31.05.2001 - 3 Mitteilungen des Jugendamtes

1. Abenteuerspielplatz „Blauer Daumen“:

Wie bekannt, liefen die drei ABM-Stellen zur Betreuung des Abenteuerspielplatzes am 31.03.2001 aus.

Um den Betrieb aufrecht zu erhalten, unterstützte das Jugendamt ab 01.01.2001 zwei Mitarbeiter und ab 01.05.2001 einen weiteren Mitarbeiter jeweils bis 31.05.2001 über Honorarmittel im Rahmen der Zuverdienstgrenze.

Zwischenzeitlich liegt dem Träger die telefonische Information vom Arbeitsamt vor, dass zwei von drei ABM-Stellen für den Zeitraum 01.bis 31.05.2002 bewilligt worden sind.

2. Kita „Zwergenland“ e.V., Karl-Marx-Str. 69:

Diese Kita wurde am 01.01.1994 an den Elternverein in die freie Trägerschaft übergeleitet. Bekannt war, dass das Haus restitutionsbelastet ist und im „Ernstfall“ sollte eine Lösung zum Weiterbestand der Kita gefunden werden.

Der „Ernstfall“ ist eingetreten, am 25.04.2001 wurde das Haus den in Australien lebenden Eigentümern zurück übertragen.

Der Elternverein als Nutzer der Immobilie ist in Verhandlung mit den beauftragten Rechtsanwälten.

Entsprechend des abgeschlossenen Betreibervertrages ist eine kurzfristige Kündigung nicht möglich, jedoch zum nächstmöglichen Termin 08/2002 angekündigt.

Der Vorstand des nach wie vor sehr aktiven Elternvereins hat die Verwaltung um Unterstützung gebeten, da in Übereinstimmung festgestellt wird, dass dieser Standort dort dringend erforderlich ist.

Das Angebot der Eigentümer liegt per Mietvertragsentwurf vor, 15,- DM/m² mit Auflagen, die zur Zeit zu prüfen sind.

Der Elternverein würde gern das Haus mit Unterstützung der Stadt käuflich erwerben, bietet eine Zweckbindung für 25 Jahre an und Rückfall der Immobilie an die Stadt bei Auflösung des e.V.

3. Sachstand Hort 33, Karl-Marx-Str. 1:

Mit Datum vom 15.05.2001 erhielt der freie Träger Jugend- und Sozialwerk gGmbH vom LJA die Betriebserlaubnis für o.g. Haus für eine Kapazität von 40 Plätzen. Bis zum 18.07.2001 dürfen laut Ausnahmeregelung 109 Kinder betreut werden.

Eine Betreuung der 109 Kinder ab dem nächsten Kita-Jahr wurde mit den Vertretern von Schule, Schulverwaltung, Träger, Elternvertretung und Jugendamt am 04.05.2001 besprochen. Im Ergebnis der Beratung wurde entschieden, dass die Hortbetreuung trotz schwieriger räumlicher Bedingungen ab September 2001 im Schulhaus der Grundschule 33 stattfinden soll.

Die danach stattgefundene Elternversammlung lehnte dieses Angebot ab.

Am 08.05.2001 fanden weitere Verhandlungen mit dem freien Träger beim Bürgermeister statt, die in der kommenden Woche fortgesetzt werden.

Ziel des Trägers ist es, das Haus zu erwerben und zu sanieren, da die Stadt kurz- und mittelfristig dazu keine finanziellen Mittel bereitstellen kann.

Die Unterstützung der Stadt wurde dem freien Träger im Betriebsüberlassungsvertrag zugesichert.

Lobens- und anerkennenswert ist das sehr hohe Engagement des Trägers, um eine ordnungsgemäße Betreuung der Kinder sicherzustellen.

Im nächste Jugendhilfeausschuss wird ein Verfahrensvorschlag unterbreitet.

4. Verwendung der nicht benötigten Havariemittel aus dem I. Quartal 2001:

Aus o.g. Haushaltsstelle stehen 125 TDM zur Sanierung für Kinder- und Jugendeinrichtungen zur Verfügung.

Wie bereits im JHA am 26.04.2001 informiert, wird dieses Geld für konzeptionell begründete Baumaßnahmen im Jugendklub 18 eingesetzt.

Nach dem letzten Beratungs- und Planungsstand wird diese Summe in voller Höhe benötigt für:

• Umbau des Eingangsbereiches zur Erhöhung der Sicherheit
• Lüftung, da die Räume sehr niedrig sind
• Sanitär

5. Sachstand Arbeitsgruppe Jugendhilfe-Schule:

Frau Dr. Müller berichtet, dass die konstituierende Sitzung der Arbeitsgruppe am 29.05.2001 stattgefunden hat.

Vertreter der Landeskoordinierungsstelle Jugendhilfe-Schule haben die Veranstaltung moderiert.

Es ist eine Bestandsaufnahme erfolgt, um festzustellen, welche Arbeitsgruppen sich mit dieser Thematik befassen.

Eine Expertenbefragung ist geplant, ein entsprechender Fragebogen wird erstellt.

Herr Hugler fragt, wie die Schulleiter in der Arbeitsgruppe vertreten waren und wie deren Einstellung ist.

Frau Dr. Müller erklärt, dass erste Bedenken zur Einrichtung der Arbeitsgruppe aus dem Bildungsbereich kamen.

Frau Finke fragt nach dem zeitlichen Rahmen der Befragung.

Frau Eichenmüller erklärt, dass erste Ergebnisse im September 2001 vorliegen sollten.

Herr Jakobs empfiehlt, den Sachstand Eiche vorzuziehen, da hier Gäste anwesend sind. Im Anschluss daran sollte dann der nichtöffentliche Tagesordnungspunkt behandelt werden.

Frau Keilholz schlägt vor, auch die Verabredungen zu den Personalstellen in Jugendklubs zu treffen.

6. Sachstand Eiche:

Herr Schubert (Elternverein) gibt bekannt, dass es eine Zusage der Diakonie gibt, dass den Kindern die „Arche“ zur Verfügung gestellt wird.

Herr Schulz erklärt, dass die „Arche“ das Ergebnis des diesjährigen Landesjugendcamps der evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg sein wird und anschließend den Kindern und Jugendlichen in Eiche zur Verfügung gestellt wird.

Herr Jakobs betont, das eine Entscheidung der Schulkonferenz zur Nutzung des Schulhofes forciert wird, da diese zustimmen muss.

Herr Schöder fragt nach der Möglichkeit, eine Lösung durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung herbeizuführen, da das Grundstück der Stadt gehört.

Herr Schulz rät davon ab, an der Schulkonferenz vorbeizugehen, da dies einer Zusammenarbeit entgegen stehen würde.

Herr Baatsch (Mitglied der Schulkonferenz) erklärt die derzeitige Situation.

Frau Peukert (Bereich Stadtgrün) weist darauf hin, dass es sich hier um eine kleine Fläche des Schulhofes handelt. Sie betont, dass der Bereich Stadtgrün auch Mittel zur Verfügung stellen würde.

Herr Klima (Schulkonferenz) spricht sich für eine gemeinsame Nutzung des Schulhofes aus. Er bemängelt, dass die Schulkonferenz nicht rechtzeitig eingebunden wurde.

Herr Jakobs betont, dass zum Ortstermin auch die Schulleitung eingeladen wurde.

7. Vereinbarung zu den Personalstellen in Jugendklubs:

Frau Keilholz erklärt, dass der Antrag am 30.05.2001 im Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften vertagt wurde. Sie schlägt vor, gemeinsam mit Herrn Schöder und Herrn Harder nach Finanzierungsmöglichkeiten zu suchen.