11.01.2005 - 4.3 Kfz-Querungsverkehr über die Brandenburger Straße

Beschluss:
geändert beschlossen
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Frau Hüneke bringt den Antrag auch unter Bezugnahme auf die, zu dieser Thematik ausgereichten Mitteilungsvorlage 04/SVV/0847 ein.

 

Frau Dzaak (Mitglied im Vorstand Innenstadthändler) und Inhaberin der Vitaminquelle (Standort Dortustr./Ecke Brandenburger Str.) erhält Rederecht. Sie spricht sich gegen die Abpollerung (Art und Weise wie im Antrag gewünscht) aus. Besonderes problematisch würde diese Verfahrensweise für die Zulieferer, aber auch für Baufahrzeuge und Rettungsfahrzeuge werden.

 

Auch Herr Cornelius sieht mit Durchsetzung dieser Verfahrensweise die Gefahr der Zunahme des Längsverkehrs auf der Fußgängerzone. Er hält vielmehr eine konsequentere Durchführung von Kontrollen für ratsam.

 

Herr Lehmann (Fachbereich Stadterneuerung und Denkmalpflege) regt an, darüber nachzudenken, den Antrag in einen Prüfauftrag umzuwandeln. Dieser sollte in Richtung „wie kann dieses Ziel erreicht werden + Berücksichtigung Aufwand, was ist auf längere Zeit finanzier- und vertretbar“.

 

Frau Hüneke nimmt die von verschiedenen Teilnehmern geäußerten Anregungen auf und stellt folgenden

 

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geänderter Beschlusstext:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie der Querungsverkehr der Brandenburger Straße wirksam verhindert werden kann.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0