12.09.2023 - 8 Sonstiges

Auskunft zum Bebauungsplan 124 Brunnenviertel / geplanter Schulstandort

 

Frau Naumann nimmt ihr Rederecht als Anwohnerin wahr. Sie beklagt vor allem, dass mit den an das Projekt direkt angrenzenden Anwohnern noch kein Austausch stattgefunden hat.

 

 

Herr Richter (Kommunaler Immobilien Service) nimmt für die Verwaltung Stellung und erläutert anhand einer Präsentation, die zu diesem Protokoll als Anlage im Ratsinformationssystem zur Sitzung eingestellt ist, das Vorhaben sowie den aktuellen Sachstand.

Auf Nachfragen und Anmerkungen der Ausschussmitglieder geht er ein.

 

 

Frau Dr. Günther erkundigt sich, ob es noch eine Bürgerbeteiligung geben wird und bittet, den von Herrn Richter angesprochenen Vorbescheid den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis zu geben.

 

 

Herr Richter erklärt, dass der Vorbescheid im Rahmen einer Einsichtnahme im nicht öffentlich Teil der Sitzung den Ausschussmitgliedern vorgelegt werden könne.

 

 

 

Information zur Öffentlichkeitsveranstaltung zur beginnenden Überprüfung des Lärmaktionsplans

 

Herr Rubelt informiert stellvertretend für den Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen zur Öffentlichkeitsveranstaltung zur aktuellen Fortschreibung des Lärmaktionsplanes:

 

Tag:    20. September 2023

Uhrzeit:  17:00 bis 18:30 Uhr

Ort:    Haus der Natur, Reimar-Gilsbach-Saal, Lindenstraße 34

 

 

 

Information zum Gestaltungsrat am 21.9.2023

 

Herr Wolfram (Fachbereich Stadtplanung) informiert zur Tagesordnung. Der Gestaltungsrat findet am 21.9.2023 im Stadthaus, Raum 3.025, um 16:30 Uhr statt. Die Einladung inklusive Ablaufplan wurde am heutigen Tage per Mail an die Ausschussmitglieder weitergeleitet.

 

 

 

Benennung eines Vertreters und Stellvertreters entsprechend der Richtlinie zur Förderung von Angeboten zur sozialen Integration von Geflüchteten

 

Der Vorsitzende erinnert an die entsprechend versandte Mail und schlägt sich selbst als Vertreter vor.

 

Als Stellvertreter meldet sich Herr Nocke.

 

Abstimmungsergebnis: mit 4:0:1 angenommen.