06.06.2001 - 10.26 Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.26
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 06.06.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Begründung erfolgt durch den beauftragten Dezernenten für Stadtentwicklung und
Bauen Herrn Goetzmann mit der Empfehlung der Beratung der DS 01/0428 im Ausschuss für Stadtentwicklung,
Bauen und Wohnen.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Stahlberg, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung
in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie in den Ausschuss
für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 01/0428 in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (ff.)
sowie in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
vorliegende Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes ist Grundlage
künftiger Entscheidungen zu Entwicklungen der Verkehrsinfrastruktur und
weiteren Maßnahmen mit Einfluss auf die Mobilität innerhalb der Stadt.
Die
vorgeschlagenen Maßnahmen sind nach Maßgabe der Verfügbarkeit eigener
Haushaltsmittel sowie Zuwendungen des Landes oder Dritter unter Beachtung der
formulierten Prioritäten vorzubereiten und umzusetzen.