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Tagesordnung - 41. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 06.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 22:14 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Plenarsaal
Ort: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81
Zusatz: hier geht's zum Live Stream bzw. On Demand
Anlagen:
Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2018  
Einwohnerfragestunde - Themenübersicht  
Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte  
Konsensliste 06.06.2018  
Liste zurückgestellt, zurückgezogen, durch Verw.-Handeln erl.  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Fragestunde    
Ö 2.1  
Erhöhung der Finanzierung von Bürgerhäusern (Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0347  
Ö 2.2  
Engagementforum vom 14.05.2018 (Stadtverordnete Schulze, Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0357  
Ö 2.3  
Wiederherstellung der Außenzäune der Gartensparte Alter Tornow (Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0391  
Ö 2.4  
Schutz der Grünfläche auf Herrmannswerder nahe der Anlegestelle der Seilfähre (Stadtverordneter Jäkel, Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0392  
Ö 2.5  
Ferienwohnungen (Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0393  
Ö 2.6  
Nichtfertigstellung des Bürgerbahnhofs (Stadtverordneter Schüler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0401  
Ö 2.7  
Kosten der ViP pro km bei eigenen Bussen und Straßenbahnen (Stadtverordneter Mensch, Fraktion CDU/ANW)
18/SVV/0403  
Ö 2.8  
Ampelanlage Pappelallee Ecke Kirschallee/Am Schulplatz (Stadtverordneter Walter, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0411  
Ö 2.9  
Verbleib des Seesportclubs am Babelsberger Park (Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0413  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.05.2018
0004/SVV/18  
   
   
Ö 4  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 5     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 5.1  
Bebauungsplan Nr. 156 "Gewerbeflächen Friedrichspark", Entscheidung zu den Voten der Ortsbeiräte Marquardt, Satzkorn und Uetz-Paaren zum Aufstellungsbeschluss und Festlegung zum weiteren Verfahren (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0185  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 142 "Schulstandort Waldstadt-Süd" sowie Flächennutzungsplan-Änderung "Schulstandort Waldstadt-Süd" (15/17) Abwägung der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, Änderung des räumlichen Geltungsbereichs, Leitentscheidung zum weiteren Verfahren (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0186  
Ö 5.3  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Entwicklungsträger Bornstedter Feld GmbH (Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0198  
Ö 5.4  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Sanierungsträger Potsdam GmbH (Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0199  
Ö 5.5  
Sanierungsgebiet "Am Findling": Neugestaltung / Erneuerung der Fahrbahn und der Nebenanlagen in der Großbeerenstraße als beitragspflichtige Baumaßnahme nach dem Kommunalabgabengesetz (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0235  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte", Bebauungsplan SAN-P 18 "Friedrich-Ebert-Straße/Steubenplatz" - Abwägung (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0247  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Sanierungsgebiet Potsdamer Mitte, Bebauungsplan SAN-P 19 "Friedrich-Ebert-Straße/Am Kanal" - Abwägung (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0248  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
Erhaltungssatzung Leiblstraße (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
18/SVV/0261  
Ö 5.9  
Bebauungsplan SAN B 07 "Babelsberg Nord" Änderung des räumlichen Geltungsbereichs, Abwägung und Auslegungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
18/SVV/0262  
Ö 5.10  
Bebauungsplan SAN B 08 "Babelsberg Süd" Änderung des räumlichen Geltungsbereichs, Abwägung und Auslegungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0263  
Ö 5.11  
Enthält Anlagen
Verlängerung der Nutzungszeiten von Einrichtungen freier Träger zum Betrieb von Kindertagesstätten (Oberbürgermeister, Fachbereich Kinder, Jugend und Familie)
Enthält Anlagen
18/SVV/0272  
Ö 6     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen    
Ö 6.1  
Mustergesellschaftsvertrag (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0037  
Ö 6.2  
Aufbau eines Inspektionsteams zur Kontrolle der von Trägern betriebenen Einrichtungen der LHP (Fraktion CDU/ANW)
Enthält Anlagen
17/SVV/0059  
Ö 6.3  
Koordinierungsstelle Schule-Jugendhilfe (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0364  
Ö 6.4  
Klarheit bei den Kita-Gebühren (Fraktionen SPD und CDU/ANW)
Enthält Anlagen
17/SVV/0798  
Ö 6.5  
Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 11: Rechenzentrum langfristig sichern (Aussetzung Sanierungsziel "Abriss") (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
17/SVV/0829  
Ö 6.6  
Grundschulstandort Heinrich-Mann-Allee (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0913  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Norden Potsdams fährt weiter mit dem Bus zum Hauptbahnhof (Winfried Sträter, Ortsvorsteher Groß Glienicke)
Enthält Anlagen
17/SVV/0979  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
Wohnungsbauentwicklungskonzept 2035 (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
18/SVV/0181  
Ö 6.9  
Beteiligung und Information der Fraktionen während der Haushaltsaufstellung (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
Enthält Anlagen
18/SVV/0183  
Ö 6.10  
Enthält Anlagen
Weisung an den Gesellschafter der SWP (Fraktion DIE LINKE, DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
18/SVV/0191  
Ö 6.11  
Enthält Anlagen
Rasengleise (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0196  
Ö 6.12  
Enthält Anlagen
Masterplan für Fahrland, Neu Fahrland und Krampnitz (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
18/SVV/0208  
Ö 6.13  
Enthält Anlagen
Verkehrskonzept Krampnitz (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0212  
Ö 6.14  
Transparenz der tatsächlichen Baukosten der Kopie des Garnisonkirchenturms (Fraktion DIE aNDERE)
18/SVV/0214  
Ö 6.15  
Moratorium BUGA-Volkspark (Fraktion DIE aNDERE)
18/SVV/0260  
Ö 6.16  
Einwohnerversammlungen in den Sozialräumen (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
18/SVV/0265  
Ö 6.17  
Grünkonzept Hermannswerder (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0266  
Ö 6.18  
Enthält Anlagen
1. Juni 2019 - Kindertag (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0267  
Ö 6.19  
Enthält Anlagen
Park and Joy: Smartes Parken in der Innenstadt (Fraktion CDU/ANW)
Enthält Anlagen
18/SVV/0270  
Ö 7  
Einwohnerfragestunde    
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Norden Potsdams fährt weiter mit dem Bus zum Hauptbahnhof - Änderungs - Antrag 17/SVV/0979 (Winfried Sträter, Ortsvorsteher Groß Glienicke)
18/SVV/0281  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Neufassung der Taxitarifverordnung (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
18/SVV/0285  
Ö 8.3  
Straßenbenennung in 14469 Potsdam - "Am Pannenberg" (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
18/SVV/0308  
Ö 8.4  
Straßenbenennung in 14476 Potsdam - "Käthe-Pietschker-Straße" (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
18/SVV/0309  
Ö 8.5  
B-Plan für die Schiffbauergasse (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0332  
Ö 8.6  
Notfalldose auch in Potsdam erhältlich (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0333  
Ö 8.7  
Gründung Netzwerk "Inklusiver Sport" in der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0335  
Ö 8.8  
Enthält Anlagen
freiLand: Fortbestehen sichern (Fraktion SPD)
18/SVV/0341  
Ö 8.9  
Schutz der Waldgebiete in Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0336  
Ö 8.10  
Enthält Anlagen
Fortsetzung freiLand Potsdam (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, DIE aNDERE)
18/SVV/0337  
Ö 8.11  
Weiterentwicklung der Schiffbauergasse als Kultur- und Kreativstandort (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0338  
Ö 8.12  
Sicherung des Kunsthauses Sans Titre (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0339  
Ö 8.13  
Bürgernahe Verwaltungssprache (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0340  
Ö 8.14  
ÖPNV für alle - mit der richtigen App gut unterwegs (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0349  
Ö 8.15  
Barrierefreiheit im ÖPNV (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
18/SVV/0350  
Ö 8.16  
Inklusion im Sport fördern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0351  
Ö 8.17  
Mehr Bäume für Schulen und Kitas (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0352  
Ö 8.18  
Bessere ÖPNV-Anbindung für die Schiffbauergasse (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
Enthält Anlagen
18/SVV/0355  
Ö 8.19  
Pachtvertrag Sportplatz Nowawiese (Fraktion DIE aNDERE)
18/SVV/0348  
Ö 8.20  
Plastiken vom Staudenhof (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport)
Enthält Anlagen
18/SVV/0364  
Ö 8.21  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)
Enthält Anlagen
18/SVV/0365  
Ö 8.22  
Enthält Anlagen
Jahresbericht der kommunalen Stiftung "Stiftung Altenhilfe Potsdam" für das Jahr 2017 (Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Gesundheit)
Enthält Anlagen
18/SVV/0366  
Ö 8.23  
Enthält Anlagen
Standortsicherung Montelino (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
18/SVV/0367  
Ö 8.24  
Jahresabschluss zum 31.12.2016 des KIS und Entlastung der Werkleitung (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)
Enthält Anlagen
18/SVV/0368  
Ö 8.25  
Neufassung der Honorarordnung - Volkshochschule Potsdam (VHS) (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport)
Enthält Anlagen
18/SVV/0369  
Ö 8.26  
Enthält Anlagen
Räume für Kulturschaffende und Kreative - Temporäre Weiternutzung des Rechenzentrums und Schritte zur Umsetzung des Zielbildes KREATIV QUARTIER³ (Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)
Enthält Anlagen
18/SVV/0371  
Ö 8.27  
Sitzungskalender 2019 (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0381  
Ö 8.28  
Finanzielle Beteiligung an den Mehrwert-Gartenprojekten der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg zur Vermeidung eines pflichtigen Parkeintritts (Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)
Enthält Anlagen
18/SVV/0372  
Ö 8.29  
Sanierungsgebiet im Potsdamer Westen (Fraktion CDU/ANW)
18/SVV/0324  
Ö 8.30  
Übernahme der Kosten für Blühstreifen/Bienenweiden auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
18/SVV/0359  
Ö 8.31  
Fanfarenzug wird Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0382  
Ö 8.32  
Transparente Weltkugel (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0383  
Ö 8.33  
Keine sexistische oder diskriminierende Werbung auf öffentlichen Flächen der Landeshauptstadt Potsdam (Stadtverordnete verschiedener Fraktionen)
18/SVV/0384  
Ö 8.34  
Mitwirkung der Stadtverordnetenversammlung bei der Erstellung der Elternbeitragsordnung (Fraktion CDU/ANW)
Enthält Anlagen
18/SVV/0385  
Ö 8.35  
Sozialwohnungen sichern (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
18/SVV/0386  
Ö 8.36  
Tatsächliche Übernahme der Kosten bei Betreuungszeiten über 8 Stunden täglich in Potsdamer Kitas (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0387  
Ö 8.37  
Potsdam schockt (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
18/SVV/0389  
Ö 8.38  
Satzung für die Inanspruchnahme von Tagespflegestellen in der Landeshauptstadt Potsdam vom 01.08.2018 Empfehlungen für eine Elternbeitragsordnung für die Inanspruchnahme von Kindertagestätten in der Landeshauptstadt Potsdam vom 01.08.2018 (Oberbürgermeister, Fachbereich Kinder, Jugend und Familie)
Enthält Anlagen
18/SVV/0396  
Ö 9     Gremienbesetzungen    
Ö 9.1  
Neubesetzung des Kuratoriums der Musikfestspiele Sanssouci und Nikolaisaal Potsdam gGmbH (Fraktionen)
18/SVV/0361  
Ö 9.2  
Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
18/SVV/0388  
Ö 10     Mitteilungsvorlagen    
Ö 10.1  
Endbericht Vorbereitende Untersuchungen für das Gebiet an der Nuthestraße zwischen Friedrich-Engels-Straße und Horstweg gemäß § 165 Abs. 4 BauGB (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0374  
Ö 10.2  
Zweiter Aktionsplan zur Suchtprävention, -beratung und -behandlung der Landeshauptstadt Potsdam 2017-2019 (Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Gesundheit)
18/SVV/0375  
Ö 11     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 11.1     Erhalt der Beachvolleyballanlage im Volkspark gemäß Beschluss: 16/SVV/0644    
Ö 11.1.1  
Erhalt der derzeit im Volkspark betriebenen Beachvolleyballanlage (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
18/SVV/0378  
Ö 11.2     Prüfergebnis zum Verkehrsspiegel am Uferweg des Templiner Sees gemäß Beschluss: 18/SVV/0059    
Ö 11.2.1  
Verkehrsspiegel am Uferweg des Templiner Sees (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
18/SVV/0286  
Ö 11.3     Kinderschutz durch Tempo 30 gemäß Beschluss: 18/SVV/0062    
Ö 11.3.1  
Kinderschutz durch Tempo 30 (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
18/SVV/0377  
Ö 11.4  
Berichterstattung Standortsicherung Montelino gemäß Beschluss: 17/SVV/0890    
Ö 11.5  
Gesamtkonzept für Stadtteilarbeit gemäß Beschluss: 17/SVV/0172    
Ö 11.6     Berichterstattung Initiative Fußwege gemäß Beschluss: 17/SVV/0714    
Ö 11.6.1  
Initiative für Fußwege (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
18/SVV/0379  
Ö 11.7  
Ergebnis der Prüfung zu Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo 30 in der Georg-Herrmann-Allee gemäß Beschluss: 17/SVV/0774    
Ö 11.8  
Ergebnis der Prüfung zur Machbarkeit einer Straßenbahnverbindung zu den Bahnhöfen Marquardt/ Satzkorn gemäß Beschluss: 17/SVV/0776    
Ö 11.9     Berichterstattung zum geförderten Wohnungsbau im Bornstedter Feld gemäß Beschluss: 17/SVV/0966    
Ö 11.9.1  
Geförderter Wohnungsbau im Bornstedter Feld (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
18/SVV/0376  
Ö 11.10  
Variantenbetrachtung Grundschule Babelsberg gemäß Beschluss: 18/SVV/0070    
Ö 11.11  
Vorschläge Standort Plastiken vom Staudenhof gemäß Beschluss: 18/SVV/0141    
N 12     Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.05.2018      
N 13     Nicht öffentliche Anträge      
N 13.1     Mediationsverfahren Bebauungsplan Nr. 125 "Uferzone Griebnitzsee" - Vorschlag des Mediators (Oberbürgermeister, Fachbereich Recht, Personal und Organisation)      
N 14     Festlegen der Informationspunkte aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 06.06.2018 für eine Veröffentlichung gemäß Beschluss 11/SVV/0797      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2018 (155 KB)      
Anlage 2 2 Einwohnerfragestunde - Themenübersicht (77 KB)      
Anlage 3 3 Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte (68 KB)      
Anlage 4 4 Konsensliste 06.06.2018 (21 KB)      
Anlage 5 5 Liste zurückgestellt, zurückgezogen, durch Verw.-Handeln erl. (84 KB)