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Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 20.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 22:22 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Universität Potsdam, Campus III - Griebnitzsee, Haus 6, Hörsaal 5
Ort: August-Bebel-Straße 89, 14482 Potsdam
Anlagen:
Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte  
Anlage 1 der Stellungnahmen - Anlage zum TOP 6.3  
Konsensliste  
Liste der zurückgestellten oder zurückgezogenen Drucksachen  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Fragestunde    
Ö 2.1  
Anträge - Stadtverordnetenversammlung vom 04.03.2020 strategische Entscheidungen, operative Fragen und tägliches Verwaltungshandeln? (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
20/SVV/0388  
Ö 2.2  
Erhalt der Linden in der Straße Am Alten Mark (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0365  
Ö 2.3  
Anträge - Stadtverordnetenversammlung am 01.04.2020 strategische Entscheidungen, operative Fragen und tägliches Verwaltungshandeln? (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
20/SVV/0389  
Ö 2.4  
Möglichkeiten der Durchsetzung von Fragerechten durch Stadtverordnete gem. §§ 29 und 30 BbgKVerf (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
20/SVV/0390  
Ö 2.5  
Krampnitz: Auswirkungsanalyse, Prognoseuntersuchungen Luftschadstoffe und Lärmauswirkungen? (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
20/SVV/0391  
Ö 2.6  
Krampnitz: Wirtschaftlichkeitsnachweis Tram? (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
20/SVV/0392  
Ö 2.7  
Beachtung der Stadtverordnetenversammlung durch den Hauptverwaltungsbeamten in Zeiten der CORONA-Pandemie? (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0402  
Ö 2.8  
Beachvolleyballanlage im Volkspark (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0427  
Ö 2.9  
Private Firmen übernehmen hoheitliche Aufgaben (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0428  
Ö 2.10  
Müll am Havelufer (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0429  
Ö 2.11  
Poststelle im Wohngebiet Am Stern (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0461  
Ö 2.12  
Uferweg Leipziger Straße (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0462  
Ö 2.13  
Untersuchung der Verantwortung des Gesellschafters, des Gesellschaftervertreters, der Stadtverordnetenversammlung, des Aufsichtsrates und der vom Oberbürgermeister entsandten Aufsichtsratsvorsitzenden an den zu untersuchenden Vorgängen des Ernst vonBergmann Klinikums im Rahmen der Corona-Krise (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0504  
Ö 3     Große Anfrage    
Ö 3.1  
Katastrophenschutz in der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
19/SVV/1233  
Ö 4  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.04.2020 und 06.05.2020    
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 6     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Aufgabe des ins Kuratorium der Stiftung Garnisonkirche entsendeten Mitglieds der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)
Enthält Anlagen
19/SVV/1166  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 164 "Sportanlagen Kuhfortdamm" (OT Golm) (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/1394  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Abfallwirtschaftskonzept der Landeshauptstadt Potsdam 2018 - 2023 (Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)
Enthält Anlagen
20/SVV/0060  
Ö 6.4  
Verwaltungsvereinbarung zur Neuordnung von Grundstücksflächen im Babelsberger Park (Oberbürgermeister, GB Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
Enthält Anlagen
20/SVV/0080  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 145 "Am Humboldtring" und Flächennutzungsplanänderung "Am Humboldtring" (08/15) - Abwägung, Zustimmung zum geänderten städtebaulichen Konzept, Änderung des Bebauungsplan-Entwurfs und Aufhebung der Flächennutzungsplanänderung "Am Humboldtring" (08/15) (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0157  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39 "Wohnen am Stern, Teilbereich A - westlich Stern-Center, Teilbereich B - östlich Stern-Center" Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0207  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung in 14469 Potsdam - "Am Pannenberg" (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
20/SVV/0208  
Ö 6.8  
Ergänzung Leitlinie Grundstücksverkäufe (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0223  
Ö 7     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen    
Ö 7.1  
Grundstücksvergabe nach Konzept und Erbbaupacht (Fraktion DIE LINKE)
19/SVV/0608  
Ö 7.2  
Standard für Einzelfallhelfer*innen an Schulen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
19/SVV/0745  
Ö 7.3  
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Kinderbauernhof am bisherigen Standort in Groß Glienicke (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
19/SVV/0994  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Regeln zur Nutzung von E-Scootern in Potsdam (Fraktion CDU)
19/SVV/0997  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
10.000 zusätzliche Bäume für Potsdam (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke)
19/SVV/1249  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Steuerbefreiung von Jagdgebrauchshunden (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
19/SVV/1267  
Ö 7.7  
Enthält Anlagen
Barrierefreier Zugang zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1286  
Ö 7.8  
Vorbereitung einer Lichtschutzsatzung (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
19/SVV/1291  
Ö 7.9  
Zugang zum Havel Quartier Potsdam für Menschen mit Mobilitätseinschränkung (Fraktion der Freien Demokraten)
19/SVV/1306  
Ö 7.10  
Enthält Anlagen
Veröffentlichung von Unterlagen aus Bauplanungs- und Beteiligungsverfahren (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0008  
Ö 7.11  
Unterstützung für Tatra-Straßenbahnreparatur in Temirtau (Kasachstan) (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0020  
Ö 7.12  
Enthält Anlagen
Straßennamenschilder für Menschen mit Sehbehinderung (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
20/SVV/0022  
Ö 7.13  
Enthält Anlagen
Stahnsdorfer Straße in eine Fahrradstraße umwandeln (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke)
Enthält Anlagen
20/SVV/0023  
Ö 7.14  
Enthält Anlagen
Wollestraße 52 als Gemeinschaftswohnprojekt sichern (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0083  
Ö 7.15  
Verbesserte ÖPNV-Anbindung des ländlichen Raums durch Mitbenutzung von ÖPNV-Trassen (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke)
20/SVV/0160  
Ö 7.16  
Enthält Anlagen
Gefahrquelle Fußgängerüberweg Hegelallee, Höhe Werner-Alfred-Bad (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD)
20/SVV/0162  
Ö 7.17  
Silvesterfeuerwerk ohne Böller (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0163  
Ö 7.18  
Rechtsanspruch für Ferienbetreuung im Hort (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0188  
Ö 7.19  
Kosten für das Mittagessen in Potsdamer Horteinrichtungen (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
20/SVV/0189  
Ö 7.20  
Enthält Anlagen
Mitnahme von Elektro-Rollstühlen in öffentlichen Verkehrsmitteln (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0230  
Ö 7.21  
Organisation Terminvergabe Bürgerservice (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0231  
Ö 7.22  
Aufgabengerechte Personalausstattung (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0247  
Ö 7.23  
Enthält Anlagen
Gebührenbescheide Trinkwasserlieferung und Schmutzwasserentsorgung unter Vorbehalt (als vorläufig) stellen (Fraktion Bürgerbündnis, Stadtverordneter Menzel, BVB-Freie Wähler)
Enthält Anlagen
20/SVV/0248  
Ö 7.24  
Waldschutz in Babelsberg-Süd (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0249  
Ö 7.25  
Satzung für Trinkwasserlieferung und Schmutzwasserentsorgung für 2020 neu berechnen (Fraktion CDU, Stadtverordneter Menzel, BVB - Freie Wähler)
20/SVV/0252  
Ö 7.26  
Enthält Anlagen
Tempo 30 zur Lärmminderung in der Drewitzer Straße (Fraktion SPD)
20/SVV/0255  
Ö 7.27  
Enthält Anlagen
Bürgerkoordinatorin/Bürgerkoordinator "Eine Waldstadt" (Fraktion SPD)
Enthält Anlagen
20/SVV/0256  
Ö 7.28  
Sozialzentrum (Fraktion SPD)
Enthält Anlagen
20/SVV/0259  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Inhaltliches und gestalterisches Konzept für den Bereich Garnisonkirche/Rechenzentrum (Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)
Enthält Anlagen
20/SVV/0295  
Ö 8.2  
Reguläres B-Plan-Verfahren zum B-Plan Nr. 36 "Neue Halle/östliches RAW-Gelände" (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0309  
Ö 8.3  
Bebauungsplan Nr. 23 "Schiffbauergasse" Auslegungsbeschluss (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0357  
Ö 8.4  
Anpassung Fördergebietskulissen Wohnraumförderung (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0358  
Ö 8.5  
Änderung der Kostenbeitragssatzung für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuungsangeboten in Tagespflegestellen der Landeshauptstadt Potsdam (Tagespflege-Satzung) und im Land Berlin (Elternbeitragssatzung) (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
Enthält Anlagen
20/SVV/0376  
Ö 8.6  
Minsk-Straßensanierung (Fraktion AfD)
20/SVV/0383  
Ö 8.7  
Verlängerung der Wetzlarer Straße zur Verkehrsentlastung (Fraktion AfD)
20/SVV/0386  
Ö 8.8  
Alles unter einem Dach - Das Potsdamer Familienbüro (Fraktionen DIE LINKE, SPD)
20/SVV/0332  
Ö 8.9  
Buswartehäuschen Kaiser-Friedrich-Straße Haltestelle Netto /Studentenwohnheim, stadteinwärts (Fraktionen DIE LINKE, SPD)
20/SVV/0340  
Ö 8.10  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, ihrer Ausschüsse und Ortsbeiräte -Entschädigungssatzung- vom 06.11.2019 in der Fassung der Änderung Vom 29.01.2020 (Fraktion CDU)
20/SVV/0413  
Ö 8.11  
Bänke und Hinweistafel in der Bornimer Feldflur überprüfen - reinigen - erneuern (Fraktion CDU)
20/SVV/0432  
Ö 8.12  
Projektidee des Vereins StadtrandELFen e.V. unterstützen (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
20/SVV/0436  
Ö 8.13  
Strukturen städtischer Gesellschaften im Bereich Wirtschaft (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD)
Enthält Anlagen
20/SVV/0437  
Ö 8.14  
Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß §172 Abs.1 Satz1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet südöstlich des Hauptbahnhofs (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
20/SVV/0441  
Ö 8.15  
Empfehlungen der Transparenzkommission endlich umsetzen und weiterentwickeln (Fraktion Freie Demokraten)
20/SVV/0463  
Ö 8.16  
Nutzung digitaler Lernangebote an weiterführenden Schulen (Fraktion Freie Demokraten)
20/SVV/0465  
Ö 8.17  
"Potsdam360" Das Rundum-Potsdam-Ticket (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
20/SVV/0466  
Ö 8.18  
Moderiertes Krisengespräch im Beirat für Menschen mit Behinderung (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD)
20/SVV/0469  
Ö 9     Gremienbesetzungen    
Ö 9.1  
Neubesetzung Hauptausschuss (Fraktion AfD)
20/SVV/0299  
Ö 9.2  
Neubildung des Hauptausschusses (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0417  
Ö 9.3  
Neubesetzung des Hauptausschusses, Mitglieder (Fraktionen)
20/SVV/0378  
Ö 9.4  
Neubesetzung des Hauptausschusses, Stellvertretende Mitglieder (Fraktionen)
20/SVV/0454  
Ö 9.5  
Ab- und Neuberufung sachkundige Einwohner im Ausschuss für Bildung und Sport (Fraktion Bürgerbündnis)
20/SVV/0374  
Ö 9.6  
Ab- und Neuberufung sachkundiger Einwohner Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0430  
Ö 10     Mitteilungsvorlagen    
Ö 10.1  
Integrationsmonitoring 2019    
Ö 10.2  
Berichterstattung über Vergabe von Gutachten und Untersuchungen für das Jahr 2015 (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Finanzen, Investitionen und Controlling, Steuerungsunterstützung)
20/SVV/0362  
Ö 10.3  
Jahresbericht Städtepartnerschaften 2019 und geplante Projekte 2020 (Oberbürgermeister, Bereich des Oberbürgermeisters)
Enthält Anlagen
20/SVV/0375  
Ö 10.4  
Vergabebericht 2018/2019 der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Recht und Vergabemanagement)
Enthält Anlagen
20/SVV/0377  
Ö 11     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 11.1     Ergebnis bezüglich Prüfung Mietendeckel gemäß Beschluss: 19/SVV/0609    
Ö 11.1.1  
Mietendeckel (Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)
20/SVV/0500  
Ö 11.2  
Prüfergebnis bezüglich "Mehr gelb für Potsdam" gemäß Beschluss: 19/SVV/0698    
Ö 11.3     Ergebnis der Prüfung bezüglich Bushaltestellen zu Oasen für Insekten machen gemäß Beschluss: 19/SVV/0709    
Ö 11.3.1  
Bushaltestellen zu Oasen für Insekten machen (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
20/SVV/0418  
Ö 11.4     Bericht zum Jagdschloss Stern gemäß Beschluss: 19/SVV/0752    
Ö 11.4.1  
Jagdschloss Stern (Oberbürgermeister, FB Bauaufsicht, Denkmalpflege, Umwelt und Natur)
20/SVV/0359  
Ö 11.5     Information zum Sachstand der Umsetzung bezüglich Vorkaufsrecht in Potsdamer Erhaltungs- und Sanierungsgebieten gemäß Beschluss 19/SVV/1139    
Ö 11.5.1  
Vorkaufsrecht in Potsdamer Erhaltungs- und Sanierungsgebieten (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
20/SVV/0361  
Ö 11.6  
Vorlage einer angepassten Tagespflege-Satzung gemäß Beschluss: 19/SVV/1161    
Ö 11.7     Information über die ergriffenen Maßnahmen bezüglich "Video-Dolmetschen in der Ausländerbehörde" gemäß Beschluss: 19/SVV/1412    
Ö 11.7.1  
Video-Dolmetschen in der Ausländerbehörde (Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung, Sicherheit und Gesundheit)
20/SVV/0495  
N 12     Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung      
N 13     Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten (Oberbürgermeister, Fachbereich Personal und Organisation)      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bonuszahlungen an die Potsdamer Krankenhäuser (Fraktion CDU)
20/SVV/0515  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte (61 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 1 der Stellungnahmen - Anlage zum TOP 6.3 (34 KB)      
Anlage 4 3 Konsensliste (26 KB)      
Anlage 5 4 Liste der zurückgestellten oder zurückgezogenen Drucksachen (18 KB)