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Tagesordnung - 28. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 01.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 21:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Plenarsaal
Ort: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81
Zusatz: hier geht's zum Live Stream bzw. On Demand
Anlagen:
Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte  
Anlage zur DS 17-SVV-0156  
Einwohnerfragen  
Bericht Migrantenbeirat  
Bürgerhaushalt  
Konsensliste  
Liste TOP zurückgestellt, zurückgezogen, erledigt  
ÄL-Haushalt SVV  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Fragestunde    
Ö 2.1  
Beschaffung nach Vergaberichtlinien (Stadtverordnete Armbruster, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17/SVV/0123  
Ö 2.2  
Spielplatz Kirschallee (Stadtverordneter Adler, Fraktion SPD)
17/SVV/0153  
Ö 2.3  
Entwicklung der Besucherzahlen im Potsdam Museum (Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0189  
Ö 2.4  
Genehmigung Bandprobenräume (Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0190  
Ö 2.5  
Splittbeseitigung nach Winterdienst (Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0192  
Ö 2.6  
Hundetoilette in Golm, In der Feldmark (Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0193  
Ö 2.7  
Gefällter Baum in Marquardt (Stadtverordneter Weber, Fraktion SPD)
17/SVV/0199  
Ö 2.8  
Inklusionsstatus an weiterführenden Potsdamer Schulen (Stadtverordnete Naundorf, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17/SVV/0200  
Ö 2.9  
Altglascontainer in der Innenstadt (Stadtverordneter Piest, Fraktion SPD)
17/SVV/0203  
Ö 2.10  
Bespielbarkeit Sportplatz Nowawiese (Stadtverordneter Jan Kuppert, Fraktion DIE aNDERE)
17/SVV/0205  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.01.2017
0009/SVV/16  
   
   
Ö 4  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 5  
Bericht der Vorsitzenden des Migrantenbeirates    
Ö 6  
Haushaltssatzung 2017    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Zukunftsprogramm 2020 (Oberbürgermeister, Fachbereich Steuerung und Innovation)
Enthält Anlagen
16/SVV/0797  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2017 (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)
Enthält Anlagen
16/SVV/0798  
Ö 6.3     Bürgerhaushalt Potsdam 2017    
Ö 6.3.1  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 1: Kein öffentliches Geld für den Abriss des Hotels Mercure (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
16/SVV/0674  
Ö 6.3.2  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 2: Keine städtischen Mittel für den Aufbau der Garnisonkirche (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0677  
Ö 6.3.3  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 3: Hundesteuer deutlich anheben (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0678  
Ö 6.3.4  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 4: Reduzierung der Fraktionsfinanzierung (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
16/SVV/0679  
Ö 6.3.5  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 5: Gebühren für Feuerwerke erhöhen (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0680  
Ö 6.3.6  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 6: Tierheimneubau in Potsdam fördern (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0681  
Ö 6.3.7  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 7: Kita- und Hortgebühren anpassen und senken (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
16/SVV/0682  
Ö 6.3.8  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 8: Mehr Kita-Personal durch Co-Finanzierung der Stadt (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0684  
Ö 6.3.9  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 9: Umgehungsstraße in der Verkehrsentwicklung berücksichtigen (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0685  
Ö 6.3.10  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 10: Rechenzentrum als Ort für Kreative erhalten (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0686  
Ö 6.3.11  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 11: Mehr Sauberkeit durch weitere Mülleimer und häufigere Leerung (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0687  
Ö 6.3.12  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 12: Gutachten gegen den Weiterbetrieb des Atomreaktors in Wannsee (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0688  
Ö 6.3.13  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 13: Dichtere Takte des Öffentlichen Nahverkehrs im Berufsverkehr (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0689  
Ö 6.3.14  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 14: Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtler: Fahrtkosten (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0690  
Ö 6.3.15  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 15: Bessere Betreuung für Schüler und Kinder mit Behinderung (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0691  
Ö 6.3.16  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 16: Potsdams Radwege ausbauen und mehr Radschnellwege einrichten (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0692  
Ö 6.3.17  
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 17: Instandsetzung und Modernisierung anstatt Abriss in Potsdams Innenstadt (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0693  
Ö 6.3.18  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 18: Biosphäre erhalten: Kiez-/Freibad, Eventraum, Schule (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0694  
Ö 6.3.19  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 19: Neugestaltung der Potsdamer Mitte umsetzen: Historischer Stadtgrundriss (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0695  
Ö 6.3.20  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 20: Instandsetzung und Modernisierung Sportplatz zum Kahleberg, Waldstadt (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung )
16/SVV/0696  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2017 (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Haushalt und Finanzsteuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0801  
Ö 7     Wahl der/des Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Wahl der/des Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport (Oberbürgermeister, FB Recht, Personal und Organisation)
17/SVV/0197  
Ö 8     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Richtlinie zur Förderung der Ortsteile über Sachaufwendungen gem. § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0512  
Ö 8.2  
Bebauungsplan Nr. 146 "Nordwestseite Jungfernsee/Nördliche Parkanlage Villa Jacobs" Änderung des räumlichen Geltungsbereichs, Auslegungsbeschluss und Zustimmung zu den Städtebaulichen Verträgen sowie Auslegungsbeschluss zur Flächennutzungsplan-Änderung "Nordwestseite Jungfernsee / Nördliche Parkanlage Villa Jacobs " (10/15) (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0536  
Ö 8.3  
Bebauungsplan Nr. 152 "Schulstandort Rudolf-Breitscheid-Straße/ Uhlandstraße", Aufstellungsbeschluss sowie Flächennutzungsplan-Änderung (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0657  
Ö 8.4  
Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung, hier: Prioritätenfestlegung 2017-2018 (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0729  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2 "GeoForschungsZentrum Potsdam", 1. Änderung und Ergänzung, Abwägung und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0855  
Ö 8.6  
Enthält Anlagen
Flächennutzungsplan-Änderung "Am Havelblick" (01/15) Abwägung und Feststellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0856  
Ö 8.7  
Fortschreibung des Radverkehrskonzepts der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0020  
Ö 8.8  
Enthält Anlagen
Satzung über die öffentliche Wasserversorgung der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0057  
Ö 8.9  
Enthält Anlagen
Satzung über die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Landeshauptstadt Potsdam (Abwasserbeseitigungs- und -abgabensatzung - AWS) (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0058  
Ö 8.10  
Enthält Anlagen
Tourismuskonzeption 2025 für die Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0060  
Ö 9     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen    
Ö 9.1  
Unabhängige Beratungsstelle für Menschen mit Beeinträchtigung (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU/ANW)
15/SVV/0575  
Ö 9.2  
Verkehrserschließung Krampnitz (Fraktion DIE LINKE)
15/SVV/0694  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Zeppelinstraße, mikroskopische Simulation auf einer aktuellen Datenbasis (Fraktion CDU/ANW)
16/SVV/0365  
Ö 9.4  
Sachkundiger Einwohner für den Ausschuss Klima, Ordnung, Umwelt und ländliche Entwicklung. (Fraktion AfD)
16/SVV/0390  
Ö 9.5  
Expertenbeirat zur Qualitätssicherung von Sprachkursen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16/SVV/0403  
Ö 9.6  
Kürze Bahnbauzeiten in Babelsberg (Fraktion SPD)
Enthält Anlagen
16/SVV/0422  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Konzept für städtisches Carsharing in Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
16/SVV/0665  
Ö 9.8  
Sanierungsprogramm des Bundes für kommunale Einrichtungen (Fraktion CDU/ANW)
16/SVV/0745  
Ö 9.9  
Abfahrt Zentrum Ost (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
17/SVV/0010  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Aufnahme von Inka Unverzagt in den Pool für Straßennamen (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0011  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Aufnahme von Hannah Arendt in den Pool für Straßennamen (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0012  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
Straßennamenpool der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17/SVV/0013  
Ö 9.13  
Umbenennung der Karl-Liebknecht-Straße in 14476 Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0014  
Ö 9.14  
Enthält Anlagen
Schleichwege in der Innenstadt schließen (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
17/SVV/0036  
Ö 9.15  
Mustergesellschaftsvertrag (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0037  
Ö 9.16  
Rechtsgutachten zur Kita-Finanzierungspflicht des Landes (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0039  
Ö 9.17  
Einführung einer zusätzlichen Stundenstufe bei der Personalbemessung in den Potsdamer Kitas (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0042  
Ö 9.18  
Enthält Anlagen
Projekt "Türöffner- Zukunft Beruf" für die Landeshauptstadt nutzen (Fraktion SPD, CDU/ANW)
17/SVV/0040  
Ö 9.19  
Gehwegsanierung im Ortsteil Fahrland (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
17/SVV/0041  
Ö 9.20  
Enthält Anlagen
Gehweg Hegelallee Nordseite (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
17/SVV/0044  
Ö 9.21  
Enthält Anlagen
Verkehrsberuhigung Lepsiusstraße (Fraktion DIE aNDERE)
17/SVV/0045  
Ö 9.22  
Enthält Anlagen
Ampelschaltung Breite Straße/Filmmuseum (Fraktion DIE aNDERE)
17/SVV/0046  
Ö 9.23  
Standorte Glascontainer (Fraktion DIE aNDERE)
17/SVV/0052  
Ö 9.24  
Potsdamer Baumschutz Verordnung (PBaumSchVO) (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17/SVV/0054  
Ö 9.25  
Regelmäßiges Monitoring der Kreativwirtschaft (Fraktion CDU/ANW)
Enthält Anlagen
17/SVV/0056  
Ö 9.26  
Aufbau eines Inspektionsteams zur Kontrolle der von Trägern betriebenen Einrichtungen der LHP (Fraktion CDU/ANW)
Enthält Anlagen
17/SVV/0059  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde (19:00 - 20:00 Uhr)    
Ö 11  
Anträge    
Ö 11.1  
Begrüßungsgeld für Neugeborene (Fraktion AfD)
17/SVV/0095  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Potsdam im UNESCO-Welterbestätten Deutschland e. V. (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0102  
Ö 11.3  
Erste Satzung zur Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 36-3 "Speicherstadt-Süd", Teilbereich "Zur königlichen Hofbrauerei" der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0133  
Ö 11.4  
Lärmaktionsplan 2016 für den Ballungsraum Potsdam: Fortschreibung Stufe 3 (Oberbürgermeister, Fachbereich Bauaufsicht, Denkmalpflege, Umwelt und Natur)
Enthält Anlagen
17/SVV/0136  
Ö 11.5  
Beratungsstelle für Menschen mit Behinderungen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17/SVV/0142  
Ö 11.6  
Radweg Wetzlarer Straße (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17/SVV/0143  
Ö 11.7  
Stunde der Erde (Earth Hour 2017) (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0144  
Ö 11.8  
Bebauungsplan Nr. 155 "Schulstandort Sandscholle", Aufstellungsbeschluss sowie Flächennutzungsplan-Änderung (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0154  
Ö 11.9  
Enthält Anlagen
Abgabe der Stellungnahme der Landeshauptstadt Potsdam zum Entwurf für ein Gesetz zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg und zur Änderung anderer Gesetze vom 1. Dezember 2016 (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Finanzen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0156  
Ö 11.10  
Bebauungsplan Nr. 156 "Gewerbeflächen Friedrichspark", Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0160  
Ö 11.11  
Smart City - Potsdam Service App (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
17/SVV/0147  
Ö 11.12  
Errichtung eines Kunstrasenplatzes am Kuhforter Damm (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
17/SVV/0148  
Ö 11.13  
Aufstellung von Abfallbehältern (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0149  
Ö 11.14  
Evaluation im Potsdam Museum (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0161  
Ö 11.15  
Radweg Rudolf-Breitscheid-Straße (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0162  
Ö 11.16  
Zwei-Richtungs-Radwege (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0163  
Ö 11.17  
Ampelanlage Pappelallee/Erich-Mendelsohn-Allee (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
17/SVV/0164  
Ö 11.18  
Fehlende Jugendfreizeiteinrichtung im Bornstedter Feld (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
17/SVV/0165  
Ö 11.19  
Enthält Anlagen
Postfiliale im Sterncenter (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0166  
Ö 11.20  
Enthält Anlagen
Prüfung Verbreiterung Weg (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0167  
Ö 11.21  
Prüfung Schulstandort Babelsberg (Fraktion DIE aNDERE)
17/SVV/0168  
Ö 11.22  
Vergünstigungen im Nahverkehr bei erhöhten Luftschadstoffen (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
Enthält Anlagen
17/SVV/0169  
Ö 11.23  
Reinigung an Potsdamer Schulen (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
17/SVV/0170  
Ö 11.24  
Parkverbot auf dem Alten Markt (Fraktion DIE aNDERE)
17/SVV/0171  
Ö 11.25  
Gesamtkonzept für die Stadtteilarbeit ab 2018 (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
17/SVV/0172  
Ö 11.26  
Organisation des Verkehrs am Südende der Erich-Mendelsohn-Allee (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
17/SVV/0173  
Ö 11.27  
Weg zwischen Zeppelinstraße und Schafgraben (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
17/SVV/0174  
Ö 11.28  
Aufenthaltsqualität auf dem Alten Markt (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17/SVV/0175  
Ö 11.29  
Regionalbahn nach Spandau (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17/SVV/0176  
Ö 11.30  
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister (Oberbürgermeister, FB Recht, Personal und Organisation)
Enthält Anlagen
17/SVV/0187  
Ö 12     Gremienbesetzungen    
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle Potsdam IV, Änderung der Stellvertretungsregelung und Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson (Oberbürgermeister, FB Recht, Personal und Organisation)
Enthält Anlagen
17/SVV/0155  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Ab- und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Finanzen (Fraktion AfD)
17/SVV/0158  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Abberufung von sachkundigen Einwohnern (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0178  
Ö 13     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 13.1  
Wegekonzept für das Meedehorn in Sacrow gemäß Beschluss: 15/SVV/0126    
Ö 13.2     Prüfbericht - Vielfalt im Gedenken gemäß Beschluss: 15/SVV/0621    
Ö 13.2.1  
Erinnerung an die Opfer der Ereignisse vom 16. März 1920 (Kapp-Lüttwitz-Putsch) (Oberbürgermeister, FB Kultur und Museum)
Enthält Anlagen
17/SVV/0213  
Ö 13.3     Bericht über den Stand der Erarbeitung von abgestimmten Hilfsangeboten und individuellen Handlungsleitfäden für Flüchtlinge gemäß Beschluss: 15/SVV/0743    
Ö 13.3.1  
Soziale Arbeit mit Flüchtlingen in der Landeshauptstadt Potsdam, hier: Integrationslotsen (Oberbürgermeister, GB Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung)
17/SVV/0212  
Ö 13.4  
Konzept -Informationsstelen für Potsdamer Orte gemäß Beschluss: 16/SVV/0009    
Ö 13.5  
Gründachstrategie für die Landeshauptstadt Potsdam gemäß Beschluss: 16/SVV/0330    
Ö 13.6  
Prüfergebnis - Freizeitwiese mit öffentlichem Zugang zum Wasser in Potsdam-West gemäß Beschluss: 16/SVV/0472    
Ö 13.7     Ergebnis der Prüfung - Jan Bouman Haus gemäß Beschluss: 16/SVV/0549    
Ö 13.7.1  
Jan Bouman Haus (Oberbürgermeister, Fachbereich Kultur und Museum)
17/SVV/0208  
Ö 13.8     Sachstandsinformation bzgl. der Schaffung einer Wohnungstauschzentrale für die Stadt gemäß Beschluss: 16/SVV/0550    
Ö 13.8.1  
Wohnungstauschzentrale für Potsdam (Oberbürgermeister, FB Soziales und Gesundheit)
17/SVV/0211  
Ö 13.9  
Information über eine Preisindikation der Kosten - Uferweg Speicherstadt gemäß Beschluss: 16/SVV/0551    
Ö 13.10     Bericht bzgl. einer möglichen Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit aus BAB-Abschnitten und der Nuthestraße gemäß Beschluss: 16/SVV/0619    
Ö 13.10.1  
Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten auf BAB-Abschnitten und der Nuthestraße (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
17/SVV/0157  
Ö 13.11  
Prüfergebnis und Handlungsoptionen zum Schutz vor Abgasemissionen beim Parken gemäß Beschluss: 16/SVV/0620    
Ö 13.12     Prüfergebnis zur Vorbereitung eines Modellprojektes "Offenes Frühstücksbuffet an allen staatlichen Grundschulen in Potsdam" gemäß Beschluss: 16/SVV/0639    
Ö 13.12.1  
Zwischenbericht - Offenes Frühstücksbuffet an allen staatlichen Grundschulen in Potsdam (Oberbürgermeister, FB Bildung und Sport)
Enthält Anlagen
17/SVV/0215  
Ö 13.13     Bericht - Bezahlbarer studentischer Wohnraum in der Potsdamer Mitte gemäß Beschluss: 16/SVV/0725    
Ö 13.13.1  
Bezahlbarer studentischer Wohnraum in der Mitte (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
17/SVV/0184  
Ö 13.14  
Kurzstreckenticket für 6 Stationen - Ergebnis der Gespräche gemäß Beschluss: 16/SVV/0737    
Ö 13.15  
Information über den Stand der Vorbereitung der Kampagne für ein Rauchverzicht an Haltestellen gemäß Beschluss: 16/SVV/0746    
Ö 13.16  
Umsetzungsmöglichkeiten der Erhöhung der Verkehrssicherheit Fuß-/Radweg am südlichen Ende der Friedrich-Ebert-Straße gemäß Beschluss 16/SVV/0782    
Ö 13.17     Prüfbericht - Einrichtung eines absoluten Halteverbots gemäß Beschluss: 16/SVV/0785    
Ö 13.17.1  
Einrichtung eines absoluten Halteverbots (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
17/SVV/0202  
Ö 13.18     Prüfbericht - Gedenktafel für Hannah Arendt in Potsdam gemäß Beschluss: 16/SVV/0786    
Ö 13.18.1  
Gedenktafel Hannah Arendt (Oberbürgermeister, FB Kultur und Museum)
Enthält Anlagen
17/SVV/0209  
Ö 13.19     QR-Code an Kunst im öffentlichen Raum gemäß Beschluss: 15/SVV/0744    
Ö 13.19.1  
QR-Code an Kunst im öffentlichen Raum (Oberbürgermeister, FB Kultur und Museum)
Enthält Anlagen
17/SVV/0114  
N 14     Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.01.2017      
N 15     Nicht öffentliche Wiedervorlagen aus den Ausschüssen      
N 15.1     Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte", Verkauf des Grundstücks Friedrich-Ebert-Straße Ecke Schloßstraße (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)      
N 16     Festlegen der Informationspunkte aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 01.03.2017 für eine Veröffentlichung gemäß Beschluss 11/SVV/0797      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte (59 KB)      
Anlage 6 2 Anlage zur DS 17-SVV-0156 (867 KB)      
Anlage 3 3 Einwohnerfragen (67 KB)      
Anlage 4 4 Bericht Migrantenbeirat (1522 KB)      
Anlage 5 5 Bürgerhaushalt (1885 KB)      
Anlage 7 6 Konsensliste (33 KB)      
Anlage 8 7 Liste TOP zurückgestellt, zurückgezogen, erledigt (20 KB)      
Anlage 9 8 ÄL-Haushalt SVV (3066 KB)