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Tagesordnung - 17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 27.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Plenarsaal
Ort: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81
Anlagen:
Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte  
Anlage 1 zu den Stellungnahmen  
Anlage 2 zu den Stellungnahmen  
Ergänzung Stellungnahmen  
zurückgestellt - zurückgezogen  
Konsensliste  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Fragestunde    
Ö 2.1  
Parken für Ausstellungsmacher (Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
16/SVV/0050  
Ö 2.2  
Erfahrungsaustausch zum Erhalt der Biosphäre Potsdam (Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
16/SVV/0059  
Ö 2.3  
Verhalten städtischer Dienstleister (Stadtverordneter Wollenberg, Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
16/SVV/0063  
Ö 2.4  
Beauftragte/r für die Potsdamer Ortsteile (Stadtverordnete Dr. Müller, Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
16/SVV/0064  
Ö 2.5  
Schließung des i-Cafés in der Konrad-Wolf-Allee in Drewitz (Stadtverordnete Dr. Müller, Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
16/SVV/0066  
Ö 2.6  
Bandproberaum (Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
16/SVV/0067  
Ö 2.7  
Gitter im Potsdam Museum (Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
16/SVV/0070  
Ö 2.8  
Radweg zwischen Stern und Schlaatz (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
16/SVV/0071  
Ö 2.9  
Abholtermine für Abfälle (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
16/SVV/0072  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.12.2015
0024/SVV/15  
   
   
Ö 4  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 5     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 5.1  
Auslegungsbeschluss des Entwurfs der Potsdamer Baumschutzverordnung (PBaumSchV) (Oberbürgermeister, FB Bauaufsicht, Denkmalpflege, Umwelt und Natur)
Enthält Anlagen
15/SVV/0675  
Ö 5.2  
Keine Aushöhlung der Baumschutzverordnung (Fraktion Die Andere)
Enthält Anlagen
14/SVV/0255  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 36-3 "Speicherstadt-Süd", Teilbereich "Zur königlichen Hofbrauerei" der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
15/SVV/0777  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 21 "Gewerbepark Babelsberg", 1. Änderung, Abwägung und Auslegungsbeschluss (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
15/SVV/0804  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan SAN - P 16 "Stadterweiterung Nord" Abwägung und Satzungsbeschluss Bebauungsplan SAN - P 04 "Teilraum Block 4" Aufhebungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
15/SVV/0821  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan SAN - P 17 "Stadterweiterung Süd" Abwägung und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
15/SVV/0822  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 36-3 "Speicherstadt-Süd", Konkretisierung der Planungsziele des Aufstellungsbeschlusses (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
15/SVV/0824  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam (Parkgebührenordnung) (Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
15/SVV/0842  
Ö 6     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Schulwegsicherheit in Drewitz und Babelsberg erhöhen (Fraktion CDU/ANW)
14/SVV/0894  
Ö 6.2  
Umsetzung der Integrierten Sportentwicklungsplanung (Fraktion CDU/ANW)
15/SVV/0224  
Ö 6.3  
Überprüfung der Abfallbehälter an Potsdamer Plätzen und Grünanlagen (Fraktion CDU/ANW)
15/SVV/0308  
Ö 6.4  
Unabhängige Beratungsstelle für Menschen mit Beeinträchtigung (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU/ANW)
15/SVV/0575  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Erhalt der Stadtteilbibliothek Babelsberg (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0612  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Bibliotheksbus in der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktion CDU/ANW)
15/SVV/0671  
Ö 6.7  
Kostenlos parken mit der Ehrenamtskarte (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
15/SVV/0623  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
Handwerkerparkausweis (Fraktion CDU/ANW)
15/SVV/0666  
Ö 6.9  
Kostenlose Nutzung des ÖPNV mit der Ehrenamtskarte (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0723  
Ö 6.10  
Enthält Anlagen
Sicherheit auf markierten Radwegen (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0688  
Ö 6.11  
Enthält Anlagen
Antragsformular zur Ermäßigung oder Befreiung von der Personalausweisgebühr (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
15/SVV/0703  
Ö 6.12  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaft in der Gütegemeinschaft Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltungen e.V. (Fraktion CDU/ANW)
15/SVV/0746  
Ö 6.13  
Enthält Anlagen
Realisierung Radweg Stern-Schlaatz und Fortführung zur Innenstadt (Fraktion CDU/ANW)
15/SVV/0771  
Ö 6.14  
Berücksichtigung von Vorbereitungsklassen bei der Planung/Errichtung von Schulneubauten (Fraktion CDU/ANW, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15/SVV/0800  
Ö 6.15  
Enthält Anlagen
Initiative für ein Schulbauförderungsprogramm des Landes (Fraktion CDU/ANW)
15/SVV/0801  
Ö 6.16  
Anzahl der Mitglieder des Hauptausschusses (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0803  
Ö 6.17  
Enthält Anlagen
Novellierung Richtlinie zur Kostenbeteiligung bei der Baulandentwicklung (Fraktion SPD)
15/SVV/0833  
Ö 6.18  
Enthält Anlagen
Abfahrt Zentrum Ost (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
15/SVV/0836  
Ö 6.19  
Fortsetzung der Entwicklungsmaßnahme Krampnitz (Fraktion DIE aNDERE)
15/SVV/0838  
Ö 6.20  
Enthält Anlagen
Konzept für die Aufstellung von Glas- und Kleidersammelcontainern (Fraktion CDU/ANW)
15/SVV/0841  
Ö 6.21  
Abberufung sachkundiger Einwohner (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
15/SVV/0843  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Nachbarschafts- und Begegnungshaus Potsdam West (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0891  
Ö 7.2  
Optimierung des Verkehrsknotens am Potsdamer Hauptbahnhof (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0892  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Bekenntnis zur Reaktivierung der Stammbahn Berlin - Potsdam (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0893  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Untersuchung zur Bedeutung der Stammbahn für Potsdam (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU/ANW)
Enthält Anlagen
16/SVV/0015  
Ö 7.5  
Prüfung der Alternativvorschläge des Verkehrstisches Potsdam (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0894  
Ö 7.6  
Zusatztafel für das Straßenschild "Damaschkeweg" (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0896  
Ö 7.7  
Erweiterte Besetzung der Sekretariate an Schulen mit vielen Flüchtlingskindern (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0001  
Ö 7.8  
Freies W-LAN im Rathaus (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0002  
Ö 7.9  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0005  
Ö 7.10  
Enthält Anlagen
Neuwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktionen)
16/SVV/0057  
Ö 7.11  
Beleuchtung des Gehweges am "Voltaireweg" (Fraktion SPD, Fraktion CDU/ANW)
16/SVV/0008  
Ö 7.12  
Erinnerung an die Zwangsvereinigung SPD und KPD (Fraktion SPD)
16/SVV/0010  
Ö 7.13  
Tempo 30 in der Pestalozzistraße (Fraktion SPD)
16/SVV/0013  
Ö 7.14  
Grundschule in der Heinrich-Mann-Allee (Fraktion SPD)
16/SVV/0016  
Ö 7.15  
Erweiterung Comeniusschule (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
16/SVV/0017  
Ö 7.16  
Enthält Anlagen
Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0019  
Ö 7.17  
Enthält Anlagen
Kreditaufnahme des KIS gemäß Wirtschaftsplan 2015 (2. Tranche) (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)
Enthält Anlagen
16/SVV/0024  
Ö 7.18  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Luftschiffhafen Potsdam GmbH (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0027  
Ö 7.19  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung - Olympischer Weg (Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)
16/SVV/0028  
Ö 7.20  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung - Bebauungsplan Nr. 124 (Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)
16/SVV/0029  
Ö 7.21  
Enthält Anlagen
Abberufung und Berufung von Mitgliedern des Kuratoriums der kommunalen Stiftung "Stiftung Altenhilfe Potsdam" (Oberbürgermeister, FB Soziales und Gesundheit)
16/SVV/0047  
Ö 7.22  
Denkmalbereichssatzung Stadtkern Potsdam (Oberbürgermeister, FB Bauaufsicht, Denkmalpflege, Umwelt und Natur)
Enthält Anlagen
16/SVV/0031  
Ö 7.23  
Enthält Anlagen
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und der Brandenburgischen Kommunalakademie (Oberbürgermeister, Rechnungsprüfungsamt)
Enthält Anlagen
16/SVV/0033  
Ö 7.24  
Enthält Anlagen
Wechsel von zwei Mitgliedern des Beteiligungsrates (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0044  
Ö 7.25  
Enthält Anlagen
Richtlinie zur Förderung des Tierschutzes in der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, FB Soziales und Gesundheit)
Enthält Anlagen
16/SVV/0045  
Ö 7.26  
Enthält Anlagen
Gründung einer Städtepartnerschaft mit Versailles (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0046  
Ö 7.27  
Enthält Anlagen
Herausforderungen in der Flüchtlings- und Integrationsarbeit gemeinsam bewältigen (Fraktionen SPD, CDU/ANW, Bündnis 90/ Die Grünen, DIE LINKE, DIE aNDERE)
15/SVV/0875  
Ö 7.28  
Evaluierung der Strukturen zur Betreibung des Sportareals am Luftschiffhafen (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU/ANW)
16/SVV/0006  
Ö 7.29  
Raumbedarfsplanung an Grundschulen und weiterführenden Schulen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16/SVV/0007  
Ö 7.30  
Informationsstelen für Potsdamer Orte am Beispiel des Köhler-Platzes (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16/SVV/0009  
Ö 7.31  
Schulwegsicherung in Babelsberg (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD)
16/SVV/0011  
Ö 7.32  
Bebauung in der Brauerstraße 4-7 (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU/ANW, SPD)
Enthält Anlagen
16/SVV/0012  
Ö 7.33  
Erhöhung der Sportfördermittel für 2016 (Fraktion CDU/ANW)
16/SVV/0018  
Ö 7.34  
Verkehrsanbindung des Entwicklungsbereichs Bornstedter Feld (Fraktion CDU/ANW)
Enthält Anlagen
16/SVV/0020  
Ö 7.35  
Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Zusammenlegung der Biosphäre mit dem Naturkundemuseum in der Biosphärenhalle (Fraktion CDU/ANW)
16/SVV/0022  
Ö 7.36  
Kein Verkauf des Hauses 33 im Luftschiffhafen (Fraktion DIE aNDERE)
16/SVV/0040  
Ö 7.37  
Kommunalen Wohnungsbestand erhalten (Fraktion DIE aNDERE)
16/SVV/0041  
Ö 7.38  
Skaterhalle (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0049  
Ö 7.39  
Wohnungsentwicklungsplan (Fraktion CDU/ANW)
16/SVV/0051  
Ö 7.40  
Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung, hier: Prioritätenfestlegung 2016-2017 (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0052  
Ö 7.41  
Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte", Konkretisierung der Sanierungsziele im Bereich Neuer Lustgarten im Ergebnis der Planungswerksatt und Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan SAN-P 14 "Lustgarten" (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0053  
Ö 7.42  
Sicherheit auf der Pappelallee (Fraktion CDU/ANW)
16/SVV/0054  
Ö 7.43  
Jahresabschluss der Landeshauptstadt Potsdam zum 31. Dezember 2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters (Oberbürgermeister, FB Rechnungswesen und Steuern)
Enthält Anlagen
16/SVV/0056  
Ö 7.44  
Enthält Anlagen
Neubesetzung Aufsichtsrat Stadtwerke Potsdam (Fraktion SPD)
16/SVV/0058  
Ö 7.45  
Alte Post (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16/SVV/0061  
Ö 7.46  
Lichtmasterplan (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16/SVV/0062  
Ö 8     Mitteilungsvorlagen    
Ö 8.1  
Änderung in der Ausschussbesetzung (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende)
16/SVV/0048  
Ö 8.2  
Förderprogramme zur Unterstützung von kleinen Unternehmen und Kleinstunternehmen in der Landeshauptstadt Potsdam - Anpassungen für das Jahr 2016 (Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0042  
Ö 9     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 9.1     Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 122-1 "Glienicker Winkel" gemäß Beschluss: 14/SVV/0949    
Ö 9.1.1  
2. Information zur Umsetzung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 122-1 "Glienicker Winkel" (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0055  
Ö 9.2  
Bericht bzgl. der Fortschreibung des Ersten Potsdamer Gesundheitsatlas gemäß Beschluss: 15/SVV/0228    
Ö 9.3     Bericht bzgl. der Förderung einer geschlechtergerechten Sprache in der Verwaltung gemäß Beschluss: 15/SVV/0463    
Ö 9.3.1  
Geschlechtergerechte Sprache (Oberbürgermeister, Büro für Chancengleichheit und Vielfalt)
15/SVV/0889  
Ö 9.4     Konzept zur Sicherung von Potsdams Kleingärten gemäß Beschluss: 15/SVV/0651    
Ö 9.4.1  
Sicherung von Potsdams Kleingärten (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0038  
Ö 9.5     Information über das Ergebnis der Prüfung einer direkten Tram-Verbindung zwischen Babelsberg und dem Potsdamer Norden gemäß Beschluss: 15/SVV/0751    
Ö 9.5.1  
Direkte Tram-Verbindung zwischen Babelsberg und dem Potsdamer Norden (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
15/SVV/0900  
Ö 9.6     Ergebnis der Prüfung bzgl. der Erhöhung der Verkehrssicherheit F.-Engels-Straße/Schlaatzweg gemäß Beschluss: 15/SVV/0840    
Ö 9.6.1  
Verkehrssicherheit Friedrich-Engels-Straße/ Schlaatzweg (Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)
16/SVV/0025  
Ö 9.7     Information über die Kosten und Rahmenbedingungen einer Taktverdichtung des Schienenverkehrs auf der Strecke des RE 1 gemäß Beschluss: 15/SVV/0315    
Ö 9.7.1  
Kosten Taktverdichtung Schienenverkehr (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
16/SVV/0035  
Ö 9.8     Internetbeteiligung bei Bebauungsplanverfahren gemäß Beschluss: DS 15/SVV/0296    
Ö 9.8.1  
Internetbeteiligung bei Bebauungsplanverfahren (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
16/SVV/0026  
Ö 9.9     Handlungskonzept Papierkörbe einschl. Dog-Station gemäß Beschlüsse: 15/SVV/0606, 14/SVV/0345, 14/SVV/0346, 14/SVV/1069 (Bürgerhaushalt 2015/16 Nr. 12 Punkte 1,2,5), 15/OBR/0001 (Fahrland), 14/OBR/0126 (Marquardt)    
Ö 9.9.1  
Handlungskonzept Papierkörbe einschl. Dog-Station bezüglich DS Nr.: 15/SVV/0606, 14/SVV/0345, 14/SVV/0346, 14/SVV/1069 (Bürgerhaushalt 2015/16 Nr. 12 Punkte 1, 2 u. 5), 15/OBR/0001 (Fahrland) und 14/OBR/0126 (Marquardt) (Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
16/SVV/0036  
N 10     Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.12.2015      
N 11     Nicht öffentliche Anträge      
N 11.1     Bestellung als Prüfer im Rechnungsprüfungsamt (Oberbürgermeister, Rechnungsprüfungsamt)      
N 12     Nicht öffentliche Mitteilungsvorlagen      
N 12.1     Information über Kreditaufnahmen des KIS (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)      
N 13     Festlegen der Informationspunkte aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 27.01.2016 für eine Veröffentlichung gemäß Beschluss 11/SVV/0797      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte (59 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 1 zu den Stellungnahmen (2502 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 2 zu den Stellungnahmen (835 KB)      
Anlage 5 4 Ergänzung Stellungnahmen (18 KB)      
Anlage 6 5 zurückgestellt - zurückgezogen (16 KB)      
Anlage 7 6 Konsensliste (38 KB)