16.12.2004 - 6 Finanzplan und Investitionsprogramm 2004 - 2008

Frau Keilholz empfiehlt, der Drucksache nicht zuzustimmen.

 

Herr Liebe macht deutlich, dass auch in den Jahren 2006 bis 2008 gleichbleibend Investitionen getätigt werden sollten.

 

Herr Wernick-Otto stellt fest, dass 2008 die Ausgaben für Investitionen mit der Leasingrate für den Hort in der Kirschallee identisch sind. Also können dann keinerlei Investition getätigt werden.

 

Frau Dr. S. Müller schlägt vor, einen entsprechenden Änderungsantrag zu stellen.

 

Frau Keilholz macht darauf aufmerksam, dass dann auch der Jugendklub Off Line mit bedacht werden muss.

 

Herr Wernick-Otto stellt folgenden Antrag:

Dem vorliegenden Investitionsplan wird als Richtlinie im Bereich Kindertagesbetreuung bis zum Jahre 2006 zugestimmt. Hinsichtlich der Jahre 2007 bis 2008 ist dieser realistisch zu untersetzen und neu vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               12

Ablehnung:                    0

Dem Antrag wird zugestimmt.

 

Frau Keilholz stellt folgenden Antrag:

Der Jugendklub Off Line ist als bauinvestive Maßnahme in die mittelfristige Investitionsplanung 2005 aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               13

Ablehnung:                    0

Dem Antrag wird zugestimmt.

 

 

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1.    Der vorliegende Investitionsplan für die Jahre 2004 bis 2008 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen. Der Festsetzungsbeschluss hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

2.    Die Finanzplanung für die Jahre 2004 bis 2008 wird zur Kenntnis genommen. Der Beschluss über die Kenntnisnahme hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

 

+ Änderungen:

Dem vorliegenden Investitionsplan wird als Richtlinie im Bereich Kindertagesbetreuung bis zum Jahre 2006 zugestimmt. Hinsichtlich der Jahre 2007 bis 2008 ist dieser realistisch zu untersetzen und neu vorzulegen.

 

Der Jugendklub Off Line ist als bauinvestive Maßnahme in die mittelfristige Investitionsplanung 2005 aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               11

Ablehnung:                    0

Der geänderten Drucksache wird zugestimmt.