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Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 03.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:11 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Plenarsaal
Ort: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81
Zusatz: hier geht's zum Live Stream bzw. On Demand
Anlagen:
Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte  
Anlage Stellungnahmen - Austauschseiten LAP - Seiten78+79  
Liste - zurückgestellte, zurückgezogene oder durch Verwaltungshandeln erledigte TOP  
Konsensliste  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Fragestunde    
Ö 2.1  
Integrationskonzept (Stadtverordneter Lack, Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0362  
Ö 2.2  
Touristen-Information im Hauptbahnhof (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0382  
Ö 2.3  
Rechtsgutachten Kostenbeteiligung des Landes (Stadtverordnete Dr. Müller, Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0400  
Ö 2.4  
Klima Koordinierungsstelle (Stadtverordneter Walter, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17/SVV/0404  
Ö 2.5  
Bronzeplastik "Sonja" (Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0405  
Ö 2.6  
Inkrafttreten des Wohnungspolitischen Konzeptes (Fraktion DIE aNDERE)
17/SVV/0408  
Ö 2.7  
Weiterführung der Betrauung Tourismus- und Kulturmarketing ab 2018 (Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0409  
Ö 2.8  
Haltebuchten Am Kiewitt 14 (Stadtverordneter Weber, Fraktion SPD)
17/SVV/0411  
Ö 2.9  
Parkflächen, Halte- und Verbotszonen in der Straße Stadtheide (Stadtverordneter Weber, Fraktion SPD)
17/SVV/0418  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 05.04.2017
0009/SVV/16  
   
   
Ö 4  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 5     Report des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen    
Ö 5.1  
Report 2017 des Beauftragten für Menschen mit Behinderung (Oberbürgermeister, Büro für Chancengleichheit und Vielfalt)
Enthält Anlagen
17/SVV/0414  
Ö 6     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Radverkehrskonzepts der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0020  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Lärmaktionsplan 2016 für den Ballungsraum Potsdam: Fortschreibung Stufe 3 (Oberbürgermeister, Fachbereich Bauaufsicht, Denkmalpflege, Umwelt und Natur)
Enthält Anlagen
17/SVV/0136  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 156 "Gewerbeflächen Friedrichspark", Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0160  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Satzung Entwicklungsbereich Babelsberg (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Stadtentwicklung und Bauen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0223  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 27 "Türkstraße", Teilbereich Holzmarktstraße, 2. Änderung - Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0237  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 119 "Medienstadt" - Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0238  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 78 "Französische Straße/Quartier Français", 1. Änderung, Teilbereich Am Kanal/Französische Straße - Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0239  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 141 "Entwicklungsbereich Krampnitz" - Präzisierung der Aufstellung von Teilbebauungsplänen sowie Änderung des Flächennutzungsplanes (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0240  
Ö 6.9  
Innenstadtverkehrskonzept für die Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0241  
Ö 6.10  
Enthält Anlagen
Beschluss der Novelle der Potsdamer Baumschutzverordnung (PBaumSchVO) (Oberbürgermeister, Fachbereich Bauaufsicht, Denkmalpflege, Umwelt und Natur)
Enthält Anlagen
17/SVV/0243  
Ö 6.11  
Potsdamer Baumschutz Verordnung (PBaumSchVO) (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17/SVV/0054  
Ö 6.12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 157 "Neue Mitte Golm", Aufstellungsbeschluss sowie Flächennutzungsplan-Änderung (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0268  
Ö 6.13  
Enthält Anlagen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen der Landeshauptstadt Potsdam (Benutzungs- und Gebührensatzung) (Oberbürgermeister, FB Soziales und Gesundheit)
Enthält Anlagen
17/SVV/0269  
Ö 6.14  
Enthält Anlagen
Zielbild und strategische Ziele der Luftschiffhafen GmbH und der Landeshauptstadt Potsdam für den Sportpark Luftschiffhafen (Oberbürgermeister, FB Bildung und Sport)
Enthält Anlagen
17/SVV/0271  
Ö 7     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen    
Ö 7.1  
Fortsetzung der Entwicklungsmaßnahme Krampnitz (Fraktion DIE aNDERE)
15/SVV/0838  
Ö 7.2  
Uferweg in der Speicherstadt (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0147  
Ö 7.3  
Umbenennung der Karl-Liebknecht-Straße in 14476 Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0014  
Ö 7.4  
Aufbau eines Inspektionsteams zur Kontrolle der von Trägern betriebenen Einrichtungen der LHP (Fraktion CDU/ANW)
Enthält Anlagen
17/SVV/0059  
Ö 7.5  
Smart City - Potsdam Service App (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
17/SVV/0147  
Ö 7.6  
Smart City Konzept für Potsdam (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0254  
Ö 7.7  
Evaluation im Potsdam Museum (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0161  
Ö 7.8  
Fehlende Jugendfreizeiteinrichtung im Bornstedter Feld (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
17/SVV/0165  
Ö 7.9  
Aufenthaltsqualität auf dem Alten Markt (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17/SVV/0175  
Ö 7.10  
Enthält Anlagen
Glasmeisterstraße als Potenzialstandort für den Sport in Babelsberg (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0221  
Ö 7.11  
Baumpaten gesucht (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
17/SVV/0231  
Ö 7.12  
Enthält Anlagen
Besichtigung Pfingstberg (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0251  
Ö 7.13  
Enthält Anlagen
Zentrum-Ost Straßen als Lebensraum entwickeln (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0252  
Ö 7.14  
Enthält Anlagen
Aufnahme von Jakob Kaiser in den Straßennamenpool (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0259  
Ö 7.15  
Enthält Anlagen
Inbetriebnahme der Tramhaltestelle am westlichen Ende der Kiepenheuerallee (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
17/SVV/0260  
Ö 7.16  
Rückführung der originalen Stadtschloßfiguren nach Potsdam (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
Enthält Anlagen
17/SVV/0264  
Ö 7.17  
Enthält Anlagen
Sicherung des Fußgängerquerverkehrs an der Haltestelle Alter Markt/Landtag (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
17/SVV/0272  
Ö 7.18  
Verkehrsberuhigung um den Theodeor-Hoppe-Weg (Fraktion SPD)
17/SVV/0273  
Ö 7.19  
Nuthepark zwischen Nuthemündung und Humboldtbrücke weiterführen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0282  
Ö 7.20  
Enthält Anlagen
Studentenwohnen "Zimmerfrei Aktion" (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0283  
Ö 7.21  
Enthält Anlagen
Bürgerbeteiligung in der Potsdamer Mitte fortsetzen (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0289  
Ö 7.22  
Wiederverwertung Gebäudeteile Fachhochschule und Plattenbauten Krampnitz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0296  
Ö 8  
Anträge    
Ö 8.1  
Begrüßungsgeld für Neugeborene (Fraktion AfD)
17/SVV/0095  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Finanzielle Unterstützung des Bauvorhabens GO:IN (2) Umsetzung Zukunftsprogramm 2020 (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0350  
Ö 8.3  
EINE Stadt für ALLE - Integrationskonzept der Landeshauptstadt Potsdam 2016-2020 (Oberbürgermeister, Büro für Chancengleichheit und Vielfalt)
Enthält Anlagen
17/SVV/0351  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung des Jugendamtes (Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)
Enthält Anlagen
17/SVV/0352  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Genehmigung einer Dienstreise der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung nach Sansibar vom 10.07.bis 16.07.2017 (Oberbürgermeister)
17/SVV/0357  
Ö 8.6  
Koordinierungsstelle Schule-Jugendhilfe (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0364  
Ö 8.7  
Errichtung einer Grundschule in Babelsberg (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0365  
Ö 8.8  
Zusätzliche Stellplätze für Rollstühle und Kinderwagen im ÖPNV (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0367  
Ö 8.9  
Enthält Anlagen
Erweiterung des Stellenplans 2017 - Unterhaltsvorschuss (Oberbürgermeister, FB Recht, Personal und Organisation)
Enthält Anlagen
17/SVV/0369  
Ö 8.10  
Dauerhafte Nachnutzung der Biosphäre (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle für Stadtentwicklung und Bauen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0370  
Ö 8.11  
Weiterführung der Betrauung Tourismus-und Kulturmarketing ab 2018 (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0371  
Ö 8.12  
Werbesatzung, Teilbereich Nördliche Vorstädte, Bornstedt und Bornstedter Feld, Auslegungsbeschluss zur 1. Änderung (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0376  
Ö 8.13  
Wappen der Stadt- und Ortsteile im Plenarsaal (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0328  
Ö 8.14  
Aufnahme von Marie Kunert in den Straßennamenpool (Fraktion SPD)
17/SVV/0348  
Ö 8.15  
Fußballplatz im Potsdamer Norden (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17/SVV/0368  
Ö 8.16  
Wiederaufstellung Lenin-Statue (Fraktion DIE aNDERE)
17/SVV/0379  
Ö 8.17  
Nedlitzer Str./Plattner-Campus: Alleebäume retten, P+R flexibilisieren (Fraktion DIE aNDERE)
17/SVV/0380  
Ö 8.18  
Seniorengerechtes Bauen (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0381  
Ö 8.19  
Konzept für Senioreneinrichtungen (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0383  
Ö 8.20  
Integrationsmonitoring (Frakton CDU/ANW)
17/SVV/0384  
Ö 8.21  
Verlängerung der Buslinie 698 (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0385  
Ö 8.22  
AKTIONSPLAN Kinder- und jugendfreundliche Kommune (Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)
Enthält Anlagen
17/SVV/0386  
Ö 8.23  
Enthält Anlagen
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung hier: Anlage 1 - Richtlinie zur Regelung der Einwohnerfragestunde in der Stadtverordnetenversammlung (Fraktionen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0387  
Ö 9  
Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 9.1     Zwischenbericht Klimaschutzmanagenment kommunale Unternehmen gemäß Beschluss: 16/SVV/0179    
Ö 9.1.1  
Klimabericht 2014 und Zwischenbericht Klimaschutzmanagement kommunale Unternehmen (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0373  
Ö 9.2     Gründachstrategie für die Landeshauptstadt Potsdam gemäß Beschluss: 16/SVV/0330    
Ö 9.2.1  
Dach- und Fassadenbegrünung, eine "Gründachstrategie" für die Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
17/SVV/0372  
Ö 9.3     Leitlinien für die Werbung im Stadtbereich gemäß Beschluss: 16/SVV/0456    
Ö 9.3.1  
Leitlinie für die Werbung im Innenstadtbereich (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
17/SVV/0374  
Ö 9.4  
Prüfbericht zur Verbesserung der Schulwegsicherheit am Oberstufenzentrum III "Johanna Just" gemäß Beschluss: 16/SVV/0484    
Ö 9.5     Sauberkeitskampagne in Potsdam gemäß Beschluss: 16/SVV/0493    
Ö 9.5.1  
Zwischenbericht zur Sauberkeitskampagne (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0406  
Ö 9.6     Kurzstreckenticket für 6 Stationen - Ergebnis der Gespräche gemäß Beschluss: 16/SVV/0737    
Ö 9.6.1  
Kurzstreckenticket für 6 Stationen (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
17/SVV/0416  
Ö 9.7     Information über den Stand der Vorbereitung der Kampagne für ein Rauchverzicht an Haltestellen gemäß Beschluss: 16/SVV/0746    
Ö 9.7.1  
Durchsetzung Rauchverbot an Haltestellen (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
17/SVV/0421  
Ö 9.8     Bericht über die Prüfergebnisse bzgl. der Schließung der Schleichwege in der Innenstadt gemäß Beschluss: 17/SVV/0036 und Verkehrsvermeidung Behlertstraße gemäß Beschluss: 16/SVV/0806    
Ö 9.8.1  
Schleichwege in der Innenstadt schließen (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
17/SVV/0398  
Ö 9.9     Sachstandsbericht bzgl. der Gehwegsanierung im Ortsteil Fahrland gemäß Beschluss: 17/SVV/0041    
Ö 9.9.1  
Gehwegsanierung im Ortsteil Fahrland (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
17/SVV/0412  
Ö 9.10     Information über die Kosten und den Zeitplan bzgl. der Reparatur des Gehwegs Hegelallee (Nordseite) gemäß Beschluss: 17/SVV/0044    
Ö 9.10.1  
Gehweg Hegelallee Nordseite (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
17/SVV/0413  
Ö 9.11     Sachstandsbericht - Verkehrsberuhigung Lepsiusstraße gemäß Beschluss: 17/SVV/0045    
Ö 9.11.1  
Verkehrsberuhigung Lepsiusstraße (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
17/SVV/0415  
Ö 9.12     Ampelschaltung Breite Straße/Filmmuseum gemäß Beschluss: 17/SVV/0046    
Ö 9.12.1  
Ampelschaltung Breite Straße/Filmmuseum (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
17/SVV/0397  
Ö 9.13     Ergebnisbericht bzgl. der Kennzeichnung von Zwei-Richtungs-Radwegen gemäß Beschluss: 17/SVV/0163    
Ö 9.13.1  
Zwei-Richtungs-Radwege (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0417  
Ö 9.14     Ergebnis der Gespräche bzgl. des Erhalts der Postfiliale im Sterncenter gemäß Beschluss: 17/SVV/0166    
Ö 9.14.1  
Prüfergebnis zur Postfiliale im Stern-Center (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
17/SVV/0396  
Ö 9.15  
Zwischenbericht zu den eingeleiteten Maßnahmen bzgl. des Ausbaus der Kita- und Schulversorgung im Ortsteil Fahrland gemäß Beschluss: 17/SVV/0278    
Ö 9.16  
Ergebnis der Prüfung - Blühpflanzen für Bienen gemäß Beschluss: 17/SVV/0297    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte (85 KB)      
Anlage 3 2 Anlage Stellungnahmen - Austauschseiten LAP - Seiten78+79 (660 KB)      
Anlage 4 3 Liste - zurückgestellte, zurückgezogene oder durch Verwaltungshandeln erledigte TOP (20 KB)      
Anlage 5 4 Konsensliste (32 KB)