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Tagesordnung - 49. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 03.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Plenarsaal
Ort: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81
Zusatz: hier geht's zum Live Stream bzw. On Demand
Anlagen:
Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte  
Konsensliste  
Liste der Tagesordnungspunkte die zurückgestellt, zurückgezogen oder durch Verwaltungshandeln erledigt sind  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Fragestunde    
Ö 2.1  
Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Am Stern / Drewitz - Fortschreibung 2019 (Stadtverordnete Schulze, Fraktion DIE LINKE)
19/SVV/0352  
Ö 2.2  
Anträge auf Rückzahlung von Elternbeiträgen (Stadtverordneter Wollenberg, Fraktion DIE LINKE)
19/SVV/0353  
Ö 2.3  
Pietschkerstraße als Spielstraße (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
19/SVV/0356  
Ö 2.4  
Wohnungstauschzentrale (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
19/SVV/0357  
Ö 2.5  
Beleuchtung der Unterführung Bahnhof Park Sanssouci tagsüber (Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE)
19/SVV/0359  
Ö 2.6  
Dauerhafte Nachnutzung der Biosphäre (Stadtverordneter Schüler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
19/SVV/0367  
Ö 2.7  
Finanzierung der dauerhaften Nachnutzung der Biosphäre (Biosphäre 2.0) (Stadtverordnete Naundorf, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
19/SVV/0368  
Ö 2.8  
Entwicklung der Biosphäre (Stadtverordnete Eifler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
19/SVV/0369  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 06.03.2019 sowie der Fortsetzung am11.03.2019    
Ö 4  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 5     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 132 "Am Friedhof" (OT Fahrland), Abwägung, Auslegungsbeschluss und Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0992  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Sanierungssatzung "Am Obelisk" (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/0177  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 160 "Westlicher Universitätscampus Griebnitzsee", Leitentscheidung zum weiteren Verfahren (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/0178  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Gründung einer quartiersbezogenen Gesellschaft in Krampnitz zwischen der Energie und Wasser Potsdam GmbH, der Stadtwerke Potsdam GmbH und der Deutsche Wohnen (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
19/SVV/0198  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Entwicklungsmaßnahme Krampnitz: Beschluss der Masterplanung Krampnitz (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/0205  
Ö 6     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen    
Ö 6.1  
Kunstrasenplatz Nowawiese (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
17/SVV/0286  
Ö 6.2  
Pachtvertrag Sportplatz Nowawiese (Fraktion DIE aNDERE)
18/SVV/0348  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Vorkaufsrecht bei Grundstücken und Gebäuden (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
17/SVV/0604  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Grundstückserwerb Krampnitz (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
18/SVV/0521  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Mehr Sozialwohnungen nach Baulandrichtlinie (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
18/SVV/0620  
Ö 6.6  
Barrierefreier Gehwegausbau Straße Am Friedhof - Alt Drewitz (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0674  
Ö 6.7  
Straßennamen im OT Golm (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0742  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
Fläche für soziokulturelle Nutzung sichern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0743  
Ö 6.9  
Enthält Anlagen
Verkehrsübersicht für Potsdam (Fraktion CDU/ANW)
18/SVV/0849  
Ö 6.10  
Enthält Anlagen
Gewerbebrache im Kirchsteigfeld entwickeln (Fraktionen SPD, Die LINKE, CDU/ANW)
Enthält Anlagen
19/SVV/0015  
Ö 6.11  
Öffentliche Badestelle an der "Havelwelle" (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
19/SVV/0031  
Ö 6.12  
Enthält Anlagen
Einrichtung eines Ernährungsrates prüfen (Fraktion CDU/ANW)
Enthält Anlagen
19/SVV/0034  
Ö 6.13  
Enthält Anlagen
Handlungskonzept zur Weiterentwicklung des ÖPNV in Potsdam (Fraktion CDU/ANW)
19/SVV/0035  
Ö 6.14  
Prüfung der Wirksamkeit der Richtlinie zur sozialgerechten Baulandentwicklung in der Landeshauptstadt Potsdam (Potsdamer Baulandmodell) (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
19/SVV/0041  
Ö 6.15  
Uferweg im Süden des Groß Glienicker Sees (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/0060  
Ö 6.16  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung Neubaugebiet Hochschule/ Wissenschafts-,Technologiepark Golm (Dr. Saskia Ludwig, Ortsvorsteherin Golm)
19/SVV/0123  
Ö 6.17  
Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 19 (Groß Glienicke) (Fraktionen DIE LINKE, DIE aNDERE, Bürgerbündnis-FDP)
Enthält Anlagen
19/SVV/0150  
Ö 6.18  
Enthält Anlagen
Zukunft der Bibliothekslandschaft in Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
19/SVV/0152  
Ö 6.19  
Konkretisierung der Studie für bahnbegleitenden Fuß-/Radweg zwischen Potsdam-West, Kiewitt und Speicherstadt/ Hauptbahnhof (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
19/SVV/0153  
Ö 6.20  
Enthält Anlagen
Kinderarbeitsfreie Grabsteine (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
19/SVV/0155  
Ö 6.21  
Car Sharing Angebot (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
19/SVV/0156  
Ö 6.22  
Enthält Anlagen
Bioabfallvergärungsanlage in Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
19/SVV/0157  
Ö 6.23  
Gerechtes Parken in Drewitz - Senkung der Kosten für die Anwohnerparkkarte (Fraktionen SPD und CDU/ANW)
19/SVV/0163  
Ö 6.24  
Enthält Anlagen
Einen dezentralen Wertstoffhof im Potsdamer Norden errichten (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
19/SVV/0164  
Ö 6.25  
Öffentlicher Grillplatz auf der Grünfläche an der Fähre nach Hermannswerder (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
19/SVV/0165  
Ö 6.26  
Optimierung der Fußgänger Lichtsignalanlage an der Potsdamer Straße -Rückertstraße-Hugstraße (Fraktion CDU/ANW)
19/SVV/0171  
Ö 6.27  
Optimierung Fußgänger-Lichtsignalanlage Drewitzer Straße - Friedrich-Wolf-Straße (Fraktion CDU/ANW)
19/SVV/0172  
Ö 6.28  
Enthält Anlagen
Sicherheitsabstand für Radfahrer/innen (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/0186  
Ö 6.29  
Straßensanierungskonzept 2030 (Fraktion AfD)
19/SVV/0190  
Ö 6.30  
Schulstandort Waldstadt-Süd (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
19/SVV/0193  
Ö 6.31  
Enthält Anlagen
Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
19/SVV/0194  
Ö 6.32  
Enthält Anlagen
Verkehrsführung Geschwister-Scholl-Str. (Fraktion CDU/ANW)
19/SVV/0199  
Ö 6.33  
Klimapreisverleihung kindgerechter gestalten (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
19/SVV/0200  
Ö 6.34  
Ruderclub Vineta (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
19/SVV/0201  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "Nahversorgung Potsdamer Straße" Aufstellungsbeschluss sowie Herauslösung aus dem Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 114 "Potsdamer Straße/Am Raubfang" (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/0227  
Ö 7.2  
Bebauungsplan Nr. 18 "Kirchsteigfeld", 4. Änderung, Teilbereich Priesterweg, Änderung des räumlichen Geltungsbereichs, Auslegungsbeschluss und Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/0275  
Ö 7.3  
Bebauungsplan Nr. 60 "Bertinistraße", 1. Ergänzung, Teilbereich Nordwestliche Kleingartenanlage Bertinistraße, Abwägung und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/0276  
Ö 7.4  
Interaktive Tafeln (Smartboards) an allen Potsdamer Schulen (Fraktion AfD)
19/SVV/0286  
Ö 7.5  
Atelierförderung für Kreative (Fraktion DIE LINKE)
19/SVV/0288  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Empfehlung aus der Werkstatt "Minsk" zum weiteren Vorgehen (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/0299  
Ö 7.7  
Enthält Anlagen
Gründung bzw. Erwerb einer Tochtergesellschaft der ProPotsdam GmbH als gemeinnützige GmbH für Stadtteilarbeit (Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)
Enthält Anlagen
19/SVV/0300  
Ö 7.8  
Bebauungsplan Nr. 163 "Erich-Weinert-Straße/Wetzlarer Bahn" und Flächennutzungsplan-Änderung "Erich-Weinert-Straße/Wetzlarer Bahn" (24/19), Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/0301  
Ö 7.9  
Bebauungsplan Nr. 37 A "Potsdam-Center", 2. Änderung, Teilbereich Ehemalige Wagenhalle, Änderung des räumlichen Geltungsbereiches, Auslegungsbeschluss und Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/0302  
Ö 7.10  
Bebauungsplan Nr. 119 "Medienstadt'', Auslegungsbeschluss sowie Auslegung der Flächennutzungsplan-Änderung "Medienstadt" (22/17) (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/0303  
Ö 7.11  
Enthält Anlagen
Umsetzung des Konzeptansatzes "Biosphäre 2.0" zur Nachnutzung der Biosphäre unter Einbeziehung des Volksparks (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen)
Enthält Anlagen
19/SVV/0304  
Ö 7.12  
Erhaltung der Biosphäre als dauerhafte touristische Einrichtung (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0126  
Ö 7.13  
Enthält Anlagen
4. Änderung der Hauptsatzung (Oberbürgermeister, Fachbereich Recht und Vergabemanagement)
Enthält Anlagen
19/SVV/0313  
Ö 7.14  
Bebauungsplan Nr. 153 "Karl-Marx-Straße/nördlicher Griebnitzsee", Auslegungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/0314  
Ö 7.15  
Nachrüstung von Diesel-Bussen im ÖPNV (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
19/SVV/0204  
Ö 7.16  
Weiterentwicklung der Interessenvertretung Bornstedter Feld zu einer Stadtteilvertretung für gesamt Bornstedt (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
19/SVV/0290  
Ö 7.17  
Gehaltszuschlag für höhere Lebenshaltungskosten (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
19/SVV/0293  
Ö 7.18  
Fährbetrieb der Fähre 1 zwischen Auf dem Kiewitt und Hermannswerder ertüchtigen (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
19/SVV/0311  
Ö 7.19  
Enthält Anlagen
Ordnungsbehördliche Verordnungen der Landeshauptstadt Potsdam über Öffnungszeiten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass eines regionalen Ereignisses (Tulpenfest 14.04.19) sowie besonderer Ereignisse (Antikmeile 26.05.19 und 29.09.19) (Oberbürgermeister, Wirtschaftsförderung)
Enthält Anlagen
19/SVV/0317  
Ö 7.20  
Anteilige Finanzierung von Personalkostensteigerungen freier Kulturträger (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
19/SVV/0320  
Ö 7.21  
Enthält Anlagen
Institutionelle Landesförderung für stetig geförderte Kultureinrichtungen (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
19/SVV/0321  
Ö 7.22  
Breitbandausbau für alle Schulstandorte (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
19/SVV/0322  
Ö 7.23  
Soziale Vorgaben nach Auslaufen der Sanierungsgebiete sichern (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
Enthält Anlagen
19/SVV/0323  
Ö 7.24  
Enthält Anlagen
Umbau des Trafohauses in der Waldsiedlung Groß Glienicke (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
19/SVV/0324  
Ö 7.25  
Staudenhof (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
19/SVV/0328  
Ö 7.26  
Grünfläche im Landschaftsschutzgebiet erhalten (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
19/SVV/0329  
Ö 7.27  
Stadtteilrat Schlaatz/Waldstadt (Fraktion DIE LINKE)
19/SVV/0330  
Ö 7.28  
Hedy-Lamarr für den Straßennamenpool Potsdam (Fraktion CDU/ANW)
19/SVV/0331  
Ö 7.29  
Enthält Anlagen
Gemeinsame Wohnraumoffensive von Bund, Ländern uund Kommunen (Fraktion DIE LINKE)   19/SVV/0332  
Ö 7.30  
Hedy-Lamarr-Platz in Potsdam (Fraktion CDU/ANW)
19/SVV/0333  
Ö 7.31  
Anpassung des Potsdamer Baulandmodells (Fraktion DIE LINKE)
19/SVV/0334  
Ö 7.32  
Staudenhof-Plastiken für die Potsdamer Mitte (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
19/SVV/0336  
Ö 7.33  
Enthält Anlagen
Tempo 30 in der Reiherbergstraße (Fraktion CDU/ANW)
19/SVV/0337  
Ö 7.34  
Keine Werbung für gesundheitsschädliche Produkte in Potsdam (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
19/SVV/0338  
Ö 7.35  
Enthält Anlagen
Rauchverbot an Haltestellen (Fraktion DIE LINKE)
19/SVV/0339  
Ö 7.36  
Bänke für den Priesterweg (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
19/SVV/0340  
Ö 7.37  
Räume für Kulturschaffende und Kreative - Ergebnis der Machbarkeitsstudie zum KreativQuartier³ (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/0342  
Ö 7.38  
1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit Nachtragshaushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Haushalt)
Enthält Anlagen
19/SVV/0344  
Ö 7.39  
Jahresabschlüsse 2015 und 2016 der Landeshauptstadt Potsdam sowie Entlastung des Oberbürgermeisters (Oberbürgermeister, Fachbereich Rechnungswesen und Steuern)
Enthält Anlagen
19/SVV/0345  
Ö 7.40  
Rückzahlung von Kita-Elternbeiträgen für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.07.2018 (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
Enthält Anlagen
19/SVV/0346  
Ö 7.41  
Enthält Anlagen
Zulässigkeit des Einwohnerantrages "Potsdams direkte Busanbindung in den Norden und nach Berlin erhalten" (Oberbürgermeister, Fachbereich Verwaltungsmanagement)
19/SVV/0373  
Ö 8     Gremienbesetzung    
Ö 8.1  
Änderung in der Ausschussbesetzung Änderung in der Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtentsorgung Potsdam GmbH (STEP) (Fraktionen)
19/SVV/0347  
Ö 9     Vorlagen der Verwaltung und Anträge (gemäß Verfahrensvorschlag aus der Hauptausschusssitzung am 27.02.2019)    
Ö 9.1  
Erhalt des Standortes der WagenHausBurg Hermannswerder (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
12/SVV/0468  
Ö 9.2  
Berufung Sachkundiger Einwohner für den Ausschuss Gesundheit, Soziales und Inklusion (Fraktion AfD)
16/SVV/0452  
Ö 9.3  
Sanierungsgebiet Potsdamer Mitte: Farbkonzept (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
16/SVV/0722  
Ö 9.4  
Alternative Dämmstoffe in der Bauwirtschaft (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17/SVV/0843  
Ö 9.5  
Bebauungsplan Nr. 156 "Gewerbeflächen Friedrichspark", Entscheidung zu den Voten der Ortsbeiräte Marquardt, Satzkorn und Uetz-Paaren zum Aufstellungsbeschluss und Festlegung zum weiteren Verfahren (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0185  
Ö 9.6  
Sanierungsgebiet "Am Findling": Neugestaltung / Erneuerung der Fahrbahn und der Nebenanlagen in der Großbeerenstraße als beitragspflichtige Baumaßnahme nach dem Kommunalabgabengesetz (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0235  
Ö 9.7  
Keine Abführungen der städtischen Wohnungsgesellschaft an den Stadthaushalt (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
18/SVV/0520  
Ö 9.8  
Räume für Kultur, Kreativwirtschaft und Wissenschaft in Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0573  
Ö 9.9  
Grundstücks- oder Gebäudeverkauf (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0738  
Ö 9.10  
Grundschüler für ÖPNV begeistern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
18/SVV/0061  
Ö 9.11  
Szenario für kostenlosen Nahverkehr in Potsdam (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
18/SVV/0139  
Ö 9.12  
Kostenloses Jahresticket für Senioren, die freiwillig ihren Führerschein abgeben (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
18/SVV/0217  
Ö 9.13  
Abo-Tickets für den ÖPNV (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
18/SVV/0218  
Ö 10     Mitteilungsvorlagen    
Ö 10.1  
Zinsmitteilung zur Umschuldung von Investitionskrediten der LHP in 2018 (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Haushalt)
19/SVV/0229  
Ö 10.2  
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2014 - 2019 (Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses)
Enthält Anlagen
19/SVV/0238  
Ö 10.3  
Wirtschaftspläne 2019 der Unternehmen, an denen die Landeshauptstadt Potsdam mit mehr als 50 % beteiligt ist (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Haushalt)
Enthält Anlagen
19/SVV/0305  
Ö 11     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 11.1  
Bericht bezüglich Dauerhafte Nachnutzung der Biosphäre gemäß Beschluss: 17/SVV/0370    
Ö 11.2     Berichterstattung zur Prüfung einer Brücke Auf dem Kiewitt/Hermannswerder gemäß Beschluss: 17/SVV/0478    
Ö 11.2.1  
Brücke Auf dem Kiewitt / Hermannswerder (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/0350  
Ö 11.3     Zwischenstand zu Initiative für Fußwege gemäß Beschluss: 17/SVV/0714 und Mitteilungsvorlage 18/SVV/0379    
Ö 11.3.1  
Initiative für Fußwege (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
19/SVV/0214  
Ö 11.4     Vorlage eines Entwurfs des B-Plan für die Schiffbauergasse gemäß Beschluss: 18/SVV/0332    
Ö 11.4.1  
Bebauungsplan Nr. 23 "Schiffbauergasse" (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/0365  
Ö 11.5     Information über den Umsetzungsstand zu Notfalldose auch in Potsdam erhältlich gemäß Beschluss: 18/SVV/0333    
Ö 11.5.1  
Notfalldose auch in Potsdam erhältlich (Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Gesundheit)
Enthält Anlagen
19/SVV/0307  
Ö 11.6     Information über Barrierefreiheit im ÖPNV gemäß Beschluss: 18/SVV/0350    
Ö 11.6.1  
Umsetzung Barrierefreiheit im ÖPNV (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
19/SVV/0308  
Ö 11.7  
Bericht über die Ergebnisse des Werkstattverfahrens bezüglich Verkauf von Grundstücken am Brauhausberg gemäß Beschluss: 18/SVV/0615    
Ö 11.8     Zwischenbericht bezüglich Förderprogramme für Ateliers gemäß Beschluss: 18/SVV/0682    
Ö 11.8.1  
Förderprogramme für Ateliers (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
19/SVV/0363  
Ö 11.9  
Ergebnis der Prüfung zur Förderung des Extaviums gemäß Beschluss: 18/SVV/0739    
Ö 11.9.1  
Förderung des Extaviums (Oberbürgermeister, Bereich Wirtschaftsförderung)
19/SVV/0370  
Ö 11.10  
Sachstandsbericht bezüglich "Nördliche Anbindung Golm - B 273" gemäß Beschluss: 18/SVV/0774    
Ö 11.11     Bericht zur Gestaltung der Radwege in der Großbeerenstraße gemäß Beschluss: 18/SVV/0881    
Ö 11.11.1  
Gestaltung der Radwege in der Großbeerenstraße (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
19/SVV/0360  
Ö 11.12     Ergebnis der Prüfung zum "Einsatz von Laubsaugern und -bläsern einschränken" gemäß Beschluss: 18/SVV/0888    
Ö 11.12.1  
Laubentsorgung auf öffentlichen Straßen in Potsdam (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
19/SVV/0364  
Ö 11.13     Bericht bezüglich "Den Schlaatz weiter voran bringen - Programm Soziale Stadt fortführen" gemäß Beschluss: 18/SVV/0968    
Ö 11.13.1  
Den Schlaatz weiter voran bringen - Programm Soziale Stadt fortführen (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
19/SVV/0351  
Ö 11.14     Umsetzungszeitplan zu IT an Potsdamer Schulen anschließen gemäß Beschluss: 18/SVV/0971    
Ö 11.14.1  
IT an Potsdamer Schulen anschließen (Oberbürgermeister, Fachbereich E-Government)
19/SVV/0366  
Ö 11.15     Vorlage eines Entwurfs Beteiligungskonzept bezüglich dezentraler Bürger-Budgets gemäß Beschluss: 19/SVV/0062    
Ö 11.15.1  
Bürgerhaushalt in der Landeshauptstadt Potsdam - Grundlagen für dezentrale Bürger-Budgets (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Finanzen, Investitionen und Controlling)
Enthält Anlagen
19/SVV/0343  
Ö 11.16  
Vorschläge zu Stärkung des kommunalen Ehrenamtes gemäß Beschluss: 19/SVV/0073    
N 12     Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung      
N 13     Nicht öffentliche Anträge      
N 13.1     Grundstücksverwertung Olympischer Weg 7 (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)      
N 14     Nicht öffentliche Vorlagen der Verwaltung und Anträge (gemäß Verfahrensvorschlag aus der Hauptausschusssitzung am 27.02.2019)      
N 14.1     Besetzung der Stelle des Leiters des Fachbereiches Grün- und Verkehrsflächen (Oberbürgermeister, FB Recht, Personal und Organisation)      
N 15     Festlegen der Informationspunkte aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 03.04.2019 für eine Veröffentlichung gemäß Beschluss 11/SVV/0797      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Sportplatz am Lerchensteig realisieren (Fraktion CDU/ANW, SPD, DIE LINKE)
Enthält Anlagen
19/SVV/0382  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte (97 KB)      
Anlage 4 2 Konsensliste (24 KB)      
Anlage 5 3 Liste der Tagesordnungspunkte die zurückgestellt, zurückgezogen oder durch Verwaltungshandeln erledigt sind (21 KB)