20.06.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 9 Ausschussmitglieder bzw. stellvertretende Ausschussmitglieder anwesend.
Die Beschlussfähigkeit ist gegeben; die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

Sie merkt zur Tagesordnung an, dass der Tagesordnungspunkt 6.1 „Information zur Beschlussvorlage „Anpassung der Integrierten Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026“ vertagt und in der Sondersitzung des Ausschusses am 22.08.2023 behandelt wird. Weiterhin sollen die Tagesordnungspunkte 5.4 „Spiel-, Sport- und Erholungsflächen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene erhalten, 23/SVV/0533“, 5.5 „3. Obergeschoss des Einstein-Gymnasiums ertüchtigen, 23/SVV/0494“, 6.4 „Sachstand Finanzierung Grundschule Heinrich-Mann-Allee“ und 5.6 „Anpassung Familientickets der BLP für die Schwimmhallen auch für kinderreiche Familien, 23/SVV/0488“ in dieser Reihenfolge vorgezogen und danach in der gewohnten Reihenfolge laut Tagesordnung fortgefahren werden.

Es liegen Anträge auf Rederecht für den Tagesordnungspunkt 5.5 „3. Obergeschoss des Einstein-Gymnasiums ertüchtigen, 23/SVV/0494“ von Frau Jasmin Mallmann, kommissarische stellvertretende Schulleiterin des Einstein-Gymnasiums Potsdam (54) sowie für 6.4 „Sachstand Finanzierung Grundschule Heinrich-Mann-Allee“ von Frau Julia Gronke-Herrmann, Schulleiterin Grundschule am Telegrafenberg (43) vor.

Frau Lange stellt die Änderungen der Tagesordnung und die Rederechte zur Abstimmung. Diese werden einstimmig angenommen.

Anschließend wird die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung gestellt und ebenfalls einstimmig angenommen.

Die Abstimmung zur Niederschrift vom 16.05.2023 wird auf die nächste Sitzung vertagt, da diese noch nicht vorliegt.