11.07.2001 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung wird von ihm vorgetragen, dass im nicht öffentlichen Teil die DS  01/0549 und 01/0550 behandelt werden sollen. Beide DS liegen als Tischvorlagen vor.

 

Darüber hinaus ist  gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung die DS 01/0369 nach Behandlung im Ausschuss Stadtentwicklung zur Beschlussfassung an den Hauptausschuss übergeben worden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt dem Hauptausschuss die Beschlußfassung.

 

Damit im Zusammenhang steht die Vergabe - DS 01/0469, die in der Sitzung des Hauptausschusses am 13.06.2001 bereits vorlag, jedoch zurückgestellt werden musste, weil die StVV den Beschluss zur Stahnsdorfer Str. in die Ausschüsse überwiesen hatte. Auch diese DS ist in Erweiterung der Tagesordnung aufzunehmen.

 

Gegen diese Erweiterung der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

 

Zum Protokoll der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 13.06.2001 werden keine Einwände vorgebracht.

 

Im Protokoll der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 27.06.2001  Seite 5 -Ortsbeirat Eiche- möchte Herr Dr. Scharfenberg  vermerkt haben, dass er der Auffassung von Herrn Kapuste widersprochen hat.