Projektförderung 2. Halbjahr 2003

 

Der Tagesordnung wird auf die kommende Sitzung verschoben (Herr Prof. Voesgen hat sich für die Sitzung entschuldigt). Ausgereicht wird vorab die Übersicht der Empfehlungen des Beirates für die Projektförderung im 2. Halbjahr.

 

Information zur Haushaltssperre 2003

 

Frau Fischer informiert zum Sachstand. Im September wird der SVV eine Beschlussvorlage bezüglich der 11%igen Haushaltssperre vorgelegt. Die Entsperrungskommission wird die Arbeit zügig aufnehmen müssen, damit alle Anträge bearbeitet und im September und Oktober durch die Stadtverordneten entschieden werden.

Die Kulturverwaltung hat die Kulturträger angeschrieben und sie um Darlegung der Konsequenzen einer 11%igen Haushaltssperre gebeten.

 

Herr Dr. Scharfenberg weist auf den Antrag der PDS-Fraktion vom 10.03.2003 zur „Aufhebung der Haushaltssperre für Kulturträger“ hin. Der Antrag wurde damals zurückgestellt. Er bittet die Fraktionen um Beratung des Antrages.