Verkehrsberuhigung Roßkastanienstraße

 

Herr Schrewe informiert über die geplanten Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Rosskastanienstrasse.

 

Herr Jäkel fragt nach dem Termin der Realisierung.

 

Herr Schrewe macht deutlich, dass sich dies nach den zeitlichen und finanziellen Möglichkeiten des Baulastträgers richtet.

 

Herr Kapuste fragt, warum das Parkverbot ausgeschlossen wird.

 

Herr Schrewe erklärt, dass dies im Zuge der Abwägung als ungeeignetes Mittel aufgrund Unverhältnismäßigkeit ausgeschlossen wurde.

 

Herr Jäkel bittet Herrn Schrewe, die Ausführungen dem Protokoll als Anlage beizufügen.

 

Herr Schrewe sagt dies zu.

 

B-Plan Nr. 66 B „Nördliche Gartenstadt“ im Bornstedter Feld

 

Herr D. Lehmann (FB 49) gibt eine kurze Einführung.

 

Herr Koppehele erläutert den B-Plan und weist darauf hin, dass es geringe Veränderungen gibt.

 

Herr Dr. Schlomm fragt, ob die Straßen aufgrund der jetzt reduzierten Geschosse der Gebäude nicht zu üppig ausfallen.

 

Herr Koppehele verneint dies.

 

Sacrow-Paretzer-Kanal

 

Herr Goetzmann informiert, dass das Planfeststellungsverfahren Ausbau Sacrow-Paretzer Kanal neu ausgeschrieben wurde. Die Stadt ist aufgefordert, bis 16.12.2004 eine Stellungnahme abzugeben. 

Er legt zum Verfahren 2 Wege dar:

1. die Stadt bleibt bei ihrer Ablehnung; damit bleibt es bei der bisherigen Beschlusslage und in den Gremien müsse nicht berichtet werden.

oder

2. die Stadt stimmt dem Projekt unter bestimmten Bedenken zu, dann setze man sich in Widerspruch zur Beschlusslage und müsse die Gremien informieren bzw. eine Entscheidung herbeiführen.

 

Herr Jäkel bittet um Ausreichung einer Kurzfassung für die Mitglieder des Hauptausschusses in Vorbereitung auf die Sitzung am 15.12.2004.

 

Herr Goetzmann sichert zu, dass vor den Fraktionssitzungen in der Woche, in der der Hauptausschuss stattfindet, ein Überblick mit Übersichtsplan ausgereicht wird.

 

Herr Dr. Grittner macht auf die Auswirkungen durch das Abbaggern aufmerksam. Durch die Maßnahme wird es erhebliche Negativauswirkungen für die Vegetation, auch aufgrund des Niedrigwassers geben.