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Tagesordnung - 16. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 02.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:07 - 20:47 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: MBS Arena
Ort: MBS Arena, Olympischer Weg 6, 14471 Potsdam
Anlagen:
Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte  
Liste der zurückgestellten...DS  
Konsensliste (bestätigt)  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Fragestunde    
Ö 2.1  
Wirtschaftlichkeit der Hinterzimmertreffen des Entwicklungsträgers Potsdam GmbH mit Fraktionsmitgliedern (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
20/SVV/1209  
Ö 2.2  
Umgang mit eingereichten Kleinen Anfragen der Stadtverordneten im RIS durch überraschende, ohne vorherige Beratung und Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung erfolgte zeitliche Unterdrückung Kleiner Anfragen bis zur Antwort durch den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
20/SVV/1210  
Ö 2.3  
Missverständliche Darstellung des Vorsitzenden zum Beschluss Nahverkehrsplan DS 20/SVV/0222 (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
20/SVV/1227  
Ö 2.4  
Höhe des Liquiditätsengpasses, Gefahr der Zahlungsunfähigkeit? (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
20/SVV/1228  
Ö 2.5  
Optionen bei irreführenden Stellungnahmen des Oberbürgermeisters auf Anfragen von Stadtverordneten (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
20/SVV/1248  
Ö 2.6  
"Sonder"-beiträge in Potsdamer Kitas und Horte? (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/1321  
Ö 2.7  
Fehlende Transparenz des Präsidiums und des Ältestenrates der Stadtverordnetenversammlung in der Landeshauptstadt Potsdam!? (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
20/SVV/1325  
Ö 2.8  
Ausschussarbeit krisenfest gestalten (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/1340  
Ö 2.9  
Uferweg Leipziger Straße (Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/1346  
Ö 2.10  
Rechtsfehlerfreies Verwaltungshandeln bei Zuschussprüfung? (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
20/SVV/1359  
Ö 2.11  
Tür-zu-Tür-Umstieg zwischen Bus und Tram am Campus Jungfernsee (Stadtverordnete Lange, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/1413  
Ö 2.12  
Corona bedingtes Böllerverbot (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/1415  
Ö 2.13  
Instrumente gegen den Mietenanstieg (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/1416  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 04.11.2020
0015/SVV/20  
   
   
Ö 4  
Wahl der/des 1. Stellvertreters/Stellvertreterin des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 6     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Abfallentsorgungssatzung (Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung, Sicherheit und Gesundheit)
Enthält Anlagen
20/SVV/0958  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Abfallgebührensatzung 2021 (Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung, Sicherheit und Gesundheit)
Enthält Anlagen
20/SVV/0959  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 124 "Heinrich-Mann-Allee/Wetzlarer Bahn", 1. Änderung, Teilbereich Gewerbegebiet Brunnenviertel, Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
20/SVV/1096  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Verschmelzung der POLO Beteiligungsgesellschaft mbH auf die ProPotsdam GmbH (Oberbürgermeister, Beteiligungsmanagement)
20/SVV/1188  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 162 "Kleingartenanlage Angergrund" (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
20/SVV/1200  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Finanzierungsvertrag zur Beschaffung von Niederflurstraßenbahnen (Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)
Enthält Anlagen
20/SVV/1249  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Potsdam im Historic Highlights of Germany e.V. (Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation und Partizipation)
Enthält Anlagen
20/SVV/1257  
Ö 6.8  
Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam (Achte Rettungsdienstgebührenänderungssatzung) (Oberbürgermeister, Fachbereich Feuerwehr)
Enthält Anlagen
20/SVV/1258  
Ö 6.9  
Handlungskonzept "Förderung der Chancengerechtigkeit für alle Kinder und Jugendlichen in Potsdam" (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
Enthält Anlagen
20/SVV/1273  
Ö 6.10  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2017 der Landeshauptstadt Potsdam (LHP) sowie Entlastung des Oberbürgermeisters (Oberbürgermeister, Fachbereich Rechnungswesen und Steuern)
Enthält Anlagen
20/SVV/1285  
Ö 7     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen    
Ö 7.1  
Umbenennung des Luisenplatzes in "Platz des 4. November" (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1107  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Lastenrad-Flotte Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0513  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Ausschusszuständigkeitsordnung (Fraktionen)
Enthält Anlagen
20/SVV/0514  
Ö 7.4  
Sportplatz für den Potsdamer Norden (Fraktion CDU)
20/SVV/0684  
Ö 7.5  
Sicherheit im Schlaatz gewährleisten (AfD Fraktion)
Enthält Anlagen
20/SVV/0973  
Ö 7.6  
Digitalisierung an Potsdamer Schulen (Fraktion Freie Demokraten)
Enthält Anlagen
20/SVV/0987  
Ö 7.7  
Bewilligung von Leistungen der Frühförderung (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen)
20/SVV/0989  
Ö 7.8  
Enthält Anlagen
Nutzung der Fläche gegenüber der Haltestelle "Campus Jungfernsee" (Fraktion CDU)
20/SVV/0998  
Ö 7.9  
Enthält Anlagen
Wertstoffhof in Babelsberg erhalten und Öffnungszeiten nutzerfreundlich umgestalten (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke)
20/SVV/1005  
Ö 7.10  
Enthält Anlagen
Ergänzende abfallwirtschaftliche Maßnahmen (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD)
20/SVV/1007  
Ö 7.11  
Enthält Anlagen
Aktuelle Übersicht zum Umsetzungsstand des Innenstadtverkehrskonzeptes (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/1008  
Ö 7.12  
Stadtentwicklungskonzept Hochhäuser (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
20/SVV/1011  
Ö 7.13  
Enthält Anlagen
Parkverbote in der Seepromenade in Groß Glienicke in der Badesaison (Ortsbeirat Groß Glienicke)
20/SVV/1042  
Ö 7.14  
Enthält Anlagen
Vermeidung von Schleichverkehr in der Posthofstraße (Fraktion SPD)
20/SVV/1120  
Ö 7.15  
Erarbeitung einer Vorgartensatzung (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
20/SVV/1122  
Ö 7.16  
Bioabfallvergärungsanlage (Fraktionen DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
20/SVV/1137  
Ö 7.17  
Ökologische Umgestaltung und Aufwertung des Randes des Neuen Lustgartens und des Platzes vor dem Filmmuseum (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/1139  
Ö 7.18  
Sicherung des barrierefreien Zugangs zur Speicherstadt (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/1140  
Ö 7.19  
Sonnenschutz für Fußgänger an zentralen Plätzen (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
20/SVV/1141  
Ö 7.20  
Enthält Anlagen
Uferweg Hinzenberg bis Neustädter Havelbucht (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/1142  
Ö 7.21  
Provisorischer Uferweg Speicherstadt (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/1143  
Ö 7.22  
Enthält Anlagen
Mehr Sicherheit für Radfahrer (Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen)
20/SVV/1145  
Ö 7.23  
Maßnahmen zur Kontrolle der illegalen Müllentsorgung an Standorten von öffentlichen Glascontainern (Fraktion SPD)
20/SVV/1146  
Ö 7.24  
Einrichten von Rechtsabbiegen an roten Ampeln mittels eines Grünpfeilschildes für Fahrradfahrer (Fraktion CDU)
20/SVV/1173  
Ö 7.25  
24-Stunden Dienst des Ordnungsamtes (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
20/SVV/1174  
Ö 7.26  
Ampelanlage für seheingeschränkte und blinde Menschen am bestehenden Straßenübergang Behlertstraße. (Fraktion CDU)
20/SVV/1175  
Ö 7.27  
Stärkung der Potsdamer Kinder und Jugendlichen (Fraktion CDU)
20/SVV/1178  
Ö 7.28  
Für die Erweiterung des Mahnmals gegen Faschismus und Krieg auf dem Platz der Einheit /Einreichen (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
20/SVV/1181  
Ö 7.29  
Ausbau der Fahrradständer in Babelsberg (Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/1183  
Ö 7.30  
Verkehrssicherheit Georg-Hermann-Allee (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/1206  
Ö 7.31  
Prüfung zum Förderverfahren Cultus UG (Fraktion AfD)
20/SVV/1212  
Ö 7.32  
Einrichtung einer Fahrradstaffel des Ordnungsamtes (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke)
Enthält Anlagen
20/SVV/1216  
Ö 7.33  
Werkstattverfahren "Autofreie Innenstadt" (Fraktion Freie Demokraten)
Enthält Anlagen
20/SVV/1268  
Ö 7.34  
Sanierung Gehweg Amundsenstraße (Fraktion SPD)
20/SVV/1275  
Ö 7.35  
Mängel an der Skateanlage Caputher Heuweg beheben (Fraktionen DIE LINKE und SPD)
20/SVV/1276  
Ö 7.36  
Abstellen von Autos in Kreuzungsbereichen, Einmündungen und vor Bordsteinabsenkungen verhindern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
20/SVV/1277  
Ö 7.37  
Wiederherstellung der Sichtbeziehungen an der Neustädter Havelbucht (Fraktion CDU)
20/SVV/1281  
Ö 7.38  
Aufstockung der Bearbeitungskapazitäten für Bebauungspläne (Fraktion CDU)
20/SVV/1282  
Ö 7.39  
Verkehrssicherheit in der Innenstadt erhöhen (Fraktion Freie Demokraten)
20/SVV/1284  
Ö 7.40  
Kreuzungsbereiche sicherer gestalten - Phänomen "Toter Winkel" (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
20/SVV/1287  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Potsdam stärken - Corona-Pandemie besser vorbeugen (Fraktion CDU)
20/SVV/1309  
Ö 8.2  
Einigungsunterstützung zum Synagogenbau (Fraktion CDU)
20/SVV/1320  
Ö 8.3  
Einsatz für die sofortige Aufhebung des Lockdowns für Gaststätten und Hotellerie (Fraktion AfD)
20/SVV/1324  
Ö 8.4  
Bebauungsplan Nr. 171 "Michendorfer Chaussee (Am Schießplatz)", Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
20/SVV/1335  
Ö 8.5  
Bebauungsplan Nr. 170 "Klinik Bayrisches Haus" Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
20/SVV/1336  
Ö 8.6  
Beteiligung der Ortsbeiräte an allen Beschlüssen mit Auswirkungen auf das gesamte Stadtgebiet (Ortsbeirat Grube)
20/SVV/1342  
Ö 8.7  
zeitnahe Umsetzung der Beschlüsse der Ortsbeiräte (Ortsbeirat Grube)
20/SVV/1343  
Ö 8.8  
aktuell erhobene Verkehrserhebung als Grundlage für jeden Bebauungsplan (Ortsbeirat Grube)
20/SVV/1344  
Ö 8.9  
Auswirkungen des wachsenden Nordens im Hinblick auf Grundwasserverbrauch, deren Reserven und dem stetig wachsenden Verkehr analysieren (Ortsbeirat Grube)
Enthält Anlagen
20/SVV/1345  
Ö 8.10  
Zuzugsstopp für Potsdam (Fraktion AfD)
20/SVV/1241  
Ö 8.11  
Ergänzung der Darstellung zur Coronalage auf der Internetseite der Stadt Potsdam (Fraktion AfD)
20/SVV/1242  
Ö 8.12  
Beseitigung des Ernst-Thälmann-Gedenksteins am Treffpunkt Freizeit (Fraktion AfD)
20/SVV/1243  
Ö 8.13  
Maskenpflicht an Potsdamer Schulen beenden (Fraktion AfD)
20/SVV/1244  
Ö 8.14  
Enthält Anlagen
Skulpturenpfad Walk of Modern Art Potsdam erweitern (Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen)
20/SVV/1354  
Ö 8.15  
Müllgebühren in Potsdam senken (Fraktionen DIE LINKE)
Enthält Anlagen
20/SVV/1355  
Ö 8.16  
Verlegung der Buslinien 696 und 699 zur besseren Anbindung von Drewitz und Kirchsteigfeld (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
20/SVV/1361  
Ö 8.17  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2021 (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)
Enthält Anlagen
20/SVV/1374  
Ö 8.18  
Enthält Anlagen
Wohnmobilstellplatz OT Marquardt (Fraktion SPD, Fraktion Die LINKE)
20/SVV/1382  
Ö 8.19  
Enthält Anlagen
Übersicht Digitalisierungsprojekte (Fraktion SPD, Fraktion Die LINKE, B 90/die Grünen)
20/SVV/1383  
Ö 8.20  
Informationsrechte fraktionsloser Stadtverordneter (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
20/SVV/1364  
Ö 8.21  
Mietenerhöhungsmoratorium in der Coronakrise (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/1365  
Ö 8.22  
Klimabewusste Landesförderung zur Sanierung von Bestandsgebäuden - Erhalt Staudenhof (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/1385  
Ö 8.23  
Umsetzung Beschluss 20/SVV/0295 - Beginn des mehrstufigen Verfahrens mit Phase 2 (Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)
Enthält Anlagen
20/SVV/1386  
Ö 8.24  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung in 14469 Potsdam - "Perugiaplatz" (Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)
Enthält Anlagen
20/SVV/1389  
Ö 8.25  
Enthält Anlagen
Satzung der Landeshauptstadt Potsdam über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 des Baugesetzbuchs für Grundstücke im Gebiet an der Nuthestraße/am Horstweg in Babelsberg (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
20/SVV/1390  
Ö 8.26  
Kostenlose Abgabe von FFP2-Masken an ältere MItbürger (Fraktion Bürgerbündnis)
20/SVV/1396  
Ö 8.27  
Stopp des Planfeststellungsverfahrens "Tank- und Rastanlage Havelseen" (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/1397  
Ö 8.28  
Enthält Anlagen
Neubau einer Synagoge in Potsdam (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/1400  
Ö 8.29  
Enthält Anlagen
Aussetzen des Planfeststellungsverfahrens Tank- und Rastanlage Havelseen (Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen)
20/SVV/1402  
Ö 8.30  
Erneute Abstimmung zur DS 20/SVV/0802 Bebauungsplan Nr. 161 Wohnanlage Ketziner Straße OT Fahrland Abwägungs- und Satzungsbeschluß (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/1403  
Ö 8.31  
Sanierung des Jagdschloss am Stern nebst dem dazugehörigen Kastellanhaus (Fraktion CDU)
20/SVV/1404  
Ö 8.32  
Enthält Anlagen
Aufhebung Beschluss 20/SVV/0776 vom 16.09.2020 (Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung, Sicherheit und Gesundheit)
20/SVV/1406  
Ö 8.33  
Verkehrssicherheit an Haltestellen (Fraktion Freie Demokraten)
20/SVV/1407  
Ö 8.34  
Verbesserte Umsetzung der Haushaltsplanung (Fraktion AfD)
20/SVV/1398  
Ö 9     Gremienbesetzung    
Ö 9.1  
Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses (Fraktion AfD)
20/SVV/1347  
Ö 9.2  
Neubesetzung des Jugendhilfeausschuss der Landehauptstadt Potsdam (der stimmberechtigten Mitglieder und deren Stellvertreter/-innen) (Fraktionen)
20/SVV/1395  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Neubildung Polizeibeirates (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/1405  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Neubesetzung Polizeibeirat (Fraktionen)
20/SVV/1408  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Berufung der Mitglieder des Wirtschaftsrates der Landeshauptstadt Potsdam 2021 bis 2023 (Oberbürgermeister, Wirtschaftsförderung)
Enthält Anlagen
20/SVV/1387  
Ö 9.6  
Änderung in der Ausschussbesetzung (Fraktionen)
20/SVV/1363  
Ö 10     Mitteilungsvorlagen    
Ö 10.1  
Bürgerhaushalt 2015/16 - Rechenschaftsbericht (Oberbürgermeister, Steuerungsunterstützung)
Enthält Anlagen
20/SVV/1393  
Ö 10.2  
Bürgerhaushalt 2017 - Rechenschaftsbericht (Oberbürgermeister, Steuerungsunterstützung)
Enthält Anlagen
20/SVV/1394  
Ö 11     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 11.1     Prüfergebnis - Freie Fahrt im ÖPNV für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr gemäß Beschluss: 19/SVV/0846    
Ö 11.1.1  
Freie Fahrt im ÖPNV für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr (Oberbürgermeister, Fachbereich Feuerwehr)
20/SVV/1445  
Ö 11.2  
Vorlage Baumschadensbericht gemäß Beschluss: 19/SVV/0867    
Ö 11.3  
Bericht bezüglich Instrumente zur Begrenzung des Mietenanstiegs in Potsdam gemäß Beschluss: 19/SVV/1016    
Ö 11.4  
Berichterstattung bezüglich "Treibhausgasneutralität neuer Investitionen" gemäß Beschluss: 19/SVV/1029    
Ö 11.5  
Information über den Stand bezüglich "Potsdamer Kunst ans Licht" gemäß Beschluss: 19/SVV/1159 und Mitteilungsvorlage 20/SVV/0962    
Ö 11.6  
Vorlage eines entsprechenden Vorschlags bezüglich "1.000 zusätzliche Bäume für Potsdam" gemäß Beschluss: 19/SVV/1249    
Ö 11.7  
Vorlage der gesamtstädtischen Übersicht zu fest verankerten Bike-&-Ride-Fahrradabstellplätzen gemäß Beschluss: 19/SVV/1282    
Ö 11.8     Ergebnis der Untersuchungen bezüglich Prioritäten für Bahnunterführungen gemäß Beschluss: 19/SVV/1293    
Ö 11.8.1  
Prioritäten für Bahnunterführungen (Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)
20/SVV/1446  
Ö 11.9  
Bericht bezüglich Stahnsdorfer Straße in eine Fahrradstraße umwandeln gemäß Beschluss: 20/SVV/0023 - 1. Absatz - regelmäßige BE in StVV    
Ö 11.10     Prüfergebnis - ob und auf welche Weise Flächenabtretungen und kommunaler Zwischenerwerb in das Potsdamer Baulandmodell integriert werden können gemäß Beschluss: 20/SVV/0081    
Ö 11.10.1  
Sachstand zur Fortschreibung des Potsdamer Baulandmodells (Prüfung von Flächenabtretung/kommunalem Zwischenerwerb) (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
20/SVV/1392  
Ö 11.11     Prüfergebnis - Tempo 30 zur Lärmminderung in der Drewitzer Straße gemäß Beschluss: 20/SVV/0255    
Ö 11.11.1  
Tempo 30 Lärmminderung in der Drewitzer Straße (Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)
20/SVV/1292  
Ö 11.12  
Bericht bezüglich Strukturen städtischer Gesellschaften im Bereich Wirtschaft gemäß Beschluss: 20/SVV/0437    
Ö 11.13     Bericht über das Ergebnis bezüglich "Barrierefreiheit auch an Schulen mit Denkmalschutz" gemäß Beschluss: 20/SVV/0438    
Ö 11.13.1  
Barrierefreiheit auch an Schulen mit Denkmalschutz (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)
Enthält Anlagen
20/SVV/1414  
Ö 11.14     Radfahrer/innen in der R.-Breitscheid-Straße schützen gemäß Beschluss: 20/SVV/0486    
Ö 11.14.1  
Radfahrer/innen schützen in der R.-Breitscheid-Straße (Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)
20/SVV/1295  
Ö 11.15  
Vorlage des Verfahrens zur Erarbeitung eines inhaltlichen und gestalterischen Konzeptes für den Bereich bzw. die Standorte Garnisonkirche und Rechenzentrum gemäß Beschluss: 20/SVV/0295    
Ö 11.16     Sachstandsbericht - wohnungspolitische Initiativen gemäß Beschluss: 20/SVV/0726    
Ö 11.16.1  
Wohnungspolitische Initiativen (Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)
20/SVV/1448  
Ö 11.17  
Prüfergebnis - Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung bei erneuter Elternzeit gemäß Beschluss: 20/SVV/0947    
Ö 11.18  
Information über den Stand der Gespräche mit der 'Deutsche Wohnen' gemäß Beschluss: 20/SVV/0988    
N 12     Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 04.11.2020      
N 13     Nicht öffentliche Wiedervorlagen aus den Ausschüssen      
N 13.1     Auflösung der HWG Havelländische Wasser GmbH (Oberbürgermeister, Fachberich Mobilität und technische Infrastruktur)      
N 14     Nicht öffentliche Anträge      
N 14.1     Bestellung der Leiterin des Fachbereichs Kommunikation und Partizipation (Oberbürgermeister, Fachbereich Personal und Organisation)      
N 14.2     Bestellung des Leiters des Fachbereichs Wohnen, Arbeit und Integration (Oberbürgermeister, Fachbereich Personal und Organisation)      
N 14.3     Grundstücksangelegenheiten Gluckstraße (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilienservice)      
N 14.4     Grundstücksangelegenheit Patrizierweg (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilienservice)      
Ö 15  
Personalentscheidungen Geschäftsführung Klinikum "Ernst von Bergmann" (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/1459  
Ö 16  
Entlastung der Krankenhäuser zum Jahreswechsel 2020/2021 - Pyrotechnik (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/1465  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte (128 KB)      
Anlage 3 2 Liste der zurückgestellten...DS (53 KB)      
Anlage 4 3 Konsensliste (bestätigt) (57 KB)