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Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 04.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: IHK Potsdam
Ort: IHK Potsdam, Havelsaal, Breite Str. 2 A-C, 14467 Potsdam
Anlagen:
Themenübersicht Einwohnerfragestunde  
Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte  
Anlage 1 zu den Stellungnahmen  
Konsensliste  
Liste der zurückgestellten oder zurückgezogenen DS  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Fragestunde    
Ö 2.1  
Abwesenheit des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und des Dezernenten Anfang Februar 2020 in Potsdams größter IT-Krise (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0177  
Ö 2.2  
Rechtsdurchsetzungsdefizite des Oberbürgermeisters am Groß Glienicker Seeufer? (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0178  
Ö 2.3  
Begehung am Sacrower See ohne Information des Ortsbeirates (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0181  
Ö 2.4  
Gebührenbescheide Trinkwasserlieferung und Abwasserentsorgung (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0184  
Ö 2.5  
Sachstand Planung Sportplatz Lerchensteig? (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0203  
Ö 2.6  
Bewertung des erneuten Scheiterns für einen Uferweg am Griebnitzsee (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0204  
Ö 2.7  
Wasserspielplatz im Volkspark (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0218  
Ö 2.8  
Uferweg Leipziger Straße (Wasserwerk) (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0219  
Ö 2.9  
Wohnungstauschzentrale (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0220  
Ö 2.10  
Rauchverbot an Haltestellen (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0221  
Ö 2.11  
Potsdam braucht mehr Bänke! (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0258  
Ö 2.12  
Akteneinsicht als Stadtverordneter vom 14.08.2019, Verschwiegenheitserklärung (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0264  
Ö 2.13  
Geldautomaten in kommunalen Einrichtungen (Stadtverordneter Berlin, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0266  
Ö 2.14  
Mehr Sicherheit für Radfahrer (Stadtverordneter Krämer, Fraktion Die Linke)
20/SVV/0271  
Ö 2.15  
Anzahl der Widersprüche gegen die Gebührenbescheide für Trinkwasserlieferung und Schmutzwasserentsorgung 2019 (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0272  
Ö 2.16  
Mögliche finanzielle Folgen von Widersprüchen gegen die Gebührenbescheide für Trinkwasserlieferung und Schmutzwasserentsorgung 2019 (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0273  
Ö 2.17  
Auszahlung der Spenden fürs Tierheim (Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0276  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.01.2020    
Ö 4  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 5     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 132 "Am Friedhof" (OT Fahrland), Abwägung und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/1101  
Ö 5.2  
Aufgabe des ins Kuratorium der Stiftung Garnisonkirche entsendeten Mitglieds der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)
Enthält Anlagen
19/SVV/1166  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Satzung über die Erhebung von Gebühren im Öffentlichen Gesundheitsdienst der Landeshauptstadt Potsdam (ÖGD Satzung) (Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Gesundheit)
Enthält Anlagen
19/SVV/1323  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Selbstbindungsbeschluss Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) Soziale Stadt "Schlaatz_2030: Part 1: 2020-2025" (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/1355  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
1. Änderung der Entgeltordnung Potsdam Museum - Forum für Kunst und Geschichte (Oberbürgermeister, Fachbereich Kultur und Museum)
Enthält Anlagen
19/SVV/1392  
Ö 5.6  
Abfallwirtschaftskonzept der Landeshauptstadt Potsdam 2018 - 2023 (Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)
Enthält Anlagen
20/SVV/0060  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 119 "Medienstadt", Abwägungsbeschluss sowie Flächennutzungsplan-Änderung "Medienstadt" (22/17) Abwägung und Feststellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0061  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
Enthält Anlagen
20/SVV/0062  
Ö 5.9  
Verwaltungsvereinbarung zur Neuordnung von Grundstücksflächen im Babelsberger Park (Oberbürgermeister, GB Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
Enthält Anlagen
20/SVV/0080  
Ö 5.10  
Enthält Anlagen
Fortschreibung der "Richtlinie zur sozialgerechten Baulandentwicklung in der Landeshauptstadt Potsdam" (Potsdamer Baulandmodell 2019) (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0081  
Ö 6     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen    
Ö 6.1  
Anpassung des Potsdamer Baulandmodells (Fraktion DIE LINKE)
19/SVV/0334  
Ö 6.2  
Standard für Einzelfallhelfer*innen an Schulen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
19/SVV/0745  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Treibhausgasneutralität neuer Investitionen (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke)
Enthält Anlagen
19/SVV/1029  
Ö 6.4  
Anwendung des § 31 (2) des Baugesetzbuches zur Ermöglichung des zeitnahen Trafohaus-Umbaus in der Waldsiedlung Groß Glienicke (Ortsbeirat Groß Glienicke)
19/SVV/1032  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Wettkampffähige Sportanlagen für Potsdam (Fraktion CDU)
19/SVV/1076  
Ö 6.6  
Nachhaltige Bauweise beim Neubau öffentlicher Gebäude (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
19/SVV/1147  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Hallenwart Da-Vinci-Gesamtschule (Fraktion der Freien Demokraten)
Enthält Anlagen
19/SVV/1198  
Ö 6.8  
10.000 zusätzliche Bäume für Potsdam (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke)
19/SVV/1249  
Ö 6.9  
Steuerbefreiung von Jagdgebrauchshunden (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
19/SVV/1267  
Ö 6.10  
Barrierefreier Zugang zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1286  
Ö 6.11  
Stellplatzordnung Wissenschaftspark Golm (Fraktion Bürgerbündnis)
19/SVV/1297  
Ö 6.12  
Beleuchtung im zentralen Treppenhaus der Stadtverwaltung (Fraktion CDU)
19/SVV/1301  
Ö 6.13  
Enthält Anlagen
Vorhalteflächen für Sozialinfrastruktur in Fahrland (Fraktion DIE LINKE)
19/SVV/1302  
Ö 6.14  
Enthält Anlagen
Online-Bewerbungen (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die LINKE)
Enthält Anlagen
19/SVV/1304  
Ö 6.15  
Zugang zum Havel Quartier Potsdam für Menschen mit Mobilitätseinschränkung (Fraktion der Freien Demokraten)
19/SVV/1306  
Ö 6.16  
Enthält Anlagen
Kommunaler sozialer Wohnungsbau an der Döberitzer Straße in Fahrland (Fraktion DIE LINKE)
19/SVV/1308  
Ö 6.17  
Enthält Anlagen
Video-Dolmetschen in der Ausländerbehörde (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1412  
Ö 6.18  
Statistik zur Wohnraumversorgung von Geflüchteten (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1413  
Ö 6.19  
Enthält Anlagen
Nutzungsgebühren für Gemeinschaftsunterkünfte und Übergangswohnungen (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0006  
Ö 6.20  
Veröffentlichung von Unterlagen aus Bauplanungs- und Beteiligungsverfahren (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0008  
Ö 6.21  
Barrierefreier und belästigungsarmer Weihnachtsmarkt ab 2020 (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0011  
Ö 6.22  
Straßennamenschilder für Menschen mit Sehbehinderung (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
20/SVV/0022  
Ö 6.23  
Wiederaufbau der Garnisonkirche in ihrer historischen Form (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
20/SVV/0024  
Ö 6.24  
Enthält Anlagen
Verbesserung des aktuellen Zustands der Radwege im Park Babelsberg (Fraktion der Freien Demokraten)
20/SVV/0089  
Ö 6.25  
Weiterentwicklung des zentralen Weihnachtsmarktes in der Potsdamer Innenstadt (Fraktion der Freien Demokraten)
20/SVV/0090  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Uferwegbeauftragter (Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0019  
Ö 7.2  
Unterstützung für Tatra-Straßenbahnreparatur in Temirtau (Kasachstan) (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0020  
Ö 7.3  
Stahnsdorfer Straße in eine Fahrradstraße umwandeln (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke)
Enthält Anlagen
20/SVV/0023  
Ö 7.4  
Wollestraße 52 als Gemeinschaftswohnprojekt sichern (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0083  
Ö 7.5  
Bebauungsplan Nr. 145 "Am Humboldtring" und Flächennutzungsplanänderung "Am Humboldtring" (08/15) - Abwägung, Zustimmung zum geänderten städtebaulichen Konzept, Änderung des Bebauungsplan-Entwurfs und Aufhebung der Flächennutzungsplanänderung "Am Humboldtring" (08/15) (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0157  
Ö 7.6  
Friedhof für Krampnitz (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0142  
Ö 7.7  
Mehr Schulgärten an Potsdamer Schulen (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0187  
Ö 7.8  
Rechtsanspruch für Ferienbetreuung im Hort (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0188  
Ö 7.9  
Kosten für das Mittagessen in Potsdamer Horteinrichtungen (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
20/SVV/0189  
Ö 7.10  
Enthält Anlagen
Bürgerbegehren für bessere Arbeitsbedingungen in der Klinikgruppe 'ERNST VON BERGMANN' (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung, Kreiswahlleiter)
20/SVV/0197  
Ö 7.11  
Verwendung nicht zurückgeforderter Kita-Elternbeiträge (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0175  
Ö 7.12  
Geschäftsführervergütung im Klinikum "Ernst von Bergmann" (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0176  
Ö 7.13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39 "Wohnen am Stern, Teilbereich A - westlich Stern-Center, Teilbereich B - östlich Stern-Center" Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0207  
Ö 7.14  
Straßenbenennung in 14469 Potsdam - "Am Pannenberg" (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
20/SVV/0208  
Ö 7.15  
Nahverkehrsplan 2019 für die Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0222  
Ö 7.16  
Ergänzung Leitlinie Grundstücksverkäufe (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0223  
Ö 7.17  
Enthält Anlagen
Beitritt zum Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin-Brandenburg (KNF) e.V. (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0224  
Ö 7.18  
Fußgängerweg und Beleuchtung Satzkorner Brücke (Fraktion AfD)
20/SVV/0242  
Ö 7.19  
Klimanotstand beenden (Faktion AfD)
Enthält Anlagen
20/SVV/0243  
Ö 7.20  
Verkehrsnotstand (Fraktion AfD)
20/SVV/0244  
Ö 7.21  
Bürgerbeschwerdestelle (Fraktion AfD)
20/SVV/0245  
Ö 7.22  
Verkehrszählung Nutheschnellstraße (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0229  
Ö 7.23  
Mitnahme von Elektro-Rollstühlen in öffentlichen Verkehrsmitteln (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0230  
Ö 7.24  
Organisation Terminvergabe Bürgerservice (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0231  
Ö 7.25  
Aufgabengerechte Personalausstattung (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0247  
Ö 7.26  
Gebührenbescheide Trinkwasserlieferung und Schmutzwasserentsorgung unter Vorbehalt (als vorläufig) stellen (Fraktion Bürgerbündnis, Stadtverordneter Menzel, BVB-Freie Wähler)
Enthält Anlagen
20/SVV/0248  
Ö 7.27  
Satzung für Trinkwasserlieferung und Schmutzwasserentsorgung für 2020 neu berechnen (Fraktion CDU, Stadtverordneter Menzel, BVB - Freie Wähler)
20/SVV/0252  
Ö 7.28  
Verbesserte ÖPNV-Anbindung des ländlichen Raums durch Mitbenutzung von ÖPNV-Trassen (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke)
20/SVV/0160  
Ö 7.29  
Enthält Anlagen
Weniger Schadstoffe durch alternative Treibstoffe für Busse des ViP (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, SPD)
20/SVV/0161  
Ö 7.30  
Gefahrquelle Fußgängerüberweg Hegelallee, Höhe Werner-Alfred-Bad (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD)
20/SVV/0162  
Ö 7.31  
Silvesterfeuerwerk ohne Böller (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0163  
Ö 7.32  
Waldschutz in Babelsberg-Süd (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0249  
Ö 7.33  
Tempo 30 zur Lärmminderung in der Drewitzer Straße (Fraktion SPD)
20/SVV/0255  
Ö 7.34  
Bürgerkoordinatorin/Bürgerkoordinator "Eine Waldstadt" (Fraktion SPD)
Enthält Anlagen
20/SVV/0256  
Ö 7.35  
Sozialzentrum (Fraktion SPD)
Enthält Anlagen
20/SVV/0259  
Ö 7.36  
Enthält Anlagen
Instandsetzung Gemeindehaus Satzkorn (Fraktionen SPD, DIE LINKE)
20/SVV/0261  
Ö 8  
Einwohnerfragestunde (19:00 -20:00 Uhr)    
Ö 9     Gremienbesetzung    
Ö 9.1  
Änderung in der Ausschussbesetzung (Fraktionen)
20/SVV/0056  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Beteiligungsrates für die laufende Amtsperiode (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Zentrale Verwaltung)
20/SVV/0304  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Ab- und Neuberufung sachkundige/r Einwohner/in Kulturausschuss (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0174  
Ö 9.4  
Änderung in der Ausschussbesetzung (Vorlage wird nachgereicht)
20/SVV/0246  
Ö 10     Mitteilungsvorlagen    
Ö 10.1  
Kooperationsvereinbarung mit dem Landschaftspflegeverein Potsdamer Kulturlandschaft e. V. (Oberbürgermeister, Fachbereich Bauaufsicht, Denkmalpflege, Umwelt und Natur)
20/SVV/0213  
Ö 11     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 11.1     Strategieplanung zur Entwicklung des ländlichen Raums von Potsdam gemäß Beschluss: 17/SVV/0687    
Ö 11.1.1  
Erster Statusbericht der Strategieplanung zur Entwicklung des Ländlichen Raums von Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0211  
Ö 11.2  
Prüfbericht bzgl. der besseren ÖPNV-Anbindung für die Schiffbauergasse gemäß Beschluss: 18/SVV/0355    
Ö 11.3  
Bericht bezüglich Bürgerhaushalt Nummer 20: Sportplatz Sandscholle in Babelsberg erhalten und ausbauen gemäß Beschluss: 17/SVV/0841    
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Vorlage Gesamtbericht bezüglich Krippen- und Kindergartenplätze in Babelsberg gemäß Beschluss: 18/SVV/0889    
Ö 11.5  
Ergebnis bezüglich 'Einen dezentralen Wertstoffhof im Potsdamer Norden errichten" gemäß Beschluss: 19/SVV/0164    
Ö 11.6  
Ergebnis der Prüfung zur Weiterentwicklung der Interessenvertretung Bornstedter Feld zu einer Stadtteilvertretung für gesamt Bornstedt gemäß Beschluss: 19/SVV/0290    
Ö 11.7     Umsetzung des Konzeptansatzes "Biosphäre 2.0" zur Nachnutzung der Biosphäre unter Einbeziehung des Volksparks gemäß Beschluss: 19/SVV/0304    
Ö 11.7.1  
Umsetzung des Konzeptansatzes "Biosphäre 2.0" zur Nachnutzung der Biosphäre unter Einbeziehung des Volksparks (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen)
Enthält Anlagen
20/SVV/0120  
Ö 11.8     Vorlage von Prüfergebnissen bezüglich 'Potsdam erklärt den Klimanotstand' gemäß Beschluss: 19/SVV/0543    
Ö 11.8.1  
Prüfergebnisse Dez. 2019 zum Beschluss "Potsdam erklärt den Klimanotstand" (Oberbürgermeister, Koordinierungsstelle Klimaschutz)
20/SVV/0294  
Ö 11.9  
Ergebnis bezüglich Prüfung Mietendeckel gemäß Beschluss: 19/SVV/0609    
Ö 11.10  
Sachstand zu den erreichten Arbeitsergebnissen bezüglich Vorbereitung einer Sozialen Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet südöstlich des Hauptbahnhofs gemäß Beschluss: 19/SVV/0686    
Ö 11.11  
Information über das Prüfergebnis bezüglich Plakatierung im Vorfeld von Wahlen begrenzen gemäß Beschluss: 19/SVV/0708    
Ö 11.12     Information zum Ergebnis bezüglich 'Fernbahnhalte in Potsdam Hbf' gemäß Beschluss: 19/SVV/0725    
Ö 11.12.1  
Fernbahnhalte in Potsdam Hauptbahnhof (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
20/SVV/0275  
Ö 11.13     Berichterstattung über das Prüfergebnis bezüglich Sonderabstellplätze für Lastenräder gemäß Beschluss: 19/SVV/0728    
Ö 11.13.1  
Sonderabstellplätze für Lastenräder (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
20/SVV/0209  
Ö 11.14     Bericht über Wege und Lösungen zwecks Lebensmittelverschwendung verringern gemäß Beschluss: 19/SVV/0847    
Ö 11.14.1  
Lebensmittelverschwendung verringern (Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Gesundheit)
20/SVV/0131  
Ö 11.15     Zwischenbericht bezüglich Renaturierungskonzept Flächennaturdenkmal Düstere Teiche gemäß Beschluss: 19/SVV/0848    
Ö 11.15.1  
Renaturierungskonzept Flächennaturdenkmal "Düstere Teiche" (Oberbürgermeister, Fachbereich Bauaufsicht, Denkmalpflege, Umwelt und Natur)
20/SVV/0212  
Ö 11.16     Information über den Zeitplan und die Standorte für Ersatzpflanzungen von gefällten Bäumen im Volkspark gemäß Beschluss: 19/SVV/0849    
Ö 11.16.1  
Bäume im Volkspark nachpflanzen (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
20/SVV/0290  
Ö 11.17     Prüfergebnis zu Tempo 30 auf der Karl-Liebknecht-Straße in Babelsberg gemäß Beschluss: 19/SVV/0922    
Ö 11.17.1  
Tempo 30 auf der Karl-Liebknecht-Straße in Babelsberg (Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)
20/SVV/0129  
Ö 11.18     Bericht über die Prüfung der Infrastruktur von Tram-Enhaltestellen gemäß Beschluss: 19/SVV/1002    
Ö 11.18.1  
Infrastruktur von Tram-Endhaltestellen (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
20/SVV/0302  
Ö 11.19     Bericht über die Prüfung zu Tempo 30 in der Pappelallee gemäß Beschluss: 19/SVV/1004    
Ö 11.19.1  
Tempo 30 in der Pappelallee (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
20/SVV/0270  
Ö 11.20     Vorlage der aktuellen Übersicht zu Priorität-l-Maßnahmen im Radverkehrskonzept gemäß Beschluss: 19/SVV/1064    
Ö 11.20.1  
Aktuelle Übersicht zu Priorität-I-Maßnahmen im Radverkehrskonzept (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0225  
Ö 11.21     Bericht bezüglich digitale Plattform zur Abstimmung von Veranstaltungsterminen in Potsdam gemäß Beschluss: 19/SVV/1089    
Ö 11.21.1  
Plattform zur Abstimmung von Veranstaltungsterminen in Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Kultur und Museum)
20/SVV/0303  
Ö 11.22  
Information zum Sachstand der Umsetzung bezüglich Vorkaufsrecht in Potsdamer Erhaltungs- und Sanierungsgebieten gemäß Beschluss 19/SVV/1139    
Ö 11.23  
Vorlage einer angepassten Tagespflege-Satzung gemäß Beschluss: 19/SVV/1161    
Ö 11.24     Information über den Fortschritt zu Gebietskullissen der Wohnraumförderung ausdehnen gemäß Beschluss: 19/SVV/1296    
Ö 11.24.1  
Bericht zu Gebietskulissen der Wohnraumförderung (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
20/SVV/0210  
Ö 11.25  
Bericht bezüglich Scholle 34 - Lottenhof gemäß Beschluss: 19/SVV/1303    
Ö 11.25.1  
Scholle 34 - Lottenhof (Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)
20/SVV/0127  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Sichere Häfen für unbegleitete Minderjährige öffnen (Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE aNDERE)
20/SVV/0310  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Themenübersicht Einwohnerfragestunde (76 KB)      
Anlage 2 2 Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte (68 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 1 zu den Stellungnahmen (46 KB)      
Anlage 5 4 Konsensliste (38 KB)      
Anlage 6 5 Liste der zurückgestellten oder zurückgezogenen DS (133 KB)