11.03.2004 - 7.3 Finanzplan und Investitionsprogramm 2003 - 2007

Bisher nicht im Investitionsprogramm enthalten sind die Aus- und Umbaumaßnahmen für die Ausstellungshäuser und Depots für das Potsdam-Museum (s. Anlage 1 zum Protokoll)

 

Herr Meck erläutert den vorgesehen Ringtausch und die geplante schrittweise Herrichtung der Gebäude bis zum Jahr 2007. Die bisher noch nicht im Investitionsprogramm 2004 eingestellten Einnahmen und Ausgaben werden den KA-Mitgliedern ausgereicht.

 

Alle Ausgaben innerhalb dieser Vorhaben werden über den Verkauf von Liegenschaften des Museums gedeckt.

 

 

 

Abschließend nehmen die Vertreter der Fraktionen zum Entwurf der Haushaltssatzung für den Kulturbereich Stellung.

 

Herr Dr. Scharfenberg sieht erheblichen Änderungsbedarf für den Haushalt im Kulturbereich und plädiert dafür, dies in den Fraktionen zu vertreten. Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation sieht er in der zusätzlichen Erschließung von Einnahmen.

 

Herr Kapuste tritt dafür ein, dass grundsätzlich Basis für die Bemessung der Mittel in 2004 das Jahr 2003 ist. Diese Tendenz sollte auch für das HSK gelten. Das HSK ist in der vorliegenden Fassung nicht tragbar. Die Haushaltsplanung muss insgesamt mit Blick auf die Bewerbung Potsdams als Kulturhauptstadt Europas 2010 erfolgen.

 

Frau Keilholz ist insbesondere mit dem HSK nicht einverstanden. Die Lage darf nicht dazu führen, dass Inhalte in den vorhandenen Hüllen letztlich nicht finanzierbar sind und damit wegbrechen.

 

Frau Hünecke verweist darauf, dass die politischen Positionen in den Fraktionen noch diskutiert werden müssen. Sie findet es bedauerlich, dass das Vorhaben zum Abschluss mehrjähriger Verträge noch nicht zum gewünschten Ergebnis geführt hat.

Beschlusstext:

Abstimmungsergebnis: