09.11.2004 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Seidel, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Entwurf der Tagesordnung liegt den Teilnehmern vor.

Die Behandlung der DS 04/SVV0788 – Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des B-Planes Nr. 27 „Türkstraße“, Teilbereich zwischen Holzmarktstraße und Türkstraße – kann entfallen, da diese bereits in der STVV am 3.11.04 beschlossen worden ist.

 

Zum TOP 3.3 – DS 04/SVV/0815 – verweist der Ausschussvorsitzende auf das Schreiben von Stadtspuren, welches allen Fraktionen zugegangen ist. Für Herrn Hagenau (Stadtspuren) wird Rederecht beantragt. Es wird vorgeschlagen, diese Vorlage heute nur in 1. Lesung zu besprechen und dann zu gegebener Zeit, wenn der Klärungsprozess statt gefunden hat, weiter zu behandeln.

Gegen diesen Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch.