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Tagesordnung - 32. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 05.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:23 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Plenarsaal
Ort: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81
Zusatz: hier geht's zum Live Stream bzw. On Demand
Anlagen:
Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte  
Anlage 1 zu den Stellungnahmen  
Liste zurückgestellte/zurückgezogene Vorlagen  
Konsensliste  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Fragestunde    
Ö 2.1  
Vertragslaufzeiten (Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0565  
Ö 2.2  
Öffnungszeiten Pflegestützpunkt (Fraktion DIE aNDERE)
17/SVV/0554  
Ö 2.3  
Modellprojekt "Kostenloses Frühstücksangebot an Potsdamer Grundschulen" (Stadtverordnete Schulze, Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0571  
Ö 2.4  
Kostenloses Frühstück an Grundschulen (Stadtverordnete Dr. Müller, Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0572  
Ö 2.5  
Stadtordnung § 8 "Mitführen von Tieren und Leinenpflicht" (Stadtverordneter Walter, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17/SVV/0573  
Ö 2.6  
Eingangsbestätigung Jobcenter Potsdam - Interne Dienstanweisung (Stadtverordnete Schulze, Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0574  
Ö 2.7  
Bäume Hermannswerder (Stadtverordneter Weber, Fraktion SPD)
17/SVV/0585  
Ö 2.8  
Mobile Video-Überwachung am Schlaatz
17/SVV/0589  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 07.06.2017
0009/SVV/16  
   
   
Ö 4  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 5     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 5.1  
Leitentscheidung zum Bebauungsplan Nr. 146, "Nordwestseite Jungfernsee/Nördliche Parkanlage Villa Jacobs" (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadtterneuerung)
Enthält Anlagen
16/SVV/0268  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
EINE Stadt für ALLE - Integrationskonzept der Landeshauptstadt Potsdam 2016-2020 (Oberbürgermeister, Büro für Chancengleichheit und Vielfalt)
Enthält Anlagen
17/SVV/0351  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Dauerhafte Nachnutzung der Biosphäre (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle für Stadtentwicklung und Bauen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0370  
Ö 5.4  
Erhaltung der Biosphäre als dauerhafte touristische Einrichtung (Fraktion DIE LINKE)
16/SVV/0126  
Ö 5.5  
Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Zusammenlegung der Biosphäre mit dem Naturkundemuseum in der Biosphärenhalle (Fraktion CDU/ANW)
16/SVV/0022  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
AKTIONSPLAN Kinder- und jugendfreundliche Kommune (Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)
Enthält Anlagen
17/SVV/0386  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Flächennutzungsplan-Änderung "Sportplatz Lerchensteig" (13/16) - Auslegungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0441  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 52 "Rote Kaserne Ost", 3. Änderung, Teilbereich "Baufeld MI 7" - Abwägung und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0463  
Ö 5.9  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 64 "Garde-Ulanen-Kaserne", 1. Änderung Teilbereich "Gewerbefläche" - Abwägung und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0464  
Ö 5.10  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan SAN - P 18 "Friedrich-Ebert-Straße / Steubenplatz" - Abwägung und Auslegungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0465  
Ö 5.11  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan SAN - P 19 "Friedrich-Ebert-Straße / Am Kanal" - Abwägung und Auslegungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0466  
Ö 5.12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 140 "Steinstraße/Kohlhasenbrücker Straße" Auslegungsbeschluss und Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag sowie Änderung des Flächennutzungsplans 'Steinstraße/Kohlhasenbrücker Straße' (05/14) (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0469  
Ö 5.13  
Enthält Anlagen
Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsrates (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0470  
Ö 5.14  
Enthält Anlagen
Änderung der Kinderspielplatzsatzung - öffentliche Auslegung (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0483  
Ö 5.15  
Enthält Anlagen
Richtlinie zur Umsetzung der Verbesserung der Betreuungsqualität in Kindertagesstätten in der Landeshauptstadt Potsdam in den Jahren 2017 bis 2019 (Umsetzung haushaltsbegleitender Beschluss 16/SVV/0801) (Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)
Enthält Anlagen
17/SVV/0484  
Ö 5.16  
1. Änderungssatzung Verwaltungsgebührensatzung (Oberbürgermeister, FB Recht, Personal und Organisation)
Enthält Anlagen
17/SVV/0489  
Ö 5.17  
Enthält Anlagen
Übertragung der Befugnis zur Bewirtschaftung von kommunalen Haushaltsmitteln gemäß § 44f Absatz 4 Satz 2 SGB II (Oberbürgermeister, GB Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung)
17/SVV/0492  
Ö 6     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen    
Ö 6.1  
Effiziente Flächennutzung in Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
16/SVV/0320  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Struktur der städtischen Gesellschaften in den Bereichen Vermarktung, Wirtschaftsförderung und Standortmanagement (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU/ANW)
Enthält Anlagen
16/SVV/0469  
Ö 6.3  
Umbenennung der Karl-Liebknecht-Straße in 14476 Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0014  
Ö 6.4  
Regelmäßiges Monitoring der Kreativwirtschaft (Fraktion CDU/ANW)
Enthält Anlagen
17/SVV/0056  
Ö 6.5  
Fehlende Jugendfreizeiteinrichtung im Bornstedter Feld (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
17/SVV/0165  
Ö 6.6  
Prüfung Schulstandort Babelsberg (Fraktion DIE aNDERE)
17/SVV/0168  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Sanierung der Preußenhalle im Potsdamer Ortsteil Groß Glienicke (Fraktion CDU/ANW)
Enthält Anlagen
17/SVV/0220  
Ö 6.8  
Rückführung der originalen Stadtschloßfiguren nach Potsdam (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
Enthält Anlagen
17/SVV/0264  
Ö 6.9  
Koordinierungsstelle Schule-Jugendhilfe (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0364  
Ö 6.10  
Errichtung einer Grundschule in Babelsberg (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0365  
Ö 6.11  
Nedlitzer Str./Plattner-Campus: Alleebäume retten, P+R flexibilisieren (Fraktion DIE aNDERE)
17/SVV/0380  
Ö 6.12  
Seniorengerechtes Bauen (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0381  
Ö 6.13  
Konzept für Senioreneinrichtungen (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0383  
Ö 6.14  
Verbesserung der Erreichbarkeit der Fallmanager für Jobcenter-Kunden (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
17/SVV/0425  
Ö 6.15  
Enthält Anlagen
Ständige Ausstellung im Potsdam Museum (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0445  
Ö 6.16  
Den 8. Mai lebendiger gestalten - Potsdamer Schulen einbinden (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
17/SVV/0446  
Ö 6.17  
Enthält Anlagen
Jugendfreizeiteinrichtungen im Bornstedter Feld (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0447  
Ö 6.18  
Feldversuch Zeppelinstraße auf drei Monate begrenzen (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
17/SVV/0448  
Ö 6.19  
Potsdam seniorengerecht gestalten (Fraktion CDU/ANW)
Enthält Anlagen
17/SVV/0452  
Ö 6.20  
Radwegesicherheit (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
17/SVV/0453  
Ö 6.21  
Enthält Anlagen
Phosphat Recycling (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0458  
Ö 6.22  
Enthält Anlagen
Glascontainergestaltung in Potsdam (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0459  
Ö 6.23  
Enthält Anlagen
Kiez-Kita-Programm des Landes Brandenburg (Fraktion CDU/ANW, Fraktion SPD)
17/SVV/0474  
Ö 6.24  
Enthält Anlagen
Brücke Auf dem Kiewitt / Hermannswerder (Fraktionen SPD und CDU/ANW)
Enthält Anlagen
17/SVV/0478  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Erweiterung des Stellenplanes 2017 - "Türöffner: Zukunft Beruf" (Oberbürgermeister, FB Recht, Personal und Organisation)
Enthält Anlagen
17/SVV/0505  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Benennung eines neuen Vertreters der Landeshauptstadt Potsdam in die Fluglärmkommission für den Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld (Oberbürgermeister, Fachbereich Bauaufsicht, Denkmalpflege und Umwelt)
17/SVV/0507  
Ö 7.3  
Jugendliche in der Kommunalpolitik (Fraktion AfD)
17/SVV/0516  
Ö 7.4  
Sportflächenentwicklungskonzept Eiche-Golm (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0527  
Ö 7.5  
Bebauungsplan Nr. 158 "Am Küssel" (OT Grube), Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0528  
Ö 7.6  
Strategieplan für Dach- und Fassadenbegrünung in der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0532  
Ö 7.7  
Enthält Anlagen
Aufstellung von Biomooswänden in belasteten Straßen (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0534  
Ö 7.8  
Enthält Anlagen
Vorrangschaltung für Rettungsdienste (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0535  
Ö 7.9  
Weiternutzung Rechenzentrum (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0536  
Ö 7.10  
Prozess, Ziele und Strategien des Masterplan 100% Klimaschutz bis 2050 (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0537  
Ö 7.11  
Kooperationsvereinbarung Jugendberufsagentur Potsdam (Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)
Enthält Anlagen
17/SVV/0538  
Ö 7.12  
Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag im Bereich der nördlichen Parkanlage der Villa Jacobs (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0539  
Ö 7.13  
Neuausrichtung Standortmanagement Golm Übernahme von zwei Gesellschaften (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0529  
Ö 7.14  
Erhalt des ehemaligen Terrassenrestaurants "Minsk" (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0533  
Ö 7.15  
Enthält Anlagen
Ordnungsbehördliche Verordnung der Landeshauptstadt Potsdam über Öffnungszeiten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass besonderer und regionaler Ereignisse für das Jahr 2017 (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0556  
Ö 7.16  
Einladung der SPSG zum Runden Tisch Stadtbild (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
17/SVV/0544  
Ö 7.17  
Verkehrssituation in Eiche (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
17/SVV/0548  
Ö 7.18  
Löschung der Leninstatue aus der Denkmalliste des Landes Brandenburg (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0550  
Ö 7.19  
Rückkehr zur behutsamen Stadtentwicklung (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
17/SVV/0551  
Ö 7.20  
Enthält Anlagen
Barrierefreier Zugang zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (Fraktion DIE aNDERE)
17/SVV/0552  
Ö 7.21  
Enthält Anlagen
Sozialer Wohnungsbau (Fraktion SPD)
17/SVV/0555  
Ö 7.22  
Beratung von Anträgen - Voten der Ortsbeiräte (Fraktion CDU/ANW)
Enthält Anlagen
17/SVV/0558  
Ö 7.23  
Kennzeichnung von Stadtteilen an Hauptverkehrsstraßen (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0559  
Ö 7.24  
Enthält Anlagen
Schulwegsicherung Knobelsdorffstraße (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0562  
Ö 7.25  
Qualifizierung Baustellenmanagement in Potsdam (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0566  
Ö 7.26  
Enthält Anlagen
Städtebauförderung für die Scholle 34 (Fraktion SPD)
17/SVV/0567  
Ö 7.27  
Beleuchtung des Weges zwischen Zeppelinstraße und Schafgraben (Fraktion SPD)
17/SVV/0568  
Ö 7.28  
Haltebuchten Auf dem Kiwitt 14 (Fraktion SPD)
17/SVV/0569  
Ö 7.29  
Enthält Anlagen
Baumfällungen in der Paul-Neumann Straße (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17/SVV/0570  
Ö 8     Gremienbesetzungen    
Ö 8.1  
Neubesetzung im Aufsichtsrat des Technologie und Gewerbezentrum Potsdam GmbH (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0545  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Neubesetzung Stadtteilrat Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld (Fraktion CDU/ANW)
Enthält Anlagen
17/SVV/0546  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Neubesetzung Stadtteilrat Waldstadt/Schlaatz (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0563  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Neubesetzung Jugendhilfeausschuss (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0547  
Ö 8.5  
Änderung in der Ausschussbesetzung (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0513  
Ö 9     Mitteilungsvorlagen    
Ö 9.1  
Erstellung einer integrierten Kita- und Schulentwicklungsplanung 2019 bis 2025 (Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)
17/SVV/0530  
Ö 9.2  
Freies WLAN Rathaus (Oberbürgermeister, Fachbereich Steuerung und Innovation)
Enthält Anlagen
17/SVV/0541  
Ö 9.3  
Standortprüfung Jugendfreizeiteinrichtung im Bornstedter Feld (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
17/SVV/0577  
Ö 10     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 10.1     Bericht - Armutsbekämpfung und nachhaltige Entwicklung in der Landeshauptstadt Potsdam gemäß Beschluss: 16/SVV/0125    
Ö 10.1.1  
Agenda 2030 - Armutsbekämpfung und nachhaltige Entwicklung in der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)
Enthält Anlagen
17/SVV/0592  
Ö 10.2     Zwischenberichterstattung zur Ergänzung Masterplan "Luftschiffhafen" um den Bereich "Seekrug" gemäß Beschluss: 16/SVV/0205    
Ö 10.2.1  
Masterplan " Seekrug" (Oberbürgermeister, FB Bildung und Sport)
17/SVV/0578  
Ö 10.3  
Bericht über die Planungen und konkreten Maßnahmeumsetzungen zur Parksituation rund um den DB-Bahnhof Sanssouci gemäß Beschluss: 16/SVV/0344    
Ö 10.4     Prüfergebnis - Standort für den Ruderverein "Vineta" gemäß Beschluss: 16/SVV/0426    
Ö 10.4.1  
Standort für den Ruderclub "Vineta" (Oberbürgermeister, FB Bildung und Sport)
Enthält Anlagen
17/SVV/0504  
Ö 10.5     Bericht - Expertengremium für Digitalisierung gemäß Beschluss: 17/SVV/0035    
Ö 10.5.1  
Expertengremium für Digitalisierung (Oberbürgermeister, Fachbereich Steuerung und Innovation)
Enthält Anlagen
17/SVV/0575  
Ö 10.6     Prüfergebnis - Vergünstigungen im Nahverkehr bei erhöhten Luftschadstoffen gemäß Beschluss: 17/SVV/0169    
Ö 10.6.1  
Ergebnisse Prüfauftrag - Vergünstigungen im Nahverkehr bei erhöhten Luftschadstoffen (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
17/SVV/0517  
Ö 10.7     Vorschlag bzgl. der Beratung und Diskussion der weiteren Schritte der Gestaltung der Potsdamer Mitte gemäß Beschluss: 17/SVV/0289    
Ö 10.7.1  
Informationsveranstaltungen Potsdamer Mitte (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
17/SVV/0591  
Ö 10.8     Information zum sicheren Wohnen Am Alten Markt 10 gemäß Beschluss: 17/SVV/0476    
Ö 10.9  
Prüfergebnis - Jan Bouman Haus e.V. gemäß Beschluss: 16/SVV/0549    
N 11     Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 07.06.2017      
N 12     Nicht öffentliche Wiedervorlagen aus den Ausschüssen      
N 12.1     Sicherstellung des Spielbetriebes im Karl-Liebknecht-Stadion (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich 1)      
N 13     Festlegen der Informationspunkte aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 05.07.2017 für eine Veröffentlichung gemäß Beschluss 11/SVV/0797      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Sicherung des Strahleninstituts als Ärztehaus (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0580  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Neuwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktionen)
17/SVV/0595  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Weiterführung der Buslinie B 612 (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
17/SVV/0596  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte (93 KB)      
Anlage 1 2 Anlage 1 zu den Stellungnahmen (557 KB)      
Anlage 4 3 Liste zurückgestellte/zurückgezogene Vorlagen (18 KB)      
Anlage 5 4 Konsensliste (22 KB)