ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.20

Sitzung:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Zusätze:: Stadtverordneter Dr.Stahlberg, Fraktion SPD

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Datum:: Mi., 04.07.2001

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 13:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 01/SVV/0511 Eintragung dinglicher Absicherungen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion SPD

Beschluss:: an Gremium überwiesen

Durch den Stadtverordneten Dr. Stahlberg, Fraktion SPD, erfolgt die Überweisung der DS 01/0511 in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften.

Beschlusstext:

Grundstücke, die durch Anlagen städtischer GmbHs ( z.B. Leitungen) belastet sind, die nicht grundbuchlich abgesichert sind (dingliche Absicherung im Grundbuch), sind erst nach Absprache mit den betroffenen GmbHs zu veräußern.

Bei Bedenken aus wirtschaftlichen Gründen; z.B. wegen hoher Umverlegungskosten von Leitungen, ist die Anlage zu Lasten der betroffenen GmbH vor Verkauf dinglich im Grundbuch zu sichern.

04.07.2001 - 9.20 Eintragung dinglicher Absicherungen

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