01.10.2003 - 6.9 Kommunale Familienpolitik

Namens der Antragstellerin Fraktion CDU ändert der Stadtverordnete Kapuste den Termin in der 4. Zeile des Beschlusstextes von „September 2003“ auf „März 2004“.

 

Im Ergebnis der folgenden Abstimmung wird die DS 03/SVV/0331 zunächst mit 16 Ja-Stimmen und 16 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

Da der Stadtverordnete Bretz, Fraktion CDU,   anschließend das Abstimmungsergebnis anzweifelt, wird gemäß § 18 Abs. 1 der Geschäftszeit nach einer Auszeit (19:43 bis 19:44 Uhr) die Abstimmung wiederholt.

 

 

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird mit der Prüfung beauftragt, wie durch „Instrumente kommunaler Familienpolitik“ – Familienbericht, Familienförderplan, Familienfreundlichkeitsprüfung sowie Familienbeauftragte/r – die Familienpolitik der Landeshauptstadt Potsdam verbessert werden kann. Hierüber ist der Stadtverordnetenversammlung im März 2004 zu berichten.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit 18 Ja-Stimmen,

und 25 Nein-Stimmen abgelehnt.