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Tagesordnung - 35. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 06.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:18 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Plenarsaal
Ort: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81
Zusatz: hier geht's zum Live Stream bzw. On Demand
Anlagen:
Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2017  
Themenübersicht Einwohnerfragestunde  
Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte  
Anlage 1 zu den Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte  
Liste der Vorlagen, die zurückgestellt, zurückgezogen oder durch Verw.-Handeln erledigt sind  
Konsensliste  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Fragestunde    
Ö 2.1  
Sturmschäden Fußweg um den großen Düsteren Teich (Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0926  
Ö 2.2  
Flächen Neubau "Studentisches Wohnen" (Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0935  
Ö 2.3  
Fahrgast-Informationstafeln für Bushaltestellen in Eiche (Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0936  
Ö 2.4  
Transparente Weltkugel (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0937  
Ö 2.5  
Rauchverbot an Haltestellen (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0938  
Ö 2.6  
Kontrolle der Einhaltung von Pflegeverträgen für öffentliche Grünflächen (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0939  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.11.2017
0009/SVV/16  
   
   
Ö 4  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 5     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 158 "Am Küssel" (OT Grube), Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0528  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 122-2 "Kleingärten Obere Donarstraße/ Concordiaweg" Abwägung und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0657  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Fördergebietskulissen Wohnungsbau (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0686  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Strategieplanung zur Entwicklung des Ländlichen Raums von Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0687  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 145 "Am Humboldtring", Auslegungsbeschluss sowie Auslegungsbeschluss zur Flächennutzungsplan-Änderung "Am Humboldtring" (08/15) (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0704  
Ö 5.6  
Nuthepark zwischen Nuthemündung und Humboldtbrücke weiterführen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0282  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Erneuerung des Straßenbeleuchtungskabels in Potsdam, Kartzow (OT Fahrland), (Dorfstraße und Im Winkel) (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0745  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 146-1 "Nordwestseite Jungfernsee", Abwägung und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0786  
Ö 5.9  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 36-2 "Leipziger Straße / Brauhausberg", Abwägung und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0804  
Ö 5.10  
Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, FB Feuerwehr)
Enthält Anlagen
17/SVV/0806  
Ö 5.11  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 104 "Heinrich-Mann-Allee/Kolonie Daheim", Änderung des räumlichen Geltungsbereichs, Auslegungsbeschluss, veränderte Priorisierung der Themen des Potsdamer Baulandmodells sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss zur Flächennutzungsplan-Änderung "Heinrich-Mann-Allee/Kolonie Daheim" (09/15) (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0847  
Ö 5.12  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Betreuungsqualität bei Betreuungszeiten über 8 Stunden täglich in Potsdamer Kitas (Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)
Enthält Anlagen
17/SVV/0848  
Ö 5.13  
Enthält Anlagen
Bedarfsplan für Kindertagesbetreuung der Landeshauptstadt Potsdam 2017/2018 (Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)
Enthält Anlagen
17/SVV/0849  
Ö 6     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen    
Ö 6.1  
Expertenbeirat zur Qualitätssicherung von Sprachkursen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16/SVV/0403  
Ö 6.2  
Mustergesellschaftsvertrag (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0037  
Ö 6.3  
Errichtung einer Grundschule in Babelsberg (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0365  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Potsdam seniorengerecht gestalten (Fraktion CDU/ANW)
Enthält Anlagen
17/SVV/0452  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Strategieplan für Dach- und Fassadenbegrünung in der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0532  
Ö 6.6  
Vorkaufsrecht bei Grundstücken und Gebäuden (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
17/SVV/0604  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Ambulant betreute(s) Wohnen/Wohnstätten koordinieren (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
17/SVV/0606  
Ö 6.8  
Betreuter Taubenschlag für Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17/SVV/0607  
Ö 6.9  
Enthält Anlagen
Verkauf kommunaler Grundstücke in Erbbaupacht (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0622  
Ö 6.10  
Enthält Anlagen
Sicherheitspartnerschaft in Potsdam (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0637  
Ö 6.11  
Enthält Anlagen
Initiative für Fußwege (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17/SVV/0714  
Ö 6.12  
Konzeptvergabe für die Gastronomie gegenüber dem Obelisken (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17/SVV/0715  
Ö 6.13  
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Sicherung der Uferwege der Halbinsel "Stinthorn" (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
17/SVV/0719  
Ö 6.14  
Verteilung von Jodtabletten (Fraktion DIE aNDERE)
17/SVV/0755  
Ö 6.15  
Enthält Anlagen
Digitale Transformation der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0767  
Ö 6.16  
Enthält Anlagen
Wasserwanderrastplatz Alte Fahrt (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
17/SVV/0771  
Ö 6.17  
Enthält Anlagen
Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo 30 in der Georg-Herrmann-Allee (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
17/SVV/0774  
Ö 6.18  
Enthält Anlagen
Straßenbahn zu den Bahnhöfen Marquardt/ Satzkorn (Fraktion SPD)
17/SVV/0776  
Ö 6.19  
Senkung der Grunderwerbssteuer (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0783  
Ö 6.20  
Enthält Anlagen
Tempo 30 im Lerchensteig (Fraktion DIE aNDERE)
17/SVV/0793  
Ö 6.21  
Klarheit bei den Kita-Gebühren (Fraktionen SPD und CDU/ANW)
Enthält Anlagen
17/SVV/0798  
Ö 7  
Einwohnerfragestunde    
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Städtebauliche Zielplanung als Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen "Jägervorstadt-Ost" (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0860  
Ö 8.2  
Zweite Satzung zur Änderung der Erhaltungssatzung "Jägervorstadt", Teilbereich Verwaltungscampus Friedrich-Ebert-Straße/Hegelallee (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0861  
Ö 8.3  
Bebauungsplan Nr. 36-3 "Speicherstadt-Süd", Abwägung und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0869  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Bauvorhaben "Waldpark Großbeerenstraße", Außergerichtlicher Vergleich (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0874  
Ö 8.5  
Entschädigungssatzung (Oberbürgermeister, FB Recht, Personal und Organisation)
Enthält Anlagen
17/SVV/0877  
Ö 8.6  
Enthält Anlagen
Umweltfreundliche Hundekot-Entsorgung (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0888  
Ö 8.7  
Fortführung des Theater- und Konzertverbundes Land Brandenburg (Oberbürgermeister, Fachbereich Kultur und Museum)
Enthält Anlagen
17/SVV/0891  
Ö 8.8  
Bebauungsplan Nr. 37 A "Potsdam-Center", 2. Änderung, Teilbereich Ehemalige Wagenhalle, Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0892  
Ö 8.9  
Enthält Anlagen
Kreditaufnahme des KIS gemäß Wirtschaftsplan 2017 (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service (KIS))
Enthält Anlagen
17/SVV/0894  
Ö 8.10  
Satzung über die Bildung von Schulbezirken der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Bildung und Sport)
Enthält Anlagen
17/SVV/0898  
Ö 8.11  
Standortsicherung Montelino (Fraktion DIE aNDERE)
17/SVV/0890  
Ö 8.12  
Versorgungsquote für die Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)
17/SVV/0899  
Ö 8.13  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Berufung des Kreiswahlleiters und des Stellvertreters (Oberbürgermeister, Fachbereich Verwaltungsmanagement)
17/SVV/0903  
Ö 8.14  
Keine Parkgebühren für E-Autos (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0901  
Ö 8.15  
Brandschaden Scholle 34 (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0902  
Ö 8.16  
Alternativen zum Modellversuch Zeppelinstraße (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0904  
Ö 8.17  
Enthält Anlagen
Aufwertung Landschaftsschutzgebiet Parforceheide (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
17/SVV/0905  
Ö 8.18  
Enthält Anlagen
Spendenmittel Tierheim (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0906  
Ö 8.19  
Fehlende Beleuchtung und fehlende Gehwegbereiche im Triftweg fertigstellen (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0880  
Ö 8.20  
Fehlende Beleuchtung am Mühlenweg und an der Erich Ollenhauer Str. fertigstellen (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0881  
Ö 8.21  
Seniorengerecht Bauen in Potsdam (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0882  
Ö 8.22  
Enthält Anlagen
Wohnungssituation von Studierenden in Potsdam verbessern (Fraktion CDU/ANW, SPD)
17/SVV/0887  
Ö 8.23  
Enthält Anlagen
Ärztemangel in Potsdam - insbesondere im Norden (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
17/SVV/0907  
Ö 8.24  
Keine vorzeitige Verlängerung von Verträgen in städtischen Betrieben (Fraktion DIE aNDERE)
17/SVV/0909  
Ö 8.25  
Verkehrsberuhigte Zone Geschw.-Scholl-Straße (Fraktion DIE aNDERE)
17/SVV/0912  
Ö 8.26  
Grundschulstandort Heinrich-Mann-Allee (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0913  
Ö 9     Gremienbesetzungen    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Berufung der Mitglieder des Wirtschaftsrates der Landeshauptstadt Potsdam 2018 bis 2020 (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0875  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Neubesetzung Hauptausschuss (Fraktion SPD)
17/SVV/0908  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses (Fraktionen)
17/SVV/0915  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des Hauptausschusses, stellvertretende Mitglieder (Fraktionen)
17/SVV/0917  
Ö 9.5  
Änderung in der Ausschussbesetzung (Fraktion SPD)
17/SVV/0918  
Ö 10     Mitteilungsvorlagen    
Ö 10.1  
Wohnungsbaupotenziale der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0878  
Ö 10.2  
Verschmelzung der Energievertrieb Babelsberg GmbH auf die Energie und Wasser Potsdam GmbH (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
17/SVV/0895  
Ö 10.3  
Fußgängerüberweg Am Neuen Palais (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
17/SVV/0896  
Ö 11     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 11.1  
Städtebauliches Sanierungskonzept Kastanienallee gemäß Beschluss: 16/SVV/0289    
Ö 11.2     Depots für die Stadt- und Landesbibliothek und das Potsdam Museum gemäß Beschluss: 16/SVV/0609    
Ö 11.2.1  
Depots für die Stadt- und Landesbibliothek und das Potsdam Museum (Oberbürgermeister, Fachbereich Verwaltungsmanagement)
Enthält Anlagen
17/SVV/0948  
Ö 11.3     Ergebnis der Prüfungen zur Erneuerung und Modernisierung des Sportplatzes zum Kahleberg, Waldstadt gemäß Beschluss: 16/SVV/0696    
Ö 11.3.1  
Ergebnis der Prüfungen zur Erneuerung und Modernisierung des Sportplatzes zum Kahleberg, Waldstadt (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)
17/SVV/0923  
Ö 11.4     Berichterstattung zur Verbesserung der IT an Schulen gemäß Beschluss: 16/SVV/0801    
Ö 11.4.1  
Berichterstattung zur Verbesserung der IT an Schulen (Oberbürgermeister, Fachbereich Steuerung und Innovation)
17/SVV/0924  
Ö 11.5     Ergebnisse der Evaluation im Potsdam Museum gemäß Beschluss: 17/SVV/0161    
Ö 11.5.1  
Evaluation im Potsdam Museum (Oberbürgermeister, Fachbereich Kultur und Museum)
17/SVV/0945  
Ö 11.6  
Konzept zur Sanierung der Preußenhalle in Groß Glienicke gemäß Beschluss: 17/SVV/0220    
Ö 11.7     Barrierefreier Zugang zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung gemäß Beschluss: DS 17/SVV/0552    
Ö 11.7.1  
Barrierefreier Zugang zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)
17/SVV/0932  
Ö 11.8     Prüfergebnis: Beleuchtung des Weges zwischen Zeppelinstraße und Schafgraben gemäß Beschluss: 17/SVV/0568    
Ö 11.8.1  
Beleuchtung des Weges zwischen Zeppelinstraße und Schafgraben (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
17/SVV/0944  
Ö 11.9  
Ergebnis der Gespräche zur Taktverdichtung RE 1 gemäß Beschluss: 17/SVV/0816    
N 12     Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.11.2017      
N 13     Nicht öffentliche Wiedervorlagen aus den Ausschüssen      
N 13.1     Öffentlicher Dienstleistungsauftrag im üÖPNV sowie Betrauungsakt für das Betreiben der Fähre F1 auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)      
N 14     Nicht öffentliche Anträge      
N 14.1     Besetzung der Stelle des Leiters des Fachbereiches Grün- und Verkehrsflächen (Oberbürgermeister, FB Recht, Personal und Organisation)      
N 14.2     Verkauf eines Grundstücks in Potsdam, OT Marquardt, Hauptstraße (Oberbürgermeister, Fachbereich Rechnungswesen und Steuern)      
N 15     Sanierung der Preußenhalle im Potsdamer Ortsteil Groß Glienicke (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)      
N 16     Festlegen der Informationspunkte aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 06.12.2017 für eine Veröffentlichung gemäß Beschluss 11/SVV/0797      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Ehrenbürgerschaft (Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)
17/SVV/0916  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2017 (318 KB)      
Anlage 2 2 Themenübersicht Einwohnerfragestunde (14 KB)      
Anlage 3 3 Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte (75 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 1 zu den Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte (16 KB)      
Anlage 5 5 Liste der Vorlagen, die zurückgestellt, zurückgezogen oder durch Verw.-Handeln erledigt sind (74 KB)      
Anlage 6 6 Konsensliste (101 KB)