01.09.2004 - 5.16 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Energie...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.16
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, SB Finanzen und Berichtswesen
- Datum:
- Mi., 01.09.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- SB Finanzen und Berichtswesen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die
Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner
eingebracht.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Änderung des § 16 (Vorerwerbsrecht) des
Gesellschaftsvertrages der Energie und Wasser Potsdam GmbH (s. Begründung, S.
4) wird zugestimmt. Die Zustimmung steht unter dem Vorbehalt, dass der von der
E.DIS Aktiengesellschaft (E.DIS) bereits bestätigte Ergebnisabführungsvertrag
zwischen der Stadtwerke Potsdam GmbH (SWP), der Energie und Wasser Potsdam GmbH
(EWP) und der E.DIS wirksam wird.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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21,5 kB
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