01.09.2004 - 5.15 Off- Line- Klub
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.15
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 01.09.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
04/SVV/0571 Off- Line- Klub
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Den
Stadtverordneten wurde eine neue Textfassung ausgereicht, die vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg
namens der Fraktion PDS begründet wird.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Kümmel, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung in den Jugendhilfeausschuss sowie
in den Ausschuss für Finanzen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 04/SVV/0515 in den Jugendhilfeausschuss sowie in den Ausschuss für
Finanzen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die dringend notwendige Sanierung bzw. den
Neubau des Funktionsgebäudes des Off-Line-Klubs im Kirchsteigfeld in die
Investitionsplanung der Stadt aufzunehmen.
Dazu sind Gespräche mit dem Land zu führen, um eine Förderung des
Landes für dieses Vorhaben zu sichern.