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Tagesordnung - 25. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 07.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 21:46 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Plenarsaal
Ort: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81
Zusatz: hier geht's zum Live Stream bzw. On Demand
Anlagen:
Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte  
Konsensliste  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Fragestunde    
Ö 2.1  
Jobcenter Potsdam - Informationen in Leichter Sprache (Stadtverordnete Schulze, Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0751  
Ö 2.2  
Umsetzung des Beschlusses DS 13/SVV/0620 (Stadtverordnete B. Müller, Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0767  
Ö 2.3  
Kulturpolitisches Konzept/Kulturpolitische Leitlinien der Landeshauptstadt Potsdam (Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0770  
Ö 2.4  
Beschilderung Mittelpromenade Hegelallee (Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0772  
Ö 2.5  
Aufnahme von Inka Unverzagt in den Pool für Straßennamen (Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0773  
Ö 2.6  
Mehr Licht auf dem Schlaatzweg (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0787  
Ö 2.7  
Stadionneubau Hertha BSC/Flächenreservierung (Stadtverordneter Kuppert, Fraktion DIE aNDERE )
16/SVV/0813  
Ö 2.8  
Stadionneubau Hertha BSC/Gefahrenabwehr (Stadtverordneter Kuppert, Fraktion DIE aNDERE)
16/SVV/0814  
Ö 2.9  
Buswartehäuschen Netto Kaiser-Friedrich-Straße (Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0815  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.11.2016
0010/SVV/16  
   
   
Ö 4  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 5     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 5.1  
Bebauungsplan Nr. 146 "Nordwestseite Jungfernsee/Nördliche Parkanlage Villa Jacobs" Änderung des räumlichen Geltungsbereichs, Auslegungsbeschluss und Zustimmung zu den Städtebaulichen Verträgen sowie Auslegungsbeschluss zur Flächennutzungsplan-Änderung "Nordwestseite Jungfernsee / Nördliche Parkanlage Villa Jacobs " (10/15) (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0536  
Ö 5.2  
Richtlinie zur Förderung der Ortsteile über Sachaufwendungen gem. § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Oberbürgermeister, Büro der Stadtverordnetenversammlung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0512  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 7 "Berliner Straße - Havelseite", 2. Änderung, Teilbereich Sportplatz, Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0516  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Straßenbaubeitragssatzung (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
16/SVV/0527  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Abfallentsorgungssatzung (Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit)
Enthält Anlagen
16/SVV/0537  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Abfallgebührensatzung 2017 (Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit )
Enthält Anlagen
16/SVV/0538  
Ö 5.7  
Depots für die Stadt- und Landesbibliothek und das Potsdam Museum (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0609  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
Bedarfsplan für Kindertagesbetreuung der Landeshauptstadt Potsdam 2016/2017 (Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)
Enthält Anlagen
16/SVV/0615  
Ö 5.9  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 21 "Gewerbepark Babelsberg", 1. Änderung, Abwägung und Beschluss zur 2. Auslegung (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0630  
Ö 5.10  
Enthält Anlagen
Flächennutzungsplan-Änderung "Sportplatz Lerchensteig " (13/16) (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0652  
Ö 5.11  
Enthält Anlagen
Ordnungsbehördliche Verordnung der Landeshauptstadt Potsdam über Öffnungszeiten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass besonderer Ereignisse für das Jahr 2017 (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0653  
Ö 5.12  
Enthält Anlagen
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam (Dritte Feuerwehrkostenänderungssatzung) (Oberbürgermeister, FB Feuerwehr)
Enthält Anlagen
16/SVV/0655  
Ö 5.13  
Enthält Anlagen
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam (Fünfte Rettungsdienstgebührenänderungssatzung) (Oberbürgermeister, FB Feuerwehr)
Enthält Anlagen
16/SVV/0656  
Ö 5.14  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 142 "Schulstandort Waldstadt-Süd" - Aufstellungsbeschluss sowie Flächennutzungsplanänderung (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0658  
Ö 5.15  
Novellierung Kita-Finanzierungsrichtlinie (KitaFR) 2017 (Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)
Enthält Anlagen
16/SVV/0673  
Ö 6     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich "In der Feldmark" (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
16/SVV/0466  
Ö 6.2  
Struktur der städtischen Gesellschaften in den Bereichen Vermarktung, Wirtschaftsförderung und Standortmanagement (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU/ANW)
Enthält Anlagen
16/SVV/0469  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Soziale Infrastruktur im Potsdamer Norden (Fraktion CDU/ANW)
16/SVV/0471  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Freizeitwiese mit öffentlichem Zugang zum Wasser in Potsdam-West (Fraktion CDU/ANW, Fraktion SPD)
16/SVV/0472  
Ö 6.5  
Testbetrieb Tempo 30 in der Zeppelinstraße (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0559  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Jugendfreizeiteinrichtung Bornstedter Feld (Jugendhilfeausschuss)
16/SVV/0589  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Rettung des Naturschutzgebietes "Düstere Teiche" (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0608  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
Aufnahme des Namens "Adolf Miethe" in den Straßennamenspool der LHP (Fraktion SPD)
16/SVV/0617  
Ö 6.9  
Enthält Anlagen
Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten auf BAB-Abschnitten und der Nuthestraße (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16/SVV/0619  
Ö 6.10  
Enthält Anlagen
Weg vom Gehweg - Schutz vor Abgasemissionen beim Parken (Fraktion SPD)
16/SVV/0620  
Ö 6.11  
Verbesserung der Kontrolle städtischer Betriebe (Fraktion DIE aNDERE)
16/SVV/0636  
Ö 6.12  
Enthält Anlagen
Erhalt der derzeit im Volkspark betriebenen Beachvolleyballanlage (Fraktion CDU/ANW, SPD)
16/SVV/0644  
Ö 6.13  
Enthält Anlagen
Tempo 30 Zone - Friedrich-Ebert-Straße (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
16/SVV/0645  
Ö 6.14  
Enthält Anlagen
Bauprojekte städtischer Betriebe in den Gestaltungsrat (Fraktion DIE aNDERE)
16/SVV/0662  
Ö 6.15  
Enthält Anlagen
Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes anhalten (Fraktion SPD)
16/SVV/0668  
Ö 6.16  
Erweiterung der rechtlichen Grundlagen für den Gestaltungsrat (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16/SVV/0669  
Ö 7  
Einwohnerfragestunde (19:00 - 20:00 Uhr)    
Ö 8     Haushaltssatzung 2017    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2016 - Beitrittsbeschluss (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)
Enthält Anlagen
16/SVV/0800  
Ö 8.2  
Jahresabschluss der Landeshauptstadt Potsdam zum 31. Dezember 2014 und Entlastung des Oberbürgermeisters (Oberbürgermeister, Fachbereich Rechnungswesen und Steuern)
Enthält Anlagen
16/SVV/0799  
Ö 8.3  
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2017 (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Haushalt und Finanzsteuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0801  
Ö 8.4  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2017 (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)
Enthält Anlagen
16/SVV/0798  
Ö 8.5  
Zukunftsprogramm 2020 (Oberbürgermeister, Fachbereich Steuerung und Innovation)
Enthält Anlagen
16/SVV/0797  
Ö 8.6  
Schulsozialarbeit an allen öffentlichen Potsdamer Schulen gemäß Beschluss: 16/SVV/0561 (mit Haushaltseinbringung Information über die Umsetzung)    
Ö 9     Wahl eines Beigeordneten    
Ö 9.1  
Wahl der/des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt (Oberbürgermeister, FB Recht, Personal und Organisation)
16/SVV/0756  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Aufhebung des Beschlusses zur Rückführung der Attika-Figuren (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0718  
Ö 10.2  
Sanierungsgebiet Potsdamer Mitte: Farbkonzept (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
16/SVV/0722  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Bäume in der Potsdamer Mitte (Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen, CDU/ANW)
16/SVV/0723  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Sanierungsgebiet Potsdamer Mitte: Bezahlbarer studentischer Wohnraum in der Mitte (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
16/SVV/0725  
Ö 10.5  
Richtlinie zur sozialgerechten Baulandentwicklung in der Landeshauptstadt Potsdam (Potsdamer Baulandmodell) (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0728  
Ö 10.6  
Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung, hier: Prioritätenfestlegung 2017-2018 (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0729  
Ö 10.7  
Bebauungsplan Nr. 153 "Karl-Marx-Straße/ nördlicher Griebnitzsee", Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0730  
Ö 10.8  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Beteiligungsrates (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0731  
Ö 10.9  
Enthält Anlagen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für ein gemeinsames Berechtigungszertifikat für die internetbasierte Fahrzeugzulassung (Oberbürgermeister, Fachbereich Steuerung und Innovation)
Enthält Anlagen
16/SVV/0732  
Ö 10.10  
Parken in der Schiffbauergasse (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0736  
Ö 10.11  
Enthält Anlagen
Ab- und Neuberufung einer sachkundigen Einwohnerin im Ausschuss für Finanzen. (AfD Fraktion)
16/SVV/0642  
Ö 10.12  
Kurzstreckenticket für 6 Stationen (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0737  
Ö 10.13  
Enthält Anlagen
Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner (AfD Fraktion)
16/SVV/0744  
Ö 10.14  
Durchsetzung Rauchverbot an Haltestellen (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0746  
Ö 10.15  
Enthält Anlagen
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt "Hilfen zur Erziehung" (Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)
Enthält Anlagen
16/SVV/0755  
Ö 10.16  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Unterstützung unternehmensbezogener Vermarktungsaktivitäten sowie zum Schutz des geistigen Eigentums (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0758  
Ö 10.17  
Enthält Anlagen
Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle Potsdam I (Oberbürgermeister, FB Recht, Personal und Organisation)
Enthält Anlagen
16/SVV/0759  
Ö 10.18  
Enthält Anlagen
Anpassung Betrauungsakt Potsdam Marketing und Service GmbH (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0766  
Ö 10.19  
Bebauungsplan Nr. 36-2 "Leipziger Straße / Brauhausberg", Abwägung, Auslegungsbeschluss und Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0769  
Ö 10.20  
Enthält Anlagen
Ergänzung der Stadtordnung § 8 "Mitführen von Tieren und Leinenpflicht", Erleichterung des Einsatzes von Blinden- und Assistenzführhunden (Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit)
16/SVV/0775  
Ö 10.21  
Potsdamer Mitte, Anpassung der DS 16/SVV/0269 - Konkretisierung des Leitbautenkonzepts für die Blöcke III und IV - Änderung der Verfahrensgrundsätze (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0776  
Ö 10.22  
Enthält Anlagen
Freies WLAN (Wi-Fi) auf öffentlichen Plätzen (Fraktion CDU/ANW, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
16/SVV/0720  
Ö 10.23  
Umsetzung von Dienstbarkeiten des Bebauungsplans Nr. 40 "Kaserne Kirschallee" (Fraktion CDU/ANW)
16/SVV/0721  
Ö 10.24  
Verkehrsverlagerung (Fraktion CDU/ANW)
16/SVV/0741  
Ö 10.25  
Mittelstreifen Hegelallee (Fraktion CDU/ANW)
Enthält Anlagen
16/SVV/0742  
Ö 10.26  
Sanierungsprogramm des Bundes für kommunale Einrichtungen (Fraktion CDU/ANW)
16/SVV/0745  
Ö 10.27  
Parkraum in der Waldstadt 2 (Fraktion CDU/ANW)
16/SVV/0747  
Ö 10.28  
Erhöhung Verkehrssicherheit Fuß-/Radweg am südlichen Ende der Friedrich-Ebert-Straße (Fraktion CDU/ANW)
16/SVV/0782  
Ö 10.29  
Enthält Anlagen
Einrichtung eines absoluten Halteverbots (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
16/SVV/0785  
Ö 10.30  
Enthält Anlagen
Gedenktafel für Hannah Arendt in Potsdam (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0786  
Ö 10.31  
Trinkwasserbrunnen in der Dortustraße (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16/SVV/0788  
Ö 10.32  
Enthält Anlagen
Förderung des Nachbarschaftshauses Charlott in Potsdam-West (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16/SVV/0789  
Ö 10.33  
Enthält Anlagen
Neubau einer Synagoge in Potsdam (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/ANW,DIE aNDERE, SPD)
16/SVV/0790  
Ö 10.34  
Enthält Anlagen
Unterstützung ehrenamtlicher Initiativen zur Zusammenführung von Flüchtlingsfamilien (CDU/ANW, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
16/SVV/0791  
Ö 10.35  
Enthält Anlagen
Aufnahme schutzbedürftiger Flüchtlinge aus Griechenland (Fraktionen DIE LINKE und DIE aNDERE)
16/SVV/0794  
Ö 10.36  
Elektromobilität (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
16/SVV/0795  
Ö 10.37  
Gefahrenabwehrbedarfsplanung der LH Potsdam 2017-2021 (Oberbürgermeister, FB Feuerwehr)
Enthält Anlagen
16/SVV/0802  
Ö 10.38  
Enthält Anlagen
Verkehrsvermeidung in der Behlertstraße (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
16/SVV/0806  
Ö 11     Gremienbesetzungen    
Ö 11.1  
Änderung in der Ausschussbesetzung (Fraktion CDU/ANW Vorlage wird nachgereicht)
16/SVV/0749  
Ö 11.2  
Neubesetzung von Aufsichtsräten und Gremien (Fraktion DIE aNDERE)
16/SVV/0771  
Ö 11.2.1  
Enthält Anlagen
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Energie- und Wasser Potsdam GmbH (Fraktionen Vorlage wird nachgereicht)
16/SVV/0777  
Ö 11.2.2  
Enthält Anlagen
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Potsdam GmbH (Fraktionen Vorlage wird nachgereicht)
16/SVV/0778  
Ö 11.2.3  
Enthält Anlagen
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates Verkehrsbetriebe Potsdam GmbH (Fraktionen Vorlage wird nachgereicht)
16/SVV/0779  
Ö 11.2.4  
Enthält Anlagen
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Luftschiffhafen Potsdam GmbH (Fraktionen Vorlage wird nachgereicht)
16/SVV/0780  
Ö 11.2.5  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Kuratoriums der Hans Otto Theater GmbH (Fraktionen Vorlage wird nachgereicht)
16/SVV/0781  
Ö 11.2.6  
Enthält Anlagen
Bestellung der Mitglieder des Luftschiffhafenbeirates (Fraktionen Vorlage wird nachgereicht)
16/SVV/0783  
Ö 11.3  
Neubesetzung Aufsichtsrat Klinikum Ernst von Bergmann (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0784  
Ö 11.3.1  
Enthält Anlagen
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH (Fraktionen Vorlage wird nachgereicht)
16/SVV/0792  
Ö 12     Mitteilungsvorlagen    
Ö 12.1  
Ehrenrat (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
16/SVV/0750  
Ö 12.2  
Sponsoringbericht der Landeshauptstadt Potsdam 2013/2014 (Oberbürgermeister, Fachbereich Rechnungswesen und Steuern)
Enthält Anlagen
16/SVV/0761  
Ö 12.3  
Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen zur Teilnahme an Messen, Ausstellungen und Kooperationsbörsen (Messeförderung-RL Wifö/12) - Verlängerung für die Jahre 2017/2018 (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0764  
Ö 12.4  
Fortschreibung Luftreinhalteplan für die Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0765  
Ö 13     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 13.1  
Prüfbericht - Vielfalt im Gedenken gemäß Beschluss: 15/SVV/0621    
Ö 13.2  
Konzept -Informationsstelen für Potsdamer Orte gemäß Beschluss: 16/SVV/0009    
Ö 13.3  
Verkehrsanbindung des Entwicklungsbereiches Bornstedter Feld - Stand der Bearbeitung zur Einrichtung einer Lichtsignalanlage Erich-Mendelsohn-Allee / Pappelallee gemäß Beschluss: 16/SVV/0020    
Ö 13.3.1  
Verkehrsanbindung des Entwicklungsbereichs Bornstedter Feld (Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)
16/SVV/0810  
Ö 13.4  
Ergänzung Masterplan "Luftschiffhafen" um den Bereich "Seekrug" gemäß Beschluss: 16/SVV/0205    
Ö 13.5     Rechenzentrum - Bericht zur Sicherung einer temporären Nutzung für die Kreativwirtschaft gemäß Beschluss: 16/SVV/0322    
Ö 13.5.1  
Garde-Husaren-Kaserne (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
16/SVV/0825  
Ö 13.5.2  
Räume für Kulturschaffende und Kreative - Szenarien für eine verlängerte Nutzungsdauer des "Kreativhaus Rechenzentrum" (Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)
16/SVV/0830  
Ö 13.6     Bericht - Aufbau eines Energie- und Klimaschutzmanagements gemäß Beschluss: 16/SVV/0179    
Ö 13.6.1  
Aufbau eines Energie- und Klimaschutzmanagements (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0828  
Ö 13.7  
Verfahrensvorschlag zur Rechtsauslegung von Satzungen gemäß Beschluss: 16/SVV/0292    
Ö 13.8     Prüfbericht zur Einbeziehung der Havelgewässer in den öffentlichen Nahverkehr Potsdams gemäß Beschluss: 16/SVV/0295    
Ö 13.8.1  
Öffentlicher Nahverkehr auf dem Wasser (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
16/SVV/0733  
Ö 13.9     Bericht bzgl. der Verbesserung der Parksituation am Luftschiffhafen gemäß Beschluss: 16/SVV/0340    
Ö 13.9.1  
Parksituation am Sportpark Luftschiffhafen (Oberbürgermeister, FB Bildung und Sport)
16/SVV/0763  
Ö 13.10     Sachstandsbericht - Digitalisierung des Goldenen Buches gemäß Beschluss: 16/SVV/0341    
Ö 13.10.1  
Digitalisierung und Veröffentlichung des Goldenen Buches (Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)
16/SVV/0827  
Ö 13.11     Ergebnis der Prüfung - Verkehrssicherheit Humboldtring/Babelsberger Straße gemäß Beschluss: 16/SVV/0401    
Ö 13.11.1  
Verkehrssicherheit Humboldtring/Babelsberger Straße (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
16/SVV/0762  
Ö 13.12     Bericht über eingeleitete Maßnahmen und den Zeitplan bzgl. eines Fußgängerüberwegs Am Neuen Palais gemäß Beschluss: 16/SVV/0427    
Ö 13.12.1  
Fußgängerüberweg Am Neuen Palais (Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)
16/SVV/0811  
Ö 13.13  
Vorschlag - Grundstücksvergabeverfahren Potsdamer Mitte gemäß Beschluss: 16/SVV/0562    
Ö 13.14  
Ergebnis der Prüfung - Jan Bouman Haus gemäß Beschluss: 16/SVV/0549    
Ö 13.15  
Information Uferweg Speicherstadt - Information über die Preisindikation der Kosten gemäß Beschluss: 16/SVV/0551    
Ö 13.16     Ergebnis der Prüfung bzgl. eines befestigten Zugangs zur Bushaltestelle Schlüterstraße/Montessori-Oberschule Potsdam gemäß Beschluss: 16/SVV/0591    
Ö 13.16.1  
Befestigter Zugang zur Bushaltestelle und zum Zebrastreifen Schlüterstraße/Montessori-Oberschule Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
16/SVV/0826  
N 14     Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.11.2016      
N 15     Nicht öffentliche Wiedervorlagen aus den Ausschüssen      
N 15.1     Grundstücksveräußerung in das Treuhandvermögen des Sanierungsgebietes "Potsdamer Mitte" (Oberbürgermeister, Fachbereich Rechnungswesen und Steuern)      
N 16     Nicht öffentliche Anträge      
N 16.1     Verkauf eines Grundstücks in Potsdam OT Groß Glienicke, St.-Anna-Straße (Oberbürgermeister, Fachbereich Rechnungswesen und Steuern)      
N 16.2     Abberufung als Prüferin im Rechnungsprüfungsamt (Oberbürgermeister, Rechnungsprüfungsamt)      
N 16.3     Unentgeltliche Einbringung der Grundstücke Leipziger Straße als Sacheinlage in das Gesellschaftsvermögen der Pro Potsdam GmbH (Oberbürgermeister, Fachbereich Rechnungswesen und Steuern)      
N 17     Nicht öffentliche Mitteilungsvorlagen      
N 17.1     Information über Kreditaufnahmen des KIS (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)      
N 17.2     Berichterstattung über Vergabe von Gutachten und Untersuchungen 2014 (Oberbürgermeister, Fachbereich Steuerung und Innovation)      
N 18     Festlegen der Informationspunkte aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 07.12.2016 für eine Veröffentlichung gemäß Beschluss 11/SVV/0797      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Bezahlbares Wohnen auf Höchstgebot anrechnen (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen)   16/SVV/0843  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte (66 KB)      
Anlage 4 2 Konsensliste (45 KB)