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Tagesordnung - Fortsetzung der 5. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 5. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mo, 11.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:38 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Plenarsaal
Ort: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81
Anlagen:
Stellungnahmen der Ausschüsse  
Anlage zu den Stellungnahmen  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der Anwesenheit    
Ö 6     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Anträge der Fraktionen    
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Soforthilfe für das Planetarium (Fraktion DIE LINKE)
19/SVV/0614  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
Priorität für Verkehrskonzept (Fraktion Bürgerbündnis)
19/SVV/0640  
Ö 6.9  
Enthält Anlagen
Erweiterung des Schulcampus der Gerhart-Hauptmann-Grundschule 12 (Fraktion CDU)
19/SVV/0644  
Ö 6.10  
Enthält Anlagen
Ideenwettbewerb für Kita / Bürgertreff in der David-Gilly-Strasse (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
19/SVV/0687  
Ö 6.11  
Enthält Anlagen
Mehr gelb für Potsdam (Fraktion der Freien Demokraten)
Enthält Anlagen
19/SVV/0698  
Ö 6.12  
Ungenutzte Flächen mit Potenzial für eine Wohnbebauung (Fraktion Bürgerbündnis)
19/SVV/0703  
Ö 6.14  
Anbindung des Bahnhofs Potsdam Park Sanssouci verbessern (Fraktion der Freien Demokraten)
19/SVV/0732  
Ö 6.15  
Kein Abriss des Hotels "Mercure" - Änderung der Sanierungsziele Lustgarten/Hafen (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/0741  
Ö 6.17  
Enthält Anlagen
Lebensmittelverschwendung verringern (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
19/SVV/0847  
Ö 6.18  
Enthält Anlagen
Renaturierungskonzept Flächennaturdenkmal Düstere Teiche (Fraktion DIE LINKE)
19/SVV/0848  
Ö 6.19  
Enthält Anlagen
Bäume im Volkspark nachpflanzen (Fraktion DIE LINKE)
19/SVV/0849  
Ö 6.20  
Enthält Anlagen
Wiederöffnung der Gesundheitsgasse in der Brandenburger Vorstadt (Fraktion CDU)
19/SVV/0864  
Ö 6.21  
Enthält Anlagen
Baumschadensbericht (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke)
Enthält Anlagen
19/SVV/0867  
Ö 6.22  
Enthält Anlagen
Defibrillatoren und Ersthilfekurse in öffentlichen Einrichtungen (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/0892  
Ö 6.23  
Enthält Anlagen
Verkaufsstopp für Grünfläche am Kulturzentrum freiLand (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/0893  
Ö 6.24  
Messstationen zur Erfassung der Luftqualität und Schallemissionen entlang der Nutheschnellstraße (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/0906  
Ö 6.25  
Enthält Anlagen
Finanzielle Absicherung der "Böhmischen Tage" in Babelsberg 2020 (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
19/SVV/0909  
Ö 6.26  
Enthält Anlagen
Fußgängerampel in der Großbeerenstraße (Fraktion CDU)
19/SVV/0910  
Ö 6.27  
Enthält Anlagen
Sportangebot im Potsdamer Norden/Zukunft des Tennisclubs Obelisk e.V. (Fraktion CDU)
19/SVV/0911  
Ö 6.28  
Enthält Anlagen
Durchwegung des Quartiers zwischen Kirschallee und Habichtweg (Fraktion CDU)
19/SVV/0912  
Ö 6.29  
Enthält Anlagen
Fußweg entlang der Straße Viereckremise (Fraktion CDU)
19/SVV/0913  
Ö 6.31  
Enthält Anlagen
Sitzungskalender 2020 (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
Enthält Anlagen
19/SVV/0921  
Ö 6.32  
Enthält Anlagen
Tempo 30 auf der Karl-Liebknecht-Straße in Babelsberg (Fraktion der Freien Demokraten)
19/SVV/0922  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Die Ampelschaltung an der Kreuzung Heinrich-Mann-Allee/zum Teufelssee (Fraktion AfD)
19/SVV/0969  
Ö 7.2  
Busspuren für Taxis freigeben (Fraktion AfD)
19/SVV/0972  
Ö 7.40  
Enthält Anlagen
Öffnung von Busstreifen für Taxis (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, SPD)
19/SVV/0952  
Ö 7.3  
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Kinderbauernhof am bisherigen Standort in Groß Glienicke (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
19/SVV/0994  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Namensgebung Grundschule im Bornstedter Feld II - Rote Kaserne Ost (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
Enthält Anlagen
19/SVV/1036  
Ö 7.7  
Ampelanlagen mit Abbiegespiegeln verbessern (Fraktion CDU)
19/SVV/0996  
Ö 7.8  
Regeln zur Nutzung von E-Scootern in Potsdam (Fraktion CDU)
19/SVV/0997  
Ö 7.11  
Bürger*innenbeteiligung Terrassenhaus Nutheschlange (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
19/SVV/1062  
Ö 7.13  
Enthält Anlagen
Aktuelle Übersicht zu Priorität-I-Maßnahmen im Radverkehrskonzept (Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
19/SVV/1064  
Ö 7.14  
Enthält Anlagen
Lohngleitklausel bei Auftragsvergaben (Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
19/SVV/1065  
Ö 7.17  
Mehr für die Freizeit nutzbare Zugänge zu den Potsdamer Gewässern (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
19/SVV/1077  
Ö 7.22  
Demokratieklausel (Fraktion AfD)
19/SVV/1066  
Ö 7.23  
Prüfauftrag Lotte-Pulewka-Straße (Fraktion AfD)
19/SVV/1068  
Ö 7.24  
Kein Kanalsprint im Trinkwasser (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
19/SVV/1079  
Ö 7.26  
Umbenennung des Luisenplatzes in "Platz des 4. November" (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1107  
Ö 7.31  
Sanierung Montessori-Oberschule (22) in Potsdam-West (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1112  
Ö 7.32  
Akteneinsicht Terrassenhaus Nutheschlange (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1138  
Ö 7.34  
Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 36 "Neue Halle / östliches RAW-Gelände" - Beteiligung der SVV im weiteren Verfahren (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1140  
Ö 7.35  
Enthält Anlagen
Information zu Schwangerschaftsabbrüchen (Fraktion DIE aNDERE und Stadtverordneter Alexander Frehse (DIE PARTEI))
Enthält Anlagen
19/SVV/1141  
Ö 7.37  
Nachhaltige Bauweise beim Neubau öffentlicher Gebäude (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
19/SVV/1147  
Ö 7.38  
Verbesserung rechtlicher Regelungen zum Vogelschutz (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1148  
Ö 7.39  
Enthält Anlagen
Bepflanzung Mittelstreifen Nutheschnellstraße (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1154  
Ö 7.41  
Enthält Anlagen
Infrastruktur von Tram-Endhaltestellen (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke)
19/SVV/1002  
Ö 7.43  
Enthält Anlagen
Busverbindungen im Potsdamer Nordwesten neu ordnen und attraktiver ausgestalten (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke)
19/SVV/1025  
Ö 7.44  
Treibhausgasneutralität neuer Investitionen (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke)
Enthält Anlagen
19/SVV/1029  
Ö 7.46  
Änderung der Stellplatzsatzung (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
19/SVV/1091  
Ö 7.51  
Enthält Anlagen
Festlegung der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen für Mittagessen in der Tagespflege (Fraktionen DIE LINKE, SPD)
19/SVV/1161  
Ö 7.56  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung in 14476 Potsdam - "Käthe-Pietschker-Straße" (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
19/SVV/1169  
Ö 8     Gremienbesetzung    
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates gem. § 12 Pkt. 2 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Potsdam (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
19/SVV/1021  
Ö 8.3  
Neukonstituierung des Tierheimrates der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Gesundheit)
19/SVV/1035  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Brandenburgischen Gesellschaft für Kultur und Geschichte gemeinnützige GmbH (Fraktionen)
19/SVV/1088  
Ö 8.5  
Änderung in der Ausschussbesetzung (Fraktion AfD)
19/SVV/0976  
Ö 10     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 10.1     Information zum Sachstand bezüglich Standorte Glascontainer gemäß Beschluss: 17/SVV/0052    
Ö 10.1.1  
Standorte Glascontainer (Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)
19/SVV/1210  
Ö 10.6     Prüfergebnis zu Sicherheitsabstand für Radfahrer/innen gemäß Beschluss: 19/SVV/0186    
Ö 10.6.1  
Sicherheitsabstand für Radfahrer/innen (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
19/SVV/1180  
Ö 10.7  
Ergebnis bezüglich Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH gemäß Beschluss: 19/SVV/0194    
Ö 10.9     Ergebnis der Gespräche bezüglich "Gemeinsame Wohnraumoffensive von Bund, Ländern und Kommunen' gemäß Beschluss: 19/SVV/0332    
Ö 10.9.1  
Gemeinsame Wohnraumoffensive von Bund, Ländern und Kommunen (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
19/SVV/1105  
Ö 10.10     Prüfbericht - Tempo 30 in der Reiherbergstraße gemäß Beschluss: 19/SVV/0337 und MV: 19/SVV/0491    
Ö 10.10.1  
Tempo 30 in der Reiherbergstraße (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
19/SVV/1131  
Ö 10.12     Bericht bezüglich 'Ringbuslinie zwischen den Wissenschafts- und Innovationsstandorten Eiche/ Golm und Campus Jungfernsee' gemäß Beschluss: 19/SVV/0451    
Ö 10.12.1  
Ringbuslinie zwischen den Wissenschafts- und Innovationsstandorten Eiche / Golm und Campus Jungfernsee (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
19/SVV/1181  
N 11     Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 11.09.2019      
N 12     Nicht öffentliche Wiedervorlagen aus den Ausschüssen      
N 12.1     Entgeltfreie Einbringung eines Grundstücks in Potsdam-Marquardt, Hauptstraße, in das Gesellschaftsvermögen der ProPotsdam GmbH (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)      
N 13     Nicht öffentliche Anträge      
N 13.1     Finanzierung von Maßnahmen des ViP für die wachsende Stadt / Verkehrserschließung Nord (Oberbürgermeister, Planungsbüro und Bereich Verkehrsentwicklung)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Stellungnahmen der Ausschüsse (275 KB)      
Anlage 1 2 Anlage zu den Stellungnahmen (61 KB)