Ratsinformationssystem

Tagesordnung - 38. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 07.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:33 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Plenarsaal
Ort: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81
Zusatz: hier geht's zum Live Stream bzw. On Demand
Anlagen:
öff. Niederschrift SVV 31.01.2018  
Themenübersicht Einwohnerfragestunde  
Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte  
Anlage 1 zu den Stellungnahmen  
Anlage 2 zu den Stellungnahmen  
Liste zurückgestellte / zurückgezogene Vorlagen  
Konsensliste  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Fragestunde    
Ö 2.1  
Jahresabschlüsse (Stadtverordneter Kirsch, Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
18/SVV/0119  
Ö 2.2  
Forward-Darlehen (Stadtverordneter Kirsch, Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
18/SVV/0120  
Ö 2.3  
Rodungen an der Humboldtbrücke (Stadtverordnete Schulze, Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0143  
Ö 2.4  
Werkstatt zum Jugendwassersport (Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0147  
Ö 2.5  
ÖPNV Schiffbauergasse (Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0158  
Ö 2.6  
Kühn-Geländer (Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0160  
Ö 2.7  
Ehrenamtsbörse 2018 in Potsdam (Stadtverordnete Schulze, Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0165  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 31.01.2018
0001/SVV/18  
   
   
Ö 4  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 5  
Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 37 A "Potsdam-Center", 2. Änderung, Teilbereich Ehemalige Wagenhalle, Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0892  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Potsdam in der Qualitätsgemeinschaft städtischer Straßen e.V. (QGS) (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
17/SVV/0925  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Flächennutzungsplan-Änderung "Sportplatz Lerchensteig" (13/16), Abwägung und Feststellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0973  
Ö 5.4  
Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung, hier: Prioritätenfestlegung 2018-2019 (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0003  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 129 "Nördlich In der Feldmark", 1. Änderung, Teilbereich Am Feldlerchenwinkel, Aufstellungsbeschluss sowie Flächennutzungsplan-Änderung "Nördlich In der Feldmark" 20/17 (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0005  
Ö 5.6  
Bebauungsplan Nr. 132 "Am Friedhof", Änderung des räumlichen Geltungsbereichs, Auslegungsbeschluss und Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag sowie Zustimmung zur Anwendung der "Richtlinie zur Kostenbeteiligung bei der Baulandentwicklung" (DS-Nr. 12/SVV/0703) (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0007  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 160 "Westlicher Universitätscampus Griebnitzsee", Aufstellungsbeschluss sowie Flächennutzungsplan-Änderung "Westlicher Universitätscampus Griebnitzsee" 19/17 (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0008  
Ö 5.8  
Standortkonzept für die öffentliche Ladeinfrastruktur in der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0009  
Ö 6     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen    
Ö 6.1  
Verwendung der Jahresergebnisse 2015 ff (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
17/SVV/0621  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Geförderter Wohnungsbau im Bornstedter Feld (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0966  
Ö 6.3  
Bebauungsplanverfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 124 "Heinrich-Mann-Allee/Wetzlaer Bahn" (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
17/SVV/0970  
Ö 6.4  
Sanitätskorps-Denkmal (AfD Fraktion)
17/SVV/0971  
Ö 6.5  
Norden Potsdams fährt weiter mit dem Bus zum Hauptbahnhof (Winfried Sträter, Ortsvorsteher Groß Glienicke)
Enthält Anlagen
17/SVV/0979  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
"StadtGrün naturnah" (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0020  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Entwicklung des Bornstedter Feldes und der umliegenden Gebiete (Fraktion CDU/ANW)
18/SVV/0023  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
Fehlende Beleuchtung am Glienicker Mühlenberg Ecke Ulrich-Steinhauer-Straße (Fraktion CDU/ANW)
18/SVV/0024  
Ö 6.9  
Bebauungsplan Nr. 124 "Heinrich- Mann-Allee/Wetzlarer Bahn" (Fraktion CDU/ANW, Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
18/SVV/0025  
Ö 6.10  
Marktplatz im Kirchsteigfeld (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0053  
Ö 6.11  
Kein Einsatz von Glyphosat auf Flächen der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0054  
Ö 6.12  
Durchgangsverkehr Hügelweg reduzieren (Fraktion CDU/ANW, SPD)
18/SVV/0055  
Ö 6.13  
Enthält Anlagen
Nahverkehrsumstieg BUS 605 zur Regionalbahn am Bahnhof Park Sanssouci absichern (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0057  
Ö 6.14  
Enthält Anlagen
Verkehrsspiegel am Uferweg des Templiner Sees (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0059  
Ö 6.15  
Digitale Bildung zukunftsweisend gestalten (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
18/SVV/0060  
Ö 6.16  
Grundschüler für ÖPNV begeistern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
18/SVV/0061  
Ö 6.17  
Enthält Anlagen
Kinderschutz durch Tempo 30 (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0062  
Ö 6.18  
Enthält Anlagen
Denkmal für die Friedliche Revolution in Potsdam zum 30. Jahrestag der Demonstration vom 4. November 1989 (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
18/SVV/0063  
Ö 7  
Einwohnerfragestunde    
Ö 8     Haushaltssatzung 2018/2019    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für die Haushaltsjahre 2018/2019 (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Haushalt und Finanzsteuerung)
Enthält Anlagen
17/SVV/0951  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Zukunftsprogramm 2022 (Oberbürgermeister, Fachbereich Steuerung und Innovation)
Enthält Anlagen
17/SVV/0953  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2018 (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)
Enthält Anlagen
17/SVV/0952  
Ö 9  
Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 1: Kein städtisches Geld für den Wiederaufbau der Garnisonkirche (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0819  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 2: Einnahmen für Schuldentilgung verwenden (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0820  
Ö 9.3  
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 3: Keine städtische Förderung für Religionsprojekte (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0821  
Ö 9.4  
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 4: Hundesteuer erhöhen (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0822  
Ö 9.5  
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 5: Zweitwohnungssteuer erhöhen (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0823  
Ö 9.6  
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 6: Mietpreisbremse und Maßnahmen für sozialverträgliches Wohnen finanzieren (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0824  
Ö 9.7  
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 7: Kostenfreie Kita- und Hort-Plätze für Potsdam (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0825  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 8: Kostenloser öffentlicher Nahverkehr für Potsdam (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0826  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 9: Start-Förderung für neues Tierheim in Potsdam bereitstellen (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0827  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 10: Kurzstrecke" wieder 6 Stationen oder Fahrpreiserhöhung zurücknehmen (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0828  
Ö 9.11  
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 11: Rechenzentrum langfristig sichern (Aussetzung Sanierungsziel "Abriss") (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0829  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 12: Modellversuch: 1 Euro für 30-Minuten-Ticket im öffentlichen Nahverkehr in Potsdam (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0833  
Ö 9.13  
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 13: Fachhochschule weiter nutzen durch Änderung der Bauleitplanung (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0834  
Ö 9.14  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 14: Festanstellungen und Honorarerhöhung für Kursleiter der Volkshochschule (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0835  
Ö 9.15  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 15: Schulanschlussbetreuung für Jugendliche mit Behinderung sicherstellen (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0836  
Ö 9.16  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 16: Verkehrsentlastung durch Umgehungsstraße bzw. weiteren Havelübergang (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0837  
Ö 9.17  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 17: Mehr Fahrradfreundlichkeit durch Weiterführung des Radverkehrskonzepts (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0838  
Ö 9.18  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 18: In wohnortnahe Schulen investieren und Ausstattung verbessern (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0839  
Ö 9.19  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 19: Hockeysport: Sanierung Kunstrasenplatz in der Templiner Straße (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0840  
Ö 9.20  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 20: Sportplatz Sandscholle in Babelsberg erhalten und ausbauen (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0841  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 165 Abs.4 BauGB für den Bereich "Seekrug/Pirschheide" (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0124  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 140 "Steinstraße/Kohlhasenbrücker Straße" sowie Flächennutzungsplan-Änderung "Steinstraße/Kohlhasenbrücker Straße" (05/14), Abwägung und Satzungs- sowie Feststellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0125  
Ö 10.3  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Kunstwerkstatt Ost (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport)
Enthält Anlagen
18/SVV/0126  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Entwicklungsmaßnahme Krampitz: Sachstandsberichte (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0130  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Gebietsänderungsvertrag zum Gebietstausch mit der Gemeinde Schwielowsee (Oberbürgermeister, Fachbereich Kataster und Vermessung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0131  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Temporäres Stadtteilcafé für Bornstedt (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
18/SVV/0116  
Ö 10.7  
Enthält Anlagen
Schutz des Waldes am Bahnhof Griebnitzsee (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
18/SVV/0137  
Ö 10.8  
Enthält Anlagen
Sanierung von Potsdamer Brücken (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0138  
Ö 10.9  
Szenario für kostenlosen Nahverkehr in Potsdam (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
18/SVV/0139  
Ö 10.10  
Dreijahresverträge für freie Träger der Kultur (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0140  
Ö 10.11  
Plastiken vom Staudenhof (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0141  
Ö 10.12  
Enthält Anlagen
Direkter Zugang zum Ärztehaus Großbeerenstraße (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0142  
Ö 10.13  
Enthält Anlagen
Werkstatt Griebnitzsee (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0144  
Ö 10.14  
Kein weiteres Hochhaus in der Waldstadt (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0145  
Ö 10.15  
Beleuchtung entlang des Haveluferwegs in Potsdam-West (Fraktion CDU/ANW)
18/SVV/0146  
Ö 10.16  
Mehrweggeschirr und Fair-Trade-Produkte (Fraktion DIE aNDERE)
18/SVV/0149  
Ö 11     Gremienbesetzungen    
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Beirat für Menschen mit Behinderung (Oberbürgermeister, Büro für Chancengleichheit und Vielfalt)
Enthält Anlagen
18/SVV/0128  
Ö 12     Mitteilungsvorlagen    
Ö 12.1  
Wohnungsmarktbericht 2016 (Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Gesundheit)
Enthält Anlagen
18/SVV/0129  
Ö 12.2     Kostenloses Frühstücksangebot an Potsdamer Schulen mit Bedarfsmeldung - Ergebnis Variantenvergleich (Oberbürgermeister)    
Ö 12.2.1  
Kostenloses Frühstücksangebot der Spirellibande der AWO (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport)
Enthält Anlagen
18/SVV/0164  
Ö 13     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 13.1     Vorbereitende Untersuchungen Nahverkehrsplan gemäß Beschluss: 16/SVV/0646    
Ö 13.1.1  
Vorbereitende Untersuchung für den Nahverkehrsplan (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0154  
Ö 13.2     Städtebauliches Sanierungskonzept Kastanienallee gemäß Beschluss: 16/SVV/0289    
Ö 13.2.1  
Städtebauliches Sanierungskonzept Kastanienallee (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
18/SVV/0157  
Ö 13.3     Prüfergebnis Jan Bouman Haus gemäß Beschluss: 16/SVV/0549    
Ö 13.3.1  
Jan Bouman Haus (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport)
Enthält Anlagen
18/SVV/0133  
Ö 13.4     Vergabe kommunaler Grundstücke in Erbbaupacht gemäß Beschluss: 17/SVV/0622    
Ö 13.4.1  
Verfahren zur Vergabe kommunaler Grundstücke in Erbbaupacht (Oberbürgermeister, Fachbereich Rechnungswesen und Steuern)
18/SVV/0169  
Ö 13.5  
Bericht über Verhandlungen zur Vermeidung eines pflichtigen Eintritts für Schlossgärten und Parkanlagen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg in Potsdam gemäß Beschluss: 17/SVV/0721    
Ö 13.6     Bericht über die Erarbeitung eines Konzeptes und von Maßnahmen zur Verkehrslenkung für Bornstedt, Bornim und Nedlitz gemäß Beschluss: 17/SVV/0757    
Ö 13.6.1  
Verkehrslenkung für die vom Schleichwegeverkehr betroffenen Wohngebiete im Bornstedt/Bornim/Nedlitz (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
18/SVV/0155  
Ö 13.7     Ergebnis der Prüfung Einrichtung einer Skateranlage "E-Park" gemäß Beschluss: 17/SVV/0770 und 17/SVV/0969    
Ö 13.7.1  
Skateranlage im "E-Park" (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
18/SVV/0162  
Ö 13.8     Prüfergebnis Tempo 30-Zone im Lerchensteig gemäß Beschluss: 17/SVV/0793    
Ö 13.8.1  
Tempo 30 im Lerchensteig (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
18/SVV/0127  
Ö 13.9     Prüfergebnis zur umweltfreundlichen Hundekot-Entsorgung gemäß Beschluss: 17/SVV/0888    
Ö 13.9.1  
Umweltfreundliche Hundekot-Entsorgung (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
18/SVV/0153  
Ö 13.10     Ergebnis der Prüfung einer Querung für Radfahrer an der Kreuzung Wetzlarer Straße/Einmündung Ausfahrt Nutheschnellstraße gemäß Beschluss: 17/SVV/0143    
Ö 13.10.1  
Radweg Wetzlarer Straße (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
18/SVV/0099  
Ö 13.11     Bericht über die Gespräche mit dem Land zur Taktverdichtung RE 1 gemäß Beschluss: 17/SVV/0816    
Ö 13.11.1  
Taktverdichtung RE 1 (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0156  
Ö 13.12     Prüfergebnis Aufwertung Landschaftsschutzgebiet Parforceheide gemäß Beschluss: 17/SVV/0905    
Ö 13.12.1  
Touristische Aufwertung des Landschaftsschutzgebietes Parforceheide durch ein Wanderleitsystem (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0170  
Ö 13.13  
Berichterstattung Brandschaden Scholle 34 gemäß Beschluss: 17/SVV/0902    
Ö 13.14  
Konzept für Kindergesundheitshaus gemäß Beschluss: 14/SVV/0728 i.V.m. mit MV 17/SVV/0101    
Ö 13.15  
Berichterstattung zur Vollendung des "Planetengarten" gemäß Beschluss: 17/SVV/0439    
N 14     Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 31.01.2018      
N 15     Nicht öffentliche Anträge      
N 15.1     Bestellung als Prüfer im Rechnungsprüfungsamt (Oberbürgermeister, Rechnungsprüfungsamt)      
N 15.2     Mehrkosten Leipziger Dreieck-ÖPNV Infrastrukturpaket (Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)      
N 16     Festlegen der Informationspunkte aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 07.03.2018 für eine Veröffentlichung gemäß Beschluss 11/SVV/0797      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 öff. Niederschrift SVV 31.01.2018 (680 KB)      
Anlage 2 2 Themenübersicht Einwohnerfragestunde (16 KB)      
Anlage 3 3 Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte (63 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 1 zu den Stellungnahmen (21 KB)      
Anlage 5 5 Anlage 2 zu den Stellungnahmen (300 KB)      
Anlage 6 6 Liste zurückgestellte / zurückgezogene Vorlagen (19 KB)      
Anlage 7 7 Konsensliste (20 KB)