29.09.2004 - 4.35 Mauerradweg in Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.35
- Zusätze:
- Fraktion Grüne/B90
- Datum:
- Mi., 29.09.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
04/SVV/0607 Mauerradweg in Potsdam
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der
Ausschuss für Finanzen hat die Vorlage abgelehnt.
Der Ausschuss
für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage mit folgender Änderung
zugestimmt:
Der Punkt 1. ist zu streichen,
Als neuer Punkt wird angefügt:
Dazu
ist zu prüfen, welche öffentlichen Fördermittel dafür eingesetzt werden können.
Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung im
November mitzuteilen.
Abstimmung:
Die vom Ausschuss
für Stadtplanung und Bauen empfohlene Änderung wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 1
Gegenstimme
und
einigen Stimmenthaltungen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, folgende Punkte zu prüfen:
1.
die
Möglichkeit, den Rotkehlchenweg in Krampnitz in der sehr trockenen wie auch in
der nassen Jahreszeit für Radler besser befahrbar zu machen;
2.
die
Möglichkeit, am Uferweg entlang des Krampnitzsees unterhalb des Rehberges die
Befahrbarkeit zu verbessern;
3.
die
Möglichkeit, in Absprache mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten
Berlin-Brandenburg, die Schiebestrecke des Mauerradweges im Neuen Garten besser
zu beschildern und damit die Akzeptanz dieser Regelung zu verbessern.
4. Dazu
ist zu prüfen, welche öffentlichen Fördermittel dafür eingesetzt werden können.
Das
Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung im November
mitzuteilen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 1
Gegenstimme
und
einigen Stimmenthaltungen.