05.05.2004 - 7.13 Uferstreifen Griebnitzsee
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.13
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 05.05.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die DS
04/SVV/0320 wurde den Stadtverordneten in einer neuen Fassung
ausgereicht. Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Müller namens der
Fraktion PDS eingebracht.
Die vom Stadtverordneten Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragte Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen wird von der Antragstellerin übernommen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1.
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung den B-Plan
Griebnitzsee in kürzester Frist zur Beschlussfassung vorzulegen.
2.
Mit
der Vorlage des B-Planes soll die durchgängige öffentliche Begehbarkeit des
Uferweges dauerhaft gewährleistet sein.