06.06.2001 - 10.25 Europaweiter Aktionstag

Die Begründung erfolgt durch den Stadtverordneten Stephan namens der Fraktion PDS.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Reiß, Fraktion SPD, beantragt:

 

Überweisung in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz.

 

Abstimmung:

Die beantragte Ausschussüberweisung wird

 

     mit 19 Ja-Stimmen,

bei 19 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

Die Debatte wird fortgesetzt.

 

Entsprechend der Information des Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Herrn Jakobs soll der autofreie Sonntag wie auch im letzten Jahr gemeinsam mit den Veranstaltern "Rund um den Schwielowsee" unter Federführung der Verwaltung durchgeführt werden; entsprechende Gespräche sind vorgesehen.

 

Beschlusstext:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Stadt Potsdam beteiligt sich am europaweiten Aktionstag "In die Stadt - ohne mein Auto", der am 22. September 2001 erneut stattfindet und erklärt sich mit dessen Zielen einverstanden.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alles Nötige zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Stimmenthaltungen