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Tagesordnung - 42. (außerordentliche) öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 42. (außerordentliche) öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 27.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Plenarsaal
Ort: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
0005/SVV/18  
   
   
Ö 3  
Anträge    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Finanzielle Beteiligung an den Mehrwert-Gartenprojekten der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg zur Vermeidung eines pflichtigen Parkeintritts (Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)
Enthält Anlagen
18/SVV/0372  
Ö 3.2  
Übernahme der Kosten für Blühstreifen/Bienenweiden auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
18/SVV/0359  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Transparente Weltkugel (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0383  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Keine sexistische oder diskriminierende Werbung auf öffentlichen Flächen der Landeshauptstadt Potsdam (Stadtverordnete verschiedener Fraktionen)
18/SVV/0384  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Mitwirkung der Stadtverordnetenversammlung bei der Erstellung der Elternbeitragsordnung (Fraktion CDU/ANW)
Enthält Anlagen
18/SVV/0385  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Sozialwohnungen sichern (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
18/SVV/0386  
Ö 3.7  
Potsdam schockt (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
18/SVV/0389  
Ö 3.8  
Enthält Anlagen
Satzung für die Inanspruchnahme von Tagespflegestellen in der Landeshauptstadt Potsdam vom 01.08.2018 Empfehlungen für eine Elternbeitragsordnung für die Inanspruchnahme von Kindertagestätten in der Landeshauptstadt Potsdam vom 01.08.2018 (Oberbürgermeister, Fachbereich Kinder, Jugend und Familie)
Enthält Anlagen
18/SVV/0396  
Ö 3.9  
Enthält Anlagen
Entscheidungsgrundlage Kitabeitragsrückzahlungen (Fraktionen SPD, CDU/ANW, Die LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerbündnis-FDP)
18/SVV/0419  
Ö 3.10  
Rückzahlung rechtswidriger Kita-Elternbeiträge (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
18/SVV/0417  
Ö 4     Gremienbesetzung    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Kuratoriums der Musikfestspiele Sanssouci und Nikolaisaal Potsdam gGmbH (Fraktionen)
18/SVV/0361  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
18/SVV/0388  
Ö 5     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 5.1     Erhalt der Beachvolleyballanlage im Volkspark gemäß Beschluss: 16/SVV/0644    
Ö 5.1.1  
Erhalt der derzeit im Volkspark betriebenen Beachvolleyballanlage (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
18/SVV/0378  
Ö 5.2     Prüfergebnis zum Verkehrsspiegel am Uferweg des Templiner Sees gemäß Beschluss: 18/SVV/0059    
Ö 5.2.1  
Verkehrsspiegel am Uferweg des Templiner Sees (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
18/SVV/0286  
Ö 5.3     Kinderschutz durch Tempo 30 gemäß Beschluss: 18/SVV/0062    
Ö 5.3.1  
Kinderschutz durch Tempo 30 (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
18/SVV/0377  
Ö 5.4  
Berichterstattung Standortsicherung Montelino gemäß Beschluss: 17/SVV/0890    
Ö 5.5  
Gesamtkonzept für Stadtteilarbeit gemäß Beschluss: 17/SVV/0172    
Ö 5.6  
Berichterstattung Initiative Fußwege gemäß Beschluss: 17/SVV/0714    
Ö 5.6.1  
Initiative für Fußwege (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
18/SVV/0379  
Ö 5.7  
Ergebnis der Prüfung zu Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo 30 in der Georg-Herrmann-Allee gemäß Beschluss: 17/SVV/0774    
Ö 5.8  
Ergebnis der Prüfung zur Machbarkeit einer Straßenbahnverbindung zu den Bahnhöfen Marquardt/ Satzkorn gemäß Beschluss: 17/SVV/0776    
Ö 5.9  
Variantenbetrachtung Grundschule Babelsberg gemäß Beschluss: 18/SVV/0070    
Ö 5.10  
Vorschläge Standort Plastiken vom Staudenhof gemäß Beschluss: 18/SVV/0141    
N 6     Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung      
N 7     Nicht öffentliche Anträge      
N 7.1     Mediationsverfahren Bebauungsplan Nr. 125 "Uferzone Griebnitzsee" - Vorschlag des Mediators (Oberbürgermeister, Fachbereich Recht, Personal und Organisation)      
N 8     Festlegen der Informationspunkte aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 27.06.2018 für eine Veröffentlichung gemäß Beschluss 11/SVV/0797