13.02.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 17 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Anträge auf Rederecht:

-          Der Beteiligungsrat beantragt Rederecht für Herrn Tim Ackermann/ Frau Gabriele Struck zum Tagesordnungspunkten 5.4 – Stadtteilkonferenzen.

-          Frau Paul, Stadtteilnetzwerk Potsdam West beantragt ebenfalls zum Tagesordnungspunkten 5.4 Rederecht.

Zu beiden Anträgen auf Rederecht erhebt sich kein Widerspruch.

 Zurückstellungen:

-          Der Tagesordnungspunkt 4.1, Pachtvertrag Sportplatz Nowawiese, DS
18/SVV/0348, soll zurückgestellt werden, da das Votum des Ausschusses für Bildung und Sport fehlt.

-          Der Tagesordnungspunkt 4.2, Grundstückserwerb Krampnitz, DS 18/SVV/0521, soll zurückgestellt werden, da das Votum des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr fehlt.

Erweiterungen:

Unter Tagesordnungspunkt 6., Sonstiges, bittet die Fraktion DIE aNDERE um die Beantwortung der Frage aus der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,

Wie kamen die Änderungen im Wirtschaftsplan des KIS, in Bezug auf Abriss und Neubau und nicht Sanierung von Haus 2 auf dem Stadtverwaltungsgelände, zustande?

Die so geänderte Tagesordnung wird mit 17 Ja-Stimmen, bei einer Stimmenthaltung bestätigt.

Die Niederschrift der 88. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 23.01.2019 wird mit Stimmenmehrheit bestätigt.