09.11.2004 - 5.2 Anfrage einer Anwohnerin, Franz. Str. 5 zur Pla...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 09.11.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Die
Anfrage der Anwohnerin sowie die Beantwortung der Verwaltung vom 23.09.2004
liegen den Teilnehmern vor. Herr Lohrenz (Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
gibt den Hinweis auf fehlende finanzielle Mittel mit Blick auf das
Kommunalabgabengesetz (Beteiligung der Anlieger an den Kosten). Im Moment sei
nicht erkennbar, dass ein Handeln im Sinne von Gefahrenabwehr (keine
punktuellen Gefahrenstellen) notwendig wäre, jedoch bestätigt die Verwaltung,
dass Vorliegen schlechter Wegezustände.