Ratsinformationssystem

Tagesordnung - 40. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 02.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Plenarsaal
Ort: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81
Zusatz: hier geht's zum Live Stream bzw. On Demand
Anlagen:
Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte  
Konsensliste  
Liste "zurückgestellt, zurückgezogen, durch Verw.-Handeln erledigt"  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Fragestunde    
Ö 2.1  
Berufsbegleitende Erzieherausbildung auch in Potsdam? (Stadtverordnete Schulze, Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0278  
Ö 2.2  
Beschlussfassung Lokaler Teilhabeplan Potsdam (Stadtverordnete Schulze, Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0280  
Ö 2.3  
Baugenehmigung Garnisonkirchturm (Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0282  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 11.04.2018
0003/SVV/18  
   
   
Ö 4  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 5  
Report des Beauftragten für Menschen mit Behinderung (Oberbürgermeister, Büro für Chancengleichheit und Vielfalt)    
Ö 6  
Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Bebauungsplan Nr. 156 "Gewerbeflächen Friedrichspark", Entscheidung zu den Voten der Ortsbeiräte Marquardt, Satzkorn und Uetz-Paaren zum Aufstellungsbeschluss und Festlegung zum weiteren Verfahren (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0185  
Ö 7     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen    
Ö 7.1  
Mustergesellschaftsvertrag (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0037  
Ö 7.2  
Koordinierungsstelle Schule-Jugendhilfe (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0364  
Ö 7.3  
Klarheit bei den Kita-Gebühren (Fraktionen SPD und CDU/ANW)
Enthält Anlagen
17/SVV/0798  
Ö 7.4  
Verkehrsberuhigte Zone Geschw.-Scholl-Straße (Fraktion DIE aNDERE)
17/SVV/0912  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Halle für alle (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0058  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Dreijahresverträge für freie Träger der Kultur (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0140  
Ö 7.7  
Enthält Anlagen
Bornstedt Carree wiederbeleben (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
18/SVV/0182  
Ö 7.8  
Weisung an den Gesellschafter der SWP (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
18/SVV/0191  
Ö 7.9  
Enthält Anlagen
Konzeption zum Schutz von Sträuchern und Gehölzflächen (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0193  
Ö 7.10  
Rasengleise (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0196  
Ö 7.11  
Kostenloses Jahresticket für Senioren, die freiwillig ihren Führerschein abgeben (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
18/SVV/0217  
Ö 7.12  
Abo-Tickets für den ÖPNV (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
18/SVV/0218  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Sanierungsgebiet "Am Findling": Neugestaltung / Erneuerung der Fahrbahn und der Nebenanlagen in der Großbeerenstraße als beitragspflichtige Baumaßnahme nach dem Kommunalabgabengesetz (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0235  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Grundschule Babelsberg - Medienstadt: Maßnahmen zur Realisierung nach Abschluss der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport)
18/SVV/0255  
Ö 8.3  
Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte", Bebauungsplan SAN-P 18 "Friedrich-Ebert-Straße/Steubenplatz" - Abwägung (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0247  
Ö 8.4  
Sanierungsgebiet Potsdamer Mitte, Bebauungsplan SAN-P 19 "Friedrich-Ebert-Straße/Am Kanal" - Abwägung (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0248  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 33 "Waldpark Großbeerenstraße", Auslegungsbeschluss und Zustimmung zum Durchführungsvertrag sowie Auslegung der Flächennutzungsplan-Änderung "Waldpark Großbeerenstraße" (03/14) (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0250  
Ö 8.6  
Enthält Anlagen
Stellungnahme zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0251  
Ö 8.7  
Enthält Anlagen
Konzept Strategische Steuerung der Landeshauptstadt Potsdam - Gesamtkonzept (Oberbürgermeister, Fachbereich Steuerung und Innovation)
Enthält Anlagen
18/SVV/0254  
Ö 8.8  
Erhaltungssatzung Leiblstraße (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
18/SVV/0261  
Ö 8.9  
Bebauungsplan SAN B 07 "Babelsberg Nord" Änderung des räumlichen Geltungsbereichs, Abwägung und Auslegungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
18/SVV/0262  
Ö 8.10  
Bebauungsplan SAN B 08 "Babelsberg Süd" Änderung des räumlichen Geltungsbereichs, Abwägung und Auslegungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0263  
Ö 8.11  
Moratorium BUGA-Volkspark (Fraktion DIE aNDERE)
18/SVV/0260  
Ö 8.12  
Einwohnerversammlungen in den Sozialräumen (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
18/SVV/0265  
Ö 8.13  
Grünkonzept Hermannswerder (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0266  
Ö 8.14  
1. Juni 2019 - Kindertag (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0267  
Ö 8.15  
Sportstättenpotenzialfläche in Babelsberg (Fraktion CDU/ANW, SPD)
Enthält Anlagen
18/SVV/0269  
Ö 8.16  
Park and Joy: Smartes Parken in der Innenstadt (Fraktion CDU/ANW)
Enthält Anlagen
18/SVV/0270  
Ö 8.17  
Verlängerung der Nutzungszeiten von Einrichtungen freier Träger zum Betrieb von Kindertagesstätten (Oberbürgermeister, Fachbereich Kinder, Jugend und Familie)
Enthält Anlagen
18/SVV/0272  
Ö 9     Gremienbesetzungen    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Vorschlag zur Besetzung des ehrenamtlichen Richteramts am Sozialgericht Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Recht, Personal und Organisation)
Enthält Anlagen
18/SVV/0252  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Kinder, Jugend und Familie)
18/SVV/0253  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Neubesetzung Verwaltungsrat der MBS (Oberbürgermeister)
18/SVV/0257  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Berufung einer Sachkundigen Einwohnerin (Fraktion SPD)
18/SVV/0259  
Ö 10     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 10.1     Berichterstattung zur Vollendung des "Planetengarten" gemäß Beschluss: 17/SVV/0439    
Ö 10.1.1  
Planetengarten (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport)
18/SVV/0276  
Ö 10.2     Berichterstattung zum Brandschaden Scholle 34 gemäß Beschluss: 17/SVV/0902    
Ö 10.2.1  
Berichterstattung zum Brandschaden Scholle 34 (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport)
18/SVV/0290  
Ö 10.3     Bericht zum Umsetzungsstand Fahrradfreundlicher Arbeitgeber gemäß Beschluss: 18/SVV/0052    
Ö 10.3.1  
Zwischenbericht ADFC-Zertifizierung "Fahrradfreundlicher Arbeitgeber" in der Stadtverwaltung Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Recht, Personal und Organisation)
18/SVV/0289  
Ö 10.4     Berichterstattung Nahverkehrsumstieg an den Bahnhöfen Park Sanssouci und Golm gemäß Beschluss 18/SVV/0057    
Ö 10.4.1  
Nahverkehrsumstieg BUS 605 zur Regionalbahn am Bahnhof Park Sanssouci (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
18/SVV/0236  
N 11     Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 11.04.2018      
N 12     Nicht öffentliche Anträge      
N 12.1     Sanierungsgebiet Potsdamer Mitte Anhandgabe der Grundstücke "Block III - Am Alten Markt / Schloßstraße" - Ergebnis des Bieterwettbewerbs (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)      
N 13     Festlegen der Informationspunkte aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 02.05.2018 für eine Veröffentlichung gemäß Beschluss 11/SVV/0797      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Entschädigungssatzung (Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung (per Dringlichkeitsantrag))
Enthält Anlagen
18/SVV/0287  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte (36 KB)      
Anlage 3 2 Konsensliste (14 KB)      
Anlage 4 3 Liste "zurückgestellt, zurückgezogen, durch Verw.-Handeln erledigt" (73 KB)