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Tagesordnung - 15. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 04.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Plenarsaal
Ort: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81
Anlagen:
Stellungnahmen der Ausschüsse und OBR  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Fragestunde    
Ö 2.1  
Fußgängerbrücke über die Neue Fahrt (Stadtverordnete Dr. Müller, Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0762  
Ö 2.2  
Baustelle am Jägertor (Stadtverordneter Weber, Fraktion SPD)
15/SVV/0765  
Ö 2.3  
Straßenbeleuchtung in der Thaerstraße (Stadtverordneter Viehrig, Fraktion CDU/ANW)
15/SVV/0767  
Ö 2.4  
Radweg Schlaatz-Stern (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0768  
Ö 2.5  
Minsk (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0769  
Ö 2.6  
Funktionsgebäude von Fortuna Babelsberg (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0770  
Ö 2.7  
Zinszahlungen (Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0784  
Ö 2.8  
Ehrenamtskoordinator (Stadtverordnete Schulze, Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0796  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 07.10.2015
0022/SVV/15  
   
   
Ö 4  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 5     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 5.1  
Bebauungsplan Nr. 149 "Michendorfer Chaussee (ehemaliger Poststandort)", Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
15/SVV/0428  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
15/SVV/0601  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 36-2 "Leipziger Straße / Brauhausberg" Teilbereich Leipziger Straße / Am Havelblick (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
15/SVV/0657  
Ö 6     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen    
Ö 6.1  
Wohnungsnot wirksam begegnen - Wohnen muss bezahlbar bleiben (Fraktion DIE LINKE)
14/SVV/0628  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Potsdam strebt an den Titel "Fairtrade - Town" zu erlangen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
15/SVV/0043  
Ö 6.3  
Ziolkowskistraße (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0545  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Gemeinsam die Stadt erblühen lassen - Urban Gardening fördern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15/SVV/0622  
Ö 6.5  
Wohnungsbau an der Nuthe (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15/SVV/0624  
Ö 6.6  
Antragsformular zur Ermäßigung oder Befreiung von der Personalausweisgebühr (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
15/SVV/0703  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag des Oberbürgermeisters auf Abwahl des Beigeordneten Herrn Matthias Klipp (Oberbürgermeister)
15/SVV/0667  
Ö 7.2  
Kostenlose Nutzung des ÖPNV mit der Ehrenamtskarte (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0723  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Entsperrung von Aufwendungen und den damit verbundenen Auszahlungen nach § 8 Nr. 1 der Haushaltssatzung 2015/2016 (Oberbürgermeister, FB Finanzen und Berichtswesen)
Enthält Anlagen
15/SVV/0734  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Umwidmung von Investitionsmitteln am Standort der Grundschule Bruno H. Bürgel (16) (Oberbürgermeister, FB Bildung und Sport)
Enthält Anlagen
15/SVV/0736  
Ö 7.5  
Modellversuch Zeppelinstraße (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0741  
Ö 7.6  
Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0742  
Ö 7.7  
Soziale Arbeit mit Flüchtlingen in der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
15/SVV/0743  
Ö 7.8  
Enthält Anlagen
Mittel für die Antidiskriminierungsberatung sichern (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0747  
Ö 7.9  
Standortprüfung für zusätzlich erforderliche Schulneubauten (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0748  
Ö 7.10  
Enthält Anlagen
Direkte Tram-Verbindung zwischen Babelsberg und dem Potsdamer Norden (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0751  
Ö 7.11  
Enthält Anlagen
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der kommunalen Stiftung "Stiftung Altenhilfe Potsdam" (Oberbürgermeister, FB Soziales und Gesundheit)
Enthält Anlagen
15/SVV/0752  
Ö 7.12  
Enthält Anlagen
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam ( Vierte Rettungsdienstgebührenänderungssatzung) (Oberbürgermeister, FB Feuerwehr)
Enthält Anlagen
15/SVV/0753  
Ö 7.13  
Enthält Anlagen
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam (Zweite Feuerwehrkostenänderungssatzung) (Oberbürgermeister, FB Feuerwehr)
Enthält Anlagen
15/SVV/0756  
Ö 7.14  
Änderung Besetzung - Stadtteilrat Schlaatz/Waldstadt (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
15/SVV/0757  
Ö 7.15  
Enthält Anlagen
Errichtung einer Grundschule mit Hort im Bornstedter Feld / Rote Kaserne Ost (Oberbürgermeister, FB Schule und Sport)
Enthält Anlagen
15/SVV/0758  
Ö 7.16  
Neufassung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, FB Schule und Sport)
Enthält Anlagen
15/SVV/0759  
Ö 7.17  
Enthält Anlagen
Bürgerbeteiligung ehemaliges Tram-Depot / Bebauungsplan Nr. 104 "Heinrich-Mann-Allee/Kolonie Daheim" (Fraktion SPD)
15/SVV/0763  
Ö 7.18  
Neubesetzung des Hauptausschusses (Fraktion SPD)
15/SVV/0764  
Ö 7.19  
Enthält Anlagen
Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses (Fraktionen)
15/SVV/0779  
Ö 7.20  
Enthält Anlagen
Bestellung der stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses (Fraktionen)
15/SVV/0782  
Ö 7.21  
Enthält Anlagen
Ordnungsbehördliche Verordnung der Landeshauptstadt Potsdam über Öffnungszeiten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass besonderer Ereignisse für das Jahr 2016 (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
15/SVV/0775  
Ö 7.22  
QR-Code an Kunst im öffentlichen Raum (Fraktion CDU/ANW)
15/SVV/0744  
Ö 7.23  
Krampnitz Verkehrserschließung (Fraktion CDU/ANW)
15/SVV/0745  
Ö 7.24  
Realisierung Radweg Stern-Schlaatz und Fortführung zur Innenstadt (Fraktion CDU/ANW)
15/SVV/0771  
Ö 7.25  
Enthält Anlagen
Demokratiedenkmal Luisenplatz (Fraktion CDU/ANW, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
15/SVV/0773  
Ö 7.26  
Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 36-3 "Speicherstadt-Süd", Teilbereich "Zur königlichen Hofbrauerei" der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
15/SVV/0777  
Ö 8     Mitteilungsvorlagen    
Ö 8.1  
Machbarkeitsstudie zur Ermittlung der Ausbaukapazitäten am Schulstandort der Montessori-Oberschule in Potsdam (Oberbürgermeister, FB Schule und Sport)
Enthält Anlagen
15/SVV/0737  
Ö 9     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 9.1     Prüfergebnis zur Realisierung des Modellprojektes Schulobst- und Gemüseprogramm in der Landeshauptstadt Potsdam gemäß Beschluss: 14/SVV/0927    
Ö 9.1.1  
Modellprojekt Schulobst- und Gemüseprogramm (Oberbürgermeister, FB Bildung und Sport)
15/SVV/0799  
Ö 9.2     Übersicht der noch nicht mit schnellem Internet versorgten Straßen gemäß Beschluss: 14/SVV/0798    
Ö 9.2.1  
Digitale Agenda für die Landeshauptstadt Potsdam - Aktivitäten für den Breitbandausbau erhöhen (Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
15/SVV/0789  
Ö 9.3     Ergebnisse der Prüfung der Verkehrsführung Neuendorfer Straße gemäß Beschluss: 15/SVV/0360    
Ö 9.3.1  
Prüfung Verkehrsführung Neuendorfer Straße (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
15/SVV/0790  
Ö 9.4     Vorschlag für die Unterstützung der ehrenamtlich geleiteten Nachbarschafts- und Begegnungshäuser gemäß Beschluss: 15/SVV/0461    
Ö 9.4.1  
Unterstützung der ehrenamtlich geleiteten Nachbarschafts- und Begegnungshäuser (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport)
15/SVV/0797  
Ö 9.5  
Bericht bzgl. Sammelstellen für Spenden gemäß Beschluss: 15/SVV/0613    
Ö 9.6     Schaffung eines Fuß- und Radweges in Neu Fahrland gemäß Beschluss: 15/SVV/0469    
Ö 9.6.1  
Weg für Fußgänger und Radfahrer in Neu Fahrland (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
15/SVV/0791  
Ö 9.7     Umbenennung einer Haltestelle gemäß Beschluss: 15/SVV/0235    
Ö 9.7.1  
Umbenennung einer Haltestelle "Bahnhof Charlottenhof" (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
15/SVV/0761  
N 10     Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 07.10.2015      
N 11     Nicht öffentliche Anträge      
N 11.1     Übertragung von Grundstücken, die der Wasser- und Abwasserbehandlung in der Landeshauptstadt Potsdam dienen (Oberbürgermeister, Fachbereich Finanzen und Berichtswesen)      
N 11.2     Grundstücksübertragung in das Treuhandvermögen des Sanierungsgebietes "Potsdamer Mitte" (Oberbürgermeister, FB Finanzen und Berichtswesen)      
N 11.3     Erwerb des Fahrländer Sees (Oberbürgermeister, FB Finanzen und Berichtswesen)      
N 12     Festlegen der Informationspunkte aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 04. November 2015 für eine Veröffentlichung gemäß Beschluss 11/SVV/0797      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Stellungnahmen der Ausschüsse und OBR (33 KB)