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Tagesordnung - 14. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 16.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 21:59 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Universität Potsdam, Campus III - Griebnitzsee, Haus 6, Hörsaal 5
Ort: August-Bebel-Straße 89, 14482 Potsdam
Anlagen:
Report der Integrationsbeauftragten 2020  
Anlage zu TOP 10 - Themenübersicht - Einwohnerfragestunde  
Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte  
Anlage 1 zu den Stellungnahmen - Änderungen KUM zum Nahverkehrsplan  
Anlage 1.1 zu den Stellungnahmen - Änderungen Ortsbeirat Satzkorn zum Nahverkehrsplan  
Anlage 1.2 zu den Stellungnahmen - Ergänzungsantrag Fraktion DIE LINKE mit den Empfehlungen der Verwaltung  
Konsensliste 16.09.2020  
Liste der zurückgestellten...  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Fragestunde    
Ö 2.1  
Ehemalige Wohngebietsgaststätte 'Zum Keiler' (Stadtverordneter Wollenberg, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0948  
Ö 2.2  
Boulevard des Films (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0949  
Ö 2.3  
Neuer Verwaltungscampus (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0950  
Ö 2.4  
Ordnung und Sauberkeit in Babelsberg (Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0952  
Ö 2.5  
Mehr Sicherheit für Radfahrer (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0953  
Ö 2.6  
Handhabung des Rederechtes für Stadtverordnete mit passivem Teilnahmerecht (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0990  
Ö 2.7  
Handhabung des Rechtes von persönlichen Erklärungen durch Stadtverordnete (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0992  
Ö 2.8  
Entwicklung der Einnahmen der Landeshauptstadt Potsdam in den ersten beiden Quartalen 2020 (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0993  
Ö 2.9  
Entwicklung der Ausgaben der Landeshauptstadt Potsdam in den ersten beiden Quartalen 2020 (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0994  
Ö 2.10  
Abweichungen vom Soll/Ist der Einnahmen der Landeshauptstadt Potsdam in den ersten beiden Quartalen 2020 (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0995  
Ö 2.11  
Abweichungen vom Soll/Ist der Ausgaben der Landeshauptstadt Potsdam in den ersten beiden Quartalen 2020 (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/0997  
Ö 2.12  
Handhabung der Auskunftsrechte von Stadtverordneten und Fraktionen durch den Hauptverwaltungsbeamten in der Landeshauptstadt Potsdam (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/1000  
Ö 2.13  
Ampelschaltung Leipziger Dreieck (Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0980  
Ö 2.14  
Fahrbahnmarkierungen Leipziger Dreieck (Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0981  
Ö 2.15  
Wässerung der Straßenbäume in der Straße Am Alten Mörtelwerk (Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0984  
Ö 2.16  
Fragestunde - Feuerwehr (Stadtverordneter Said, Fraktion AfD)
20/SVV/0974  
Ö 2.17  
Haushaltsjahr 2018 - Abfallentsorgung (Stadtverordneter Said, Fraktion AfD)
20/SVV/0975  
Ö 2.18  
Wieder-Freischaltung der Potsdamer Wahl-App (Stadtverordnete Lange, Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0986  
Ö 2.19  
B-Plan Änderung Nr. 11A Waldsiedlung wegen Cafe/Imbiss/Nahversorger in Prioritätenliste vorgezogen! (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/1002  
Ö 2.20  
Tierheimrat (Stadtverordneter Walter, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0951  
Ö 2.21  
KRAMPNITZ - Interfraktionelle Arbeitsgruppe (Stadtverordneter Kirsch, Fraktion Bürgerbündnis)
20/SVV/1012  
Ö 2.22  
Hügelweg (Stadtverordneter Troche, Fraktion SPD)
20/SVV/1054  
Ö 2.23  
Sachliche Gründe für die Ablehnung einer Wortmeldung eines Stadtverordneten mit passivem Teilnahmerecht ohne Beschluss des Hauptausschusses? (Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler)
20/SVV/1053  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.08.2020    
Ö 4  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 5  
Report der Beauftragten für Migration und Integration    
Ö 6  
Wahl der/des 4. Stellvertreters/Stellvertreterin des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 7     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Nahverkehrsplan 2019 für die Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0222  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Potsdam vom 09.02.2004 (Oberbürgermeister, Fachbereich Rechnungswesen und Steuern)
Enthält Anlagen
20/SVV/0763  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Ordnungsbehördliche Verordnung der Landeshauptstadt Potsdam über Öffnungszeiten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass besonderer Ereignisse (2. Advent am 06.12.2020 und 4. Advent am 20.12.2020) (Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung, Sicherheit und Gesundheit)
Enthält Anlagen
20/SVV/0776  
Ö 7.4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 36 "Neue Halle / östliches RAW-Gelände" - Zwischenabwägung, Zustimmung zu den Entwürfen des Vorhaben- und Erschließungsplans und vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie Zustimmung zum Durchführungsvertrag und Auslegungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0801  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 168 "Erholungsgärten am Horstweg", Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0803  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 18 "Kirchsteigfeld", 4. Änderung, Teilbereich Priesterweg Abwägungs- und Satzungsbeschluss, Zustimmung zum ergänzten städtebaulichen Vertrag (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0804  
Ö 7.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 162 "Kleingartenanlage Angergrund", Änderung des räumlichen Geltungsbereichs und Auslegungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0805  
Ö 7.8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 36-2 "Leipziger Straße/Brauhausberg", 1. Änderung, Teilbereich Am Brauhausberg/Am Havelblick, Abwägung und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0807  
Ö 8     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen    
Ö 8.1  
VBB-Kombiticket für Potsdamer Erstligavereine und publikumswirksamen Ligabetrieb (Fraktion CDU)
19/SVV/0572  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Kostenloses Schüler- und Azubi-Ticket (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
19/SVV/0597  
Ö 8.3  
Statistik zur Wohnraumversorgung von Geflüchteten (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1413  
Ö 8.4  
Errichtung einer Sporthalle in Neu Fahrland (Fraktion Bürgerbündnis)
19/SVV/1414  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Friedhof für Krampnitz (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0142  
Ö 8.6  
Kosten für das Mittagessen in Potsdamer Horteinrichtungen (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
20/SVV/0189  
Ö 8.7  
Reguläres B-Plan-Verfahren zum B-Plan Nr. 36 "Neue Halle/östliches RAW-Gelände" (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0309  
Ö 8.8  
Enthält Anlagen
Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß §172 Abs.1 Satz1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet südöstlich des Hauptbahnhofs (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
20/SVV/0441  
Ö 8.9  
Digitaler Marktplatz für den Potsdamer Einzelhandel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
20/SVV/0509  
Ö 8.10  
Ein Depot für das Potsdam-Museum (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
20/SVV/0512  
Ö 8.11  
Sportplatz für den Potsdamer Norden (Fraktion CDU)
20/SVV/0684  
Ö 8.12  
Enthält Anlagen
Grundsatzentscheidung Entwicklungsgebiet Krampnitz (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
20/SVV/0736  
Ö 8.13  
Enthält Anlagen
Beschattung von Spielplätzen (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/0771  
Ö 8.14  
Enthält Anlagen
Verkehrsberuhigung Anliegerstraße Nedlitzer Straße - Teilstück Nr. 17 A - 18 B (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0777  
Ö 8.15  
Erweiterung der Berichtspflicht zur Entwicklungsmaßnahme Krampnitz (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0779  
Ö 8.16  
Enthält Anlagen
Aufenthaltsqualität in der Karl-Liebknecht-Straße (Babelsberg) verbessern (Fraktionen DIE LINKE, SPD)
20/SVV/0832  
Ö 8.17  
Enthält Anlagen
Entlastung des Verkehrs durch die Nutzung von Wasserwegen (Fraktion CDU)
20/SVV/0835  
Ö 8.18  
Enthält Anlagen
Erstellung eines Gesundheitskompasses "Wie gesund ist Potsdam?" (Fraktion CDU)
20/SVV/0841  
Ö 8.19  
Parklets zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität unserer Innenstadt (Fraktion Freie Demokraten)
20/SVV/0846  
Ö 8.20  
Transparenz bei kommunalen Ausschreibungen (Fraktion Freie Demokraten)
20/SVV/0847  
Ö 8.21  
Enthält Anlagen
Divestment und Finanzanlage nach ökologischen, sozialen und Good Governance-Kriterien (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
20/SVV/0849  
Ö 8.22  
Nutzung der Biosphäre als Kiezbad (Fraktion Freie Demokraten)
20/SVV/0850  
Ö 8.23  
Aufhebung der Sperrung Gutenbergstraße / Jägerstraße (Fraktion Freie Demokraten)
20/SVV/0852  
Ö 8.24  
Enthält Anlagen
Mehr Sicherheit für Kreuzung Hügelweg (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
20/SVV/0855  
Ö 8.25  
Verringerung des Ruhenden Verkehrs (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0858  
Ö 8.26  
Glockenspiel (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke)
Enthält Anlagen
20/SVV/0859  
Ö 8.27  
Mobile Bürgerbeteiligung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
20/SVV/0862  
Ö 8.28  
Enthält Anlagen
Temporäre Spielstraßen einrichten (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke)
Enthält Anlagen
20/SVV/0863  
Ö 8.29  
Enthält Anlagen
Transparenzsatzung (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke)
Enthält Anlagen
20/SVV/0864  
Ö 8.30  
Enthält Anlagen
Ortsdurchfahrung (L204) Paaren sicher machen (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
20/SVV/0867  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Kompensation der Treibhausgasemissionen aus Flugreisen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0853  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Förderung des "Treffpunkt Freizeit" im Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus 2021 bis 2028 (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
Enthält Anlagen
20/SVV/0870  
Ö 9.3  
Haushaltssperre und Nachtragshaushaltssatzung (Fraktion AfD)
20/SVV/0884  
Ö 9.4  
Bebauungsplan Nr. 169 "Gewerbegebiet Trebbiner Straße" Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0889  
Ö 9.5  
Verlängerung der Frist der Sanierungsmaßnahme, "2. Barocke Stadterweiterung" (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0890  
Ö 9.6  
Schutz des Fahrländer Sees (Ortsbeirat Fahrland)
Enthält Anlagen
20/SVV/0927  
Ö 9.7  
Abfallentsorgungssatzung (Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung, Sicherheit und Gesundheit)
Enthält Anlagen
20/SVV/0958  
Ö 9.8  
Abfallgebührensatzung 2021 (Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung, Sicherheit und Gesundheit)
Enthält Anlagen
20/SVV/0959  
Ö 9.9  
Erhaltungssatzung "Am Findling" (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0960  
Ö 9.10  
Aufenthaltsqualität des Johan-Bouman-Platzes verbessern (Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
20/SVV/0938  
Ö 9.11  
Potsdamer Naturdenkmäler (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0939  
Ö 9.12  
Kosten einer einheitlichen Kitaelternbeitragsordnung 2021 (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/0946  
Ö 9.13  
Enthält Anlagen
Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung bei erneuter Elternzeit (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
20/SVV/0947  
Ö 9.14  
Sicherheit im Schlaatz gewährleisten (Fraktion AfD)
Enthält Anlagen
20/SVV/0973  
Ö 9.15  
Digitalisierung an Potsdamer Schulen (Fraktion Freie Demokraten)
Enthält Anlagen
20/SVV/0987  
Ö 9.16  
Enthält Anlagen
Gespräche mit Deutsche Wohnen (Fraktionen DIE LINKE, SPD)
20/SVV/0988  
Ö 9.17  
Bewilligung von Leistungen der Frühförderung (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen)
20/SVV/0989  
Ö 9.18  
Prioritäten Gehwegsanierung (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen)
20/SVV/0991  
Ö 9.19  
Nutzung der Fläche gegenüber der Haltestelle "Campus Jungfernsee" (Fraktion CDU)
20/SVV/0998  
Ö 9.20  
Umbenennung des Platzes der Einheit in Platz der Deutschen Einheit (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
20/SVV/0999  
Ö 9.21  
Fähre 1 vom Kiewitt nach Hermannswerder (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
20/SVV/1001  
Ö 9.22  
Sicherung des Lottenhofs für die Zukunft (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
20/SVV/1013  
Ö 9.23  
Fläche für den Sport sichern (Fraktionen SPD, DIE LINKE)
20/SVV/1014  
Ö 9.24  
Prüfauftrag Errichtung von öffentlichen Sanitäreinrichtungen am Standort Sportplatz Kirschallee (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
Enthält Anlagen
20/SVV/1015  
Ö 9.25  
Zusätzliche Außengastronomie auch im Herbst und Winter ermöglichen (Fraktionen SPD, DIE LINKE)
Enthält Anlagen
20/SVV/1017  
Ö 9.26  
Laden für E-Autos erleichtern und mehr Anreize schaffen (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
20/SVV/1019  
Ö 9.27  
Konzept für das Jagdschloss Stern (Fraktionen SPD, DIE LINKE)
20/SVV/1021  
Ö 9.28  
Mehr Radverleihstationen in Potsdam (Fraktion SPD)
20/SVV/1022  
Ö 9.29  
Ausbau der Gebiete für E-Roller (Fraktion SPD)
20/SVV/1023  
Ö 9.30  
ÖPNV in Potsdam - Begleitende Prüfaufträge zur Fortschreibung Nahverkehrsplan 2019-2023 (Fraktionen SPD, DIE LINKE)
20/SVV/1024  
Ö 9.31  
Schulweglots_innen für Potsdamer Grundschulen (Fraktionen SPD, DIE LINKE)
20/SVV/1025  
Ö 9.32  
Wertstoffhof in Babelsberg erhalten und Öffnungszeiten nutzerfreundlich umgestalten (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
20/SVV/1005  
Ö 9.33  
Ergänzende abfallwirtschaftliche Maßnahmen (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD)
20/SVV/1007  
Ö 9.34  
Steigerung der Nutzungsqualität im öffentlichen Straßenraum (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD)
20/SVV/1009  
Ö 9.35  
Pop-Up-Fußgängerzone in der östlichen Brandenburger Straße (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
20/SVV/1010  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde (19:00 - 20:00 Uhr)    
Ö 11     Gremienbesetzung    
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern (Fraktion Freie Demokraten)
20/SVV/0996  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Berufung eines Sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Kultur (Fraktion CDU)
20/SVV/1003  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Neubildung des Werksausschusses des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilien Service (KIS) (Fraktion AfD)
20/SVV/1026  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Werksausschusses des Kommunalen Immobilien Service (KIS), Mitglieder und stellvertretende Mitglieder (Fraktionen)
20/SVV/1034  
Ö 12     Mitteilungsvorlagen    
Ö 12.1  
Berichterstattung über Vergabe von Gutachten und Untersuchungen für die Jahre 2016 und 2017 (Oberbürgermeister, Steuerungsunterstützung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0961  
Ö 12.2  
Protokoll der Einwohnerversammlung in Groß Glienicke vom 2. März 2020 (Oberbürgermeister, Planungsbüro)
Enthält Anlagen
20/SVV/1066  
Ö 13     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 13.1     Monitoring der Kultur und Kreativwirtschaft gemäß Beschluss: 17/SVV/0056    
Ö 13.1.1  
Berichterstattung zum Monitoring der Kultur und Kreativwirtschaft (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Wirtschaftsförderung)
Enthält Anlagen
20/SVV/0892  
Ö 13.2  
Bericht über die eingeleiteten Schritte bezüglich "Keine Abführungen der städtischen Wohnungsgesellschaft an den Stadthaushalt" gemäß Beschluss: 18/SVV/0520    
Ö 13.3  
Prüfbericht zur Maßnahme Buskonzept gemäß Beschluss: 19/SVV/0451 und MV 19/SVV/1181    
Ö 13.4     Information über den Stand bezüglich Potsdamer Kunst ans Licht gemäß Beschluss: 19/SVV/1159    
Ö 13.4.1  
Potsdamer Kunst ans Licht (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
20/SVV/0962  
Ö 13.5     Bericht über Fahrradreparaturstationen in der Landeshauptstadt Potsdam gemäß Beschluss: 19/SVV/1269    
Ö 13.5.1  
Fahrradreparaturstationen in der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)
20/SVV/0963  
Ö 13.6  
Ergebnis der Untersuchungen bezüglich Prioritäten für Bahnunterführungen gemäß Beschluss: 19/SVV/1293    
N 14     Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.08.2020      
N 15     Nicht öffentliche Anträge      
N 15.1     Umschuldungen von Investitionskrediten der Landeshauptstadt Potsdam in 2021-2023 (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Haushalt)      
N 15.2     Bestellung der Leiterin des Fachbereichs Personal und Organisation (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Zentrale Verwaltung)      
N 16     Mitteilungsvorlagen      
N 16.1     Vorgehen zur Beschaffung von Niederflurstraßenbahnen (Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Übernahme der durch die Einführung des TVöD bedingten Verluste des Klinikums Ernst von Bergmann (Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen, DIE aNDERE)
20/SVV/1058  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 10 1 Report der Integrationsbeauftragten 2020 (291 KB)      
Anlage 3 2 Anlage zu TOP 10 - Themenübersicht - Einwohnerfragestunde (106 KB)      
Anlage 4 3 Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte (82 KB)      
Anlage 5 4 Anlage 1 zu den Stellungnahmen - Änderungen KUM zum Nahverkehrsplan (34 KB)      
Anlage 6 5 Anlage 1.1 zu den Stellungnahmen - Änderungen Ortsbeirat Satzkorn zum Nahverkehrsplan (39 KB)      
Anlage 7 6 Anlage 1.2 zu den Stellungnahmen - Ergänzungsantrag Fraktion DIE LINKE mit den Empfehlungen der Verwaltung (17 KB)      
Anlage 8 7 Konsensliste 16.09.2020 (19 KB)      
Anlage 9 8 Liste der zurückgestellten... (79 KB)