Ratsinformationssystem

Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 29.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 22:09 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Plenarsaal
Ort: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81
Anlagen:
Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte - Stand 28.01.2020  
Anlage zu den Stellungnahmen - DS 19-SVV-1100 - geänderte Anlage 3 - Stand 21.01.2020  
Liste der TOP20_Bürgerhaushalt 2020/2021  
Vorschlag Überweisung in Ausschüsse - Bürgerhaushalt  
Liste der zurückgezogenen, durch Verwaltungshandeln erledigten TOP  
Konsensliste  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Fragestunde    
Ö 2.1  
Bewertung des erneuten Scheiterns für einen Uferweg am Griebnitzsee (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
20/SVV/0001  
Ö 2.2  
Bedingungen zur Entlassung der Geschäftsführer der VIP (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
20/SVV/0004  
Ö 2.3  
Entwicklungsgebiet Krampnitz - Bescheid der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung schwebend unwirksam? (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
20/SVV/0029  
Ö 2.4  
Wohnungslosigkeit von Frauen (Stadtverordnete Schulze, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0072  
Ö 2.5  
Kindergesundheitshaus Potsdam (Stadtverordnete Schulze, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0073  
Ö 2.6  
Bürgerbegehren für bessere Arbeitsbedingungen/faire Bezahlung in der Klinikgruppe Ernst von Bergmann (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0074  
Ö 2.7  
Zweckentfremdung von Wohnraum (Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0088  
Ö 2.8  
Teilsperrung der Karl-Liebknecht Straße in Babelsberg (Stadtverordneter Walter, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0094  
Ö 2.9  
Szenario kostenloser ÖPNV (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0095  
Ö 2.10  
Park am Pfingstberg (Villa Henkel) (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0096  
Ö 2.11  
Erfahrungen Stadtteildialog (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0097  
Ö 2.12  
Spuroptimierung Nuthestraße (Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0117  
Ö 2.13  
Sparsame und wirtschaftliche Mittelverwendung beim geplanten Projekt Sportplatzbau Lerchensteig? (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
20/SVV/0123  
Ö 2.14  
Genehmigungsfähigkeit von Lichtmasten für den geplanten Sportplatz Lerchensteig aus denkmal- und naturschutzfachlichen Gründen (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
20/SVV/0124  
Ö 2.15  
Sachstand zum neuen Uferwegübergang am Südufer des Groß Glienicker Sees (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
20/SVV/0125  
Ö 2.16  
Neue Badestellen nach EU-Recht in Potsdam? (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
20/SVV/0126  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 04.12.2019    
Ö 4     Große Anfrage    
Ö 4.1  
Arbeitsbedingungen in der Volkshochschule Potsdam (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1084  
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 6     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung, hier: Prioritätenfestlegung 2020-2021 (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/1100  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Strategischer Eckwertebeschluss für die Planung des Doppelhaushaltes 2020/2021 und die mittelfristige Finanzplanung 2022 bis 2024 (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle 103)
Enthält Anlagen
19/SVV/1174  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 37 A "Potsdam-Center", 2. Änderung, Teilbereich Ehemalige Wagenhalle, Abwägung, Satzungsbeschluss und Zustimmung zum geänderten städtebaulichen Vertrag (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/1237  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Räume für Kulturschaffende und Kreative - Beschluss zur Anhandgabe Grundstück ehem. Feuerwache/Langer Stall sowie Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 "Neuer Markt/Plantage" (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/1275  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Ergänzung der Satzung der Landeshauptstadt Potsdam über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 des Baugesetzbuchs für den Bereich "Straßenbahnverlängerung in den Potsdamer Norden" (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/1279  
Ö 7     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Anträge der Fraktionen    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Ausbau und Nutzung der Fläche am Kuhforter Damm für den Breitensport (Fraktion Bürgerbündnis)
19/SVV/0648  
Ö 7.2  
Öffnung von Schulsportanlagen für unorganisierten Breitensport (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/0731  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Onlinetool zur Vergabe von Potsdamer Sportstätten (Fraktion CDU)
19/SVV/0998  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Instrumente zur Begrenzung des Mietenanstiegs in Potsdam (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke)
19/SVV/1016  
Ö 7.5  
Anwendung des § 31 (2) des Baugesetzbuches zur Ermöglichung des zeitnahen Trafohaus-Umbaus in der Waldsiedlung Groß Glienicke (Ortsbeirat Groß Glienicke)
19/SVV/1032  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Mehr für die Freizeit nutzbare Zugänge zu den Potsdamer Gewässern (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
19/SVV/1077  
Ö 7.7  
Enthält Anlagen
Kein Kanalsprint im Trinkwasser (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
19/SVV/1079  
Ö 7.8  
Enthält Anlagen
Sanierung Montessori-Oberschule (22) in Potsdam-West (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1112  
Ö 7.9  
Enthält Anlagen
Vorkaufsrecht in Potsdamer Erhaltungs- und Sanierungsgebieten (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1139  
Ö 7.10  
Enthält Anlagen
Potsdamer Kunst ans Licht (Fraktionen DIE LINKE, SPD)
19/SVV/1159  
Ö 7.11  
Evaluation des Wohnungspolitischen Konzepts (Fraktion CDU)
19/SVV/1258  
Ö 7.12  
Einführung eines Diversity- und Inklusionsmanagements in städtischen Betrieben (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1260  
Ö 7.13  
Steuerbefreiung von Jagdgebrauchshunden (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
19/SVV/1267  
Ö 7.14  
Enthält Anlagen
Fahrradreparaturstationen in der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktion CDU)
19/SVV/1269  
Ö 7.15  
Enthält Anlagen
Einschränkung des Verkehrs in der Eduard-Claudius-Straße (Fraktion CDU)
19/SVV/1271  
Ö 7.16  
Einsetzung einer/s Anti-Mobbing-Beauftragten (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1289  
Ö 7.17  
Konzept für alternative Antriebe (Fraktion der Freien Demokraten)
19/SVV/1294  
Ö 7.18  
Neubau Verwaltungscampus (Fraktion Bürgerbündnis)
19/SVV/1295  
Ö 7.19  
Enthält Anlagen
Parkhauskonzept für die Potsdamer Innenstadtbereiche/anliegende Vorstädte (Fraktion CDU)
19/SVV/1299  
Ö 7.20  
Vorhalteflächen für Sozialinfrastruktur in Fahrland (Fraktion DIE LINKE)
19/SVV/1302  
Ö 7.21  
Parkraumsituation im Zentrum Ost entlasten (Fraktion DIE LINKE)
19/SVV/1305  
Ö 7.22  
Zugang zum Havel Quartier Potsdam für Menschen mit Mobilitätseinschränkung (Fraktion der Freien Demokraten)
19/SVV/1306  
Ö 7.23  
Erweiterung der Parkkapazitäten für Fahrräder und E-Scooter (Fraktion der Freien Demokraten)
19/SVV/1307  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Ausstieg aus der Initiative "Seebrücke" (Fraktion AfD)
19/SVV/1311  
Ö 8.2  
Prüfauftrag Breite Straße (Fraktion AfD)
19/SVV/1312  
Ö 8.3  
Einwohnerbeteiligungssitzung (Fraktion AfD)
19/SVV/1314  
Ö 8.4  
Satzung über die Erhebung von Gebühren im Öffentlichen Gesundheitsdienst der Landeshauptstadt Potsdam (ÖGD Satzung) (Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Gesundheit)
Enthält Anlagen
19/SVV/1323  
Ö 8.5  
Selbstbindungsbeschluss Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) Soziale Stadt "Schlaatz_2030: Part 1: 2020-2025" (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/1355  
Ö 8.6  
Enthält Anlagen
Fläche für das Kiez-Schwimmbad Nord sichern (Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
19/SVV/1383  
Ö 8.7  
1. Änderung der Entgeltordnung Potsdam Museum - Forum für Kunst und Geschichte (Oberbürgermeister, Fachbereich Kultur und Museum)
Enthält Anlagen
19/SVV/1392  
Ö 8.8  
Enthält Anlagen
2. Kreditaufnahme des KIS gemäß Wirtschaftsplan 2018 (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)
Enthält Anlagen
19/SVV/1393  
Ö 8.9  
Bebauungsplan Nr. 164 "Sportanlagen Kuhfortdamm" (OT Golm) (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
19/SVV/1394  
Ö 8.10  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, ihrer Ausschüsse und Ortsbeiräte 'Entschädigungssatzung' gemäß Anlage (Fraktionen)
19/SVV/1387  
Ö 8.11  
Enthält Anlagen
Entschädigung von Mitgliedern der Beiräte nach §§ 8, 10 und 12 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktionen)
19/SVV/1403  
Ö 8.12  
Enthält Anlagen
Entschädigung Jugendhilfeausschuss (Fraktionen)
19/SVV/1408  
Ö 8.13  
Errichtung einer Sporthalle in Neu Fahrland (Fraktion Bürgerbündnis)
19/SVV/1414  
Ö 8.14  
Information über eingereichte Gefährdungsanzeigen in der Kinikgruppe "Ernst von Bergmann" (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1411  
Ö 8.15  
Video-Dolmetschen in der Ausländerbehörde (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1412  
Ö 8.16  
Statistik zur Wohnraumversorgung von Geflüchteten (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1413  
Ö 8.17  
Nutzungsgebühren für Gemeinschaftsunterkünfte und Übergangswohnungen (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0006  
Ö 8.18  
Fahrradstellplätze Klinikumsgelände (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0007  
Ö 8.19  
Veröffentlichung von Unterlagen aus Bauplanungs- und Beteiligungsverfahren (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0008  
Ö 8.20  
Wiederaufbau der Garnisonkirche in ihrer historischen Form (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
20/SVV/0024  
Ö 8.21  
Enthält Anlagen
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam gemäß Anlage (Fraktionen)
Enthält Anlagen
20/SVV/0025  
Ö 8.22  
Abfallwirtschaftskonzept der Landeshauptstadt Potsdam 2018 - 2023 (Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)
Enthält Anlagen
20/SVV/0060  
Ö 8.23  
Bebauungsplan Nr. 119 "Medienstadt", Abwägungsbeschluss sowie Flächennutzungsplan-Änderung "Medienstadt" (22/17) Abwägung und Feststellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0061  
Ö 8.24  
Neufassung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
Enthält Anlagen
20/SVV/0062  
Ö 8.25  
Anstrich öffentlicher Gebäude mit photokatalytisch aktiver Wandfarbe zur Verbesserung der Luftqualität (Fraktion der Freien Demokraten)
20/SVV/0079  
Ö 8.26  
Barrierefreier und belästigungsarmer Weihnachtsmarkt ab 2020 (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0011  
Ö 8.27  
Uferwegbeauftragter (Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0019  
Ö 8.28  
Unterstützung für Tatra-Straßenbahnreparatur in Temirtau (Kasachstan) (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0020  
Ö 8.29  
Fortführung Extavium (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0021  
Ö 8.30  
Straßennamenschilder für Menschen mit Sehbehinderung (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
20/SVV/0022  
Ö 8.31  
Stahnsdorfer Straße in eine Fahrradstraße umwandeln (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke)
Enthält Anlagen
20/SVV/0023  
Ö 8.32  
Verwaltungsvereinbarung zur Neuordnung von Grundstücksflächen im Babelsberger Park (Oberbürgermeister, GB Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
Enthält Anlagen
20/SVV/0080  
Ö 8.33  
Fortschreibung der "Richtlinie zur sozialgerechten Baulandentwicklung in der Landeshauptstadt Potsdam" (Potsdamer Baulandmodell 2019) (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0081  
Ö 8.34  
Wollestraße 52 als Gemeinschaftswohnprojekt sichern (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0083  
Ö 8.35  
Verbesserung des aktuellen Zustands der Radwege im Park Babelsberg (Fraktion der Freien Demokraten)
20/SVV/0089  
Ö 8.36  
Weiterentwicklung des zentralen Weihnachtsmarktes in der Potsdamer Innenstadt (Fraktion der Freien Demokraten)
20/SVV/0090  
Ö 9  
Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt 2020/21, 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger'    
Ö 9.1  
Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 1: Kein städtisches Geld für den Wiederaufbau Garnisonkirche (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
20/SVV/0030  
Ö 9.2  
Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 2: Hundesteuer in Potsdam erhöhen (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
20/SVV/0031  
Ö 9.3  
Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 3: Open-Source-Software für die Stadtverwaltung (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
20/SVV/0032  
Ö 9.4  
Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 4: Energie-Einsparung durch weniger Straßenbeleuchtung (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
20/SVV/0033  
Ö 9.5  
Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 5: Kein Stadtgeld für die Schlösserstiftung (Eintritt für Parks) (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
20/SVV/0034  
Ö 9.6  
Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 6: Kostenfreier öffentlicher Nahverkehr für alle in Potsdam (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
20/SVV/0035  
Ö 9.7  
Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 7: Faire Bezahlung: Tarifvertrag im Ernst von Bergmann Klinikum (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
20/SVV/0036  
Ö 9.8  
Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 8: Klimanotstand: Schutzprogramm beschleunigen und Bäume pflanzen (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
20/SVV/0037  
Ö 9.9  
Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 9: Feuerwerke einschränken oder verbieten (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
20/SVV/0038  
Ö 9.10  
Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 10: Autofreie Innenstadt und verkehrsberuhigte Quartiere (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
20/SVV/0039  
Ö 9.11  
Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 11: Entlastung des Potsdamer Nordens: 2. Nord-Süd-Verbindung Straßenbahn (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
20/SVV/0040  
Ö 9.12  
Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 12: Wohngemeinschaften für junge Menschen mit Behinderung fördern (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
20/SVV/0041  
Ö 9.13  
Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 13: Zentrale Vergabestelle für Kita-Plätze in Potsdam (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
20/SVV/0042  
Ö 9.14  
Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 14: Walderhalt im Planungsverfahren 'Schul- und Sportstandort Waldstadt Süd' (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
20/SVV/0043  
Ö 9.15  
Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 15: Oberbürgermeister soll Wiederaufbau der Garnisonkirche unterstützen (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
20/SVV/0044  
Ö 9.16  
Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 16: Fahrradwege in Potsdam ausbauen und sicherer gestalten (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
20/SVV/0045  
Ö 9.17  
Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 17: Umgehungsstraße realisieren (Havelspange, 3. Havelübergang) (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
20/SVV/0046  
Ö 9.18  
Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 18: Grüne Dächer und Fassaden für ein besseres Stadtklima (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
20/SVV/0047  
Ö 9.19  
Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 19: Müllvermeidung vor Müllentsorgung: Pfandbechersystem etablieren (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
20/SVV/0048  
Ö 9.20  
Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 20: Biosphäre zur Kiez-Schwimmhalle umbauen als 'Herzbad im Volkspark' (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
20/SVV/0049  
Ö 10     Gremienbesetzung    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag auf Neubesetzung im Hauptausschuss (Fraktion CDU)
20/SVV/0054  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Hauptausschusses, Mitglieder (Fraktionen)
20/SVV/0058  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Hauptausschusses, stellvertretende Mitglieder (Fraktionen)
20/SVV/0059  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Aufsichtsrats Stadtentsorgung Potsdam GmbH (Fraktion CDU)
20/SVV/0057  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtentsorgung Potsdam GmbH (Fraktionen)
20/SVV/0099  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Klimarat Wahlperiode 2019-2024 (Oberbürgermeister, Koordinierungsstelle Klimaschutz)
20/SVV/0082  
Ö 10.7  
Änderung in der Ausschussbesetzung (Fraktionen)
20/SVV/0056  
Ö 11     Mitteilungsvorlagen    
Ö 11.1  
Einwohnerversammlung zum Ausbau Heinrich-Mann-Allee (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
19/SVV/1396  
Ö 12     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 12.1     Bericht zum aktuellen Stand der Umsetzung bezüglich CO2-neutrale Druckerzeugnisse gemäß Beschluss: 16/SVV/0319    
Ö 12.1.1  
Jährliche Berichterstattung zur Umsetzung des Beschlusses DS 16/SVV/0319 "CO2 neutrale Druckerzeugnisse" (Oberbürgermeister, Fachbereich Verwaltungsmanagement)
20/SVV/0132  
Ö 12.2  
Bericht bezüglich Bürgerhaushalt Nummer 20: Sportplatz Sandscholle in Babelsberg erhalten und ausbauen gemäß Beschluss: 17/SVV/0841    
Ö 12.3  
Vorlage Gesamtbericht bezüglich Krippen- und Kindergartenplätze in Babelsberg gemäß Beschluss: 18/SVV/0889    
Ö 12.4     jährliche Vorlage eines Kooperationsberichtes gemäß Beschluss: 19/SVV/0058    
Ö 12.4.1  
1. Kooperationsbericht zur interkommunalen Zusammenarbeit (Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)
Enthält Anlagen
20/SVV/0133  
Ö 12.5     Prüfergebnis - Wassersport am Krampnitzer See gemäß Beschluss: 19/SVV/0201    
Ö 12.5.1  
Wassersport Krampnitzsee (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
Enthält Anlagen
19/SVV/1397  
Ö 12.6  
Ergebnis bezüglich Prüfung Mietendeckel gemäß Beschluss: 19/SVV/0609    
Ö 12.7     Bericht über Wege und Lösungen zwecks Lebensmittelverschwendung verringern gemäß Beschluss: 19/SVV/0847    
Ö 12.7.1  
Lebensmittelverschwendung verringern (Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Gesundheit)
20/SVV/0131  
Ö 12.8     Prüfergebnis bezüglich Defibrillatoren und Ersthilfekurse in öffentlichen Einrichtungen gemäß Beschluss: 19/SVV/0892    
Ö 12.8.1  
Defibrillatoren und Ersthilfekurse in öffentlichen Einrichtungen (Oberbürgermeister, Fachbereich Personal und Organisation)
20/SVV/0134  
Ö 12.9     Information über das Prüfergebnis bezüglich Verlängerung der Buslinie 609 zum Bahnhof Priort gemäß Beschluss: 19/SVV/0907    
Ö 12.9.1  
Verlängerung der Buslinie 609 zum Bahnhof Priort (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
20/SVV/0130  
Ö 12.10     Zwischenbericht über den erreichten Stand des Vorhabens "Landeshauptstadt Potsdam als Betreiberin von Kindertagesbetreuungsstandorten ab dem Kita-Jahr 2020/21" gemäß Beschluss: 19/SVV/0916    
Ö 12.10.1  
Landeshauptstadt Potsdam als Betreiberin von Kindertagesbetreuungsstandorten ab dem Kita-Jahr 2020/21 (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
Enthält Anlagen
20/SVV/0063  
Ö 12.11     Erster Statusbericht zur Stadtteilentwicklung von Krampnitz gemäß Beschluss: 18/SVV/0130 und MV: 19/SVV/0947    
Ö 12.11.1  
Erster Statusbericht zur Stadtteilentwicklung von Krampnitz (Oberbürgermeister, Planungsbüro)
Enthält Anlagen
20/SVV/0122  
Ö 12.12     Berichterstattung zur Öffnung von Busstreifen für Taxis gemäß Beschluss: 19/SVV/0952    
Ö 12.12.1  
Öffnung von Busstreifen für Taxis (Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)
20/SVV/0128  
Ö 12.13  
Vorlage der aktuellen Übersicht zu Priorität-l-Maßnahmen im Radverkehrskonzept gemäß Beschluss: 19/SVV/1064    
Ö 12.14  
Vorlage einer angepassten Tagespflege-Satzung gemäß Beschluss: 19/SVV/1161    
Ö 12.15     Bericht bezüglich Scholle 34 - Lottenhof gemäß Beschluss: 19/SVV/1303    
Ö 12.15.1  
Scholle 34 - Lottenhof (Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)
20/SVV/0127  
Ö 13  
Enthält Anlagen
"Bürgerbegehren für faire Bezahlung in der Klinikgruppe ERNST VON BERGMANN" (Oberbürgermeister, Kreiswahlleiter)
20/SVV/0138  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte - Stand 28.01.2020 (82 KB)      
Anlage 4 2 Anlage zu den Stellungnahmen - DS 19-SVV-1100 - geänderte Anlage 3 - Stand 21.01.2020 (104 KB)      
Anlage 2 3 Liste der TOP20_Bürgerhaushalt 2020/2021 (1647 KB)      
Anlage 5 4 Vorschlag Überweisung in Ausschüsse - Bürgerhaushalt (24 KB)      
Anlage 6 5 Liste der zurückgezogenen, durch Verwaltungshandeln erledigten TOP (14 KB)      
Anlage 7 6 Konsensliste (23 KB)