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Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 03.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 22:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Universität Potsdam, Campus III - Griebnitzsee, Haus 6, Hörsaal 5
Ort: August-Bebel-Straße 89, 14482 Potsdam
Anlagen:
Themenübersicht Einwohnerfragestunde  
Stellungnahmen der Ausschüsse  
Konsensliste 03.06.2020  
Konsensliste II  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Fragestunde    
Ö 2.1  
Sanierung Jugend- und Freizeittreff "Ribbeckeck" (Stadtverordneter Troche, Fraktion SPD)
20/SVV/0525  
Ö 2.2  
Wiedereröffnung Potsdamer Maerker-Portal (Stadtverordnete Lange, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0534  
Ö 2.3  
Wiederherstellung der vollständigen Allee entlang der L92 zwischen Fahrland und Neu Fahrland (Stadtverordnete Lange, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0535  
Ö 2.4  
Schließung der Fahrländer Postfiliale (Stadtverordnete Lange, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0537  
Ö 2.5  
Gehweg Ziolkowskistraße (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0540  
Ö 2.6  
Pflege der Grünflächen auf dem Keplerplatz (Stadtverordneter Dr.Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0541  
Ö 2.7  
Entwicklungsgebiet Krampnitz, Verkehrsauswirkungsanalyse (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0542  
Ö 2.8  
Tätigkeit des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Potsdam, Untere Bauaufsichtsbehörde, am Groß Glienicker Seeufer (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0543  
Ö 2.9  
Anträge für die Stadtverordnetenversammlung am 03.06.2020: strategische Entscheidungen, operative Fragen und tägliches Verwaltungshandeln? (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0544  
Ö 2.10  
Parken auf dem Luisenplatz (Stadtverordneter Zöller, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0548  
Ö 2.11  
Corona erzwungener Verbleib im Ausland (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0551  
Ö 2.12  
Handdesinfektion in städtischen Einrichtungen? (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0552  
Ö 2.13  
Bedenken zum Tagungsort der Stadtverordnetenversammlung hinsichtlich Zugerscheinungen, Risiko von COVID-Infektionen durch Lüftungsanlagen? (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0555  
Ö 2.14  
Soforthilfe für Kultur- und Sportinstitutionen (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0561  
Ö 2.15  
Neuaufnahmen Kitajahr 2020/21 (Stadtverordnete Lange, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0565  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 06.05.2020    
Ö 4  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 5     Anträge aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.05.2020    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Inhaltliches und gestalterisches Konzept für den Bereich Garnisonkirche/Rechenzentrum (Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)
Enthält Anlagen
20/SVV/0295  
Ö 5.2  
Minsk-Straßensanierung (Fraktion AfD)
20/SVV/0383  
Ö 5.3  
Verlängerung der Wetzlarer Straße zur Verkehrsentlastung (Fraktion AfD)
20/SVV/0386  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Alles unter einem Dach - Das Potsdamer Familienbüro (Fraktionen DIE LINKE, SPD)
20/SVV/0332  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Buswartehäuschen Kaiser-Friedrich-Straße Haltestelle Netto /Studentenwohnheim, stadteinwärts (Fraktionen DIE LINKE, SPD)
20/SVV/0340  
Ö 5.6  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, ihrer Ausschüsse und Ortsbeiräte -Entschädigungssatzung- vom 06.11.2019 in der Fassung der Änderung Vom 29.01.2020 (Fraktion CDU)
20/SVV/0413  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Bänke und Hinweistafel in der Bornimer Feldflur überprüfen - reinigen - erneuern (Fraktion CDU)
20/SVV/0432  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
Projektidee des Vereins StadtrandELFen e.V. unterstützen (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
20/SVV/0436  
Ö 5.9  
Strukturen städtischer Gesellschaften im Bereich Wirtschaft (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD)
Enthält Anlagen
20/SVV/0437  
Ö 5.10  
Empfehlungen der Transparenzkommission endlich umsetzen und weiterentwickeln (Fraktion Freie Demokraten)
20/SVV/0463  
Ö 5.11  
Nutzung digitaler Lernangebote an weiterführenden Schulen (Fraktion Freie Demokraten)
20/SVV/0465  
Ö 5.12  
Enthält Anlagen
Moderiertes Krisengespräch im Beirat für Menschen mit Behinderung (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD)
20/SVV/0469  
Ö 5.13  
Enthält Anlagen
Neubesetzung Hauptausschuss (Fraktion AfD)
20/SVV/0299  
Ö 5.14  
Neubildung des Hauptausschusses (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0417  
Ö 5.15  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Hauptausschusses, Mitglieder (Fraktionen)
20/SVV/0378  
Ö 5.16  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Hauptausschusses, Stellvertretende Mitglieder (Fraktionen)
20/SVV/0454  
Ö 5.17  
Enthält Anlagen
Ab- und Neuberufung sachkundige Einwohner im Ausschuss für Bildung und Sport (Fraktion Bürgerbündnis)
20/SVV/0374  
Ö 5.18  
Enthält Anlagen
Ab- und Neuberufung sachkundiger Einwohner Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0430  
Ö 5.19  
Prüfergebnis bezüglich "Mehr gelb für Potsdam" gemäß Beschluss: 19/SVV/0698    
Ö 6     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Verwaltungsvereinbarung zur Neuordnung von Grundstücksflächen im Babelsberger Park (Oberbürgermeister, GB Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
Enthält Anlagen
20/SVV/0080  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Änderung der Kostenbeitragssatzung für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuungsangeboten in Tagespflegestellen der Landeshauptstadt Potsdam (Tagespflege-Satzung) und im Land Berlin (Elternbeitragssatzung) (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
Enthält Anlagen
20/SVV/0376  
Ö 7     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Anträge der Fraktionen    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Standard für Einzelfallhelfer*innen an Schulen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
19/SVV/0745  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Silvesterfeuerwerk ohne Böller (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0163  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Mehr Schulgärten an Potsdamer Schulen (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0187  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Kreditaufnahme des KIS gemäß Wirtschaftsplan 2019 (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilienservice)
Enthält Anlagen
20/SVV/0405  
Ö 8.2  
Anwohnerparken in der Siedlung am Schillerplatz (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
20/SVV/0434  
Ö 8.3  
Anwohnerparken in der Siedlung Stadtheide (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
20/SVV/0435  
Ö 8.4  
Barrierefreiheit auch an Schulen mit Denkmalschutz (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
20/SVV/0438  
Ö 8.5  
Co-Leadship für Führungsstellen in der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/ Die Grünen)
20/SVV/0439  
Ö 8.6  
Enthält Anlagen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Potsdam, den Landkreisen Potsdam Mittelmark, Teltow-Fläming, Havelland und der Stadt Brandenburg an der Havel zur gemeinsamen Wahrnehmung der Aufgaben der Adoptionsvermittlung (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
Enthält Anlagen
20/SVV/0448  
Ö 8.7  
"Potsdam360" Das Rundum-Potsdam-Ticket (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
20/SVV/0466  
Ö 8.8  
Enthält Anlagen
Jahresbericht der kommunalen Stiftung "Stiftung Altenhilfe Potsdam" für das Jahr 2019 (Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Inklusion)
Enthält Anlagen
20/SVV/0473  
Ö 8.9  
Abschluss vorbereitender Untersuchungen für das Gebiet "Glasmeisterstraße" und Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 166 "Glasmeisterstraße" (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0474  
Ö 8.10  
Satzung der Landeshauptstadt Potsdam über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 des Baugesetzbuchs für Grundstücke im südöstlichen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 166 "Glasmeisterstraße" (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0475  
Ö 8.11  
Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte", Konkretisierung des Integrierten Leitbautenkonzepts, Vergabeverfahren für den Block IV (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0476  
Ö 8.12  
Enthält Anlagen
Radfahrer/innen schützen in der Rudolf-Breitscheid-Straße (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0486  
Ö 8.13  
Beschluss zur öffentlichen Auslegung der Denkmalbereichssatzung für die Nauener Vorstadt (Oberbürgermeister, Fachbereich Bauaufsicht, Denkmalpflege, Umwelt und Natur)
Enthält Anlagen
20/SVV/0491  
Ö 8.14  
Vorschläge zur Besetzung des ehrenamtlichen Richteramts am Sozialgericht Potsdam und am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (Oberbürgermeister, Fachbereich Recht und Vergabemanagement)
20/SVV/0492  
Ö 8.15  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 11A "Waldsiedlung", 1. Änderung, Teilbereich Nordwest, Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0493  
Ö 8.16  
Ausschusszuständigkeitsordnung (Fraktionen)
Enthält Anlagen
20/SVV/0514  
Ö 8.17  
Digitaler Marktplatz für den Potsdamer Einzelhandel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
20/SVV/0509  
Ö 8.18  
Stadt der Kinder 29.06.20 bis 09.07.20 abgesagt (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
20/SVV/0510  
Ö 8.19  
Sommerferienplan der Kinder- und Jugendclubs (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0511  
Ö 8.20  
Ein Depot für das Potsdam-Museum (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
20/SVV/0512  
Ö 8.21  
Lastenrad-Flotte Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0513  
Ö 8.22  
Doppelhaushalt 2020/2021 (Fraktion Bürgerbündnis)
20/SVV/0517  
Ö 8.23  
Enthält Anlagen
Auflösung von Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
20/SVV/0518  
Ö 8.24  
Kontaktaufnahme zum Eigentümer Victoria-Eck (Fraktion SPD)
20/SVV/0521  
Ö 8.25  
Sitzungskalender 2021 (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0524  
Ö 8.26  
Enthält Anlagen
Einführung des neuen VBB-Firmentickets Potsdam AB (Oberbürgermeister, Fachbereich Personal und Organisation)
Enthält Anlagen
20/SVV/0526  
Ö 8.27  
Befestigung Uetzer Dorfstraße (Fraktion SPD)
20/SVV/0528  
Ö 8.28  
Beachvolleyballangebot im Volkspark erweitern (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
20/SVV/0529  
Ö 8.29  
Enthält Anlagen
Straßenbahnschienen sicher queren, Gefahren für Radfahrer und Fußgänger minimieren (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
20/SVV/0530  
Ö 8.30  
Enthält Anlagen
Planungsziel Uferweg Griebnitzsee (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt)
20/SVV/0569  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde    
Ö 10     Gremienbesetzung    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Besetzung Stadtteilrat Am Stern, Drewitz, Kirchsteigfeld (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0403  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Besetzung Stadtteilrat Am Schlaatz (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0404  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) (Fraktion AfD)
20/SVV/0516  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) (Fraktionen)
20/SVV/0523  
Ö 11  
Mitteilungsvorlagen    
Ö 12     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 12.1  
Integrationsmonitoring 2019    
Ö 12.2  
Statusbericht zur Stadtteilentwicklung Krampnitz gemäß Beschluss: 18/SVV/0130 und MV 19/SVV/0947    
Ö 12.3  
Prüfbericht bzgl. der besseren ÖPNV-Anbindung für die Schiffbauergasse gemäß Beschluss: 18/SVV/0355 (von März auf Juni verschoben)    
Ö 12.4  
Ergebnis bezüglich 'Einen dezentralen Wertstoffhof im Potsdamer Norden errichten" gemäß Beschluss: 19/SVV/0164    
Ö 12.5  
Information über das Prüfergebnis bezüglich Plakatierung im Vorfeld von Wahlen begrenzen gemäß Beschluss: 19/SVV/0708    
Ö 12.5.1  
Plakatierung im Vorfeld von Wahlen begrenzen (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
20/SVV/0562  
Ö 12.6  
Bericht über Wege und Lösungen zwecks Lebensmittelverschwendung verringern gemäß Beschluss: 19/SVV/0847 (lt.: MV: 20/SVV/0131 Mai erneute BE (Mai keine StVV))    
Ö 12.7  
Vorlage eines Konzeptes zu Straßenlaternen zu Ladesäulen gemäß Beschluss: 19/SVV/1063    
Ö 12.8  
Vorlage der Prüfergebnisse bezüglich "Wettkampffähige Sportanlagen für Potsdam" gemäß Beschluss: 19/SVV/1076    
Ö 12.9  
Sachstand zur Umsetzung bezüglich "Wettkampfmäßiger Kunstrasenplatz im Sportforum Schlaatz" gemäß Beschluss: 19/SVV/1082    
Ö 12.10  
Bericht über Fahrradreparaturstationen in der Landeshauptstadt Potsdam gemäß Beschluss: 19/SVV/1269    
Ö 12.11     Ergebnisse bezüglich Fläche für das Kiez-Schwimmbad Nord sichern gemäß Beschluss: 19/SVV/1383    
Ö 12.11.1  
Fläche für das Kiez-Schwimmbad Nord sichern (Oberbürgermeister, Büro für integrierte städtische Planungen und Projekte)
Enthält Anlagen
20/SVV/0563  
Ö 12.12  
Information über das Prüfergebnis bezüglich "Neustart vorbereiten - Gastronomie schrittweise öffnen" gemäß Beschluss: 20/SVV/0464    
Ö 13  
Parklets (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0570  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Frühzeitige Beteiligung zum Bebauungsplan - Vorentwurf für den Bebauungsplan 157 "Neue Mitte Golm" stoppen (Ortsbeirat Golm)
20/SVV/0580  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Themenübersicht Einwohnerfragestunde (105 KB)      
Anlage 2 2 Stellungnahmen der Ausschüsse (26 KB)      
Anlage 3 3 Konsensliste 03.06.2020 (19 KB)      
Anlage 4 4 Konsensliste II (15 KB)