22.09.2005 - 4 Erhalt der Kleingärten im Bereich des B-Planes ...

Herr Jäkel bringt den Antrag ein und begründet diesen.

 

Herr Vogel spricht sich für den Fortbestand der Kleingärten aus und begründet dies.

 

Herr Lehmann spricht sich gegen den vorliegenden Antrag aus. Er fragt nach dem Ergebnis der Gespräche mit dem Kleingartenverband.

 

Frau Baumgart erläutert anhand einer Folie den Stand des Entwurfes des B-Planes.

 

Herr Dr. Jeschke fragt, ob die Möglichkeit besteht, dem Investor ein anderes gebiet im Austausch anzubieten.

 

Frau Baumgart erklärt, dass dies grundsätzlich möglich wäre. Dies ist aber eine Entscheidung des Eigentümers. Hier möchte der Eigentümer auf seinem Grund und Boden bauen.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Bebauungsplan Nr. 99 Horstweg – Ost (Drucksache 05/SVV/0415) zurückzustellen. Die Drucksache ist in Bezug auf die Planungsziele und damit in ihrer Grundintention so zu ändern, dass die vorhandenen Kleingartenanlagen der Sparten „Moosgarten“ und „Selbsthilfe“ in ihrer Gesamtfläche erhalten und als Dauerkleingartenanlagen festgesetzt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               4

Ablehnung:                  5

Stimmenthaltung:       0

Der Antrag wird abgelehnt.