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Tagesordnung - 44. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
Datum: Mi, 07.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Plenarsaal
Ort: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81
Zusatz: hier geht's zum Live Stream bzw. On Demand
Anlagen:
Niederschrift 43. öffentliche Sitzung vom 05.09.2018  
Fortsetzung der 43. öffentlichen Sitzung am 10.09.2018  
Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte  
Anlage 1 zu den Stellungnahmen  
Anlage 2 zu den Stellungnahmen  
Anlage 3 zu den Stellungnahmen  
Konsensliste  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Fragestunde    
Ö 2.1  
Verkehrsführung in der Karl-Liebknecht-Straße in Babelsberg (Stadtverordnete B. Müller, Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0734  
Ö 2.2  
Sauberkeit in neu errichteten Wohnquartieren im Bornstedter Feld (Stadtverordneter Heinzel, Fraktion CDU/ANW)
18/SVV/0753  
Ö 2.3  
Baumfällungen in der Waldstadt geplant? (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0781  
Ö 2.4  
Uferweg Villa Tumeley (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0800  
Ö 2.5  
Gespräche mit Deutsche Wohnen (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0801  
Ö 2.6  
LKW-Fahrverbot in der Ziolkowskistraße (Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0802  
Ö 2.7  
Verkehr in der Friedrich-Engels-Straße (Stadtverordneter Noack, Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0813  
Ö 3  
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 05.09.2018 sowie der Fortsetzung am10.09.2018
0010/SVV/18  
   
   
Ö 4  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht der Vorsitzenden des Migrantenbeirates    
Ö 6     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Neufassung der Honorarordnung - Volkshochschule Potsdam (VHS) (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport)
Enthält Anlagen
18/SVV/0369  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen zu Bauleitplanverfahren (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0522  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Gesamtstädtische Ziele für die Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Strategische Steuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0576  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Wärmesatzung Krampnitz (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
18/SVV/0608  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Vorhabensbeschluss: Gründung einer quartiersbezogenen Gesellschaft in Krampnitz zwischen der Energie und Wasser Potsdam GmbH, der Stadtwerke Potsdam GmbH und der Deutsche Wohnen (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsanlagen)
18/SVV/0610  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Vorhabensbeschluss: Gründung einer kommunalen quartiersbezogenen Gesellschaft zwischen der Stadtwerke Potsdam GmbH und der ProPotsdam GmbH (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
18/SVV/0611  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Bedarfsplan für Kindertagesbetreuung der Landeshauptstadt Potsdam 2018/2019 (Oberbürgermeister, Fachbereich Kinder, Jugend und Familie)
Enthält Anlagen
18/SVV/0614  
Ö 7     Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen    
Ö 7.1  
Weiternutzung Rechenzentrum (Fraktion DIE LINKE)
17/SVV/0536  
Ö 7.2  
Dauerhafte Unterbringung der Kultur- und Kreativwirtschaft (Fraktion CDU/ANW)
17/SVV/0708  
Ö 7.3  
Ein Kunst- und Kreativhaus für Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17/SVV/0716  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Notfalldose auch in Potsdam erhältlich (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0333  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Gründung Netzwerk "Inklusiver Sport" in der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0335  
Ö 7.6  
Inklusion im Sport fördern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0351  
Ö 7.7  
Mehr Bäume für Schulen und Kitas (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0352  
Ö 7.8  
Enthält Anlagen
Übernahme der Kosten für Blühstreifen/Bienenweiden auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
18/SVV/0359  
Ö 7.9  
Enthält Anlagen
Potsdam schockt (Fraktion Bürgerbündnis-FDP)
18/SVV/0389  
Ö 7.10  
Enthält Anlagen
Miteinander leben - Respekt im Alltag (Fraktion SPD)
18/SVV/0452  
Ö 7.11  
Enthält Anlagen
Parken in der Innenstadt (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
18/SVV/0453  
Ö 7.12  
Enthält Anlagen
Elektronische Abbiegeassistenten (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
18/SVV/0454  
Ö 7.13  
Enthält Anlagen
Baumpflanzungen entlang der Friedrich-Engels-Straße (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0466  
Ö 7.14  
Enthält Anlagen
Planungen des Uferwegs vom Hinzenberg zur Neustädter Havelbucht (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0470  
Ö 7.15  
Enthält Anlagen
Grüner Alter Markt (Fraktion CDU/ANW)
18/SVV/0488  
Ö 7.16  
Enthält Anlagen
Erneuerung des Wegweisersystems im Stadtteil Am Schlaatz (Fraktion SPD)
18/SVV/0510  
Ö 7.17  
Enthält Anlagen
Kiezbad für den Norden (Fraktion CDU/ANW, SPD)
18/SVV/0534  
Ö 7.18  
Enthält Anlagen
Analyse der Staubildung in Verkehrspitzen/Entzerrung der Hauptverkehrszeiten (Fraktion CDU/ANW)
18/SVV/0536  
Ö 7.19  
Enthält Anlagen
Dortustraße, Ergänzung der Fahrbahnmarkierung (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0545  
Ö 7.20  
Enthält Anlagen
Handlungskonzept Hitzeschutz für Potsdam (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0546  
Ö 7.21  
Enthält Anlagen
Studentisches Wohnen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0549  
Ö 7.22  
Enthält Anlagen
Aufnahme in den Straßennamenpool - Hannah von Bredow (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0566  
Ö 7.23  
Enthält Anlagen
Prüfung Erweiterung B-Plan Nr.19 im OT Groß Glienicke (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
18/SVV/0590  
Ö 7.24  
Mieten Rechenzentrum (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0601  
Ö 7.25  
Enthält Anlagen
Finanzielle Hilfe für das Filmorchester Babelsberg (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
Enthält Anlagen
18/SVV/0617  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Unterstützung des Stadtjugendrings Potsdam (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0675  
Ö 8.2  
Tempo 30 durchgehend auf dem Lerchensteig (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0681  
Ö 8.3  
Förderprogramme für Ateliers (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0682  
Ö 8.4  
Kostenloser Eintritt Potsdam Museum (Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
18/SVV/0683  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Inklusionspreis Potsdam (Fraktionen DIE LINKE, SPD, CDU/ANW, Bündnis 90/Die Grünen, DIE aNDERE)
18/SVV/0684  
Ö 8.6  
Einführung von Mehrwegbechern (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0685  
Ö 8.7  
Fun-Sporthalle - Standort Friedrich-Engels-Straße (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0686  
Ö 8.8  
Bebauungsplan Nr. 127 "Leipziger Dreieck" Änderung des räumlichen Geltungsbereichs, Abwägung und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0688  
Ö 8.9  
Einrichtung eines Runden Verkehrstisches zum Thema Verkehrsentwicklung und Verkehrssicherheit auf der B2 (Winfried Sträter, Ortsvorsteher Groß Glienicke)
18/SVV/0699  
Ö 8.10  
Enthält Anlagen
Soziale Infrastruktur Krampnitz (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0702  
Ö 8.11  
Nutzungspotentiale der Bestandssportflächen im Stadtgebiet (Fraktion DIE aNDERE)
Enthält Anlagen
18/SVV/0707  
Ö 8.12  
Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung, hier: Prioritätenfestlegung 2019-2020 (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0721  
Ö 8.13  
Abfallentsorgungssatzung (Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)
Enthält Anlagen
18/SVV/0723  
Ö 8.14  
Abfallgebührensatzung 2019 (Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)
Enthält Anlagen
18/SVV/0722  
Ö 8.15  
Enthält Anlagen
3. Änderung der Hauptsatzung (Oberbürgermeister, Fachbereich Recht, Personal und Organisation)
Enthält Anlagen
18/SVV/0724  
Ö 8.16  
Stadtentwicklungskonzept Kleingärten 2018 (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0725  
Ö 8.17  
Bebauungsplan Nr. 21 "Gewerbepark Babelsberg", 1. Änderung, Abwägung und Satzungsbeschluss (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0726  
Ö 8.18  
Gestaltungssatzung "Babelsberg Nord" Öffentliche Auslegung (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0727  
Ö 8.19  
Gestaltungssatzung "Babelsberg Süd" Öffentliche Auslegung (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0728  
Ö 8.20  
Bebauungsplan "Am Königsweg" (OT Fahrland), 15. Änderung, Teilbereich Gartenstraße/Am Upstall, Aufstellungsbeschluss (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0729  
Ö 8.21  
1. Aktionsplan: Masterplan 100% Klimaschutz bis 2050 (Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0730  
Ö 8.22  
Konkretisierung der Ziele für den Entwicklungsbereich Bornstedter Feld (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0735  
Ö 8.23  
Prüfung einer Umgehungsstraße für Potsdam (Fraktionen DIE LINKE, Bürgerbündnis/FDP, CDU/ANW, Stadtverordneter Wartenberg)
Enthält Anlagen
18/SVV/0748  
Ö 8.24  
Enthält Anlagen
Entsperrung von Aufwendungen und den damit verbundenen Auszahlungen nach § 8 Nr. 1 der Haushaltssatzung 2018/2019 (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Haushalt und Finanzsteuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0757  
Ö 8.25  
Schließung der Berufsvorbereitenden Oberschule Pierre de Coubertin mit Beendigung des Schuljahres 2018/2019 (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport)
18/SVV/0758  
Ö 8.26  
Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam (Sechste Rettungsdienstgebührenänderungssatzung) (Oberbürgermeister, Fachbereich Feuerwehr)
Enthält Anlagen
18/SVV/0759  
Ö 8.27  
Bebauungsplan Nr. 161 "Wohnanlage Ketziner Straße" (OT Fahrland), Aufstellungsbeschluss, Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung, Auslegungsbeschluss sowie Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0760  
Ö 8.28  
Änderung der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0762  
Ö 8.29  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Berufung des Wahlleiters und des Stellvertreters zur Kommunalwahl 2019 (Oberbürgermeister, Fachbereich Verwaltungsmanagement)
18/SVV/0763  
Ö 8.30  
Potsdamer Kinderstadtplan (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0767  
Ö 8.31  
Reorganisation der Geschäftsbereiche 2 und 3 (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0768  
Ö 8.32  
Enthält Anlagen
Studentisches Wohnen im B-Plan 113 "Pappelallee/ Reiherweg" (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
18/SVV/0772  
Ö 8.33  
Enthält Anlagen
Ergänzungsfinanzierung des Bauvorhabens GO:IN 2 Umsetzung Zukunftsprogramm 2022 (Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0773  
Ö 8.34  
Straßenbenennung in 14467 Potsdam - "Versailler Platz" (Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)
Enthält Anlagen
18/SVV/0776  
Ö 8.35  
Lokaler Teilhabeplan 2.0 (Oberbürgermeister, Büro für Chancengleichheit und Vielfalt)
Enthält Anlagen
18/SVV/0777  
Ö 8.36  
Stärkung des Stadtsportbunds Potsdam (Fraktionen CDU/ANW, SPD)
18/SVV/0718  
Ö 8.37  
Lärm auf dem Templiner See (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0736  
Ö 8.38  
Enthält Anlagen
Werkstatt für den Schulcampus Waldstadt II (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
18/SVV/0737  
Ö 8.39  
Grundstücks- oder Gebäudeverkauf (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0738  
Ö 8.40  
Förderung des Extaviums (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
18/SVV/0739  
Ö 8.41  
Interdisziplinäre Fachtagung Stadtteilarbeit (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0740  
Ö 8.42  
Aufnahme in den Straßennamenpool (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0741  
Ö 8.43  
Straßennamen im OT Golm (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0742  
Ö 8.44  
Fläche für soziokulturelle Nutzung sichern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0743  
Ö 8.45  
Bewirtschaftung des Volksparks (Fraktion CDU/ANW)
18/SVV/0744  
Ö 8.46  
Windschutz am Johan-Bouman-Platz (Fraktion CDU/ANW)
18/SVV/0745  
Ö 8.47  
Radwegekonzept für die Erich-Mendelsohn-Allee (Fraktion CDU/ANW)
18/SVV/0746  
Ö 8.48  
Optimierung des Verkehrsknotenpunktes Zeppelinstraße/Breite Straße (Fraktion CDU/ANW)
18/SVV/0747  
Ö 8.49  
Förderung des Wasserwandertourismus in Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0755  
Ö 8.50  
Rückzahlung von Kita-Elternbeiträgen für die Zeit vom 01.01.2016 bis 31.07.2018 (Jugendhilfeausschuss)
Enthält Anlagen
18/SVV/0766  
Ö 8.51  
Baufläche am Lustgarten: Raum für Musik und Bewegung (Fraktion DIE aNDERE)
18/SVV/0770  
Ö 8.52  
Kundenbefragung in der Ausländerbehörde (Fraktion DIE aNDERE)
18/SVV/0771  
Ö 8.53  
Nördliche Anbindung Golm - B 273 (CDU/ANW Fraktion)
18/SVV/0774  
Ö 8.54  
Platz der deutschen Einheit (AfD-Fraktion)
18/SVV/0778  
Ö 8.55  
Planspiel Kommunalpolitik (AfD-Fraktion)
18/SVV/0779  
Ö 8.56  
Enthält Anlagen
Informationen zum Stand der Überlastung der Verwaltung (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0780  
Ö 8.57  
Laubentsorgung im Ortsteil Fahrland (Fraktion SPD)
Enthält Anlagen
18/SVV/0784  
Ö 8.58  
Änderung des Mustergesellschaftsvertrages der Landeshauptstadt Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0785  
Ö 8.59  
Enthält Anlagen
Wahlkreiseinteilung Kommunalwahl 2019 (Oberbürgermeister, Fachbereich Verwaltungsmanagement)
18/SVV/0786  
Ö 9     Gremienbesetzungen    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Direktwahl von Beiräten (Fraktion DIE LINKE)
18/SVV/0703  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Wahl des Migrantenbeirates, hier: Anzahl der Mitglieder (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
18/SVV/0708  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Sachkundige Einwohner für den Beirat für Menschen mit Behinderungen (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0783  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Berufung Sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner (Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)
18/SVV/0782  
Ö 10     Mitteilungsvorlagen    
Ö 10.1  
3. Zwischenbericht zur Umsetzung der Sauberkeitskampagne/Runder Tisch Stadtbild (Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
18/SVV/0720  
Ö 10.2  
Förderprogramme zur Unterstützung von kleinen Unternehmen und Kleinstunternehmen in der Landeshauptstadt Potsdam - Verlängerung und Anpassungen für die Förderperiode 2019 bis 2021 (Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0732  
Ö 11     Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister    
Ö 11.1  
Ergebnis der Prüfung Brücke Auf dem Kiewitt/Hermannswerder gemäß Beschluss: 17/SVV/0478    
Ö 11.2     Ergebnis der Prüfung zur Machbarkeit einer Straßenbahnverbindung zu den Bahnhöfen Marquardt/Satzkorn gemäß Beschluss: 17/SVV/0776    
Ö 11.2.1  
Straßenbahn zu den Bahnhöfen Marquardt/Satzkorn (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
18/SVV/0775  
Ö 11.3     Wiederherstellung des alten Zugangs zum Ärztehaus in der Großbeerenstraße gemäß Beschluss: 18/SVV/0142    
Ö 11.3.1  
Direkter Zugang zum Ärztehaus Großbeerenstraße (Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Enthält Anlagen
18/SVV/0815  
Ö 11.4  
Vorschläge Standort Plastiken vom Staudenhof gemäß Beschluss: 18/SVV/0141    
Ö 11.5     Vorschlag zur Erarbeitung eines Masterplans für Fahrland, Neu Fahrland, Krampnitz und Groß Glienicke gemäß Beschluss: 18/SVV/0208    
Ö 11.5.1  
Sachstand zu aktuellen Planungen im Potsdamer Norden (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)
Enthält Anlagen
18/SVV/0816  
Ö 11.6  
Einwohnerversammlungen in den Sozialräumen - konkretisierter Vorschlag zur Umsetzung gemäß Beschluss: 18/SVV/0265    
Ö 11.7  
Berichterstattung Planungen Kindertag 2019 gemäß Beschluss: 18/SVV/0267    
Ö 11.8     Ergebnis der Prüfung zur Integration der Technik der Baumverpflanzung gemäß Beschluss: 18/SVV/0471    
Ö 11.8.1  
Baumschutz und Baumerhalt (Oberbürgermeister, FB Bauaufsicht, Denkmalpflege, Umwelt und Natur)
18/SVV/0731  
Ö 11.9     Ergebnis der Prüfung zur verbesserten Nahverkehrsanbindung auf der Linie 698 bzgl. Beschluss: 18/SVV/0472    
Ö 11.9.1  
Größere Fahrzeuge auf der Buslinie 698 (Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
18/SVV/0789  
Ö 11.10     Kosten bzgl. der Festlegung zu Modernisierungsumlage und Mietsteigerungen bei Wohnungen der städtischen ProPotsdam gemäß Beschluss: 18/SVV/0613    
Ö 11.10.1  
Kosten der Festlegung zu Modernisierungsumlage und Mietsteigerungen bei Wohnungen der städtischen ProPotsdam GmbH (Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteligung)
18/SVV/0791  
Ö 11.11     Konzept 'Digitale Bildung zukunftsweisend gestalten' gemäß Beschluss: 18/SVV/0060    
Ö 11.11.1  
Digitale Bildung zukunftsweisend gestalten (Oberbürgermeister, Fachbereich Steuerung und Innovation)
18/SVV/0764  
Ö 11.12     Prüfergebnis Mehrweggeschirr und Fair-Trade-Produkte gemäß Beschluss: 18/SVV/0149    
Ö 11.12.1  
Mehrweggeschirr und Fair-Trade-Produkte (Kommunaler Immobilien Service)
Enthält Anlagen
18/SVV/0795  
Ö 11.13     Prüfergebnis zur möglichen Sonntagsöffnung am 2. und 4. Advent im Einzugsbereich Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld gemäß Beschluss: 18/SVV/0589    
Ö 11.13.1  
Prüfergebnis ordnungsbehördliche Verordnung zu Sonntagsöffnungszeiten am 02. Advent (09.12.2018) und am 4. Advent (23.12.2018) für den Einzugsbereich Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld (Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
18/SVV/0790  
N 12     Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 05.09.2018      
N 13     Nicht öffentliche Wiedervorlagen aus den Ausschüssen      
N 13.1     Grundstückstausch Insel Neu Fahrland (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service (KIS))      
N 13.2     Verkauf eines Grundstücks in der Zeppelinstraße in Potsdam (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service (KIS))      
N 13.3     Verkauf eines Grundstücks in Potsdam, Mangerstraße (Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service (KIS))      
N 14     Nicht öffentliche Anträge      
N 14.1     Ehrengrab für Prof. Dr. Friedrich Mielke (Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)      
N 15     Festlegen der Informationspunkte aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 07.11.2018 für eine Veröffentlichung gemäß Beschluss 11/SVV/0797      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Neubesetzung Verwaltungsrat der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam (Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung)
18/SVV/0821  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Weihnachtsbetrieb des Wochenmarktes auf dem Bassinplatz sichern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
18/SVV/0827  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Marktöffnung Bassinplatz auch über den Jahreswechsel 2018 (Fraktionen SPD, CDU/ANW)
18/SVV/0828  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Niederschrift 43. öffentliche Sitzung vom 05.09.2018 (319 KB)      
Anlage 2 2 Fortsetzung der 43. öffentlichen Sitzung am 10.09.2018 (132 KB)      
Anlage 3 3 Stellungnahmen der Ausschüsse und Ortsbeiräte (79 KB)      
Anlage 6 4 Anlage 1 zu den Stellungnahmen (3533 KB)      
Anlage 4 5 Anlage 2 zu den Stellungnahmen (1154 KB)      
Anlage 5 6 Anlage 3 zu den Stellungnahmen (18 KB)      
Anlage 7 7 Konsensliste (51 KB)