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Tagesordnung - 24. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 02.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Plenarsaal
Ort: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81
Zusatz: hier geht's zum Live Stream bzw. On Demand
Anlagen:
Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte  
Konsensliste  
Anlage 1 zu den Stellungnahmen  
Anlage 2 zu den Stellungnahmen  
Report 2016  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Fragestunde    
Ö 2.1  
Zielvereinbarung mit der Luftschiffhafen GmbH (Stadtverordneter Wollenberg, Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0605  
Ö 2.2  
Elektromobilitätskonzept der Landeshauptstadt Potsdam (Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
16/SVV/0606  
Ö 2.3  
Aufstellung von neuen Abfallkörben (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0701  
Ö 2.4  
Rückführung der Attikafiguren nach Potsdam (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0702  
Ö 2.5     Gedenktafel für Hannah Arendt in Potsdam (Stadtverordneter Sascha Krämer, Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0711  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 14.09.2016
0009/SVV/16  
   
   
Ö 4     Große Anfrage    
Ö 4.1  
Bürgerbegehren "Kein Ausverkauf der Potsdamer Mitte" (Fraktionen CDU/ANW, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
16/SVV/0299  
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 6  
Report der Beauftragten für Migration und Integration    
Ö 7     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 12 "Bornim-Gutsstraße", 2. Änderung Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0496  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 11 "Bornim-Hügelweg", 4. Änderung Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0497  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 7 "Innenbereich" (OT Groß Glienicke), Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung und Ergänzung, Teilbereich An der Sporthalle (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0514  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsrates der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0515  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Städtebaulicher Vertrag zur baulichen Entwicklung des Grundstücks Am Havelblick 8 (Alter Landtag) (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0522  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen zu Bauleitplan- oder anderen Satzungsverfahren nach BauGB (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0523  
Ö 7.7  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Lokalen Teilhabeplans der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Büro für Chancengleichheit und Vielfalt)
Enthält Anlagen
16/SVV/0524  
Ö 7.8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 80.3 "Rote Kaserne West" - Abwägung und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0528  
Ö 7.9  
Enthält Anlagen
Beschluss der Novelle der Potsdamer Baumschutzverordnung (PBaumSchVO) (Oberbürgermeister, Fachbereich Bauaufsicht, Denkmalpflege, Umwelt und Natur)
Enthält Anlagen
16/SVV/0529  
Ö 7.10  
Enthält Anlagen
Neufassung Entgeltordnung Potsdam Museum - Forum für Kunst und Geschichte (Oberbürgermeister, FB Kultur und Museum)
Enthält Anlagen
16/SVV/0535  
Ö 7.11  
Enthält Anlagen
Regelungen für den Beteiligungsrat im Rahmen der Verstetigung des Modellprojekts "strukturierte Bürgerbeteiligung in Potsdam" (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0540  
Ö 7.12  
Enthält Anlagen
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 144 "Dortustraße/Hoffbauerstraße (Stadtkanal)" (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0541  
Ö 7.13  
Enthält Anlagen
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 36-2 "Leipziger Straße / Brauhausberg", Teilbereich Leipziger Straße / Am Havelblick (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0542  
Ö 7.14  
Enthält Anlagen
Maßnahmenplan zur Sicherung und Aktivierung von gewerblichen Potenzialflächen (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0564  
Ö 8     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Kinder- und Gewaltschutzkonzept für Gemeinschaftsunterkünfte (Fraktion DIE aNDERE)
16/SVV/0218  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Entwicklung des Modal Split (Fraktion CDU/ANW)
Enthält Anlagen
16/SVV/0366  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Trichinenuntersuchung - Afrikanische Schweinepest (ASP) (Fraktion CDU/ANW)
16/SVV/0387  
Ö 8.4  
Verzicht auf Abriss des Mercure (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0397  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Änderung der Kinderspielplatzsatzung (Fraktion SPD)
16/SVV/0400  
Ö 8.6  
Enthält Anlagen
Sitzungskalender 2017 (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0408  
Ö 8.7  
Räume für Deutschunterricht für Flüchtlinge (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0419  
Ö 8.8  
Enthält Anlagen
Standort für den Ruderverein "Vineta" (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU/ANW)
16/SVV/0426  
Ö 8.9  
Enthält Anlagen
Leitlinie für die Werbung im Innenstadtbereich (Fraktion CDU/ANW, Fraktion SPD)
16/SVV/0456  
Ö 8.10  
Enthält Anlagen
Lichtkonzept für Potsdam schrittweise umsetzen (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
16/SVV/0467  
Ö 8.11  
Enthält Anlagen
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Ketziner Straße / An der Jubelitz" (OT Fahrland) (Fraktion SPD)
16/SVV/0468  
Ö 8.12  
Enthält Anlagen
Schiffsanlegestelle "Am Hinzenberg" (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
16/SVV/0476  
Ö 8.13  
Enthält Anlagen
Sauberkeitskampagne in Potsdam (Fraktion CDU/ANW, Fraktion SPD)
16/SVV/0493  
Ö 8.14  
Enthält Anlagen
Jan Bouman Haus (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0549  
Ö 8.15  
Enthält Anlagen
Wohnungstauschzentrale für Potsdam (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0550  
Ö 8.16  
Enthält Anlagen
Uferweg Speicherstadt (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0551  
Ö 8.17  
Enthält Anlagen
Erhalt der Touristen-Information im Potsdamer Hauptbahnhof (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0552  
Ö 8.18  
Enthält Anlagen
Aufsichtsrat für die Potsdam Marketing und Service GmbH (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0553  
Ö 8.19  
Enthält Anlagen
Schulsozialarbeit an allen öffentlichen Potsdamer Schulen (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
16/SVV/0561  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Werksausschusses Kommunaler Immobilienservice (KIS) (Fraktion DIE aNDERE)
16/SVV/0567  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Bestellung der auf Vorschlag der Fraktionen benannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Werksausschusses des Kommunalen Immobilienservices (Fraktionen)
16/SVV/0676  
Ö 9.3  
Badespaß in der Potsdamer Mitte (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0590  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Befestigter Zugang zur Bushaltestelle und zum Zebrastreifen Schlüterstraße/Montessori-Oberschule Potsdam (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0591  
Ö 9.5  
Räume für die Unabhängige Patientenberatung Deutschland, Standort Potsdam (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0607  
Ö 9.6  
Rettung des Naturschutzgebietes "Düstere Teiche" (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0608  
Ö 9.7  
Depots für die Stadt- und Landesbibliothek und das Potsdam Museum (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0609  
Ö 9.8  
Bedarfsplan für Kindertagesbetreuung der Landeshauptstadt Potsdam 2016/2017 (Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)
Enthält Anlagen
16/SVV/0615  
Ö 9.9  
Aufnahme des Namens "Adolf Miethe" in den Straßennamenspool der LHP (Fraktion SPD)
16/SVV/0617  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Behutsame Privatisierung (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
16/SVV/0618  
Ö 9.11  
Weg vom Gehweg - Schutz vor Abgasemissionen beim Parken (Fraktion SPD)
16/SVV/0620  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
Erleichterung des Einsatzes von Blindenführhunden (Fraktion DIE aNDERE)
16/SVV/0621  
Ö 9.13  
Formbetonsteine Plantage (Fraktion DIE aNDERE)
16/SVV/0622  
Ö 9.14  
Enthält Anlagen
Entsperrung von Aufwendungen und den damit verbundenen Auszahlungen nach § 8 Nr. 1 der Haushaltssatzung 2015/2016 (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Haushalt und Finanzsteuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0629  
Ö 9.15  
Bebauungsplan Nr. 21 "Gewerbepark Babelsberg", 1. Änderung, Abwägung und Beschluss zur 2. Auslegung (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0630  
Ö 9.16  
Enthält Anlagen
Neubesetzung Aufsichtsrat EWP (Fraktion SPD)
16/SVV/0631  
Ö 9.17  
Enthält Anlagen
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Energie und Wasser Potsdam GmbH (Fraktionen)
16/SVV/0675  
Ö 9.18  
Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten auf BAB-Abschnitten und der Nuthestraße (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16/SVV/0619  
Ö 9.19  
Workshop - Potsdams Stadttheater in der Zukunft (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16/SVV/0628  
Ö 9.20  
Verbesserung der Kontrolle städtischer Betriebe (Fraktion DIE aNDERE)
16/SVV/0636  
Ö 9.21  
Enthält Anlagen
Modellprojekt "Offenes Frühstücksbuffet an allen staatlichen Grundschulen in Potsdam" (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0639  
Ö 9.22  
Tempo 30 Zone - Friedrich-Ebert-Straße (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
16/SVV/0645  
Ö 9.23  
Flächennutzungsplan-Änderung "Sportplatz Lerchensteig " (13/16) (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0652  
Ö 9.24  
Ordnungsbehördliche Verordnung der Landeshauptstadt Potsdam über Öffnungszeiten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass besonderer Ereignisse für das Jahr 2017 (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0653  
Ö 9.25  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam (Dritte Feuerwehrkostenänderungssatzung) (Oberbürgermeister, FB Feuerwehr)
Enthält Anlagen
16/SVV/0655  
Ö 9.26  
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam (Fünfte Rettungsdienstgebührenänderungssatzung) (Oberbürgermeister, FB Feuerwehr)
Enthält Anlagen
16/SVV/0656  
Ö 9.27  
Bebauungsplan Nr. 152 "Schulstandort Rudolf-Breitscheid-Straße/ Uhlandstraße", Aufstellungsbeschluss sowie Flächennutzungsplan-Änderung (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0657  
Ö 9.28  
Bebauungsplan Nr. 142 "Schulstandort Waldstadt-Süd" - Aufstellungsbeschluss sowie Flächennutzungsplanänderung (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0658  
Ö 9.29  
Enthält Anlagen
Abberufung und Berufung von Mitgliedern des Kuratoriums der kommunalen Stiftung "Stiftung Altenhilfe Potsdam" (Oberbürgermeister, GB Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung)
16/SVV/0659  
Ö 9.30  
Enthält Anlagen
Abberufung und Berufung von Mitgliedern des Tierheimrates der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, GB Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung)
16/SVV/0660  
Ö 9.31  
Jugendfreizeiteinrichtung Bornstedter Feld (Jugendhilfeausschuss )
16/SVV/0589  
Ö 9.32  
Vergabe von Wohnheimplätzen im Internat Luftschiffhafen (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0663  
Ö 9.33  
Fahrpreiserhöhung VIP (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0664  
Ö 9.34  
Enthält Anlagen
Badstandort im Norden sichern (Fraktion CDU/ANW, SPD)
16/SVV/0643  
Ö 9.35  
Erhalt der derzeit im Volkspark betriebenen Beachvolleyballanlage (Fraktion CDU/ANW, SPD)
16/SVV/0644  
Ö 9.36  
Enthält Anlagen
Vorbereitende Untersuchung für den Nahverkehrsplan (Fraktion CDU/ANW)
16/SVV/0646  
Ö 9.37  
Enthält Anlagen
Durchquerung des nördlichen Volksparks (Fraktion CDU/ANW, Bündnis 90/Die Grünen)
16/SVV/0647  
Ö 9.38  
Enthält Anlagen
Konrad-Adenauer-Platz (Fraktion CDU/ANW)
16/SVV/0648  
Ö 9.39  
Bauprojekte städtischer Betriebe in den Gestaltungsrat (Fraktion DIE aNDERE)
16/SVV/0662  
Ö 9.40  
Konzept für städtisches Carsharing in Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
16/SVV/0665  
Ö 9.41  
Einhaltung des Wohnungspolitischen Konzeptes durch die ProPotsdam (Fraktion DIE aNDERE)
16/SVV/0667  
Ö 9.42  
Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes anhalten (Fraktion SPD)
16/SVV/0668  
Ö 9.43  
Erweiterung der rechtlichen Grundlagen für den Gestaltungsrat (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16/SVV/0669  
Ö 9.44  
Frühstücksversorgung für Schülerinnen und Schüler (Fraktion SPD)
16/SVV/0671  
Ö 9.45  
Enthält Anlagen
Gründung einer Städtepartnerschaft mit Sansibar (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0672  
Ö 9.46  
Novellierung Kita-Finanzierungsrichtlinie (KitaFR) 2017 (Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)
Enthält Anlagen
16/SVV/0673  
Ö 10  
Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt Potsdam 2017 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger'    
Ö 10.1  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 1: Kein öffentliches Geld für den Abriss des Hotels Mercure (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0674  
Ö 10.2  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 2: Keine städtischen Mittel für den Aufbau der Garnisonkirche (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
16/SVV/0677  
Ö 10.3  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 3: Hundesteuer deutlich anheben (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
16/SVV/0678  
Ö 10.4  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 4: Reduzierung der Fraktionsfinanzierung (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
16/SVV/0679  
Ö 10.5  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 5: Gebühren für Feuerwerke erhöhen (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
16/SVV/0680  
Ö 10.6  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 6: Tierheimneubau in Potsdam fördern (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0681  
Ö 10.7  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 7: Kita- und Hortgebühren anpassen und senken (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
16/SVV/0682  
Ö 10.8  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 8: Mehr Kita-Personal durch Co-Finanzierung der Stadt (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0684  
Ö 10.9  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 9: Umgehungsstraße in der Verkehrsentwicklung berücksichtigen (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0685  
Ö 10.10  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 10: Rechenzentrum als Ort für Kreative erhalten (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0686  
Ö 10.11  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 11: Mehr Sauberkeit durch weitere Mülleimer und häufigere Leerung (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0687  
Ö 10.12  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 12: Gutachten gegen den Weiterbetrieb des Atomreaktors in Wannsee (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0688  
Ö 10.13  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 13: Dichtere Takte des Öffentlichen Nahverkehrs im Berufsverkehr (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0689  
Ö 10.14  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 14: Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtler: Fahrtkosten (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0690  
Ö 10.15  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 15: Bessere Betreuung für Schüler und Kinder mit Behinderung (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0691  
Ö 10.16  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 16: Potsdams Radwege ausbauen und mehr Radschnellwege einrichten (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0692  
Ö 10.17  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 17: Instandsetzung und Modernisierung anstatt Abriss in Potsdams Innenstadt (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0693  
Ö 10.18  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 18: Biosphäre erhalten: Kiez-/Freibad, Eventraum, Schule (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0694  
Ö 10.19  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 19: Neugestaltung der Potsdamer Mitte umsetzen: Historischer Stadtgrundriss (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0695  
Ö 10.20  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 20: Instandsetzung und Modernisierung Sportplatz zum Kahleberg, Waldstadt (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0696  
Ö 11     Mitteilungsvorlagen    
Ö 11.1  
Änderung in der Ausschussbesetzung (Fraktionen SPD, DIE aNDERE, Bündnis 90/Die Grünen)
16/SVV/0592  
Ö 12     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 12.1  
Mobilitätskonzept für die Ortsteile und den ländlichen Raum der Landeshauptstadt Potsdam gemäß Beschluss: 15/SVV/0672    
Ö 12.2  
Bericht über den Stand der Erarbeitung von abgestimmten Hilfsangeboten und individuellen Handlungsleitfäden für Flüchtlinge gemäß Beschluss: 15/SVV/0743    
Ö 12.3  
Novellierung der Richtlinie zur Kostenbeteiligung bei der Baulandentwicklung gemäß Beschluss: 15/SVV/0833    
Ö 12.4     Abfahrt - Zentrum Ost - Ergebnisse der Einwohnerversammlung gemäß Beschluss: 15/SVV/0836    
Ö 12.4.1  
Sachstand zum Prüfauftrag gemäß Bericht zur Einwohnerversammlung "Abfahrt Zentrum Ost" vom 22. April 2016 (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
16/SVV/0579  
Ö 12.5     Information über das Ergebnis der Ausschreibung - Freies W-LAN im Rathaus gemäß Beschluss: 16/SVV/0002    
Ö 12.5.1  
Freies W-LAN im Rathaus (Oberbürgermeister, FB Steuerung-Innovation)
Enthält Anlagen
16/SVV/0705  
Ö 12.6     Prüfbericht - Weg für Fußgänger und Radfahrer in Neu Fahrland gemäß Beschluss: 16/SVV/0127    
Ö 12.6.1  
Weg für Fußgänger und Radfahrer in Neu Fahrland (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
16/SVV/0584  
Ö 12.7     Sachstandsbericht - Renaturierung des Aradosees durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen gemäß Beschluss: 16/SVV/0220    
Ö 12.7.1  
Renaturierung des Aradosees durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
16/SVV/0697  
Ö 12.8     Ergebnis der Prüfung - Verkehrsführung am Landtag Brandenburg gemäß Beschluss: 16/SVV/0294    
Ö 12.8.1  
Radverkehrsführung Landtag Brandenburg (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
16/SVV/0699  
Ö 12.9     Zeitplan zur schrittweisen Wiederherstellung der öffentlichen Zugänglichkeit des Parks am Pfingstberg gemäß Beschluss: 16/SVV/0326    
Ö 12.9.1  
Pfingstberghang / Villa Henckel, Wiederherstellung der öffentlichen Zugänglichkeit (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
16/SVV/0708  
Ö 12.10     Bericht zum Thema Sauberkeit in Potsdam gemäß Beschluss: 16/SVV/0369    
Ö 12.10.1  
Sauberkeit in Potsdam (Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
16/SVV/0602  
Ö 12.11     Informationstafel Wohngebiet Schlaatz - Information über das Ergebnis gemäß Beschluss: 16/SVV/0383    
Ö 12.11.1  
Prüfung der Errichtung einer Informationstafel im Wohngebiet am Schlaatz (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
16/SVV/0706  
Ö 12.12     Sachstandsbericht - Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Nuthestraße gemäß Beschluss: 16/SVV/0398    
Ö 12.12.1  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Nuthestraße (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
16/SVV/0698  
Ö 12.13     Darstellung des finanziellen Aufwands und der erforderlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungsqualität in Potsdamer Kitas gemäß Beschluss: 16/SVV/0560    
Ö 12.13.1  
Betreuungsqualität in Potsdamer Kitas verbessern - Reale Betreuungszeiten berücksichtigen (Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)
16/SVV/0704  
N 13     Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 14.09.2016      
N 14     Nicht öffentliche Anträge      
N 14.1     Grundstücksveräußerung in das Treuhandvermögen des Sanierungsgebietes "Potsdamer Mitte" (Oberbürgermeister, Fachbereich Rechnungswesen und Steuern)      
N 14.2     Bestellung einer Fachbereichsleitung Rechnungswesen und Steuern (Oberbürgermeister, FB Recht, Personal und Organisation)      
N 15     Festlegen der Informationspunkte aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 02.11.2016 für eine Veröffentlichung gemäß Beschluss 11/SVV/0797      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte (62 KB)      
Anlage 7 2 Konsensliste (39 KB)      
Anlage 4 3 Anlage 1 zu den Stellungnahmen (25 KB)      
Anlage 5 4 Anlage 2 zu den Stellungnahmen (14 KB)      
Anlage 2 5 Report 2016 (166 KB)