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Tagesordnung - 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 09.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Plenarsaal
Ort: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81
Anlagen:
namentliche Abstimmung 0436  
namentliche Abstimmung 0440  
Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte zur SVV 09.09.2015 mit Anlage 1  
Konsensliste  
zurückgestellt/zurückgezogen  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Fragestunde    
Ö 2.1  
Schulbetrieb einschränkende Platzprobleme (Stadtverordnete Naundorf, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15/SVV/0573  
Ö 2.2  
Arbeit des Bürgerservice (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0637  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 01.07.2015
0020/SVV/15  
   
   
Ö 4  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 5     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 33 "Waldpark Großbeerenstraße" Auslegungsbeschluss und Zustimmung zum Durchführungsvertrag sowie Änderung des Flächennutzungsplans "Waldpark Großbeerenstraße"(03/14) (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
15/SVV/0358  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Satzung für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuungsangeboten (Kita und Tagespflegestellen) in der Landeshauptstadt Potsdam (Kita-Satzung) (Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)
Enthält Anlagen
15/SVV/0374  
Ö 5.3  
Abfallentsorgungssatzung 2016 (Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit)
Enthält Anlagen
15/SVV/0376  
Ö 5.4  
Bebauungsplan Nr. 149 "Michendorfer Chaussee (ehemaliger Poststandort)", Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
15/SVV/0428  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Gemeinsame Betreibergesellschaft Ernst von Bergmann Care gemeinnützige GmbH der Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH und der Hoffbauer-Stiftung (Oberbürgermeister, Bereich Beteiligungsmanagement)
Enthält Anlagen
15/SVV/0441  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Anpassung Schulentwicklungsplanung (Oberbürgermeister, FB Schule und Sport)
Enthält Anlagen
15/SVV/0473  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 52 "Rote Kaserne Ost", Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung, Teilbereich "Baufeld MI 7" (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
15/SVV/0437  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 80.3 "Rote Kaserne West" Beschluss zur Auslegung (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
15/SVV/0377  
Ö 5.9  
Enthält Anlagen
Gesamtkonzept Schule - Jugendhilfe der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)
Enthält Anlagen
15/SVV/0449  
Ö 5.10  
Enthält Anlagen
Änderung des Gesellschaftsgegenstandes und -vertrages der Senioreneinrichtungen Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH (Oberbürgermeister, Bereich Beteiligungsmanagement)
Enthält Anlagen
15/SVV/0467  
Ö 6     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen    
Ö 6.1  
Pachtzins für alternative Wohnprojekte (Fraktion Die Andere)
11/SVV/0874  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Park & Ride Parkplatz im Süd-Westen (Fraktion CDU/ANW, Potsdamer Demokraten/BVB Freie Wähler)
14/SVV/0896  
Ö 6.3  
Prioritätenliste Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (Fraktion DIE aNDERE)
14/SVV/0968  
Ö 6.4  
Potsdam strebt an den Titel "Fairtrade - Town" zu erlangen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
15/SVV/0043  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Gründung einer gemeinsamen Verkehrsgesellschaft Potsdam und Potsdam-Mittelmark (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD)
Enthält Anlagen
15/SVV/0046  
Ö 6.6  
Freigabe Spenden Tierheim (Fraktion DIE aNDERE)
15/SVV/0157  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Stärkung des Wirtschaftsraums zentrale Innenstadt (Fraktion CDU/ANW)
15/SVV/0223  
Ö 6.8  
Umsetzung der Integrierten Sportentwicklungsplanung (Fraktion CDU/ANW)
15/SVV/0224  
Ö 6.9  
Ausweitung Vorbereitende Untersuchungen Neuendorfer Anger/Horstweg (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
Enthält Anlagen
15/SVV/0299  
Ö 6.10  
Synergieeffekte beim Unterricht "Deutsch als Fremdsprache" (Fraktion CDU/ANW)
15/SVV/0310  
Ö 6.11  
Enthält Anlagen
Nutzer einbeziehen bei Sanierung und Neubau von Schulen (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
15/SVV/0365  
Ö 6.12  
Enthält Anlagen
Beschleunigung der Sanierung der Rosa-Luxemburg-Schule (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
15/SVV/0370  
Ö 6.13  
Enthält Anlagen
Sitzungskalender 2016 (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
Enthält Anlagen
15/SVV/0371  
Ö 6.14  
Enthält Anlagen
Sportgeräte im öffentlichen Raum (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0385  
Ö 6.15  
Enthält Anlagen
Maßnahmenplan zur Sicherung und Aktivierung von gewerblichen Potenzialflächen (Fraktion CDU/ANW, SPD)
15/SVV/0388  
Ö 6.16  
Enthält Anlagen
Unterstützung der ehrenamtlich geleiteten Nachbarschafts- und Begegnungshäuser (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0461  
Ö 6.17  
Hauptstadtgespräch (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0462  
Ö 6.18  
Enthält Anlagen
Geschlechtergerechte Sprache (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
15/SVV/0463  
Ö 6.19  
Enthält Anlagen
Behindertengerechte Ampel in Groß Glienicke (Fraktion CDU/ANW)
15/SVV/0465  
Ö 6.20  
Enthält Anlagen
Entwicklungs-und Vermarktungskonzept für die Gewerbeflächen im Bebauungsplan Nr. 129 (Fraktion SPD)
15/SVV/0466  
Ö 6.21  
Bahnhof Medienstadt - Babelsberg (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
15/SVV/0471  
Ö 7     Einwohnerfragestunde (19:00 - 20:00 Uhr)    
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Beanstandung des Beschlusses - Staubschutz auf Baustellen (Oberbürgermeister)
15/SVV/0269  
Ö 8.2  
Staubschutz auf Baustellen (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Stadtentwicklung und Bauen)
15/SVV/0604  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Sachkundiger Einwohner für den Finanzausschuss (Fraktion AfD)
15/SVV/0488  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Neubesetzung sachkundige Einwohner (Fraktion DIE aNDERE)
15/SVV/0576  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
15/SVV/0598  
Ö 8.6  
Enthält Anlagen
Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0614  
Ö 8.7  
Aufstellungsbeschluss für B-Pläne zur Sicherung der Dauerkleingärten gemäß Flächennutzungsplan (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
15/SVV/0521  
Ö 8.8  
Wiedereinrichtung des Radweges in der Friedrich-Engels-Straße neben Freiland (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0526  
Ö 8.9  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Hauptausschusses (Fraktion DIE aNDERE)
15/SVV/0527  
Ö 8.10  
Enthält Anlagen
Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses (Fraktionen)
15/SVV/0555  
Ö 8.11  
Enthält Anlagen
Bestellung der stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses (Fraktionen)
15/SVV/0556  
Ö 8.12  
Enthält Anlagen
Neubesetzung Werksausschuss Kommunaler Immobilienservice (Fraktion DIE aNDERE)
15/SVV/0528  
Ö 8.13  
Enthält Anlagen
Neubesetzung Werksausschuss KIS (Fraktionen)
15/SVV/0557  
Ö 8.14  
Ziolkowskistraße (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0545  
Ö 8.15  
Enthält Anlagen
Tätigkeitsbericht der kommunalen Stiftung "Stiftung Altenhilfe Potsdam" für das Jahr 2014 (Oberbürgermeister, FB Soziales und Gesundheit)
Enthält Anlagen
15/SVV/0560  
Ö 8.16  
Enthält Anlagen
Maßnahmen des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie für eine bedarfsgerechte Versorgung mit Kindertagesbetreuungsangeboten für das Kita-Jahr 2015/2016 (Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)
Enthält Anlagen
15/SVV/0561  
Ö 8.17  
Bebauungsplan Nr. 150 "Am Bisamkiez", Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
15/SVV/0579  
Ö 8.18  
P+R-Konzept Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)   15/SVV/0580  
Ö 8.19  
Bebauungsplan Nr. 106 "An der Hauptstraße / Haseleck" , OT Marquardt Abwägung und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
15/SVV/0581  
Ö 8.20  
Enthält Anlagen
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und dem Zweckverband Brandenburgische Kommunalakademie (Oberbürgermeister, Fachbereich Recht, Personal und Organisation)
Enthält Anlagen
15/SVV/0582  
Ö 8.21  
Enthält Anlagen
Beteiligung der Landeshauptstadt Potsdam am Stadt-Umland-Wettbewerb (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
15/SVV/0583  
Ö 8.22  
Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
15/SVV/0601  
Ö 8.23  
Enthält Anlagen
Stellenplanerweiterung auf Grund Flüchtlingszuweisung und sonstige (Oberbürgermeister, Fachbereich Recht, Personal und Organisation)
Enthält Anlagen
15/SVV/0605  
Ö 8.24  
Wohnungspolitisches Konzept für die Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister,FB Soziales und Gesundheit)
Enthält Anlagen
15/SVV/0609  
Ö 8.25  
Erhalt der Stadtteilbibliothek Babelsberg (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0612  
Ö 8.26  
Enthält Anlagen
Zentrale Sammelstelle für Spenden (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0613  
Ö 8.27  
Umgang mit zusätzlichen Haushaltsmitteln (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0615  
Ö 8.28  
Kreuzungsbereich am Bahnhof Medienstadt (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15/SVV/0574  
Ö 8.29  
Unabhängige Beratungsstelle für Menschen mit Beeinträchtigung (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU/ANW)
15/SVV/0575  
Ö 8.30  
Zeppelinstraße - Maßnahmen für saubere Luft und Einhaltung der Grenzwerte (Umsetzung der Mitteilungsvorlage 15/SVV/0515) (Fraktionen SPD, Grüne, CDU/ ANW)
Enthält Anlagen
15/SVV/0620  
Ö 8.31  
Vielfalt im Gedenken (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0621  
Ö 8.32  
Gemeinsam die Stadt erblühen lassen - Urban Gardening fördern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15/SVV/0622  
Ö 8.33  
Kostenlos parken mit der Ehrenamtskarte (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
15/SVV/0623  
Ö 8.34  
Wohnungsbau an der Nuthe (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15/SVV/0624  
Ö 8.35  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Potsdam GmbH (Fraktion CDU/ANW)
15/SVV/0567  
Ö 8.36  
Enthält Anlagen
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Potsdam GmbH (Fraktionen)
15/SVV/0638  
Ö 8.37  
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Energie und Wasser Potsdam GmbH (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
15/SVV/0625  
Ö 8.38  
Enthält Anlagen
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Energie und Wasser Potsdam GmbH (Fraktionen)
15/SVV/0639  
Ö 8.39  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtentsorgung Potsdam GmbH (Fraktion CDU/ANW)
15/SVV/0626  
Ö 8.40  
Enthält Anlagen
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtentsorgung Potsdam GmbH (Fraktionen)
15/SVV/0640  
Ö 8.41  
Neubesetzung des Aufsichtsrates Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
15/SVV/0627  
Ö 8.42  
Enthält Anlagen
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH (Fraktionen)
15/SVV/0641  
Ö 8.43  
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Luftschiffhafen Potsdam GmbH (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
15/SVV/0628  
Ö 8.44  
Enthält Anlagen
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Luftschiffhafen Potsdam GmbH (Fraktionen)
15/SVV/0642  
Ö 8.45  
Neubesetzung des Luftschiffhafenbeirates (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
15/SVV/0629  
Ö 8.46  
Enthält Anlagen
Bestellung der Mitglieder des Luftschiffhafenbeirates (Fraktionen)
15/SVV/0643  
Ö 8.47  
Neubesetzung des Aufsichtsrates ViP Verkehrsbetriebe Potsdam GmbH (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
15/SVV/0631  
Ö 8.48  
Enthält Anlagen
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates ViP Verkehrsbetriebe Potsdam GmbH (Fraktionen)
15/SVV/0644  
Ö 8.49  
Enthält Anlagen
Stadtteilrat Stern / Drewitz / Kirchsteigfeld - personelle Umbesetzung (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
15/SVV/0636  
Ö 8.50  
Enthält Anlagen
Masterplan Kommune 100% Klimaschutz (Oberbürgermeister, Koordinierungsstelle Klimaschutz)
Enthält Anlagen
15/SVV/0645  
Ö 9     Mitteilungsvorlagen    
Ö 9.1  
Machbarkeitsstudie Radschnellverbindungen (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
15/SVV/0585  
Ö 9.2  
Planung des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie zur Umsetzung des Gesetzentwurfs zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher ab dem Jahr 2016 (Oberbürgermeister, Fachbereich Kinder, Jugend und Familie)
15/SVV/0589  
Ö 9.3  
Änderung in der Ausschussbesetzung (Stadtverordnete Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
15/SVV/0611  
Ö 10     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 10.1     Bericht - bzgl. des Städtebaulichen Ideenwettbewerbs Krampnitz gemäß Beschluss: 13/SVV/0388    
Ö 10.1.1  
Berichterstattung "(Gesamt-)Plan für den Entwicklungsbereich Krampnitz" (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
15/SVV/0588  
Ö 10.2     Zwischenbericht - alternative Möglichkeiten im Schulneubau gemäß Beschluss: 14/SVV/0921    
Ö 10.2.1  
Alternative Möglichkeiten im Schulneubau, Zwischenbericht (Oberbürgermeister, FB Bildung und Sport)
15/SVV/0503  
Ö 10.3     Ergebnis der Prüfung von Modellen der finanziellen Beteiligung gemäß Beschluss: 14/SVV/1054    
Ö 10.3.1  
Finanzielle Bürgerbeteiligung (Oberbürgermeister, Werkstadt für Beteiligung)
15/SVV/0501  
Ö 10.4     Jugendfreizeiteinrichtung im Bornstedter Feld - Ergebnis der Prüfung gemäß Beschluss: 14/SVV/1084    
Ö 10.4.1  
Jugendfreizeiteinrichtungen im Bornstedter Feld (Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)
15/SVV/0451  
Ö 10.5     Sachstandsbericht bzgl. der Gestaltung des Willi-Frohwein-Platzes gemäß Beschluss: 15/SVV/0123    
Ö 10.5.1  
Gestaltung Willi-Frohwein-Platz (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
15/SVV/0421  
Ö 10.6  
Parkraumkonzept für den Campus der Stadtverwaltung gemäß Beschluss: 15/SVV/0222    
Ö 10.7     Weiterführung der Beleuchtung in der Straße "Lerchensteig" gemäße Beschluss: 15/SVV/0232    
Ö 10.7.1  
Beleuchtung Lerchensteig (Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)
15/SVV/0507  
Ö 10.8  
Übersicht der noch nicht mit schnellem Internet versorgten Straßen gemäß Beschluss: 14/SVV/0798    
Ö 10.9     Konzept zur besseren Ausstattung der Landeshauptstadt Potsdam mit Hundetoiletten gemäß Beschluss: 14/SVV/0345    
Ö 10.9.1  
Handlungskonzept Papierkörbe einschl. Dog- Station (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
15/SVV/0606  
Ö 10.10     Grenzwerte für Luftschadstoffe in der Zeppelinstraße - Ergebnisse der Simulation gemäß Beschluss: 15/SVV/0231    
Ö 10.10.1  
Zeppelinstraße - Ergebnisse der Simulation (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
15/SVV/0515  
Ö 10.11  
Konzept für eine Ausschreibung - Max-Dortu-Preis gemäß Beschluss: 15/SVV/0120    
Ö 10.12     Ergebnis der Prüfung bzgl. der Fußgängerquerung Plantagenstraße gemäß Beschluss: 15/SVV/0124    
Ö 10.12.1  
Fußgängerquerung Plantagenstraße (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
15/SVV/0586  
Ö 10.13     Ergebnis bzgl. der Förderung Kultür Potsdam gemäß Beschluss: 15/SVV/0226    
Ö 10.13.1  
Förderung - Kultür Potsdam (Oberbürgermeister, FB Soziales und Gesundheit)
15/SVV/0649  
Ö 10.14     Ergebnis der Prüfung eines Fuß- und Radweges in der Maulbeerallee gemäß Beschluss: 15/SVV/0211    
Ö 10.14.1  
Fuß- und Radweg Maulbeerallee (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
15/SVV/0584  
Ö 10.15     Prüfergebnis bzgl. der Erweiterung der Comeniusschule gemäß Beschluss: 15/SVV/0230    
Ö 10.15.1  
Erweiterung der Comenius-Schule (53) prüfen (Oberbürgermeister, FB Bildung und Sport)
Enthält Anlagen
15/SVV/0650  
Ö 10.16  
Sicherung der Kleingartenanlage "An der Nuthestraße zwischen Friedrich-Engels-Straße und Horstweg" gemäß Beschluss: 15/SVV/0293    
Ö 10.17  
Ergebnisse der Prüfung der Verkehrsführung Neuendorfer Straße gemäß Beschluss: 15/SVV/0360    
Ö 10.18     Verkehrsregelung in der Siedlung Eigenheim - Ergebnis der Prüfung gemäß Beschluss: 15/SVV/0129    
Ö 10.18.1  
Verkehrsregelung in der Siedlung Eigenheim (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
15/SVV/0607  
Ö 10.19     Bürgerhaushalt Potsdam 2015/16 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger' - Nummer: 15 Bessere Planung des Öffentlichen Nahverkehrs gemäß Beschluss: 14/SVV/1073    
Ö 10.19.1  
Bessere Planung des Öffentlichen Nahverkehrs (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
15/SVV/0619  
N 11     Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 01.07.2015      
N 12     Nicht öffentliche Anträge      
N 12.1     Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)      
N 13     Festlegen der Informationspunkte aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 09.09.2015 für eine Veröffentlichung gemäß Beschluss 11/SVV/0797      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 namentliche Abstimmung 0436 (1888 KB)      
Anlage 2 2 namentliche Abstimmung 0440 (1900 KB)      
Anlage 4 3 Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte zur SVV 09.09.2015 mit Anlage 1 (95 KB)      
Anlage 5 4 Konsensliste (20 KB)      
Anlage 6 5 zurückgestellt/zurückgezogen (17 KB)