ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 45. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 20.03.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (17:30 - 19:05 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.02.2013 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Ö 3	Informationen zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)
	Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 4.1	Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltes(Fraktionen FDP, CDU/ANW)		11/SVV/0435		zurückgezogen
	Ö 4.2	Verwendung nicht verbrauchter Haushaltsmittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes(Fraktion DIE LINKE)		12/SVV/0686		abgelehnt
	Ö 4.3	Änderungssatzung Zweitwohnungsteuer(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)		13/SVV/0089		ungeändert beschlossen
	Ö 4.4	Hundesteuer
	Ö 4.4.1	Änderungssatzung Hundesteuer(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)		13/SVV/0090		ungeändert beschlossen
	Ö 4.4.2	Bürgerhaushalt Potsdam 2013/14 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger' - Nummer 5: Erhöhung der Hundesteuer(Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)		12/SVV/0763		ungeändert beschlossen
	Ö 4.5	Einstellung des kommunalen Begrüßungsgeldes für Studierende(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz)		13/SVV/0109		geändert beschlossen
	Ö 4.6	Außerplanmäßige Auszahlung - Sportareal Luftschiffhafen(Oberbürgermeister, Fachbereich Bildung und Sport)		13/SVV/0116		ungeändert beschlossen
	Ö 4.7	Workshop zur Zielfindung(Fraktion FDP)		13/SVV/0117		vertagt
	Ö 4.8	Tourismusticket(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)		13/SVV/0136		vertagt
		Nichtöffentlicher Teil (17:30 - 19:05 Uhr)
	N 5	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.02.2013
	N 6	Grundstücksübertragung eines Grundstücks in der Charlottenstraße aus dem Treuhandvermögen der Sanierungsträger Potsdam GmbH im Entwicklungsbereich "Block 27"