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Tagesordnung - 18. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 03.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:10 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: MBS Arena
Ort: MBS Arena, Olympischer Weg 6, 14471 Potsdam
Anlagen:
ergänzte Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte  
Themenübersicht Einwohnerfragestunde  
Konsensliste  
Liste der zurückgestellten, zurückgezogenen und durch verwaltungshandeln erledigte DS  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Fragestunde    
Ö 2.1  
Lastenradförderung in Potsdam (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
21/SVV/0131  
Ö 2.2  
Straßen mit Eignung als Tempo-30-Zone (Stadtverordneter Twerdy, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
21/SVV/0135  
Ö 2.3  
Altlasten auf dem ehemaligen Kasernengebiet Krampnitz (Stadtverordneter Walter, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
21/SVV/0166  
Ö 2.4  
Stadtentwicklungskonzept Spielplätze (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
21/SVV/0167  
Ö 2.5  
Dienstvergehen und volle Bezüge - der Ex-Baubeigeordnete von Grüne/B90 Matthias Klipp einigt sich mit der Stadt, aus welchen Gründen? (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
21/SVV/0212  
Ö 2.6  
Heizkraftwerk Potsdam Süd (Stadtverordneter Jens Dörschel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
21/SVV/0225  
Ö 2.7  
Rechtskonforme Umsetzung der Kosten für das Mittagessen in Potsdamer Horteinrichtungen (Stadtverordnete Lange, Fraktion DIE LINKE)
21/SVV/0235  
Ö 2.8  
Winterdienst in Potsdam (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
21/SVV/0238  
Ö 2.9  
Digitaler Aktionstag (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
21/SVV/0240  
Ö 2.10  
Offene Werkstatt Remisenpark (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
21/SVV/0241  
Ö 2.11  
Welche Dinge will der Oberbürgermeister am 31.12.2021 für die Potsdamer und Potsdamerinnen erreicht haben? (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
21/SVV/0245  
Ö 2.12  
Bürgerbeteiligung im Detail: Bau der Bushaltestelle Theodor-Fontane-Str. und Abbau Spielgerät Waldspielplatz Badewiese? (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
21/SVV/0246  
Ö 2.13  
Was steckt hinter dem Grundstückseigentumsänderungen im Entwicklungsgebiet Krampnitz? (Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler)
21/SVV/0250  
Ö 2.14  
Lärmreduzierung auf der Zeppelinstraße (Stadtverordnete Schkölziger, Fraktion SPD)
21/SVV/0257  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.02.2021    
Ö 4  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 5  
Report des Migrantenbeirates    
Ö 6     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Stadtentwicklungskonzept Einzelhandel der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
20/SVV/1030  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 132 "Am Friedhof" (OT Fahrland), Abwägungs- und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
20/SVV/1187  
Ö 6.3  
Handlungskonzept "Förderung der Chancengerechtigkeit für alle Kinder und Jugendlichen in Potsdam" (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
Enthält Anlagen
20/SVV/1273  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Satzung der Landeshauptstadt Potsdam über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)
Enthält Anlagen
21/SVV/0071  
Ö 7     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen    
Ö 7.1  
Sonnenschutz für Fußgänger an zentralen Plätzen (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
20/SVV/1141  
Ö 7.2  
Provisorischer Uferweg Speicherstadt (Fraktion DIE LINKE)
20/SVV/1143  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Einrichten von Rechtsabbiegen an roten Ampeln mittels eines Grünpfeilschildes für Fahrradfahrer (Fraktion CDU)
20/SVV/1173  
Ö 7.4  
Ampelanlage für seheingeschränkte und blinde Menschen am bestehenden Straßenübergang Behlertstraße. (Fraktion CDU)
20/SVV/1175  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Ausbau der Fahrradständer in Babelsberg (Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen)
20/SVV/1183  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Verkehrssicherheit Georg-Hermann-Allee (Fraktion DIE aNDERE)
20/SVV/1206  
Ö 7.7  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer Fahrradstaffel des Ordnungsamtes (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke)
Enthält Anlagen
20/SVV/1216  
Ö 7.8  
Werkstattverfahren "Autofreie Innenstadt" (Fraktion Freie Demokraten)
Enthält Anlagen
20/SVV/1268  
Ö 7.9  
Sanierung Gehweg Amundsenstraße (Fraktion SPD)
20/SVV/1275  
Ö 7.10  
Enthält Anlagen
Mängel an der Skateanlage Caputher Heuweg beheben (Fraktionen DIE LINKE und SPD)
20/SVV/1276  
Ö 7.11  
Enthält Anlagen
Abstellen von Autos in Kreuzungsbereichen, Einmündungen und vor Bordsteinabsenkungen verhindern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
20/SVV/1277  
Ö 7.12  
Wiederherstellung der Sichtbeziehungen an der Neustädter Havelbucht (Fraktion CDU)
20/SVV/1281  
Ö 7.13  
Verkehrssicherheit in der Innenstadt erhöhen (Fraktion Freie Demokraten)
20/SVV/1284  
Ö 7.14  
Enthält Anlagen
Fahrradparkhäuser an P&R-Parkplätzen (Fraktion Freie Demokraten)
20/SVV/1286  
Ö 7.15  
Enthält Anlagen
Kreuzungsbereiche sicherer gestalten - Phänomen "Toter Winkel" (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
20/SVV/1287  
Ö 7.16  
Enthält Anlagen
Auswirkungen des wachsenden Nordens im Hinblick auf Grundwasserverbrauch, deren Reserven und dem stetig wachsenden Verkehr analysieren (Ortsbeirat Grube)
Enthält Anlagen
20/SVV/1345  
Ö 7.17  
Enthält Anlagen
Verlegung der Buslinien 696 und 699 zur besseren Anbindung von Drewitz und Kirchsteigfeld (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
20/SVV/1361  
Ö 7.18  
Verkehrssicherheit an Haltestellen (Fraktion Freie Demokraten)
20/SVV/1407  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29.06. bis 01.07.2021 in Erfurt (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
21/SVV/0109  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Erfüllung der vertraglichen Zusagen zur Entwicklung des Konversionsprojektes Kasernengelände GRENZREGIMENT - 34 'Hanno Günther'- Waldsiedlung (Ortsbeirat Groß Glienicke)
21/SVV/0124  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Vorgehen zu Beschlüssen der Ortsbeiräte (Ortsbeirat Groß Glienicke)
21/SVV/0125  
Ö 8.4  
Wassermanagement im Einzugsgebiet Groß Glienicke (Ortsbeirat Groß Glienicke)
21/SVV/0126  
Ö 8.5  
Ausstiegs- und Unterstützungskatalog für vom Lockdown betroffene Betriebe (Fraktion AfD)
21/SVV/0104  
Ö 8.6  
Förderung der Grundwasserneubildung (Fraktion CDU)
Enthält Anlagen
21/SVV/0113  
Ö 8.7  
Errichtung von Sanitäreinrichtungen an Kinderspielplätzen (Fraktion AfD)
21/SVV/0129  
Ö 8.8  
Prüfung der Aufnahme des Planfeststellungsverfahrens für den dritten Havelübergang 'Havelspange' (Fraktion AfD)
21/SVV/0161  
Ö 8.9  
Sonnenschutz an ÖPNV-Wartehallen im Stadtgebiet (Fraktion DIE LINKE)
21/SVV/0136  
Ö 8.10  
Enthält Anlagen
Toiletten im Volkspark winterfest machen (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen)
21/SVV/0137  
Ö 8.11  
Enthält Anlagen
Geplante Beachvolleyballfelder qualitativ aufwerten (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
21/SVV/0138  
Ö 8.12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 88 "Südflanke Park Sanssouci / Geschwister- Scholl-Straße", 1. Änderung Teilbereich Geschwister-Scholl-Straße 51, Abwägung und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
21/SVV/0168  
Ö 8.13  
Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 156 "Gewerbeflächen Friedrichspark", Teilbereiche I und II Friedrichspark der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)
Enthält Anlagen
21/SVV/0169  
Ö 8.14  
Enthält Anlagen
Änderung des Gesellschaftervertrages der Brandenburgische Gesellschaft für Kultur und Geschichte gemeinnützige GmbH (Oberbürgermeister, Beteiligungsmanagement)
Enthält Anlagen
21/SVV/0170  
Ö 8.15  
Integrationsgarten Am Schlaatz (Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen)
21/SVV/0185  
Ö 8.16  
Väterbeteiligung an Elterngeld und Elternzeit in der LHP erhöhen (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
21/SVV/0187  
Ö 8.17  
Enthält Anlagen
Sicherung des Intergrationsgartens (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE)
Enthält Anlagen
21/SVV/0190  
Ö 8.18  
E-Scooter in Potsdam - Regelung durch Mikromobilitätssatzung (Fraktion SPD, Fraktion B90/die Grünen)
21/SVV/0211  
Ö 8.19  
Enthält Anlagen
Erweiterung des Sportplatzes an der Kirschallee (Fraktionen SPD, B90/Grüne, die LINKE)
Enthält Anlagen
21/SVV/0213  
Ö 8.20  
Enthält Anlagen
Stadt als Bühne - mit Open-Air Bespielung Kulturerlebnisse sicher ermöglichen (Fraktionen SPD, B90/Grüne, die LINKE)
21/SVV/0214  
Ö 8.21  
Neubildung des Aufsichtsrates der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
21/SVV/0172  
Ö 8.22  
Neuorganisation der Geschäftsführung in der Klinikgruppe "Ernst von Bergmann" (Fraktion DIE aNDERE)
21/SVV/0174  
Ö 8.23  
Teilhabe für Kinder und Jugendliche unbürokratisch gestalten (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
21/SVV/0208  
Ö 8.24  
Information und Werbung für Angebote zur Seelischen Gesundheit (Fraktion Freie Demokraten)
21/SVV/0221  
Ö 8.25  
Faire Bezahlung für langjährige Beschäftigte im städtischen Klinikum und dessen Tochtergesellschaften (Fraktion DIE aNDERE)
21/SVV/0222  
Ö 8.26  
Keine Vergabe von Leistungen des Klinikums zu Bedingungen unterhalb des TVöD (Fraktion DIE aNDERE)
21/SVV/0223  
Ö 8.27  
Erstellung eines Katasters für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bei Eingriffen in die städtische Natur (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen)
21/SVV/0224  
Ö 8.28  
Enthält Anlagen
Treffpunkte für junge Menschen (Fraktionen SPD, Fraktion B90/die Grünen)
Enthält Anlagen
21/SVV/0226  
Ö 8.29  
Enthält Anlagen
Resolution für ein starkes Lieferkettengesetz (Fraktionen SPD, Fraktion B90/die Grünen)
Enthält Anlagen
21/SVV/0227  
Ö 8.30  
Enthält Anlagen
Bewerbung der Landeshauptstadt Potsdam im Förderprogramm 'Modellprojekte Smart Cities' des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)
21/SVV/0228  
Ö 8.31  
Betrauung des KEvB mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse in Umsetzung der SSV-Beschlüsse zur Überführung der Arbeitsverhältnisse in den TVöD (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit)
Enthält Anlagen
21/SVV/0275  
Ö 8.32  
Enthält Anlagen
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam (Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)
Enthält Anlagen
21/SVV/0268  
Ö 9     Mitteilungsvorlagen    
Ö 9.1  
Protokoll der Einwohnerversammlung in Groß Glienicke vom 2. März 2020 (Oberbürgermeister, Planungsbüro)
Enthält Anlagen
20/SVV/1066  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde    
Ö 11     Gremienbesetzung    
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Klimarat Wahlperiode 2019-2024 - Nachbesetzung (Oberbürgermeister, Koordinierungsstelle Klimaschutz)
21/SVV/0149  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Nachberufung von 3 Mitgliedern in den Wirtschaftsrat der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Wirtschaftsförderung)
21/SVV/0198  
Ö 11.3  
Änderung in der Ausschussbesetzung (Fraktionen)
21/SVV/0230  
Ö 12     Mitteilungsvorlagen    
Ö 13     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 13.1     Zinsmitteilung zu Umschuldungen von Investitionskrediten der LHP in 2018-2020 gemäß Beschluss: 18/SVV/0039    
Ö 13.1.1  
Zinsmitteilung zur Umschuldung von Investitionskrediten der LHP in 2019 und 2020 (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich 1)
Enthält Anlagen
21/SVV/0200  
Ö 13.2     Vorlage des jährlichen Kooperationsberichtes bezüglich Vertiefung der interkommunalen Zusammenarbeit gemäß Beschluss: 19/SVV/0058    
Ö 13.2.1  
2. Kooperationsbericht zur interkommunalen Zusammenarbeit (Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)
Enthält Anlagen
21/SVV/0202  
Ö 13.3     Bericht bezüglich Instrumente zur Begrenzung des Mietenanstiegs in Potsdam gemäß Beschluss: 19/SVV/1016    
Ö 13.3.1  
Instrumente zur Begrenzung des Mietenanstiegs in Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)
Enthält Anlagen
21/SVV/0276  
Ö 13.4     Beschäftigung von Hallenwarten für Sportanlagen der Stadt gemäß Beschluss: 19/SVV/1198    
Ö 13.4.1  
Hallenwart Da-Vinci-Gesamtschule (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)
21/SVV/0112  
Ö 13.5     Vorlage eines entsprechenden Vorschlags bezüglich "1.000 zusätzliche Bäume für Potsdam" gemäß Beschluss: 19/SVV/1249    
Ö 13.5.1  
1.000 zusätzliche Bäume für Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen)
21/SVV/0232  
Ö 13.6  
Bericht bezüglich Stahnsdorfer Straße in eine Fahrradstraße umwandeln gemäß Beschluss: 20/SVV/0023 - 1. Absatz - regelmäßige BE in StVV    
Ö 13.7  
Bericht über die Umsetzung 'Alles unter einem Dach - Das Potsdamer Familienbüro' gemäß Beschluss: 20/SVV/0332    
Ö 13.8  
Bericht bezüglich Strukturen städtischer Gesellschaften im Bereich Wirtschaft gemäß Beschluss: 20/SVV/0437    
Ö 13.9     Berichterstattung bezüglich Entgeltgleichheit in der Landeshauptstadt Potsdam gemäß Beschluss: 20/SVV/0605    
Ö 13.9.1  
Entgeltgleichheit in der Landeshauptstadt Potsdam - Zwischenbericht (Oberbürgermeister, Fachbereich Personal und Organisation)
21/SVV/0233  
Ö 13.10  
Vorlage einer Anlagerichtlinie - Divestment und Finanzanlage nach ökologischen, sozialen und Good Governance- Kriterien gemäß Beschluss: 20/SVV/0849    
Ö 13.11  
Prüfergebnis - Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung bei erneuter Elternzeit gemäß Beschluss: 20/SVV/0947    
Ö 13.12     Berichterstattung bezüglich 'Wertstoffhof in Babelsberg erhalten und Öffnungszeiten nutzerfreundlich umgestalten' gemäß Beschluss: 20/SVV/1005    
Ö 13.12.1  
Wertstoffhof in Babelsberg erhalten und Öffnungszeiten nutzerfreundlich umgestalten (Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)
21/SVV/0255  
Ö 13.13  
Berücksichtigung von Sportflächen bei der Stadtentwicklung gemäß Beschluss: 20/SVV/1159    
N 14     Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.02.2021      
N 15     Nicht öffentliche Wiedervorlagen aus den Ausschüssen      
N 15.1     Grundstücksangelegenheit Gluckstraße (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilienservice)      
N 15.2     Grundstücksangelegenheit Patrizierweg (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilienservice)      
N 16     Nicht öffentliche Anträge      
N 16.1     Ankauf von Grundstücken im Christophorusweg in Groß Glienicke (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ergänzte Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte (110 KB)      
Anlage 3 3 Themenübersicht Einwohnerfragestunde (70 KB)      
Anlage 5 5 Konsensliste (49 KB)      
Anlage 6 6 Liste der zurückgestellten, zurückgezogenen und durch verwaltungshandeln erledigte DS (50 KB)