21.03.2019 - 7.2 Sachstandsinformation zum Sanierungsplan für Ju...

Herr Dr. Pokorny teilt mit, dass im vergangenen Jahr durch den Kommunalen Immobilien Service (KIS) eine Aufnahme des Sanierungsbedarfs bestehender Jugendfördereinrichtungen durchgeführt wurde. Im Ergebnis entstand die Auflistung der Jugendfördereinrichtungen mit dem Sanierungsbedarf. Das Ergebnis wurde bereits in eine Vorlage eingearbeitet, die aber nicht auf den Weg gebracht wurde. Es wurden 10 Einrichtungen identifiziert, die saniert werden müssen. Das Finanzvolumen für die Sanierung der Einrichtungen beträgt 6,1 Mio. Euro. Im Wirtschaftsplan des KIS ist bisher 1 Mio. Euro Kreditfinanzierung für das Jahr 2019 eingestellt. Für die Folgejahre erfolgte keine weitere Planung von Finanzmitteln.

Es gibt aus dem letzten Jahr die politische Zusage, dass der Jugendclub RibbeckEck vorrangig zu sanieren ist. Nach einer Einschätzung seitens des KIS entstehen Kosten in Höhe von ca. 2,5 Mio. Euro. Unter Einbeziehung des Jugendclubs RibbeckEck erhöht sich somit der Gesamtaufwand für die Sanierung von Jugendfreizeiteinrichtungen auf ca. 8,6 Mio. Euro.

In der kommenden Woche soll nochmals ein Gespräch mit dem KIS stattfinden. Nach bisherigen Aussagen des Werkleiters steht der Kredit frühestens zum Jahresende 2019 zur Verfügung. Eine weitere Aufnahme von Finanzmitteln in den kommenden Jahren ist derzeit nicht vorgesehen. Somit könnte der politische Auftrag nur bedingt angefasst werden. Sollte dieser Auftrag prioritär behandelt werden, stehen für die anderen Jugendclubs kaum bzw. gar keine finanziellen Mittel für Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung.

Ziel des Fachbereichs Bildung, Jugend und Sport ist es, die benötigten Mittel bei der Aufstellung des Haushaltsplans 2020/2021 aufzunehmen.

Frau Dr. Müller fragt, ob ausgesagt werden kann, wie viele Mittel von den 6,1 Mio. Euro für die Ertüchtigung des Brandschutzes benötigt werden. Hier sieht sie keinen zeitlichen Spielraum.

Herr Dr. Pokorny kann dies nicht beziffern. Er betont, dass in vielen Fällen der Brandschutz bemängelt wurde.

Herr Ströber fragt, ob es möglich ist darzustellen, wo die Betriebserlaubnis gefährdet ist.

Frau Reisenweber erklärt, dass es eine Übersicht gibt, wo der Brandschutz gefährdet ist. Die Frage der Priorisierung wird in der kommenden Woche beim Termin mit dem KIS besprochen.

Herr Otto schlägt vor, dass die Verwaltung in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses eine Information gibt.

Frau Parthum spricht die Sanierung des Treffpunkts Fahrland an.

Herr Dr. Pokorny erklärt, dass der Jugendklub auch auf der Liste der zu prüfenden Einrichtungen steht.

Herr Weyh fragt, ob zusammen mit dem KIS für die Objektbegehungen in den Jugendfreizeiteinrichtungen Standards zur Bewertung entwickelt werden können. Dies könnte z.B. ein Ampelsystem sein.