23.11.2004 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Durch den Ausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Seidel, werden die Teilnehmer begrüßt, die Beigeordnete entschuldigt  und die Beschlussfähigkeit festgestellt.

 

Zur Tagesordnung informiert der Ausschussvorsitzende, dass Frau Frau Hüneke wegen der Wahrnehmung eines anderen Termines erst gegen 19.30 Uhr kommen wird und deshalb bittet, die TOP’e 4.5 und 4.9 bis dahin zurück zu stellen.

 

Seitens der Fraktion der SPD wird die Umbesetzung eines sachkundigen Einwohners angekündigt, da Herr Jörg Lenschow aus persönlichen Gründen ausgeschieden ist. Für die Neubesetzung wird Herr Franz Blaser vorgeschlagen. Herr Blaser erhält nach dem TOP Protokollkontrolle die Gelegenheit, sich kurz vorzustellen.

 

Weiterhin informiert der Ausschussvorsitzende über beantragte Rederechte:

-          zum TOP 4.4 Schweinemastanlage im OT Golm – Herr Wiggert als Investor

-          zum TOP 4.5 Flügelbauten Brandenburger Tor – Herr Wicke BI „Freies Tor“

Seitens der Teilnehmer erfolgt Zustimmung zu den v.g. Vorschlägen.

 

Herr Kutzmutz beantragt zum TOP 4.1 Kulturhaus Altes Rathaus – DS 04/SVV/0754 auch noch einmal die Prioritätenliste Stadterweiterung Süd/Potsdamer Mitte (DS 04/SVV/0824) mit aufzurufen. Die PDS-Fraktion wird einen Änderungsantrag einbringen, ergänzt um den Text aus dem Kulturausschuss.

Abstimmung: Behandlung der DS 04/SVV/0754 i.V. mit der DS 04/SVV/0824 wird mit 2 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen abgelehnt, da den Teilnehmern die Prioritätenliste im Augenblick nicht vorliegt.

 

Die Behandlung der DS 04/SVV/0754 unter dem v. g. Aspekt wird auf die kommende Sitzung vertagt.