09.06.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße

Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 8 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern

fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes vom 05.05.2020 erfolgen keine Hinweise, die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes vom 12.05.2020 erfolgen keine Hinweise, die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

Zur Tagesordnung werden folgende Wünsche vorgebracht:

-          Herr Pfrogner beantragt unter dem TOP Sonstiges die Vorstellung des Bauvorhabens Zeppelinstraße 67.

Herr Rubelt teilt mit, dass das Bauvorhaben in der Aufstellung der Bauvorhaben enthalten ist und die Vorstellung des Bauvorhabens bereits in der Vorrunde erfolgt sei. Mehr könne auch jetzt nicht gesagt werden.

Herr Pfrogner macht aufmerksam, dass an der Vorrunde nur eine geringe Anzahl von Ausschussmitgliedern teilgenommen haben und bittet die Informationen dem gesamten Ausschuss zu geben.

Der Antrag erhält mit 5/2/1 die Zustimmung.

-          Herr Kirsch beantragt alle Vorlagen zum TOP Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21, TOP 20 Liste der Bürgerinnen und Bürger solange zurückzustellen, bis der Haushalt vorliegt. Ohne Kenntnis, welche Mittel zur Verfügung stehen, könne keine Beurteilung der Bürgerhaushaltsvorschläge erfolgen.

Der Antrag wird mit 2/5/1 abgelehnt.

-          gemeinsame Behandlung der Tagesordnungspunkte 4.5 und 4.6

-          Vertagung des TOP 5.3 Berichterstattung zum Arbeitsstand des Entwurfes des Bebauungsplans Nr. 113 „Pappelallee/Reiherweg“ sowie Darstellung des Standes zum Wettbewerbsverfahren für den Schulstandort Pappelallee/Reiherweg, da es hier noch Klärungsbedarf gibt.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.