21.01.2004 - 6.5 Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für die Ortslag...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 21.01.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Lehmann namens der Fraktion CDU eingebracht – mit dem Hinweis der Vorlage der Planungsansätze zur abschließenden Beurteilung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen und Wiedervorlage in der Stadtverordnetenversammlung im März 2004.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Geywitz, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung ebenfalls in den Ausschuss für
Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 03/SVV/0820 ebenfalls in
den Ausschuss für Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (E5)
aus dem Bau der Ortsumgehungsstraße in die Planung für 2004 aufzunehmen.
(Beachten: Maßnahmen aus der Mitteilungsvorlage DS 00/0995)
Dem
Fachausschuss Stadtplanung und Bauen ist im März 2004 die Planung zur
abschließenden Beurteilung vorzulegen. Der Beginn der Arbeiten sollte ab dem
II. Quartal 2005 sein.