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Tagesordnung - 17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Do, 18.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:04 - 21:47 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: MBS Arena
Ort: MBS Arena, Olympischer Weg 6, 14471 Potsdam
Anlagen:
Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte  
Anlage 1 zu den Stellungnahmen  
Anlage 2 zu den Stellungnahmen  
Konsensliste 18.02.2021  
Liste der zurückgestellten, zurückgezogenen und durch verwaltungshandeln erledigte DS  
Konsensliste (bestätigt)  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Fragestunde    
Ö 2.1  
Krampnitz: Widersprüchliche Angaben der Landeshauptstadt Potsdam und seines Entwicklungsträgers zu den geplanten Wohnungseinheiten im Bergviertel? (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
20/SVV/1508  
Ö 2.2  
Kosten der Tramverlängerung nach Krampnitz (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
21/SVV/0014  
Ö 2.3  
Bus- und Radfahrer-Bevorzugung zum Nachteil der motorisierten Individualverkehre von und nach Krampnitz (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
21/SVV/0015  
Ö 2.4  
Kosten für Bus- und Radfahrer-Bevorzugung zum Nachteil des MIV von und nach Krampnitz (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
21/SVV/0016  
Ö 2.5  
Braucht Potsdam mehr Häuptlinge, oder mehr Indianer? - Nachfrage zur Antwort auf die DS 20/SVV/1391 "Fachbereichsleitungen FB 47 und FB 45?" (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
21/SVV/0022  
Ö 2.6  
Fahrradfreundlicher Arbeitgeber (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
21/SVV/0031  
Ö 2.7  
Rauchfreie Haltestellen (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
21/SVV/0032  
Ö 2.8  
Sachstand P+R-Parkplatz Wetzlarer Straße (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
21/SVV/0036  
Ö 2.9  
Nutzung des freiwilligen Einsatzes von Kurzarbeitenden städtischer Unternehmen im Gesundheitsamt (Stadtverordnete Lange, Fraktion DIE LINKE)
21/SVV/0076  
Ö 2.10  
Aktuelle Schließung der Potsdamer Kitas (Stadtverordnete Lange, Fraktion DIE LINKE)
21/SVV/0077  
Ö 2.11  
Öffnung der Leipziger Straße für den KFZ-Verkehr (Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE)
21/SVV/0081  
Ö 2.12  
Verhinderung der Missachtung des Durchfahrtverbotes in der oberen Templiner Straße (Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE)
21/SVV/0082  
Ö 2.13  
Schenkung Glockenspiel (Fraktion AfD)
21/SVV/0098  
Ö 2.14  
Ehrenbürgerschaft Hindenburg (Stadtverordnete Saskia Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
21/SVV/0102  
Ö 2.15  
IEK Schlaatz und Integrationsgarten (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
21/SVV/0106  
Ö 2.16  
Bilanz des Oberbürgermeisters 2020? (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
21/SVV/0107  
Ö 2.17  
Ziele des Oberbürgermeisters im Jahr 2021? (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
21/SVV/0108  
Ö 2.18  
Sanierungsmaßnahmen Fahrbahndecke Breite Straße (Stadtverordneter Troche, Fraktion SPD)
21/SVV/0114  
Ö 2.19  
Sachstand Armutsbericht der Landeshauptstadt Potsdam (Stadtverordnete Dr. Günther, DIE LINKE)
21/SVV/0120  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.12.2020    
Ö 4     Große Anfrage    
Ö 4.1  
Urteil zum Uferweg am Griebnitzsee (Fraktion AfD)
20/SVV/0385  
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 6     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
KUBUS gGmbH - Kauf von Geschäftsanteilen und Änderung des Gesellschaftsvertrages (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
Enthält Anlagen
20/SVV/1186  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsplan des Kommunalen Immobilien Service (KIS) Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Potsdam für das Wirtschaftsjahr 2020 - Beitrittsbeschluss (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Finanzen, Investitionen und Controlling, Kommunaler Immobilien Service)
Enthält Anlagen
21/SVV/0063  
Ö 6.3  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2021 (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)
Enthält Anlagen
20/SVV/1374  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung, hier: Prioritätenfestlegung 2021-2022 (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
20/SVV/1201  
Ö 6.5  
Förderung von Prozessen der Bauleitplanung (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
20/SVV/1267  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Umsetzung Beschluss 20/SVV/0295 - Beginn des mehrstufigen Verfahrens mit Phase 2 (Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)
Enthält Anlagen
20/SVV/1386  
Ö 6.7     mit fehlenden Voten einzelner Fachausschüsse    
Ö 6.7.1  
Bebauungsplan Nr. 132 "Am Friedhof" (OT Fahrland), Abwägungs- und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
20/SVV/1187  
Ö 6.7.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 171 "Michendorfer Chaussee (Am Schießplatz)", Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
20/SVV/1335  
Ö 6.7.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 170 "Klinik Bayrisches Haus" Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
20/SVV/1336  
Ö 7     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Statistik zur Wohnraumversorgung von Geflüchteten (Fraktion DIE aNDERE)
19/SVV/1413  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Barrierefreier und belästigungsarmer Weihnachtsmarkt ab 2020 (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/0011  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Weiterentwicklung des zentralen Weihnachtsmarktes in der Potsdamer Innenstadt (Fraktion der Freien Demokraten)
20/SVV/0090  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Mobile Bürgerbeteiligung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
20/SVV/0862  
Ö 7.5  
Digitalisierung an Potsdamer Schulen (Fraktion Freie Demokraten)
Enthält Anlagen
20/SVV/0987  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Stadtentwicklungskonzept Hochhäuser (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
20/SVV/1011  
Ö 7.7  
Enthält Anlagen
Steganlagen am Griebnitzsee (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
20/SVV/1138  
Ö 7.8  
Videokonferenz Soft- und Hardware für Sitzungen der Fraktionen und Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
20/SVV/1147  
Ö 7.9  
Enthält Anlagen
24-Stunden Dienst des Ordnungsamtes (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
20/SVV/1174  
Ö 7.10  
Enthält Anlagen
Sporthalle Kurfürstenstraße (Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/1204  
Ö 7.11  
Aufstockung der Bearbeitungskapazitäten für Bebauungspläne (Fraktion CDU)
20/SVV/1282  
Ö 7.12  
Digitale Bauantragstellung (Fraktion CDU)
20/SVV/1283  
Ö 7.13  
Potsdam stärken - Corona-Pandemie besser vorbeugen (Fraktion CDU)
20/SVV/1309  
Ö 7.14  
Mietenerhöhungsmoratorium in der Coronakrise (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/1365  
Ö 7.15  
Klimabewusste Landesförderung zur Sanierung von Bestandsgebäuden - Erhalt Staudenhof (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/1385  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Anschaffung eines Löschcontainers für die Berufsfeuerwehr der LHP (Fraktion AfD)
20/SVV/1399  
Ö 8.2  
Onlineplattform für Kulturschaffende (Fraktion CDU)
20/SVV/1453  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Potsdam Museum ins KreativQuartier (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
20/SVV/1463  
Ö 8.4  
Zuzugsstopp für Potsdam (Fraktion AfD)
20/SVV/1484  
Ö 8.5  
Ergänzung der Darstellung zur Coronalage auf der Internetseite der Stadt Potsdam (Fraktion AfD)
20/SVV/1485  
Ö 8.6  
Beseitigung des Ernst-Thälmann-Gedenksteins am Treffpunkt Freizeit (Fraktion AfD)
20/SVV/1486  
Ö 8.7  
Unterbindung des Durchgangsverkehrs (Schleichwege) für LKW über 3,5 t durch das 'Alte Rad' in Eiche (Ortsbeirat Eiche)
20/SVV/1500  
Ö 8.8  
Sammelsteganlagen (Ortsbeirat Grube)
Enthält Anlagen
21/SVV/0001  
Ö 8.9  
Enthält Anlagen
Erhalt Arbeitsgericht Potsdam (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
21/SVV/0024  
Ö 8.10  
Enthält Anlagen
Erhöhung der Kapazitäten der städtischen Musikschule J. S. Bach (Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen)
21/SVV/0026  
Ö 8.11  
Enthält Anlagen
Patenschaft mit der zivilen Seenotrettung (Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE aNDERE)
21/SVV/0028  
Ö 8.12  
Bebauungsplan SAN B 07 "Babelsberg Nord", Abwägungs- und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
21/SVV/0002  
Ö 8.13  
Bebauungsplan SAN B 08 "Babelsberg Süd", Abwägungs- und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
21/SVV/0003  
Ö 8.14  
Bebauungsplan Nr. 157 "Neue Mitte Golm", Teilung des räumlichen Geltungsbereiches und Flächennutzungsplan-Änderung "Neue Mitte Golm" (18/17) (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
21/SVV/0004  
Ö 8.15  
Bebauungsplan SAN-P 19 "Friedrich-Ebert-Straße / Am Kanal", Abwägung und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
21/SVV/0005  
Ö 8.16  
Enthält Anlagen
Leitentscheidung - städtebauliches Konzept Kreativquartier als Grundlage für den Bebauungsplan Nr. 1 "Neuer Markt / Plantage", 1. Änderung (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
21/SVV/0006  
Ö 8.17  
Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte" Konkretisierung der Sanierungsziele - Umsetzung des Leitbautenkonzeptes für den Block V (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
21/SVV/0007  
Ö 8.18  
Ladesäulen (Fraktion Bürgerbündnis)
21/SVV/0048  
Ö 8.19  
Jahresabschluss zum 31.12.2018 des Kommunalen Immobilien Service (KIS) Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Potsdam und Entlastung der Werkleitung (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Finanzen, Investitionen und Controlling, Kommunaler Immobilien Service)
Enthält Anlagen
21/SVV/0058  
Ö 8.20  
Bebauungsplan Nr. 36-2 "Leipziger Straße / Brauhausberg", 2. Änderung, Teilbereich Max-Planck-Straße 14-16A, Abwägung und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
21/SVV/0059  
Ö 8.21  
Gestaltungssatzung "Babelsberg Nord", Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung)
Enthält Anlagen
21/SVV/0060  
Ö 8.22  
Gestaltungssatzung "Babelsberg Süd", Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
21/SVV/0061  
Ö 8.23  
Denkmalbereichssatzung für die Nauener Vorstadt (Oberbürgermeister, Fachbereich Bauen, Denkmalschutz, Vermessung und Geoinformation)
Enthält Anlagen
21/SVV/0062  
Ö 8.24  
Partizipationskonzept Am Schlaatz (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
21/SVV/0066  
Ö 8.25  
Enthält Anlagen
Verlängerung der laufenden Amtsperiode des Beteiligungsrats (Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation und Partizipation)
21/SVV/0068  
Ö 8.26  
Enthält Anlagen
6. Änderung der Hauptsatzung (Oberbürgermeister, Fachbereich Recht und Vergabemanagement)
Enthält Anlagen
21/SVV/0070  
Ö 8.27  
Satzung der Landeshauptstadt Potsdam über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)
Enthält Anlagen
21/SVV/0071  
Ö 8.28  
Berücksichtigung ökologischer Kriterien in der örtlichen Bauleitplanung (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, SPD)
Enthält Anlagen
20/SVV/1215  
Ö 8.29  
Workshop Stadtentwicklungskonzept Einzelhandel (Fraktion Freie Demokraten)
21/SVV/0010  
Ö 8.30  
Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
21/SVV/0025  
Ö 8.31  
Barrierefreiheit in Nichtwohngebäuden des KIS (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
21/SVV/0027  
Ö 8.32  
Prioritätenreihenfolge für die Herstellung der Barrierefreiheit an Potsdamer Schulen erarbeiten (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke)
21/SVV/0029  
Ö 8.33  
Gründung eines kommunalen Pandemie- und Präventionsrates (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
21/SVV/0030  
Ö 8.34  
Enthält Anlagen
Stellungnahme der Landeshauptstadt Potsdam zur Tank- und Raststätte Havelseen (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, SPD)
21/SVV/0034  
Ö 8.35  
Zisternen zur Regenwasserspeicherung (Fraktion DIE aNDERE)
21/SVV/0038  
Ö 8.36  
Rückwirkende Zahlung von Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (Fraktion DIE aNDERE)
21/SVV/0040  
Ö 8.37  
Informations- und Kontrollrechte für Ortsvorsteher*innen (Fraktion DIE aNDERE)
21/SVV/0046  
Ö 8.38  
Städtepartnerschaft "Digitalisierung" mit Tallin, Estland (Fraktion Freie Demokraten)
21/SVV/0049  
Ö 8.39  
Finanzierungsvereinbarung zwischen LHP und ViP (Fraktion AfD)
21/SVV/0080  
Ö 8.40  
Enthält Anlagen
Reform der Arbeitsgerichtbarkeit (Fraktion CDU)
21/SVV/0084  
Ö 8.41  
Regionales Logistikzentrum zur Reduzierung des Lieferverkehrs (Fraktion CDU)
21/SVV/0085  
Ö 8.42  
Enthält Anlagen
Symbiose aus Natur und Sport - Ein wettkampffähiger Disc Golf Parcours im Katharinenholz (Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen)
21/SVV/0086  
Ö 8.43  
Skulptur Quo Vadis des Künstlers David Cerny (Fraktion CDU)
21/SVV/0087  
Ö 8.44  
Enthält Anlagen
Konzept für bürgerschaftliches Engagement im Rahmen von Denkmalpflege und Stadtsanierung (Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
21/SVV/0088  
Ö 8.45  
"Gelbe Schleifen" für Potsdam (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
21/SVV/0089  
Ö 8.46  
Zweites Standbein für das Potsdam-Museum am neuen Kunst- und Kreativzentrum (KuK) an der Plantage (Fraktion CDU)
21/SVV/0091  
Ö 9     Gremienbesetzung    
Ö 9.1  
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Entwicklungsträger Potsdam GmbH (Fraktion AfD)
20/SVV/1441  
Ö 9.2  
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Entwicklungsträger Potsdam GmbH (Fraktionen)
21/SVV/0045  
Ö 9.3  
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Luftschiffhafen Potsdam GmbH (Fraktion AfD)
20/SVV/1442  
Ö 9.4  
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Luftschiffhafen Potsdam GmbH (Fraktionen)
21/SVV/0044  
Ö 9.5  
Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses (Fraktion AfD)
20/SVV/1487  
Ö 9.6  
Neubesetzung des Jugendhilfeausschuss der Landehauptstadt Potsdam (der stimmberechtigten Mitglieder und deren Stellvertreter/-innen) (Fraktionen)
21/SVV/0043  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Neubildung des Hauptausschusses (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
21/SVV/0035  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Hauptausschusses, Mitglieder (Fraktionen)
21/SVV/0041  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Hauptausschusses, stellvertretende Mitglieder (Fraktionen)
21/SVV/0042  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle Potsdam III und einer Schiedsperson als Stellvertretung für die Schiedsstellen Potsdam I - V (Oberbürgermeister, Fachbereich Recht und Vergabemanagement)
21/SVV/0008  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Kultur, Begegnung und soziale Arbeit in Potsdam gemeinnützige GmbH (Fraktionen)
21/SVV/0141  
Ö 10     Mitteilungsvorlagen    
Ö 10.1  
Bebauungsplan Nr. 119 "Medienstadt'', Beurkundung des städtebaulichen Vertrags (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
20/SVV/1488  
Ö 11     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 11.1     Information bzgl. des Einsatzes einer 'Gelben Tonne PLUS' gemäß Beschluss: 19/SVV/0039    
Ö 11.1.1  
Prüfauftrag Gelbe Tonne PLUS (Wertstofftonne) (1Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung, Sicherheit und Gesundheit)
21/SVV/0075  
Ö 11.2     Digitaler Marktplatz für den Einzelhandel gemäß Beschluss: 20/SVV/0509    
Ö 11.2.1  
Digitaler Marktplatz für den Potsdamer Einzelhandel (Oberbürgermeister, Wirtschaftsförderung)
21/SVV/0072  
Ö 11.3  
Prüfergebnis bezüglich Ideenwettbewerb für Kita / Bürgertreff in der David-Gilly-Straße gemäß Beschluss: 19/SVV/0687    
Ö 11.4     Vorlage des Entwurfs einer Ausführungsvorschrift bezüglich 'Standard für Einzelfallhelfer*innen an Schulen' gemäß Beschluss: 19/SVV/0745    
Ö 11.4.1  
Standard für Einzelfallhelfer*innen an Schulen (Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Inklusion)
Enthält Anlagen
21/SVV/0073  
Ö 11.5     Information über den Stand bezüglich "Potsdamer Kunst ans Licht" gemäß Beschluss: 19/SVV/1159 und Mitteilungsvorlage 20/SVV/0962    
Ö 11.5.1  
Potsdamer Kunst ans Licht (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
21/SVV/0074  
Ö 11.6  
Entwurf einer Lichtschutzleitlinie gemäß Beschluss: 19/SVV/1291    
Ö 11.7  
Vorschlag bezüglich Umleitungsverkehr Behlertstraße gemäß Beschluss: 20/SVV/0830    
Ö 11.8  
Information über die Ergebnisse der Gespräche bezüglich 'Nutzung der Fläche gegenüber der Haltestelle Campus Jungfernsee' gemäß Beschluss: 20/SVV/0998    
Ö 11.9     Vorlage eines Vorschlages bezüglich 'Uferweg Hinzenberg bis Neustädter Havelbucht' gemäß Beschluss: 20/SVV/1142    
Ö 11.9.1  
Uferweg Hinzenberg bis Neustädter Havelbucht (Oberbürgermeister, Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen)
Enthält Anlagen
21/SVV/0199  
N 12     Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.12.2020      
N 13     Nicht öffentliche Anträge      
N 13.1     Ankauf eines Grundstücks am Caputher Heuweg (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilienservice)      
N 13.2     Bestellung der Leiterin des Fachbereichs Soziales und Inklusion (Oberbürgermeister, Fachbereich Personal und Organisation)      
Ö 14  
Erlass der Verwaltungsgebühr für die Gaststättenaußenplätze (Geb. Nr. 263 der Anl. Zu §1 GebOs) (Fraktion CDU)
21/SVV/0154  
Ö 15  
Homeoffice in der Verwaltung und Fraktionsgeschäftsstellen ermöglichen (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE aNDERE, BürgerBündnis)
21/SVV/0184  
Ö 16  
Teststrategie für die Suppenküche (Fraktion CDU)
21/SVV/0229  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte (123 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 1 zu den Stellungnahmen (114 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 2 zu den Stellungnahmen (63 KB)      
Anlage 4 4 Konsensliste 18.02.2021 (56 KB)      
Anlage 5 5 Liste der zurückgestellten, zurückgezogenen und durch verwaltungshandeln erledigte DS (43 KB)      
Anlage 6 6 Konsensliste (bestätigt) (58 KB)